socialnet - Das Netz für die Sozialwirtschaft

Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung

Cover Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. C.H.Beck Verlag (München) 2014. 4. Auflage. 1961 Seiten. ISBN 978-3-406-66104-4. 129,00 EUR.

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher.
Recherche bei DNB KVK GVK.

Besprochenes Werk kaufen
über socialnet Buchversand


Thema

„Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewusste Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.“ Diese Ziele und Aufgaben der Solidargemeinschaft gibt das SGB V in seinem Paragrafen eins verbindlich für die Versicherten vor. Die weitere Umsetzung wird in den folgenden 320 Paragrafen des SGB V erläutert. Das SGB V ist eines der zwölf Sozialgesetzbücher und Regelt folglich die soziale gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland.

Das vorliegende Buch kommentiert die Vorschriften des SGB V im Einzelnen und geht dabei auch auf parallele oder angrenzende Rechtsgebieten ein, wie u. a. die Renten-, Arbeitslosen- oder Unfallversicherung, soweit sie die Krankenversicherung berühren oder ergänzende Ansatzpunkte darstellen. So angelegt hilft dieser Kommentar allen in der täglichen Praxis mit der gesetzlichen Krankenversicherung befassten Personen.

Die gesetzliche Krankenversicherung stand schon immer und wird auch in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen stehen, die sich insbesondere im Spannungsfeld zwischen den Leistungsansprüchen der Versicherten und den Interessen der Krankenkassen und der Leistungserbringer ergeben werden. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der Gesetzgeber regelmäßig gefordert ist, die gesetzlichen Grundlagen den Anforderungen anzupassen. Das wiederum erschwert es den Kommentatoren, die gesamte Materie aktuell darzustellen. Der neue Kommentar zum SGB V erläutert das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung eingehend und fundiert anhand praxisbezogener Themen.

Herausgeber

Prof. Dr. LL.M. (EHI) Ulrich Becker, ist Autor, Herausgeber und Mitautor einer Vielzahl von Büchern und Zeitschriften. Seit April 2002 ist er wissenschaftliches Mitglied der Max-Planck-Gesellschaft, seit September 2002 Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Sozialrecht (seit 1. Juli 2011: Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik). Er ist ferner ordentliches Mitglied der Academia Europaea.

Prof. Dr. Thorsten Kingreen, ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht Universität Regensburg.

Autorinnen und Autoren

Die Herausgeber und die insgesamt 20 Mitautorinnen und Mitautoren dieses Werkes stehen für eine gehaltvolle, praxisnahe und auch verschiedene Rechtsansichten berücksichtigende und damit ausgewogene Kommentierung des SGB V ein. Im Einzelnen haben folgende Autoren an der Kommentierung mitgearbeitet:

  • Prof. Dr. Peter Axer, Universität Heidelberg;
  • Prof. Dr. Hermann Butzer, Universität Hannover;
  • Dr. Dirk Göpffarth, Bundesversicherungsamt;
  • Prof. Dr. Stefan Huster, Universität Bochum;
  • Prof. Dr. Jacob Joussen, Universität Bochum;
  • Katrin Just, Landessozialgericht Rheinland-Pfalz;
  • Dr. Jutta Kaempfe, AOK-Bundesverband;
  • Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Universität Bochum;
  • Prof. Dr. Heinrich Lang, Universität Greifswald;
  • Dr. Christian Mecke, Bundessozialgericht;
  • Jürgen Michels, Bayerisches Landessozialgericht;
  • Dr. Karl-Heinz Mühlhausen, AOK-Bundesverband;
  • Dirk Niggehoff, Rechtsanwalt, Düsseldorf;
  • Andreas Pfohl, Bundesversicherungsamt;
  • Prof. Dr. Stephan Rixen, Universität Bayreuth;
  • Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, Universität Halle-Wittenberg;
  • Dr. Karsten Scholz, Ärztekammer Niedersachsen;
  • Dr. Markus Sichert, Bundesversicherungsamt;
  • Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Universität Bielefeld;
  • Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel

Entstehungshintergrund

Die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung ist in abhängigen Beschäftigungsverhältnissen beschäftigt. Das Schicksal der Erkrankung kann zweifellos jeden treffen. Deshalb besitzt die gesetzliche Krankenversicherung in der Tat eine absolut überragende Bedeutung für das deutsche Selbstverständnis. Die zusammengefasste Kommentierung ist daher schon aus den historischen gesellschaftspolitischen und neueren gesetzgeberischen Gründen gerechtfertigt.

Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft. Es wurde in den Folgejahren im Rahmen der verschiedenen Gesundheitsreformen mehrfach geändert. Mit dem Stand vom Herbst 2013 enthält die 4. Auflage des Kommentars unter anderem die umfangreichen Änderungen und Neuerungen durch das „Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 07.08.2013 (AMGuaÄndG, BGBl. I S. 3108 – in Kraft ab 13.08.2013)“ und durch das „Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung vom 15.07.2013 (BGBl. I S. 2423 – in Kraft ab 01.08.2013)“.

Aufbau

Auch die vierte Auflage ist wie ein klassischer juristischer Kommentar aufgebaut. Das bedeutet, dass jeder einzelne Paragraf des SGB V zunächst in fetter Schrift zwecks Abhebung vom restlichen Text gesetzt wurde. Jeder einzelnen Vorschrift folgt ein kurzes Übersichtsverzeichnis mit Angabe der Randnummern, um sodann im Anschluss daran die Kommentierung dieses Paragrafen folgen zu lassen. Ein Vorwort zur 4. Auflage und ein Vorwort zur 1. Auflage aus dem Jahre 2008, ein Inhaltsverzeichnis, ein nach Paragrafen logisch folgendes und ein in alphabetischer Ordnung gegliedertes Bearbeiterverzeichnis, ein Abkürzungsverzeichnis und ein Literaturverzeichnis sind dem Buch vorangestellt.

Das SGB V gliedert sich in insgesamt zwölf Kapitel mit insgesamt 321 Paragrafen, die in den folgenden Kapiteln sehr ausführlich kommentiert worden sind:

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Versicherter Personenkreis
  3. Leistungen der Krankenversicherung
  4. Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
  5. Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
  6. Organisation der Krankenkassen
  7. Verbände der Krankenkassen
  8. Finanzierung
  9. Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
  10. Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
  11. Straf- und Bußgeldvorschriften
  12. Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands

Den Schluss bildet ein ausführliches Sachverzeichnis.

Inhalt

In dem in der 4. Auflage im C. H. BECK-Verlag erschienenen Kommentar erläutern wiederum wie in den vorherigen Auflagen ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band. Dabei legt der Kommentar besonderen Wert auf die systematische Erfassung der unterschiedlichen Regelungsmaterien des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung und auf eine solide Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung. Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information. Aktuell mit dem Stand Herbst 2013 enthält die 4. Auflage u. a. die umfangreichen Änderungen und Neuerungen der bis dahin ergangenen o. a. neuen Gesetze.

Wie bereits dargestellt handelt es sich bei dem Werk um einen klassischen juristischen Kommentar. Dem zunächst vorangestellten Gesetzestext eines jeden einzelnen Paragrafen des SGB V folgt seine Kommentierung. Das Zitieren einschlägiger Kommentarstellen erfolgt mittels eines Randnummernsystems, welches der hergebrachten Kommentierungstechnik im Bereich der Jurisprudenz folgt. Den Text selbst durchziehen in fetter Schrift gesetzte wichtige einzelne Stichworte, so dass auch insofern eine Orientierung und ein Auffinden bestimmter Textstellen möglich sind. Zusätzlich ist den Paragrafen eine Inhaltsübersicht zur Kommentierung vorangestellt, so dass die Systematik der Kommentierung sofort deutlich wird. Darüber hinaus folgen in zahlreichen Kommentierungen auch Literaturangaben, so dass darüber weitere Literatur erschließbar ist.

Dabei legt der Kommentar besonderen Wert auf die systematische Erfassung der unterschiedlichen Regelungsmaterien des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung und auf eine solide Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung. Schwerpunkte der Kommentierung sind:

  • versicherter Personenkreis,
  • Leistungsrecht,
  • Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern,
  • Verbände der Krankenkassen,
  • Finanzierung.

