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Inhalt
1. Editorial: Gemeinnützigkeit und Vergütung: Ein kompakter Überblick
2. Tipp: Demokratie-Projektförderung MITWIRKEN
3. Rezensionen
4. Ausgewählte Stellenanzeigen
5. Materialien
6. Lexikon
7. Sozial.de
8. ErzieherIn.de
9. Vereinsrecht.de
10. social-software.de
11. Messen, Kongresse, Tagungen
Gemeinnützigen Organisationen sind zur Erfüllung ihrer ideellen, steuerbegünstigten Zwecke – wie beispielsweise Soziales, Sport, Naturschutz oder Bildung – auf die Tätigkeit von ehrenamtlichen Helfern oder auch Angestellten angewiesen.
Entscheidungsträger von solchen Organisationen stehen daher früher oder später vor der Frage, wer als ehrenamtlicher Helfer, Geschäftsführer, Vorstand oder sonstiger Funktionsträger eine Vergütung für eigene Aufwendungen oder für seine eingesetzte Zeit von der Organisation erhalten darf. Zumeist besteht die Angst, dass die Steuerbegünstigung der Organisation durch eine unzulässige Zahlung an Einzelpersonen gefährdet werden könnte.
Die nachfolgende Darstellung gibt Ihnen ein Grundverständnis über die gemeinnützigkeitsrechtlich unbedenklichen Möglichkeiten der Zahlung von Vergütungen.
Vereine müssen beachten, dass für Mitglieder des Vorstands eines Vereins ein grundsätzliches Vergütungsverbot besteht (§ 27 Abs. 3 S. 2 BGB). Mitglieder des Vorstands dürfen keine Zahlung erhalten, die den Ersatz der tatsächlichen Aufwendungen übersteigt. Ansonsten liegt ein Gesetzesverstoß vor, der zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit führen kann. Von diesem Verbot kann in der Satzung des Vereins abgewichen werden. Dadurch ist die Vergütung von Arbeitszeit und Arbeitskraft auch für Vorstandsmitglieder zulässig. Dies kann die Vergütung im Rahmen der Ehrenamtspauschale gemäß § 3 Nr. 26a EStG sowie eines Arbeitsvertrags bzw. Geschäftsbesorgungsvertrags umfassen.
Erfolgt die Finanzierung von Personalausgaben aus Zuwendungen der öffentlichen Hand, sehen die Zuwendungsbedingungen in der Regel vor, dass der Zuwendungsempfänger seine Beschäftigten finanziell nicht besserstellen darf als die Beschäftigten der öffentlichen Hand (Besserstellungsverbot bzw. equal pay). Aus gemeinnützigkeitsrechtlicher Sicht ist das in § 55 AO normierte Gebot der Selbstlosigkeit zu berücksichtigen. Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Es besteht ein Verbot übermäßiger Verwaltungskosten (> 50 % Gesamtkosten) sowie ein Verbot, Dritte durch unangemessen hohe Ausgaben (Vergütung) zu bevorzugen. Verstöße gegen das Gebot der Selbstlosigkeit führen grundsätzlich zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit.
Eine ehrenamtlich tätige Person, z.B. ein Vorstandsmitglied, Mitglied eines Aufsichtsrats, Zeugwart oder Kassenprüfer, handelt zivilrechtlich als Beauftragter einer gemeinnützigen Organisation im Rahmen des Auftragsrechts gemäß §§ 662 ff. BGB.
Für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Helfer oder Amtsträger steht der ehrenamtlich tätigen Person die Erstattung seiner tatsächlichen Kosten zu (Aufwendungsersatz). Aufwendungen im Auftrag des Vereins entstehen z.B. durch die Nutzung privater PKWs, Telefone oder die Bereitstellung von Räumlichkeiten. Auslagen entstehen, soweit abgestimmt Kosten für den Verein getragen werden und diese erstattungsfähig sind, z.B. Porto- und Reisekosten oder Kosten für Büromaterial.
