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Inhalt
1. Editorial: Der Verlust der Gemeinnützigkeit
2. Tipp: Förderaufruf "Win-Win"
3. Unser Angebot: Neues auf Empowerment.de
4. Rezensionen
5. Ausgewählte Stellenanzeigen
6. Lexikon
7. Sozial.de
8. ErzieherIn.de
9. Messen, Kongresse, Tagungen
Wann verliert eine Körperschaft ihre Gemeinnützigkeit und welche Folgen hat dies? Diese Frage ist für gemeinnützige Körperschaften von grundlegender Bedeutung. Um die Gefahr einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit einschätzen zu können, sind die möglichen Verstöße gegen Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen zu betrachten.
Gemäß den Bestimmungen des allgemeinen Teils des Gemeinnützigkeitsrechts (§§ 51 bis 68 AO) unterliegen gemeinnützige Körperschaften sowohl formellen als auch materiellen Voraussetzungen entsprechend den vorgenannten Vorschriften, welche durch die zuständige Finanzverwaltung geprüft werden.
Zu den formellen Voraussetzungen gehören die Vorgaben der Mustersatzung (Anlage 1 zu § 60a AO) und die Benennung von Satzungszwecken und den Zweckverwirklichungsmaßnahmen in der Satzung der Körperschaft. Die materiellen Voraussetzungen sind grundsätzlich die Gebote der Selbstlosigkeit (§ 55 AO), Ausschließlichkeit (§ 56 AO) und Unmittelbarkeit (§ 57 AO).
Die Voraussetzungen werden im Zuge der erstmaligen Anerkennung als gemeinnützig und fortgesetzt für jeden Veranlagungszeitraum im Rahmen der Steuerveranlagung geprüft. Bei der Satzungsänderung gilt es zu beachten, dass hierbei formelle Voraussetzungen durch die Körperschaft im Satzungstext geändert und erneut geprüft werden müssen (§ 59 und § 60 AO). Die materiellen Voraussetzungen bezüglich der tatsächlichen Geschäftsführung werden im Rahmen jeder Steuerveranlagung geprüft. Diese fortlaufende Überwachung der formellen und materiellen Aspekte wirft zahlreiche Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf das Verständnis der eigenen Satzungszwecke und deren konkreter Umsetzung durch Maßnahmen.
Unsicherheiten ergeben sich auch während der tatsächlichen Geschäftsführung und nach Erteilung des Feststellungsbescheids (§ 60a AO), der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit formell nachweist. Es besteht bei organschaftlichen Vertretern häufig ein Defizit im Verständnis der Auslegung und des Tätigkeitsumfangs der gemeinnützigen Zwecke. Diese Unsicherheiten bezüglich der Frage, welche Tätigkeiten gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig sind, ergeben sich aus der fehlenden klaren Regelung eines abgestuften und auf ein jeweils mildestes Mittel bezogenes Sanktionssystems für Verstöße gegen formelle und materielle Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit.
Die Ausführungen von Herrn Harald Bott zeigen zutreffend auf, dass in der gegenwärtigen Rechtslage lediglich in Teilbereichen gegelte Sanktionen innerhalb des Gemeinnützigkeitsrechts vorliegen. Ein eindeutiger und umfassender Katalog, vergleichbar mit steuerstrafrechtlichen Strafzumessungstatbeständen, fehlt. Ebenso ist keine gesetzlich und damit konstitutive oder allgemeinverwaltungsrechtlich-deklaratorische Bagatellgrenze normiert. Somit obliegt es der Rechtsprechung im Einzelfall zu prüfen, wann ein "Verstoß" vorliegt und ob dieser punktuell oder umfassend und schwerwiegend ist.
Bei Verstößen gegen formelle und materielle Grundsätze des Gemeinnützigkeitsrechts unterscheidet die Rechtsprechung zwischen zwei Fallgruppen.
Die erste Alternative betrifft Aberkennungen der Gemeinnützigkeit für einen Veranlagungszeitraum oder mehrere Veranlagungszeiträume. Diese Alternative kann so viele Veranlagungszeiträume mit punktuellen Verstößen umfassen, wie es innerhalb der Festsetzungsverjährung möglich ist, d.h. bis zu fünf Veranlagungszeiträume.
Beispiele für punktuelle Verstöße gegen das Gemeinnützigkeitsrecht sind:
Die zweite Alternative, bei besonders schwerwiegenden Verstößen, ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für einen Zeitraum von elf Veranlagungsjahren. Solche Verstöße liegen vor allem vor, wenn die Vermögensbindungsklausel der Satzung durch Satzungsänderung entfernt wird oder die Geschäftsführung vollständig nicht mehr auf die Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke ausgerichtet ist. Der elfjährige Zeitraum umfasst das Veranlagungsjahr des Verstoßes und die vorangegangenen zehn Veranlagungszeiträume. Die Frist der Festsetzungsverjährung bildet hierbei keine Sanktionsgrenze, da Steuerfestsetzungen von Amts wegen für die vergangen zehn Veranlagungsjahre zu ändern sind gemäß der Vorschrift des § 61 Abs. 3 S. 1 AO.
