Artur-Axel Wandtke (Hrsg.): Medienrecht
Artur-Axel Wandtke (Hrsg.): Medienrecht. Walter de Gruyter (Berlin) 2011. 480 Seiten. ISBN 978-3-11-024870-8. 119,95 EUR.
Thema
Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher(universale) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein. Das Medienrecht ist also eine „Querschnittsmaterie“. Problematisch sind Regelungslücken, die durch die schnelle Entwicklung der Medien entstehen und auf die der Gesetzgeber teilweise erst sehr spät eingeht. Das Medienrecht kann unterteilt werden in die inhaltespezifischen Rechtsgebiete, wie etwa das Urheberrecht, die in der Regel dem Zivilrecht zuzurechnen sind, und die übertragungsspezischen Rechtsgebiete, wie das Telekommunikationsrecht und das Rundfunkrecht, die überwiegende dem Verwaltungsrecht zuzurechnen sind.
Als Wettbewerbsrecht wird ein Rechtsgebiet bezeichnet, das staatliche Eingriffe zur Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs zum Inhalt hat. Wettbewerbsrecht ist der Oberbegriff, der das Recht des unlauteren Wettbewerbs, auch Lauterkeitsrecht genannt, und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen , das sogenannte Kartellrecht umfasst.
Im deutschen Rechtsraum findet das Lauterkeitsrecht seine Grundlage im Wesentlichen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das allerdings von zahlreichen weiteren wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen ergänzt wird, bspw. dem Markengesetz, Preisangabenverordnung, oder dem Heilmittelwerbegesetz. Das Kartellrecht wurde im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen normiert, das auch Regelungen zum Vergaberecht (Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand) enthält.
Das Lauterkeitsrecht beschreibt die Spielregeln fairen wirtschaftlichen Verhaltens, die jedes Unternehmen im Wettbewerb um das Angebot und den Bezug wirtschaftlicher Leistungen einhalten muss. Es dient dem Schutz der Mitbewerber und der Verbraucher sowie dem Schutz der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Hinsichtlich der Beziehungen eines Unternehmens zum Verbraucher beruht es auf der Richtlinie 2005/29/EG gegen unlautere Geschäftspraktiken.
Das Kartellrecht schützt den Wettbewerb als die geltende Wirtschaftsordnung in ihrer Struktur. Es soll den freien Leistungswettbewerb als solchen gewährleisten, Monopole und wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen sowie abgestimmte Verhaltensweisen von Wettbewerbern verhindern und volkswirtschaftliche Stabilität schaffen.
Herausgeber und Autoren
Prof. em. Dr. Artur-Axel Wandtke ist Emeritus für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Oliver Castendyk ist Leiter der Sektion Entertainment im Berliner Büro der Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen und Rechtsanwalt bei Brehm & v. Moers Rechtsanwälte und Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft
Dr. Thomas Hoeren ist Professor für Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Westfälische Wilhelms-Universität Münster, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) und Richter am OLG Düsseldorf.
Dr. Thomas Tobias Hennig ist akdemischer Mitarbeiter unter Prof. Dr. Torsten Körber an der Georg-August-Universität Göttingen.
Dr. Ulrich Hildebrandt ist seit 2009 Parner der Sozietät Lubberger Lehment, Berlin. Seit 2006 hat er die fachliche Leitung des Fachanwaltslehrgangs Gewerblicher Rechtsschutz bei den Heymanns-Fachseminaren inne. Seit 2002 ist er Lehrbeauftragter für Markenrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Alexander R. Klett ist Partner der Reed Smith LLP, München. Ebenso ist er Partner in der deutschen Intellectual Property (IP) Group und ein Wirtschaftsanwalt mit internationaler Erfahrung im Urheberrecht und im Gewerblichen Rechtsschutz, sowohl in der Beratung als auch in streitigen Auseinandersetzungen. Alexander Klett berät regelmäßig in Anmeldeverfahren, zu Lizenzfragen und Verletzungsverfahren, insbesondere im Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und im Recht des unlauteren Wettbewerbs. Ferner berät er zu Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes bei Unternehmenstransaktionen. Alexander Klett hat in bedeutenden Verfahren im Marken- und Urheberrecht vor deutschen Gerichten, sowie den Gerichten der Europäischen Gemeinschaft beraten. Zu seinen Mandanten zählen Filmstudios, Unternehmen aus der Unterhaltungsindustrie, Verlage, Hightech-Unternehmen, Finanzinvestoren, sowie Unternehmen aus zahlreichen weiteren Branchen, wie beispielsweise der Textil-, Uhren- und Haushaltswarenindustrie.
Prof. Dr. iur. Ulf Müller ist seit 01.03.2009 Professor für Wirtschaftsprivatrecht an der Fachhochschule Schmalkalden.
Dr. jur. Axel von Walter ist Lehrbeauftragter für Medien- und Informationsrecht an der juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seit 2009 ist er Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Seine Schwerpunkte liegen in der Informationstechnologie, Telekommunikation/ Medien, Musik, Unterhaltung, Kultur, Verlage/ Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Unlauterer Wettbewerb.
Dr. Bernd Weichhaus ist seit 2001 Parner der Sozietät Lubberger Lehment, Berlin, wo er bereits seit 2007 Rechtsanwalt ist.
Entstehungshintergrund
Dem Medienrecht als Gestaltungsmittel kommt in der realen und virtuellen Welt eine immer größer werdende wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung zu. Der globale Markt und die Vernetzung der Informations- und Kommunikationsprozesse erfordern verbesserte Rahmenbedingungen des Medienrechts im 21. Jahrhundert. Nicht nur die Produktionsbedingungen werden durch die digitale Revolution verändert, sondern die Art und Weise der Vermarktung der Medienprodukte, sowie die Nutzung derselben, erfolgt zunehmend im Internet.