Die Ehrenamtspauschale gemäß (§ 3 Nr. 26a EStG) und die Übungsleiterpauschale (§ 3 Nr. 26 EStG) stellen jeweils eine pauschalisierte steuer- und sozialabgabenfreie Aufwandsentschädigung dar. Die Aufwendungen einer ehrenamtlich tätigen Person können somit auch pauschal durch die teilweise oder vollständige Auszahlung des jährlichen Höchstbetrags der Pauschale zurückerstattet werden und umfassen insofern auch eine gewisse Entschädigung für die aufgewendete Zeit. Die Pauschalen sind Geldbeträge, die mehrere Teilaufwendungen zusammenfassen und insoweit die Abrechnung erleichtern soll. Es besteht keine Verpflichtung zur Zahlung eines Mindestlohns.
Die Ehrenamtspauschale kann grundsätzlich für alle ehrenamtlichen Tätigkeiten in gemeinnützigen Vereinen in Anspruch genommen werden. Im Rahmen der Ehrenamtspauschale können bis zu 840 EUR pro Person und Kalenderjahr ausbezahlt werden.
Personen, die durch direkten persönlichen Kontakt mit anderen Menschen für deren Bildung, Erziehung oder Betreuung verantwortlich sind, können im Rahmen der Übungsleiterpauschale vergütet werden. Im Rahmen der Übungsleiterpauschale können bis zu 3.000 EUR pro Person und Kalenderjahr ausbezahlt werden.
Die Übungsleiterpauschale kann neben der Ehrenamtspauschale ausbezahlt werden, wenn die Voraussetzungen vorliegen und soweit die jeweilige Zahlung für klar trennbare und unterscheidbare ehrenamtliche Tätigkeiten erfolgt. Es sollten dabei getrennte, schriftliche Vereinbarungen geschlossen werden.
Neben ehrenamtlichen Helfern können gemeinnützige Organisationen auch Minijobber sowie sozialversicherungspflichtige Beschäftigte einsetzen. Hierbei gelten die allgemeinen Regelungen, insbesondere des Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrechts.
Der NPO-Tag am 14. Oktober 2022 in München (siehe nachfolgender Terminhinweis) bietet als hybride Veranstaltung die Möglichkeit, sich mit aktuellen Entwicklungen zum Thema Vergütung gemeinnütziger Organisationen sowie im Gemeinnützigkeitsrecht im Allgemeinen intensiver auseinanderzusetzen. Hier können Sie vertiefende Fragen mit den Autoren umfassend besprechen.
Autoren
Dr. Rafael Hörmann
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht
Josef Renner, LL.B.
Steuerjurist
Campbell Hörmann Rechtsanwälte & Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB
Homepage
Bis zum 6. Oktober 2022 können sich demokratiefördernde Projekte bei MITWIRKEN - dem Hertie-Förderprogramm für gelebte Demokratie - bewerben.
Die Projekte sollen zum Dialog anregen, Vielfalt stärken, Teilhabe und Partizipation ermöglichen oder Transparenz schaffen. Ausgewählte Projekte und Ideen werden mit Fördergeldern, Crowdfunding und Projektbegleitung unterstützt.
Die Bewerbung kann unter jetzt.mitwirken.de eingereicht werden.
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Ausgabe 2022/II
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Die Textausgabe enthält alle Vorschriften ungekürzt, mit Durchführungsverordnungen, Sozialgerichtsgesetz, Satzziffern und einem ausführlichen Inhaltsverzeichnis auf dem aktuellen Rechtsstand.
Neu in der Ausgabe 2022/II sind u. a. die Änderungen:
Im Vormonat sind 62 Rezensionen (22.719 insgesamt) erschienen, z.B.
Altenhilfe
Voß, Henrike: Was bindet Menschen mit Demenz an das Leben?
Lorenzen, Sünje u.a.: Produktives Altern
Heger, Dörte u.a.: Pflegeheim Rating Report 2022
mehr zum Thema
Behindertenhilfe
Stegkemper, Jan M.: Konstrukte einer politischen Welt von Schüler*innen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Hitziger, Veit: Teilhabe praktizieren in der Eingliederungshilfe
Wilfert, Kathrin u.a.: Inklusion und Qualifikation
mehr zum Thema
Gesundheitswesen
Müller, Julia: Traumafolgen
Auer, Edith u.a.: Who cares?