Diskussion einzelner Kommentierungen

Mit seinen fast zweitausend Seiten ist der Kommentar sehr umfangreich geraten und beschränkt sich dennoch auf das Wesentliche. Wegen dieses Umfanges kann nur auf einige Kommentarstellen eingegangen werden. Doch auch sie können ohne weiteres geeignet sein, ein fundiertes Urteil über das Buch zu erlangen:

Durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung werden vom 01.04.2007 an alle im Inland wohnenden Personen, die keinen Anspruch auf eine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall haben und

  • zuletzt gesetzlich krankenversichert waren oder
  • in Deutschland bisher weder gesetzlich noch privat krankenversichert waren, aber dem Grunde nach der gesetzlichen Krankenversicherung zuzuordnen sind,

im Wege der Versicherungspflicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen. Für den Bereich der landwirtschaftlichen Krankenversicherung enthält das KVLG eine darauf Bezug nehmende Regelung. Mit dieser im Jahre 2007 neu geschaffenen Versicherungspflicht ist erreicht worden, dass nahezu jeder im Inland wohnende gesetzlich krankenversichert ist, es sei denn er ist auf eine vergleichbare für die entsprechenden möglicherweise eintretenden Versicherungsfälle anderweitig versichert. Hierzu gehören u. a. in erster Linie die privaten Krankenversicherungen oder die durch private Versicherungen ergänzten Beihilfeleistungen. In dem Kommentar sind nahezu alle, die Wechselfälle des täglichen Lebens hervorbringenden Situationen detailliert dargestellt und die Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung abgebildet. Dabei haben die Autoren sehr umfassende Literatur- und Rechtsquellen geliefert, um dem Praktiker die erforderlichen Hinweise für seine Arbeit zu geben.

Die Kommentierung des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung stellt nicht nur einen besonderen Schwerpunkt dieses Kommentars dar; sie ist mit ihren mehr als 470 Seiten auch ein erheblicher Teil des gesamten Kommentars. Herausragend ist dabei die Kommentierung einer der wesentlichsten Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, dem Krankengeld. Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen haben nämlich einen Anspruch auf Krankengeld, wenn sie wegen Krankheit arbeitsunfähig werden. Die Autoren haben sich zunächst zu diesem Grundanspruch in umfangreicher Weise positioniert und dabei auf die den Anspruch begründende Mitgliedschaft bzw. Versicherung geschlossen, denn nur eine Versicherung, die einen Krankengeldanspruch einschließt, ermöglicht die finanzielle Absicherung im Krankheitsfall. Auch konkurrierende Ansprüche, wie z. B. der auf die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall, werden ausführlich dargestellt.

Zum Thema Arbeitsunfähigkeit und auch der Begutachtung durch den Medizinischer Dienst der Krankenversicherung gibt es ein reichhaltiges Sortiment von Gesetzen und Richtlinien, mit denen festgelegt wurde, was in praxi geschehen soll. Die Erkenntnis, dass sich die Praxis den Vorschriften bloß teilweise fügt, ist nicht ganz neu. Die Autoren des vorliegenden Kommentars gehen auch hier einen anderen Weg. Sie erklären einfach und ganz allgemein, dass es sehr nützlich ist, die Dinge, die einer gesetzlichen Gestaltung und Regelung unterliegen, auch einmal von innen her zu betrachten. Das trägt erstens zu dem vollen Verständnis der Zusammenhänge und zweitens zu einem vernünftigen Gebrauch der Mittel bei, die bei der Anspruchsprüfung auf Leistungen bei der Arbeitsunfähigkeit eingesetzt werden können. Insofern wird auch der Bogen zum neunten Kapitel des SGB V gespannt, der Zusammenarbeit mit dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung. Diese wird auch häufig in Anspruch genommen, wenn die Zusammenhangsfrage von Arbeitsunfähigkeiten bei der Beurteilung der Dauer des Krankengeldanspruches medizinisch zu klären ist.

Beck´scher Online-Kommentar

Die zwölf Sozialgesetzbücher sind im Internet unter „Beck-online Die Datenbank“ jeweils gegen entsprechende monatliche oder Halbjahresgebühr zu finden. Ein Zugriff darauf bietet sich für Interessierte und Institutionen an, wenn sie häufig mit diesen Gesetzeswerken oder Teilen davon arbeiten, also auch dem SGB V.

Diskussion

Der Mensch ist grundsätzlich haptisch veranlagt. Deshalb verwundert es nicht, wenn viele der in der Praxis agierenden Leser lieber Bücher in der Hand halten, als auf einen Zugang zu Online-Kommentaren zuzugreifen. Der Verlag bietet dennoch die oben dargestellten Online-Zugriffsmöglichkeiten wahlfrei an. Das erscheint auch zweckgerichtet, denn nicht alle mit dem SGB V befassten Personen benötigen immer das komplette Werk mit den Kommentierungen. Für den schnellen täglichen Gebrauch könnte jedoch der Buchkommentar handhabbarer sein, als die Suchmöglichkeit über den Computer und das Internet.

