Werner Hesse, Michael Goetz u.a.: Das neue Vereinsrecht
Werner Hesse, Michael Goetz, Gertrud Tacke, Ulla Engler: Das neue Vereinsrecht. Walhalla Fachverlag (Berlin) 2009. 128 Seiten. ISBN 978-3-8029-3831-3. 9,95 EUR.
Autoren
Ulla Engler, Michael Goetz und Getrud Tacke sind tätig als Rechtsanwälte, Werner Hesse ist der Geschäftsführer des paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Autoren sind als regelmäßige Referenten in Fortbildungsveranstaltungen zum Vereinsrecht aktiv.
Thema
Die tägliche Vereinsarbeit konfrontiert ehren- wie hauptamtlich Engagierte mit zahlreichen rechtlichen Fragestellungen. Dazu gehören als wichtige Aspekte die Gründungsformalitäten und die Ausgestaltung der Satzung und der notwendigen Vereinsorgane. Vereinsmitglieder sollten sich aber mit Haftungsfragen der Mitglieder und des Vorstandes im speziellen und steuerrechtlichen Sachverhalten vertraut machen. Das vorliegende Buch soll als Leitfaden für den Praktiker dienen und ihm die vorgenannten Punkte knapp und präzise beantworten helfen. Das Hauptaugenmerk wird hierbei auf die steuerrechtlichen Bestimmungen für gemeinnützige Vereine gelegt. Ihre Ausführungen ergänzen die Autoren um Auszüge aus den relevanten Gesetzen, Verwaltungserlassen und Musterformularen.
Aufbau und Inhalt
Das Buch ist in vier Abschnitte gegliedert.
Der erste Abschnitt widmet sich der Gründung eines Vereins. Er erläutert beginnend die möglichen Rechtsformen für eine gemeinnützige Tätigkeit, welche neben dem eingetragenen Verein ebenfalls möglich sind, sodann werden die notwendigen Gründungsformalitäten wie die Mindestanzahl der Mitglieder, die Gründungsmitgliederversammlung und die Anmeldung beim Registergericht dargelegt. Einige Überlegungen zur Ausgestaltung der Vereinsstruktur und der Vereinsorgane runden den ersten Abschnitt ab.
Daran anknüpfend werden im zweiten Abschnitt Mustervorlagen für die Satzung, das Protokoll der Gründungsversammlung und Musterbriefe an das zuständige Registergericht zur Eintragung in das Vereinsregister sowie ein Musterbrief als Antrag auf die Anerkennung als gemeinnütziger Verein abgedruckt. Den Mustern sind einige knappe Überlegungen zur Ausgestaltung der Satzung im Allgemeinen und zum Umgang mit den abgedruckten Musterbriefen vorangestellt.
Die zivil- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen der Vereinsarbeit werden im dritten Abschnitt näher beleuchtet. Dabei behandeln die Autoren u.a. Fragen der Haftung der Mitglieder, der Zahlungen an Vereinsmitglieder, und als großer Themenkomplex die steuerlichen Pflichten und Vergünstigungen einer gemeinnützigen Körperschaft und die zu erfüllenden Voraussetzungen für die Vergünstigungen. Ebenfalls eingegangen wird auf die Themen Spenden / Sponsoring und das Rechnungswesen in Vereinen. Erläuterungen zu möglichen Zahlungsverpflichtungen an GEMA und GEZ beschließen das Kapitel.
Abschnitt vier, welcher der ausführlichste Teil ist und ca. die Hälfte des Buches umfasst, zitiert unkommentiert die relevanten Auszüge aus den gesetzlichen Grundlagen wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch, dem Handelsgesetzbuch, der Abgabenordnung und anderen Steuergesetzen.
Diskussion und Fazit
Das vorliegende Werk ist systematisch gegliedert, und gibt einen knappen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Arbeit von und in gemeinnützigen Vereinen. Die ersten drei Abschnitte behandeln die wichtigsten Fragen, welche sich aus der täglichen Vereinsarbeit bzw. in der Gründungsphase eines Vereins ergeben können. Auf wissenschaftliche Erläuterungen wird bewusst verzichtet, handelt es doch um ein Handbuch für den Praktiker, das für diesen leicht verständlich sein soll. Diesem Anspruch wird das Buch voll gerecht. Die Zusammenfassung der gesetzlichen Grundlagen erspart dem Leser das umständliche Recherchieren in den Gesetzestexten nach für Vereinen relevanten Passagen.
Es eignet sich hervorragend um in zwei bis drei investierten Lesestunden einen Einblick in das Vereinsrecht zu bekommen, jedoch kann es nicht mehr als ein erster Einstieg sein, was sich bereits aus Umfang und Format des Werkes ergibt. Für Detailfragen muss weiterführende Literatur konsultiert werden. Für den erstmals an der Materie interessierten Leser lohnt sich die Investition von 9,95 EUR in jedem Falle.
Rezensent
Prof. Dr. Friedrich Vogelbusch
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Zitiervorschlag
Friedrich Vogelbusch. Rezension vom 10.10.2009 zu: Werner Hesse, Michael Goetz, Gertrud Tacke u.a.: Das neue Vereinsrecht. Walhalla Fachverlag (Berlin) 2009. 128 Seiten. ISBN 978-3-8029-3831-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, http://www.socialnet.de/rezensionen/7793.php, Datum des Zugriffs 07.02.2012.
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