Duning, Thomas u.a.: Delirmanagement im Krankenhaus
mehr zum Thema
Jugendhilfe
Ader, Sabine u.a.: Sozialpädagogische Diagnostik und Fallverstehen in der Jugendhilfe
Schneider, Armin u.a.: Nachhaltige Kita-Sozialräume - gemeinschaftlich entwickeln
Hauri, Andrea u.a.: Schule und Kindesschutz
mehr zum Thema
Sonstige Arbeitsfelder
Foß, Tobias: Relevanz im Arbeitsalltag
Noack, Michael: Soziale Arbeit und Einsamkeitsregulation
mehr zum Thema
Methoden und Grundlagen
Pothmann, Jens u.a.: Soziale Arbeit - die Organisationen und Institutionen
Peters, Helge: Eine konstruktivistische Soziologie sozialer Probleme
mehr zum Thema
Sozialpolitik und -verwaltung
Moser, Michaela u.a.: Stimmen gegen Armut
Müller-Engels, Gabriele u.a.: Betreuungsrecht und Vorsorgeverfügungen in der Praxis
Sager, Fritz u.a.: Politikevaluation
mehr zum Thema
Sozialmanagement
Schaut, Maximilian u.a.: Und sie verändern sich doch …!?
Steinhöfer, Daniel: Liberating Structures
Ritz, Adrian u.a.: Praxisfälle Public Management
mehr zum Thema
Täglich aktualisiert und redaktionell betreut: Der socialnet Stellenmarkt für Fach- und Führungskräfte im Sozial- und Gesundheitswesen.
Sozialpädagoge (w/m/d) für Fachdienst heilpädagogische Gruppen im Kinder- und Jugendhilfezentrum, Nürnberg
Stadt Nürnberg, Bewerbung bis 26.09.2022
Beratungsfachkräfte (w/m/d), München
Landratsamt München, Bewerbung bis 27.09.2022
Sozialpädagogische Fachkräfte (w/m/d), Blankenfelde
Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Erzieher oder sozialpädagogischer Assistent (w/m/d) für Kita, Itzstedt
Amt Itzstedt, Bewerbung bis 29.09.2022
Einrichtungsleitung (w/m/d) für Wohnform der Eingliederungshilfe, Karlsruhe
AWO Karlsruhe gGmbH
Professur Praktische Theologie mit Schwerpunkt Seelsorge, Freiburg
Evangelische Hochschule Freiburg, Bewerbung bis 02.10.2022
Tandemprofessur Wissenschaft Soziale Arbeit, Freiburg
Evangelische Hochschule Freiburg, Bewerbung bis 02.10.2022
Professur Professur Psychologie, Freiburg
Evangelische Hochschule Freiburg, Bewerbung bis 02.10.2022
Professur Recht in der Sozialen Arbeit, Freiburg
Evangelische Hochschule Freiburg, Bewerbung bis 02.10.2022
Erzieher, Sozialpädagoge (w/m/d) für Wohngruppe, Leipzig
Jugendhaus Leipzig e.V.
Sozialarbeiter bzw. Sozialpädagoge (w/m/d) für soziale Arbeit auf geschützter Station, Göttingen
Universitätsmedizin Göttingen, Bewerbung bis 30.09.2022
Sozialpädagoge oder Erzieher (w/m/d) für offene Kinder- und Jugendarbeit, Freising
Stadt Freising, Bewerbung bis 18.09.2022
Leitung (w/m/d) Kita, Magdeburg
Studentenwerk Magdeburg Anstalt des öffentlichen Rechts, Bewerbung bis 15.10.2022
Sozialpädagogin als therapeutischer Fachdienst für heilpädagogisch-therapeutische Mädchenwohngruppe, Augsburg
Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Augsburg
Sozialarbeiter / Sozialpädagoge (w/m/d) für Sozialdienst, Rieden
MEDIAN Klinik Am Waldsee
Sozialarbeiter / Sozialpädagoge (w/m/d) für interne Adaptionseinrichtung, Rieden
MEDIAN Klinik Am Waldsee
stellvertretende Leitung (w/m/d) für Bereich Kindergarten, Grasbrunn
Gemeinde Grasbrunn
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Ihre Ansprechpartnerin: Katharina Stettien, stellenmarkt@socialnet.de
Derzeit sind 463 Fachbeiträge aus allen Bereichen Sozialer Arbeit und zum Sozialmanagement verfügbar. Im Vormonat sind folgende Materialien hinzugekommen:
Jeden Monat bietet Ihnen das socialnet Lexikon neue Fachartikel.