Viele punktuelle und oft unbewusste Verstöße gegen das Gemeinnützigkeitsrecht lassen sich bereits durch einfach umzusetzende Compliance-Maßnahmen des geschäftsführenden Organs – also des Vorstands oder der GmbH-Geschäftsführung – vorbeugen.
Beispiele für solche Compliance-Maßnahmen sind:
Nach der – von dem Bundesfinanzhof bestätigten – Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips wohnt diesem Prinzip für den konkreten Anwendungsfall der Steuervergünstigungsaberkennung stets ein Bagatellvorbehalt als unverzichtbares Korrektiv inne. Dies führt dazu, dass neben den vorgenannten beiden Alternativen zur Qualifizierung eines Verstoßes noch vorgelagert der Bagatellvorbehalt zu beachten ist. Es kann daher leicht Verstöße geben, welche gerade nicht zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit führen sollen, da ansonsten überzogene Reaktionen auf singuläre Verstöße nicht ausgeschlossen wären. Dieser Auffassung hat sich auch die Finanzverwaltung angeschlossen.
Es kann zwischen punktuell-leichten und punktuell-gewichtigen Verstößen unterschieden werden. Leichte Verstöße lösen nicht den Entzug der Gemeinnützigkeit aus. Was genau im Einzelfall unter einem eher leichten Verstoß zu verstehen ist, ist leider völlig unklar. Im Zweifelsfall sollten daher auch kleine Verstöße erst genommen und mit einem spezialisierten Rechtsanwalt besprochen werden, um die möglichen Risiken für den Status als gemeinnützige Körperschaft abschätzen zu können.
Nicht zulässig ist es, für die Finanzverwaltung im Einzelfall eine Ermessenentscheidung bezüglich des Entzugs der Gemeinnützigkeit auszuüben, da es sich bei dieser Entscheidung nach dem Wortlaut der Vorschrift des § 60 Abs. 2 AO i.V.m. § 63 Abs. 1 und 2 AO um eine gebundene Entscheidung aufgrund zwingenden Rechts handelt.
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit unterliegt nicht dem Ermessen der Finanzverwaltung, kann verschiedene Gründe haben und wird durch unterschiedliche Verstöße gegen das Gemeinnützigkeitsrecht und die Rechtsordnung als solches ausgelöst. Die Dauer der Aberkennung hängt von der Art und Schwere des Verstoßes ab und kann ein Jahr und bis zu elf Jahre umfassen. Bei kleineren „Bagatellverstößen“ findet keine Aberkennung der Gemeinnützigkeit statt.
Als Folge der Aberkennung wird in dem betroffenen Zeitraum die Körperschaft der Regelbesteuerung in u.a. der Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer sowie Erbschafts- und Schenkungsteuer unterworfen. Zudem entfallen die steuerlichen Vorteile bei Freibeträgen für Übungsleiter und Ehrenamtliche (§ 3 Nr. 26 und 26a EStG) und bezüglich des ermäßigten Umsatzsteuersatzes (§ 12 Abs. 2 Nr. 8a UStG). Schwerwiegend ist weiter die Haftung für ausgestellte Spendenbescheinigungen im Zeitraum des Verlustes von 30 % der Spendensumme bezüglich der Einkommens- oder Körperschafteuer (§ 10b Abs. 4 S. 1 EStG, § 9 Abs. 3 S. 2 KStG) und 15 % bezüglich der Gewerbesteuer (§ 5 Nr. 9 S. 16 GewStG).
Eine Fassung dieses Beitrags mit Quellenangaben und einer grafischen Darstellung finden Sie bei den socialnet Editorials auf unserer Website.
Autor
Josef Renner
Master of Laws (LL.M.) | Taxation
CHP Rechtsanwalt & Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB
Das ESF Plus-Programm Win-Win zielt darauf ab, die soziale Integration insbesondere von jungen Männern mit Migrationshintergrund und nicht-erwerbstätigen jungen Männern zu verbessern.
Zur Zielerreichung sollen im Rahmen der Förderung neue Kooperationsverbünde bestehend aus Kommune, der Arbeitsverwaltung, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Unternehmen gefördert werden, die gemeinsam für die Zielgruppe sozial-innovative Lösungsansätze und Maßnahmen entwickeln. Diese sollen die Verbesserung des Zugangs und die Heranführung an den Arbeitsmarkt fokussieren, sie erproben und auf andere Kommunen übertragen. Bis zum 12. April 2024 können Interessenbekundungen für das Win-Win-Programm über das Förderportal Z-EU-S eingereicht werden.
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Die seit 1. Januar 2024 verpflichtende Installation von Verfahrenslotsen bei den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe sowie die Änderungen im Reparaturgesetz SGB XIV sind nur einige Beispiele. Diese Neuerungen sind in dieser Textausgabe bereits eingearbeitet.
