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Inhalt
1. Editorial: Einführung des Lobbyregisters
2. Tipp: Subjektive Arbeitsfähigkeit ermitteln
3. Unser Angebot: Ihre Open Access Publikation
4. Rezensionen
5. Ausgewählte Stellenanzeigen
6. Materialien
7. Lexikon
8. Sozial.de
9. ErzieherIn.de
10. Vereinsrecht.de
11. Messen, Kongresse, Tagungen
Gemeinnützige Körperschaften müssen im Zuge der andauernden Registerflut - nach Vereinsregister, Handelsregister, Transparenzregister sowie künftig Zuwendungsregister und Stiftungsregister – nun auch das Lobbyregister beachten.
Mit Einführung des Lobbyregistergesetzes vom 16. April 2021 hat der Deutsche Bundestag ein ab dem 1. Januar 2022 verpflichtendes Lobbyregister geschaffen. Das Lobbyregistergesetz soll sicherstellen, dass Lobbyarbeit (das Gesetz spricht von „Interessenvertretung“) den Grundsätzen der Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit und Integrität folgt.
Zahlreiche Akteure wie beispielsweise Kirchen, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, kommunale Spitzenverbände oder politische Stiftungen konnten im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens infolge erfolgreicher Interessenvertretung Ausnahmeregelungen erwirken. Offensichtlich gelang dies den gemeinnützigen Körperschaften nicht. Teile der Politik sahen sogar als Umgehungsstrategie ein „Kapern“ gemeinnütziger Akteure durch Wirtschaftsunternehmen als ernst zu nehmende Gefahr.
Das Lobbyregistergesetz erfasst mithin auch gemeinnützige Körperschaften, die - auch aufgrund möglicher Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro – die Eintragungspflicht in das Lobbyregister angehen sollten. Gemeinnützige Körperschaften sollten prüfen, ob Sie Kontakte zu Parlamentariern, Mitgliedern der Bundesregierung sowie Ministerialbeamten unterhalten bzw. planen solche aufzunehmen. Besteht eine Eintragungspflicht, so müssen auch gemeinnützige Akteure umfangreichen Offenlegungs- und Aktualisierungspflichten erfüllen. Zudem müssten Sie sich dem offiziellen Verhaltenskodex für Interessenvertreter unterwerfen.
Sollten Sie kein eintragungspflichtiger Interessenvertreter im Sinne des Lobbyregistergesetzes sein, können Sie sich auch freiwillig in das Lobbyregister eintragen und sich als „registrierter Interessenvertreter“ bezeichnen. Eine solche freiwillige Eintragung sollte jedoch wohl überlegt sein. Denn den freiwillig Eingetragenen treffen ebenso wie den Eintragungspflichtigen umfangreiche Offenlegungs- und Aktualisierungspflichten, wie beispielsweise die Offenlegung von Spenderdaten.
Als gemeinnützige Körperschaften sollten Sie bei der Gelegenheit prüfen, ob Ihre Tätigkeiten im Einklang mit den Vorgaben des Gemeinnützigkeitsrechts stehen. Die Vorgaben hierzu finden Sie in unserem Editorial November 2021 sowie in unserem Fachbeitrag auf Vereinsrecht.de.
Näheres zum Lobbyregister erfahren Sie in unserem Lexikonartikel.
Autoren
Dr. Rafael Hörmann
Rechtsanwalt / Fachanwalt für Steuerrecht
Patrick Fischer
Rechtsanwalt / Steuerberater
beide
Campbell Hörmann Rechtsanwälte & Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB
Homepage
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) stellt mit dem Work Ability Index (WAI) ein Messverfahren für subjektive Arbeitsfähigkeit und Ressourcen sowie für Gesundheitsbedingungen zur Verfügung. Die Website der BAuA bietet Hintergrundinformationen und einen Online-Fragebogen. Alternativ gibt es eine Onlineauswertung bei dem WAI Netzwerk, einem Zusammenschluss zahlreicher Institutionen im deutschsprachigen Raum, die an dem Messverfahren interessiert sind.