Derzeit sind 641 ausführliche Lexikonartikel (ohne reine Begriffsklärungen) verfügbar. Im Vormonat sind folgende Artikel hinzugekommen oder aktualisiert worden:
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Fach- und Führungskräfte der Sozialwirtschaft.
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Für Rückfragen und eine Beratung wenden Sie sich bitte per Mail an Moritz Lang.
Das Nachrichtenportal Sozial.de informiert Sie mit rund 100 Meldungen im Monat über aktuelle Entwicklungen im Sozialwesen. Ausgewählte Beiträge aus dem Vormonat:. Ausgewählte Nachrichten aus dem Vormonat:
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Das Portal für die Frühpädagogik bietet jeden Monat eine Fülle an Praxistipps und Fachnachrichten. Ausgewählte Beiträge aus dem Vormonat:
Auf Vereinsrecht.de können Sie sich laufend über aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeits-, Vereins- und Stiftungsrecht informieren. Oder Sie vertiefen ihr Wissen mit interessanten Fachartikeln. Alles auf einen Blick für Ihre steuerbegünstigte Einrichtung. Diesmal neu dabei:
Beiträge aus dem Vormonat:
Das Portal umfasst neben einer Softwaredatenbank laufend aktuelle Meldungen rund um IT im Sozial- und Gesundheitswesen.
Ausgewählte Beiträge aus dem Vormonat:
2022
13.–14. September 2022 PDL Kongress 2022 in Dortmund
13. September 2022 3. Kongress Betreutes Seniorenwohnen in Leipzig
14.–17. September 2022 REHACARE Messe in Düsseldorf
14. September 2022 Fachkonferenz Mobilität als Wegbereiter Kongress in Darmstadt
15.–16. September 2022 Von der Kita bis zum Un-Ruhestand Kongress in Oldenburg
15.–16. September 2022 ICSW 2022: 16. International Conference on Social Work Kongress in Zürich, Schweiz
15.–17. September 2022 Forschungswerkstätten zur Sozialen Arbeit Kongress in an der Alice Salomon Hochschule Berlin
19. September 2022 Karg Spotlight Kita Kongress in online und Online
19.–20. September 2022 15. Fachforum Onlineberatung Kongress Online
21. September 2022 systemischen Deradiaklisierungs- und Distanzierungsarbeit Kongress in 44795 Bochum
22.–23. September 2022 Jahrestagung des Fachverband Traumapädagogik Kongress Online
22.–23. September 2022 12. Kongress der Sozialwirtschaft in Magdeburg
24. September 2022 Fachtag “Connected – Psychomotorik verbindet” Kongress in Saarbrücken
25. September 2022 Deutscher Fundraising-Kongress in Berlin
25.–30. September 2022 BFS Managementwoche in Berlin
27.–28. September 2022 KAI Kongress 2022 in Messe Essen
28.–30. September 2022 Deutscher Stiftungstag Kongress in Leipzig
28. September 2022 9. Gesundheitskongress Online
29.–30. September 2022 Kongress für Demografie und Nachhaltigkeit in Berlin
5.–6. Oktober 2022 PDL Kongress 2022 in Würzburg
5.–6. Oktober 2022 Medcare Messe & Kongress in Leipzig
5.–7. Oktober 2022 21. Deutscher Kongress für Versorgungsforschung in Potsdam
5. Oktober 2022 18. Deutscher Verbändekongress Online
6.–7. Oktober 2022 21. Europäischer Gesundheitskongress München in München und Online
12.–13. Oktober 2022 PDL Kongress 2022 in Berlin
14. Oktober 2022 NPO Tag in München und Online
Die Fachtagung für gemeinnützige Organisationen mit Vorträgen, Workshops und Vernetzung von & mit NPO Experten. Präsenz- und Onlineteilnahme möglich.