Fazit

Der Kommentar kommt in einem handlichen Format mit ca. 14 cm x 20 cm. Trotz der hohen Seitenzahl ist er damit dennoch gut mobil zu nutzen. Er kann aber auch als stationäres Nachschlagewerk dienen. Ohne jede Abstriche kann er gleichwohl den Anspruch eines „Großkommentars“ erheben. Alles in allem ist es den Herausgebern gelungen, ein umfassendes, aktuelles und letztlich auch preiswertes Handwerkszeug zur Verfügung zu stellen, das, wie die drei Vorauflagen, ohne Wenn und Aber als Standardwerk zum SGB V zu bezeichnen ist.

Der Kommentar ist ohne Zweifel insgesamt betrachtet sehr zu empfehlen. Er erläutert das SGV verständlich, praxisnah und auf einem hohen fachlichen Niveau. Der Band wendet sich an Beschäftigte der gesetzlichen Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Berufsverbänden der Ärzte und Zahnärzte, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwälte und auch Sozialgerichte. Er ist daher jedem mit dem Recht des SGB V befassten Praktiker zur Anschaffung zu empfehlen. Und auch der technisch nahe stehende Benutzer kommt durch den Online-Zugriff auf seine Kosten, so er diesen denn wählt.

Als Fazit kann abschließend Folgendes festgehalten werden: In der heutigen, einem schnellen Wandel unterlegenen Zeit einen einbändigen Kommentar zum SGB V herauszubringen, mag sicher ein Wagnis darstellen. Dennoch kann das mehr als geglückt bezeichnet werden. Die Kommentierungen bewegen sich durchweg auf einem sehr hohen Niveau, ohne in eine unverständliche Mengenerweiterung der komplexen Materie abzugleiten. Im Gegenteil: Die komplexgerechte Darstellung begegnet, gepaart mit einer schlüssigen und nachvollziehbaren Sprache sowie mit einer versierten und prononcierten eigenen Meinung der Autoren, den Anforderungen der fachlich orientierten Leserschaft. Der Zielgruppe des Werkes, die aus gesetzlichen Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen, Berufsverbänden der Ärzte und Zahnärzte, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen sowie Rechtsanwälten und Sozialgerichten besteht, ist es dringend anzuraten, diesen sachverständigen, meinungsstarken und trotz seines Umfanges immer noch handlichen Kommentar unbedingt anzuschaffen.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung / Rentenberater - Prozessagent - Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
E-Mail Mailformular


Alle 65 Rezensionen von Hans-Joachim Dörbandt anzeigen.

Besprochenes Werk kaufen
Sie fördern den Rezensionsdienst, wenn Sie diesen Titel – in Deutschland versandkostenfrei – über den socialnet Buchversand bestellen.


Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 28.04.2014 zu: Ulrich Becker, Thorsten Kingreen (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. C.H.Beck Verlag (München) 2014. 4. Auflage. ISBN 978-3-406-66104-4. Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/16736.php, Datum des Zugriffs 31.07.2016.


Urheberrecht
Diese Rezension ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt. Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, treffen Sie bitte vorher eine Vereinbarung mit uns. Gerne steht Ihnen die Redaktion der Rezensionen für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.


socialnet Rezensionen durch Spenden unterstützen
Sie finden diese und andere Rezensionen für Ihre Arbeit hilfreich? Dann helfen Sie uns bitte mit einer Spende, die socialnet Rezensionen weiter auszubauen: Spenden Sie steuerlich absetzbar an unseren Partner Förderverein Fachinformation Sozialwesen e.V. mit dem Stichwort Rezensionen!

Zur Rezensionsübersicht

Hilfe & Kontakt Details
Hinweise für

Bitte lesen Sie die Hinweise, bevor Sie Kontakt zur Redaktion der Rezensionen aufnehmen.
rezensionen@socialnet.de

Newsletter bestellen

Immer über neue Rezensionen informiert.

Newsletter

Schon 12.000 Fach- und Führungskräfte informieren sich monatlich mit unserem kostenlosen Newsletter über Entwicklungen in der Sozialwirtschaft

Gehören Sie auch schon dazu?

Ansonsten jetzt für den Newsletter anmelden!