Hermann Plagemann (Hrsg.): Sozialrecht
Hermann Plagemann (Hrsg.): Sozialrecht. C.H.Beck Verlag (München) 2005. 2., neubearbeitete Auflage. 1605 Seiten. ISBN 978-3-406-52153-9. 108,00 EUR, CH: 177,00 sFr.
Reihe: Münchener Anwalts-Handbuch .
Zur Bedeutung der Thematik
Die Sozialgesetze und auch Vorschriften aus den angrenzenden Bereichen sind durch den Gesetzgeber in einen relativ starren Rahmen eingepasst und weitgehend in dem Gesetzeswerk des Sozialgesetzbuches zusammengefasst worden. Dennoch gibt es z. B. immer noch die Reichsversicherungsordnung und andere angrenzende Gesetze, die bisher darin nicht aufgenommen worden sind. Die Gesetzgebung hat in den letzten Jahren relativ kurzfristig einen Wandel durchgemacht. Nicht nur eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften wurde angepasst. Auch die Rechtsprechung war sehr variabel und aktiv. Das Bundessozialgericht und die Landessozialgerichte setzten Merkzeichen. Eine Neuauflage des Werks war deshalb dringend geboten.
Vor diesem Hintergrund mit den gesetzlichen und vor allem den Rechtsprechungsvorgaben umzugehen, ist oftmals schwierig - und das selbst für die Anwaltschaft. Dem Herausgeber und den Autoren stellte sich deshalb die Aufgabe, die erste Auflage den Hartz-Gesetzen und der fortgeschrittenen Rechtsprechung anzupassen.
Herausgeber und Mit-Autoren
Der Herausgeber und Autor, Herr Prof. Dr. Hermann Plagemann, ist Fachanwalt für Sozialrecht und ausgewiesener Spezialist auf dem Gebiet des Sozialrechts. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen und Kommentierungen bekannt. Die Mit-Autoren sind ebenfalls aufgrund ihrer entsprechenden anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit mit dem Sozialrecht besonders vertraut und verfügen über eine umfangreiche Praxiserfahrung:
- Dr. Frank Ehmann, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
- Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin
- Dr. Joachim Kasper, Rechtsanwalt, Melsungen
- Hartmut Kilger, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Tübingen
- Michael Klatt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familien- und Sozialrecht, Oldenburg
- Hajo Köhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Oldenburg
- Gottfried Krutzki, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Frankfurt am Main
- Ursula Mittelmann, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Frankfurt am Main
- Dr. Michael Neumann, Direktor des Sozialgerichts Schleswig
- Kerstin Radtke-Schwenzer, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Frankfurt am Main
- Ronald Richter, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht, Hamburg
- Martin Schafhausen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Frankfurt am Main
- Dr. Jürgen Stahlberg, Rechtsanwalt, München
- Manfred Scholz, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Gelsenkirchen
- Hinnerk Timme, Richter am Landessozialgericht Schleswig
- Christel von der Decken, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Frankfurt am Main
Aufbau des Gesamtwerkes
Das Buch orientiert sich sachgerecht und systemkonform an den sozialrechtlichen Strukturen und ihren Vorschriften und Grundsätzen. Vorangestellt ist eine Wertetabelle, aus der die grenzwertigen Beträge entnommen werden können (Stand: 2005). Tabellarisch ist auch der erste Teil A, "Das sozialrechtliche Mandat" aufbereitet. Ihm kann unschwer entnommen werden, welcher Träger für welchen Sozialrechtsbereich bzw. für welches Gesetz zuständig ist und welche Aufgaben er hat. Der einzuschlagende Rechtsweg wird aufgezeigt. Im Einzelnen gliedert sich das Werk wie folgt:
- Teil A - Das sozialrechtliche Mandat (§§ 1 - 4)
- Teil B - Versicherungs- und Beitragspflichten (§§ 5 - 11)
- Teil C - Arbeitsförderung (§§ 12 - 15)
- Teil D - SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung (§§ 16 - 18)
- Teil E - Gesetzliche Rentenversicherung (§§ 19 - 24)
- Teil F - Gesetzliche Unfallversicherung (§§ 25 - 27)
- Teil G - SGB IX - Rehabilitation (§§ 28 - 30)
- Teil H - Pflege (§§ 31 - 32)
- Teil I - Kindergeld und Erziehungsgeld (§§ 33 - 34)
- Teil J - Soziale Entschädigung (§ 35)
- Teil K - Sozialhilfe (§§ 36 - 37)
- Teil L - Verfahrensrecht (§§ 38 - 48)
Zum Inhalt
Der detaillierte und strukturierte Aufbau des Handbuchs "Sozialrecht" ermöglicht es dem interessierten Leser, sich dem für seine Belange zutreffenden Teil (A - L) und dem darin enthaltenen Paragrafen, der seine Interessenlage erreicht, direkt zuzuwenden. Die Stellung des Sozialrechts im gesamten Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland wird zutreffend und verständlich abgebildet. Dabei kommen auch Hinweise zur Juristenausbildung und der darin mangelnden Sozialrechtsausbildung zur Sprache. Auch die Weiterbildungsmöglichkeiten zum Fachanwalt für Sozialrecht werden erwähnt.