Information & Anmeldung
18.–19. Oktober 2022 Kongress Klinikmarketing in Berlin
19.–20. Oktober 2022 3. Zukunftsforum Soziale Arbeit Kongress in Steigenberger Hotel am Kanzleramt, Berlin
21.–22. Oktober 2022 LEBEN UND TOD Messe & Kongress in Freiburg
26.–28. Oktober 2022 Joint World Conference On Social Work… Kongress in Seoul - South Korea, Südkorea
3.–4. November 2022 8. Deutscher Sozialgerichtstag Kongress in Potsdam
7.–8. November 2022 Tag der Verbände 2022 Messe & Kongress in Berlin
8.–9. November 2022 Health - The Digital Future Kongress in Berlin und Online
9.–11. November 2022 Zukunft Ganztag: Weiterdenken – Weiterentwickeln – … Kongress in Leipzig
10.–12. November 2022 Jahrestagung der DGSP 2022 Systemfehler? Kongress in Leipzig
10.–11. November 2022 Gesellschaftlicher Wandel in Krisenzeiten Kongress in Kassel Kongress Palais
10.–11. November 2022 Familie - das sind wir ALLE! Jubiläumsfachtagung des BVdFZ Kongress in 13349 Berlin
10.–12. November 2022 DGSP- Jahrestagung 2022 Kongress in Leipzig
10.–11. November 2022 DVLAB-Bundeskongress in Berlin und Online
11.–12. November 2022 15. MAIK Münchner außerklinischer Intensiv Kongress in München
14.–17. November 2022 MEDICA 2022 – Spitze in allen Bereichen Messe & Kongress in Düsseldorf und Online
18.–19. November 2022 Tagung Alltagswelten von Frauen* im pOST-Sozialismus Kongress in Jena
23.–25. November 2022 OEB Global und Learning Technologies Messe & Kongress in Berlin
23.–25. November 2022 cross-sector conference and exhibition on technology Kongress in Berlin
28.–29. November 2022 Netzwerkforschung in der Praxis Kongress in Darmstadt
7.–8. Dezember 2022 ConSozial Messe & Kongress in Messezentrum Nürnberg
2023
15.–17. Februar 2023 Symposium Intensivmedizin + Intensivpflege Kongress in Bremen
6.–7. März 2023 Kongress Armut und Gesundheit 2023 Online
7. März 2023 Connect Karrieremesse Sozialwirtschaft in Linz, Österreich
21.–22. März 2023 Kongress Armut und Gesundheit 2023 in Berlin
30.–31. März 2023 DRG-Forum 2023 - der Klinik-Kongress in Berlin
19.–22. April 2023 Werkstätten:Messe in Messezentrum Nürnberg
25.–27. April 2023 DMEA 2023 Messe in Berlin
10.–12. Mai 2023 Bremer Pflegekongress und Deutscher Wundkongress in Messe Bremen
15.–17. Juni 2023 REHAB Messe in Karlsruhe
7.–9. September 2023 DIGAB Kongress zusammen mit dem 15. Beatmungssymposium in Hamburg
19.–22. September 2023 CMS Berlin. Cleaning. Management. Services Messe & Kongress in Berlin
2024
14.–16. Mai 2024 Pflege Plus Messe in Stuttgart
6.–8. Juni 2024 DIGAB Kongress zusammen mit dem 15. Beatmungssymposium in Augsburg
2025
16.–18. September 2025 83. Deutsche Fürsorgetag Messe & Kongress in Erfurt
2026
1.–6. Juni 2026 Interschutz Messe in Hannover
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