Die zweite, neu bearbeitete und erweiterte Auflage ist 2011 erschienen.
Aufbau
Das vorgestellte Buch ist als dritter Band Teil eines Gesamtwerkes, das das Medienrecht behandelt und aus insgesamt fünf Einzelbänden besteht. Es handelt sich um ein Nachschlagewerk. Einzuordnen wäre es im Bereich der Rechtswissenschaften unter Handels- und Gesellschaftsrechts bzw. Wirtschaftsrechts und im Besonderen beim Urheber- und Verlagsrecht. Die fünf Bände berücksichtigen neben den klassischen Bereichen des Medienrechts wie Presse, Rundfunk und Film, auch Fragen des Sports, des Theaters und der elektronischen Medien. Dargestellt werden die medienrechtlichen Aspekte z.B. des Wettbewerbs-, Telemedien-, Urheber-, Rundfunks-, Presse-, Persönlichkeits-, Telekommunikations-, Datenschutz-, Geschmacksmuster-, Domain-, Lizenzvertrags-, Verlags-, Medienstraf-, Foto- und Medienkartellrechts. Erfahrene Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftler und Medienexperten behandeln in ihren Beiträgen ausführlich und systematisch die medienrechtlich relevanten Prozesse in der Gesellschaft.
Gesamtwerk:
- Band 1: Europäisches Medienrecht und Durchsetzung des geistigen Eigentums,
- Band 2: Schutz von Medienprodukten,
- Band 3: Wettbewerbs- und Werberecht,
- Band 4: Rundfunk- und Presserecht/Veranstaltungsrecht/Schutz von Persönlichkeitsrechten,
- Band 5: IT-Recht und Medienstrafrecht
Inhalt
Das Medienrecht als Ordnungsrahmen schließt auch Regelungen über die Marketingstrategien eines Unternehmens ein, um die Medienprodukte gewinnbringend in einem fairen Wettbewerb zu verkaufen. Der 3. Band enthält Beiträge, die sich mit den Beziehungen der Unternehmen untereinander in Bezug auf die Medienprodukte beschäftigen. Neben Fragen der Medienkonzentration im Bereich der Musik, der Presse und des Rundfunks werden auch Felder des Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Domainrechts behandelt. Dazu gehört auch der Schutz der Werktitel sowie der Signets und Logos.
Das Kapitel 1 ist dem medienbezogenes Lauterkeitsrecht und Werberecht gewidmet. Nach einer Einführung wird auf die internationalen Bezüge des Lauterkeitsrechts, das materielle Lauterkeitsrech und die Rechtsfolgen unlauterer geschäftlicher Handlungen eingegangen.
Im zweiten Kapitel werden die Besonderheiten des Medienkartellrechts sowie die Grundzüge des Kartellrechts dargestellt. Es wird zwischen dem Kartellrecht für die klassischen Medien und dem Kartellrecht in der Internetökonomie unterschieden.
Das Kapitel 3 befasst sich mit dem Rundfunkwerberecht, wobei es in einen allgemeinen Teil und einen besonderen Teil, die sechs Säulen des Fernsehwerberechts und das Sponsoring gegliedert ist.
Beim Heilmittelwerberecht im Kapitel 4 wird nach einer Einführung speziell die gesundheitsbezogene Werbung für Lebensmittel-Neuregelungen durch die Health Claims Verordnung erörtert.
Das fünfte Kapitel definiert das Marken-/Kennzeichenrecht und erläutert deren Grundfunktionen.
Das Kapitel 6 ist dem Urheber- und wettbewerbsrechtlichen Werktitelschutz gewidmet. Es wird auf die Grundlagen, Schutzobjekte, Entstehung und Dauer, den persönlichen und räumlichen Schutzbereich, des Werktitelschutzes, sowie dessen Übertragbearkeit eingegangen.
Im Kapitel 7 wird der rechtliche Schutz von Signets und Logos besprochen.
Ein umfassendes Register am Buchende erleichtert einem das schnelle Auffinden bestimmter Punkte im Sinne eines Nachschlagewerkes.
Diskussion
Die Gesamtdarstellung des Medienrechts erfasst vor allem die europarechtlichen Rahmenbedingungen. Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftler und Medienexperten behandeln in ihren Beiträgen in den fünf Bänden ausführlich und systematisch die medienrechtlich relevanten Prozesse in der Gesellschaft. Zielgruppe des Werkes sind neben Rechtsanwälten, Richtern und Staatsanwälten auch Medienunternehmen, Redakteure, Journalisten, Pressestellen, PR- und Werbeagenturen, Wissenschaftler, Institute, Bibliotheken.
Fazit
Es handelt sich um einen umfassenden Band zu dem Spezialgebiet Wettbewerbs- und Werberecht in der Thematik des Medienrechtes. Das Gesamtwerk umfasst auch die übrigen Teilgebiete des Medienrechts. Die einzelnen Paragraphen werden gut erklärt und auf den Punkt gebracht. Wer mit diesem Rechtsgebiet zu tun hat, ist mit dem vorliegenden Werk gut beraten.
Rezensentin
Dr. med. Sandra Krüger
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Zitiervorschlag
Sandra Krüger. Rezension vom 30.11.2011 zu: Artur-Axel Wandtke (Hrsg.): Medienrecht. Walter de Gruyter (Berlin) 2011. 480 Seiten. ISBN 978-3-11-024870-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/12429.php, Datum des Zugriffs 21.05.2012.
Urheberrecht
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