SGB V Handbuch Sozialgesetzbuch V. Krankenversicherung
SGB V Handbuch Sozialgesetzbuch V. Krankenversicherung. KKF-Verlag Krankenkassen Fachverlag (Altötting) 2009. 15. Auflage. 592 Seiten. ISBN 978-3-87245-045-6. 32,50 EUR.
Seit Erstellung der Rezension ist eine neuere Auflage mit der ISBN 978-3-87245-054-8 erschienen, auf die sich unsere Bestellmöglichkeiten beziehen.
Thema
Das SGB V Handbuch hat sich bei den fachlich orientierten Lesern seit mehr als 20 Jahren bewährt. Aufgrund der umfangreichen Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2009 war eine Neuauflage erforderlich. Das Handbuch ist kein Kommentar, sondern ein Gesetzestextbuch. Es unterscheidet sich von der üblichen Gesetzestextliteratur dadurch, dass die Vorschriften unmittelbar eingebunden sind in die amtlichen Begründungen des Gesetzgebers. Vor dem Hintergrund der nicht immer auf den ersten Blick ersichtlichen Zielsetzung sozialrechtlicher Einzelnormen, ist dies eine hervorragende und in der Bedeutung für den Arbeitsalltag kaum zu unterschätzende Verständnis- und damit Arbeitshilfe. Veränderungen in den einzelnen Vorschriften durch das GKV-WSG und das GKV-OrgWG sowie das Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) werden durch Fettdruck hervorgehoben, so dass sie ohne einen Abgleich mit den Gesetzesmaterialien erkennbar sind. Als zusätzliche Arbeitshilfe wurden das GKV-OrgWG und das KHRG am Ende des Buches im Anhang vollständig wiedergegeben.
Aufbau und Inhalt
Inhalt des Handbuches sind in folgender Reihenfolge:
- Der Gesetzestext des Sozialgesetzbuches V vom 20.12.1988 (BGBI. I S. 2477) in der Fassung des Artikel 6 Nr. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 21. Dezember 2008 (BGBI. I vom 29. Dezember 2008, S. 2940), in Kraft ab 1. Januar 2009.
- Anmerkungen, zum Beispiel zum (früheren/späteren) Inkrafttreten (einschl. der geänderten Fassung) und zwar in gerader Schrift.
- Den Paragrafen sind unmittelbar angefügt (Begründungen in Schrägschrift, Anmerkungen und Oberleitungen in gerader Schrift): Begründungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG, Drucksache 16/2474 vom 30. August 2006) sowie ggf. Begründungen des 14. Ausschusses (Drucksache 16/3157 vom 25. Oktober 2006) - zitiert als „Vertragsarztrechtsänderungsgesetz“.
- Begründungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz -GKV-WSG) der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Drucksache 16/3100 vom 24. Oktober 2006) sowie ggf. Begründungen des 14. Ausschusses (Drucksache 16/4247 vom 1. Februar 2007) - zitiert als „GKV-WSG“.
- Begründungen zum Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) der Bundesregierung vom 7. Dezember 2007 (Drucksache 16/7439) sowie ggf. Begründungen des Ausschusses für Gesundheit - 14. Ausschuss (Drucksache 16/8525 vom 12. März 2008) - zitiert als „Pflege-Weiterentwicklungsgesetz“.
- Begründungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) vom 16. Juni 2008 (Drucksache 16/9559) sowie ggf. Begründungen des Ausschusses für Gesundheit - 14. Ausschuss (Drucksache 16/10609 vom 15. Oktober 2008) - zitiert als „GKV-OrgWG“.
Sowohl die Gesetzesänderungen als auch die Begründungen durch das GKV-WSG, das GKV-OrgWG, das KHRG und das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz sind in Fettdruck hervorgehoben.
Im Anhang sind wiedergegeben:
- die Artikel 2 bis 7 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) – einschließlich der Begründung,
- die Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung vom 30. Juli 2008 (Drucksache 16/10070),
- die Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) vom 15. Oktober 2008 (Drucksache 16/10609),
- der Beschluss des Deutschen Bundestages vom 17. Oktober 2008 (Drucksache 733/08)
- der Beschluss des Bundesrates vom 7. November 2008 (Drucksache 733/08 Beschluss)
- zum Krankenhausfinanzierungsreformgesetz: der Beschluss des Deutschen Bundestages vom 18. Dezember 2008 (Artikel 3 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch).
Zielgruppe
Zielgruppe dürften alle diejenigen sein, die mit Fragestellungen zum SGB V zu tun haben. Dazu gehören zum einen natürlich Richter, Rechtsanwälte und Studenten der Rechtswissenschaften sowie Dozenten, Studenten, Aus- und Fortzubildende mit sozial- und gesundheitswissenschaftlicher Ausrichtung. Andererseits aber auch alle, die Verantwortung in Fach- und Führungspositionen mit enger sozialrechtlicher Berührung in der Sozialversicherung, bzw. im allgemeinen Sozialwesen haben.
Fazit
Der Wert eines Handbuchs erweist sich am ehesten in konkreten Arbeitssituationen. Für die o. g. Zielgruppen ist der hier gewählte Zugang zu den Gesetzesvorschriften sicher deutlich zielführender, als die Beschäftigung alleine mit dem Gesetzestext. Das SGB V Handbuch ist mit Sicherheit ein sehr gutes Hilfsmittel für die Arbeitspraxis rund um das SGB V. Die enge Verzahnung von Gesetzestext und Begründung ersetzt so manchen sehr viel teureren Kommentar.
Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung / Rentenberater - Prozessagent - Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
Autor in www.CareHelix.de
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 16.06.2009 zu: SGB V Handbuch Sozialgesetzbuch V. Krankenversicherung. KKF-Verlag Krankenkassen Fachverlag (Altötting) 2009. 15. Auflage. 592 Seiten. ISBN 978-3-87245-045-6. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/7329.php, Datum des Zugriffs 23.05.2012.
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Ulrich Becker, Thorsten Kingreen u.a. (Hrsg.): SGB V, gesetzliche Krankenversicherung
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