Sodann werden in den §§ 3 und 4 des Werkes der Sozialrechtsweg in Deutschland mit Erwähnung des § 51 Sozialgerichtsgesetz (SGG) und im § 4 das EU-Sozialrecht sehr gut verständlich vorgestellt. Den versicherungsrechtlichen Aspekten folgen die Hinweise zu dem Beschäftigungsverhältnis und zur Sozialversicherungspflicht. Natürlich kommen auch Fragen zum Beitragsrecht nicht zu kurz, wobei die Beitragstragungspflichten erörtert werden und Erläuterungen über Beitragsvorenthaltungen von Arbeitgebern/Geschäftsführern bis hin zur Insolvenz aufgenommen werden. Dabei bleiben Fragen zur persönlichen Haftung des Arbeitgebers für Beitragsrückstände nicht außer Ansatz.
Nach allgemeinen und den die Krankenversicherung direkt betreffenden Themen, wird die Arbeitsförderung mit ihren grundsätzlichen Regelungen und auch mit dem Insolvenzgeld und dem Kurzarbeitergeld aufgegriffen und die rechtlichen Beziehungen erläutert. Neue Regelungen wie die Grundsicherung für Arbeitsuchende sind auch kommentiert worden. Es ist in der Natur der Sache, dass ein Handbuch der vorliegenden Art nicht alle krankenversicherungsrechtlichen Aspekte abdecken kann. Die für einen Rechtsanwalt wesentlichen Hinweise sind jedoch enthalten und auch Hinweise zu weiterführender Literatur.
Das Gleiche gilt für die Bereiche der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung, wie auch das SGB IX - Rehabilitation - entsprechend abgebildet worden ist. So sind auch die Pflegeversicherung und die Themen Kindergeld, Erziehungsgeld, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe sehr anschaulich und verständlich geschildert und Zweifelsfragen erläutert worden.
Sehr überzeugend in der Vielfalt wurde das Verfahrensrecht erläutert, das Praktikern immer wieder erhebliche Probleme bereitet. Insofern kann dieses Buch auch hier bereits im Ansatz viele Wege ebnen. Auch insoweit sind die gegebenen Hinweise in den einzelnen Paragrafen sehr informativ und weiterführend.
Die Zielgruppe
Für in der Sozialversicherung tätige Rechtsanwälte, Rechtsbeistände, Renten- oder Rechtsberater, Beschäftigte in Sozialverbänden oder auch den Öffentlichen Rechtsauskunfts- und Vergleichsstellen sowie den Beschäftigten bei den Sozialleistungsträgern ist das Handbuch besonders geeignet. Auch den mit der Materie befassten Richtern bei den Sozialgerichten helfen die Ausführungen, Einzel- oder Zweifelsfragen zu beantworten. Aber auch die "Einsteiger" im Sozialleistungsrecht, wie auch in der Kranken- und Pflegeversicherung, die bisher mit der Thematik nicht befasst gewesen sind, erhalten einen soliden Überblick über Sinn und Zweck, Ablauf und Eigenarten sozialrechtlichen Verfahren. Auszubildende in den betreffenden Bereichen können mit diesem Werk auf ihren Abschluss hin arbeiten.
Fazit
Soweit sich Beteiligte wegen eines Rechtstreits an einen Rechtsbeistand wenden und dieser mit dem Sozialrecht - wie oft - nicht gut vertraut ist, hat er die Möglichkeit, sich über dieses Werk ausreichend in der Sache zu informieren. Ergänzende Informationen wird er ohnehin der Rechtsprechung direkt entnehmen und anwenden müssen.
Obwohl das Werk mit seinen ca. 1.600 Seiten sehr mächtig ist, können Einzel- oder auch Zweifelsfragen im Sachzusammenhang erörtert und so zu einer sicheren Stellung im Verwaltungsverfahren verwendet werden. Schließlich handelt es sich hierbei um ein Handbuch und nicht um einen kontinuierlichen Lesestoff. Richter und Rechtsanwälte haben die Möglichkeit, sich vorab gut und umfassend zu informieren, weil insbesondere die praxisorientierten Hinweise sehr hilfreich sind. Möglich, dass der eine oder andere daraus auch für seine Verhandlungsvorbereitung eine zielgerichtete Taktik herauslesen und so entwickeln kann.
Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung / Rentenberater - Prozessagent - Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
Autor in www.CareHelix.de
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 05.07.2005 zu: Hermann Plagemann (Hrsg.): Sozialrecht. C.H.Beck Verlag (München) 2005. 2., neubearbeitete Auflage. 1605 Seiten. ISBN 978-3-406-52153-9. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/2819.php, Datum des Zugriffs 21.05.2012.
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