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Herbst, Ina: Demenz und das Recht auf Nichtwissen
Zölle, Gerda: Äußere Anwendungen
Staats, Martin: Resilienz im Alter
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Behindertenhilfe
Düber, Miriam: Behinderte Elternschaft und ihre Bewältigung
Capovilla, Dino: Behindertes Leben in der inklusiven Gesellschaft
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Gesundheitswesen
Scherer, Martin u.a.: Klimakrise und Gesundheit
Metz-Becker, Marita: Drei Generationen Hebammenalltag
Köhler-Saretzki, Thomas: Psychische Erkrankung und Elternsein in der Familienberatung
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Jugendhilfe
Winkens, Herbert: Fallsupervision in der Intensivpädagogik
Merget, Esther u.a.: Ich bin Ich
Weimann-Sandig, Nina: Forschungsfeld Kita
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Sonstige Arbeitsfelder
Hosemann, Wilfried: Systemtheoretische Entwürfe Sozialer Arbeit
Reckwitz, Andreas u.a.: Spätmoderne in der Krise
Hinz, Arnold: Psychologie der Sexualität
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Methoden und Grundlagen
Fereidooni, Karim u.a.: Rassismuskritische Fachdidaktiken
Lutz, Ronald u.a.: Covid-19 - Zumutungen an die Soziale Arbeit
Rose, Lotte u.a.: Sozialarbeitswissenschaftliche Geschlechterforschung
mehr zum Thema
Sozialpolitik und -verwaltung
Klammer, Ute u.a.: Vorbeugende Sozialpolitik
Piallat, Chris: Der Wert der Digitalisierung
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Sozialmanagement
Beverungen, Daniel u.a.: Dienstleistungsinnovationen durch Digitalisierung
Mayer, Claude-Hélene u.a.: Konflikt in Worten
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Gemeinde Kayhude, Bewerbung bis 31.03.2022
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Sozialarbeiter oder Sozialpädagoge (w/m/d) für Klinikum, Offenburg
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Sozialarbeiter bzw. Sozialpädagoge (w/m/d) für Berufsanerkennungsjahr, Cloppenburg
Landkreis Cloppenburg, Bewerbung bis 12.03.2022
Erzieher (w/m/d) für Kindertagesstätte, Mannheim
Studierendenwerk Mannheim AöR
pädagogischer Vorstand (w/m/d), Bad Bentheim
Eylarduswerk, Diakonische Kinder-, Jugend- und Familienhilfe e.V.
Sozialarbeiter / Sozialpädagoge (w/m/d) für Sozialdienst, Rieden
MEDIAN Klinik Am Waldsee
Erzieher / Familienpfleger (w/m/d) für Ambulant Betreutes Wohnen, Düsseldorf
SKM gemeinnützige Betriebsträger- und Dienstleistungs- GmbH
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Amt Itzstedt, Bewerbung bis 06.03.2022
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2022
17.–18. März 2022 DRG-Forum 2022 - der Klinik-Kongress in Berlin
24.–25. März 2022 Fundraising-Symposium 2022 Kongress in Frankfurt am Main
27. März bis 1. April 2022 BFS Managementwoche in Berlin
26.–28. April 2022 DMEA 2022 Messe in Berlin
5.–7. Mai 2022 Magdeburger Methodenworkshops Kongress in Magdeburg
Call for Papers 28.02.2022
6.–7. Mai 2022 LEBEN UND TOD 2022 Messe & Kongress in Bremen und Online
10.–12. Mai 2022 82. Deutscher Fürsorgetag Messe & Kongress in Essen
11.–13. Mai 2022 14. EUSE Conference on Supported Employment Kongress in Oslo, Norwegen
20.–21. Mai 2022 4. DGOB Jahrestagung Kongress in Berlin
29. Mai bis 3. Juni 2022 BFS Managementwoche in Berlin
8.–10. Juni 2022 European Social Services Conference Kongress in Hamburg
20.–25. Juni 2022 Interschutz 2022 Messe in Hannover
21.–22. Juni 2022 16. Eichstätter Fachtagung Sozialinformatik Kongress in Paderborn
22. Juni bis 30. September 2022 KVI Kongress 2022 Online
22.–24. Juni 2022 Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit in Berlin
14.–17. September 2022 REHACARE Messe in Düsseldorf
15.–16. September 2022 Von der Kita bis zum Un-Ruhestand Kongress in Oldenburg
Call for Papers 28.02.2022
19.–20. September 2022 15. Fachforum Onlineberatung Kongress Online
22.–23. September 2022 12. Kongress der Sozialwirtschaft in Magdeburg
25.–30. September 2022 BFS Managementwoche in Berlin
28.–30. September 2022 Deutscher Stiftungstag Kongress in Leipzig
29.–30. September 2022 Kongress für Demografie und Nachhaltigkeit in Berlin
5.–6. Oktober 2022 Medcare Messe & Kongress in Leipzig
5.–7. Oktober 2022 21. Deutscher Kongress für Versorgungsforschung in Potsdam
14. Oktober 2022 NPO Tag in München und Online
Die Fachtagung für gemeinnützige Organisationen mit Vorträgen, Workshops und Vernetzung von & mit NPO Experten. Präsenz- und Onlineteilnahme möglich.
Information & Anmeldung
18.–19. Oktober 2022 Kongress Klinikmarketing in Berlin
3.–4. November 2022 8. Deutscher Sozialgerichtstag Kongress in Potsdam
8.–9. November 2022 Health - The Digital Future Kongress in Berlin und Online
11.–12. November 2022 15. MAIK Münchner außerklinischer Intensiv Kongress in München
18.–19. November 2022 Tagung Alltagswelten von Frauen* im pOST-Sozialismus Kongress in Jena
Call for Papers 15.03.2022
23.–25. November 2022 cross-sector conference and exhibition on technology Kongress in Berlin
7.–8. Dezember 2022 ConSozial Messe & Kongress in Messezentrum Nürnberg
2023
19.–22. September 2023 CMS Berlin. Cleaning. Management. Services Messe & Kongress in Berlin
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Mit den besten Grüßen
Christian Koch
Geschäftsführer
socialnet GmbH
Weidengarten 25, 53129 Bonn
Amtsgericht Bonn HRB 8336, Vorsitz Aufsichtsrat: RA StB Thomas von Holt
USt-IdNr. DE200944336
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