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Michael Schmidt, Günter Merkel: Pflegeversicherung in Frage und Antwort

Michael Schmidt, Günter Merkel: Pflegeversicherung in Frage und Antwort. C.H.Beck Verlag (München) 2013. 5. Auflage. 205 Seiten. ISBN 978-3-406-63745-2. 9,90 EUR.

Beck-Rechtsberater im dtv, Bd. 50738.
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Thema

Das Buch widmet sich der Thematik des Pflegeversicherungsrechts. Leserinnen und Leser sollen sich durch die Lektüre dieses Buches die Strukturen und Inhalte der geltenden Bestimmungen zu den Leistungen und Möglichkeiten der Pflegeversicherung erschließen können.

Autoren

Michael Schmidt ist langjähriger Mitarbeiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Günter Merkel ist Richter am Sozialgericht Nürnberg und derzeit abgeordnet an das Bundesministerium für Justiz.

Aufbau

Das Buch widmet sich in fünf Kapiteln (Kapitel 1 bis 4 und 6) dem Bereich der Gesetzlichen Pflegeversicherung. In einem Anhang finden die Leser wichtige Richtlinien zur Pflegeversicherung sowie nützliche und wichtige Telefonnummern, Post- und Internet-Anschriften in Sachen Pflege und Pflegeversicherung.

In einem Kapitel (Kapitel 5) weisen die Autoren zusätzlich auf weitere Sozialleistungen hin, die für pflegebedürftige Menschen im Einzelfall relevant werden können

Inhalt

In den Kapiteln 1 bis 4 erläutern die Autoren in einem Frage-Antwort-Stil die wichtigsten Grundprinzipien, Leistungsvoraussetzungen, Leistungen und Strukturen der Gesetzlichen Pflegeversicherung.

Das Kapitel 1 („Grundprinzipien der Pflegeversicherung“) umfasst Antworten zu Fragen nach den allgemeinen Vorschriften, dem versicherten Personenkreis in der sozialen aber auch in der privaten Pflegeversicherung und zur Finanzierung der Pflegeversicherung. Es begegnen hier Fragen wie zum Beispiel:

  • „Was bedeutet der Grundsatz der Selbstbestimmung?“
  • „Was kann ich von der Pflegekasse an Aufklärung und Beratung erwarten?“
  • „Was hat es mit den Beratungsscheinen auf sich?“
  • „Welcher Grundsatz gilt bei der Versicherungspflicht?“
  • „Was ist mit privat krankenversicherten Personen?
  • „Wer zahlt die Beiträge für die Pflegeversicherung?“

Im Kapitel 2 geht es um Fragen rund um den Begriff und die Stufen der Pflegebedürftigkeit sowie um Fragen zum Ablauf des Untersuchungsverfahrens des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK), zum Beispiel:

  • „Ist nicht jeder, der Pflege benötigt, pflegebedürftig?“
  • „Was alles gehört zu den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens?“
  • „Wer gehört zur Pflegestufe I?“
  • Welche Besonderheiten gelten bei Kindern?“
  • „Wer stellt die Voraussetzungen für die Leistungspflicht fest?“
  • „Wer stellt für die Pflegekassen die Voraussetzungen von Pflegebedürftigkeit fest?“
  • „Was passiert, wenn ein Versicherter den Hausbesuch durch den MDK ablehnt?“
  • „Lohnt es sich ein Pflegetagebuch zu führen?“

Das dritte Kapitel ist das umfangreichste. Es ist überschrieben mit „Leistungen der Pflegeversicherung und enthält zunächst Antworten auf Fragen zu den Leistungen für die Pflegebedürftigen. Die Autoren untergliedern diesen Frage-Antwort-Bereich in folgende Unterabschnitte: „Allgemeine Vorschriften“, „Leistungen bei häuslicher Pflege“, „Leistungen bei teilstationärer Pflege“, „Leistungen bei stationärer Pflege“ und „Behinderte in Einrichtungen der vollstationären Behindertenhilfe“. Das Kapitel 3 schließt mit einem eigenen Unterabschnitt zu den „Leistungen für Pflegepersonen“ ab. Im Folgenden sind nur einige wenige Fragen aus dem umfangreichen dritten Kapitel aufgeführt:

  • „Gibt es versicherungsrechtliche Bedingungen für den Leistungsbezug?“
  • „Was bedeutet Pflegesachleistung?“
  • „Was bedeutet Härtefall?“
  • „Wer kann Pflegegeld erhalten?“
  • „Was ist bei Verhinderung der Pflegeperson?“
  • „Wann kommt Tages- bzw. Nachtpflege in Betracht?“
  • „Was bedeutet Kurzzeitpflege?“
  • „Wie finde ich ein geeignetes Pflegeheim?“
  • „Wann beginnt die Rentenversicherungspflicht bei Pflegetätigkeit?“
  • „Wer ist für die gesetzliche Unfallversicherung zuständig?“
  • „Welche Ansprüche auf eine Auszeit gegenüber ihrem Arbeitgeber haben Pflegepersonen?“

Das Kapitel 4 enthält einige Fragen und Antworten zum Bereich der Leistungserbringung. Es geht hier um die Infrastrukturverantwortung der Pflegekassen, die Vergütung von Pflegeleistungen und die Infrastrukturverantwortung.

Kapitel 5 enthält Hinweise zu Leistungen der Sozialhilfeträger bei Pflegebedürftigkeit, aber auch Hinweise zum Steuerrecht.

Ein sehr wichtiges Kapitel ist auch das Kapitel 6 (Rechtsschutz). Hier haben die Autoren Fragen und Antworten zum „Bescheid der Pflegekassen“, zum Widerspruchs- und zum Klageverfahren zusammengestellt.

Diskussion

Der von den Autoren gewählte Frage-Antwort-Stil ist mit Blick auf diesen recht komplizierten Bereich der Gesetzlichen Pflegeversicherung hervorragend geeignet, juristischen Laien die wichtigsten geltenden Bestimmungen zum Bereich Pflege nahezubringen. Mit Hilfe des ausführlichen Inhaltsverzeichnisses können Leser und Leserinnen durch Wahl einer Frage direkt auf das zusteuern, was sie gerade interessiert, worauf sie in diesem Moment eine Antwort suchen. Finden Sie unter den vorformulierten Fragen nicht genau diejenige Frage, die sie eigentlich suchen, so wird das ausführliche Stichwortverzeichnis eine weitere Hilfe bieten. Die im Anhang abgedruckten Richtlinien sind ebenfalls hilfreich. Dies erspart den interessierten Lesern und Leserinnen eine sonst mühevolle Suche nach dem Text dieser Vorschriften. Und die Hinweise zum Rechtsschutz sind eine Hilfe, im Streitfall die richtigen Schritte zu gehen.

Der prägnante Frage-Antwort-Stil wäre auch geeignet, um Studierenden auf dem Feld der sozialen Berufe die Hemmschwellen für die Beschäftigung mit dieser Materie zu nehmen. Allerdings wäre es zu diesem Zweck hilfreich, zumindest in den Überschriften der Abschnitte oder Unterabschnitte die Paragraphenbereiche (vor allem im SGB XI) zu benennen, auf die sich Fragen und Antworten beziehen.

Fazit

Bei dem Buch handelt es sich um einen sehr gelungenen, gut und prägnant geschriebenen Ratgeber rund um den Bereich der Pflegeversicherung.


Rezensentin
Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder
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Zitiervorschlag
Renate Bieritz-Harder. Rezension vom 04.09.2013 zu: Michael Schmidt, Günter Merkel: Pflegeversicherung in Frage und Antwort. C.H.Beck Verlag (München) 2013. 5. Auflage. ISBN 978-3-406-63745-2. Beck-Rechtsberater im dtv, Bd. 50738. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/15146.php, Datum des Zugriffs 31.05.2016.


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