Im Vormonat sind 84 Rezensionen (24.159 insgesamt) erschienen, z.B.
Altenhilfe
Schumann, Susette: Qualitätsmanagement und Qualitätsentwicklung in der Altenhilfe
Reinhardt, Elke Maria u.a.: Seniorenwirtschaft
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Behindertenhilfe
Peichl, Norbert: Lebensweltorientierte Soziale Arbeit als Ermöglichung von Teilhabe
Maier-Michalitsch, Nicola u.a.: Leben pur
Danz, Simone: Ent-hinderung
mehr zum Thema
Gesundheitswesen
Hammer, Matthias u.a.: Irre Verständlich
Langwara, Ruben u.a.: Die Kraft unserer Emotionen
Braun, David u.a.: Therapie-Tools Angst bei Menschen mit geistiger Behinderung
mehr zum Thema
Frühpädagogik
Herr, Christina u.a.: Sicherer Hafen voraus!
Knauer, Raingard u.a.: Demokratische Partizipation und Inklusion in Kindertageseinrichtungen
Walker Haberthür, Leonie: Reise durch die Wiese
mehr zum Thema
Jugendhilfe
Akkus, Umut: Radikal religiös
Jörissen, Benjamin u.a.: Digitalisierung in der kulturellen Bildung
Helmstaedt, Kerstin u.a.: Wer bin ich und warum fühle ich mich anders?
mehr zum Thema
Sonstige Arbeitsfelder
Lutz, Ronald u.a.: Sozialarbeit und Religion
Rosa, Hartmut u.a.: Demokratie braucht Religion
Pülschen, Simone: Sexueller Kindesmissbrauch
mehr zum Thema
Methoden und Grundlagen
Freres, Katharina: Risikomanagement im Kinderschutz
Wendt, Peter-Ulrich: Lehrbuch Soziale Arbeit im Gemeinwesen
Hartnuß, Birger: Gemeinsam gestalten
mehr zum Thema
Sozialpolitik und -verwaltung
Jahn, Michael: Wahre Führungskraft
Bergmann, Karl-Otto u.a.: Gesamtes Medizinrecht
Aunkofer, Stefanie: Väter in Elternzeit
mehr zum Thema
Sozialmanagement
Lausch, Karin: Trust me. Warum Vertrauen die Zukunft der Arbeit ist
Vilain, Michael u.a.: Schatten der Zukunft? Wie Megatrends die Sozial- und Gesundheitswirtschaft verändern
Kieslinger, Daniel: Die Wirtschaftlichkeit der Kinder- und Jugendhilfe
mehr zum Thema
Täglich aktualisiert und redaktionell betreut: Der socialnet Stellenmarkt für Fach- und Führungskräfte im Sozial- und Gesundheitswesen.
Sozialarbeiter, Sozialpädagoge oder Erzieher (w/m/d) für Internatsgymnasium, Dahlem-Marienau
Schule Marienau, Bewerbung bis 30.05.2024
Pädagogische Fachkräfte (w/m/d) im Elementarbereich für Kita, Tangstedt
Gemeinde Tangstedt
Pädagogische Fachkräfte (w/m/d) im Krippenbereich für Kita, Tangstedt
Gemeinde Tangstedt
Mitarbeiter (w/m/d) für Projektkoordination Präventionsautomaten, Frankfurt
AIDS-Hilfe Hessen e.V., Bewerbung bis 14.04.2024
Stellvertretende Leitung (w/m/d) für Kita, Kehl
Stadtverwaltung Kehl, Bewerbung bis 28.03.2024
Referent (w/m/d) für Vorstandsbereich Kinder-, Jugendhilfe und Sozialarbeit, Berlin
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Berlin, Bewerbung bis 23.03.2024
Stellvertretende Teamleitung (w/m/d) Offene Kinder- und Jugendarbeit, Elmshorn
Stadt Elmshorn, Bewerbung bis 20.03.2024
Erzieher oder Sozialpädagogische Assistenten (w/m/d) für Betreute Grundschule, Seth oder Nahe
Amt Itzstedt, Bewerbung bis 19.04.2024
Erzieher (w/m/d) für Leitung einer Betreuten Grundschule, Nahe
Amt Itzstedt, Bewerbung bis 28.03.2024
Geschäftsführer (w/m/d), Köln
Vringstreff e.V.
Integrationskraft (w/m/d) für Fachbereich Familie, Integration und Soziales, Tuttlingen
Stadt Tuttlingen, Bewerbung bis 17.03.2024
Erzieher oder Sozialpädagogische Assistenten (w/m/d) für Kita, Kayhude
Gemeinde Kayhude, Bewerbung bis 26.03.2024
Gemeinwesenarbeiter (w/m/d) für Stadtteil- und Familienzentren, Offenburg
Stadt Offenburg, Bewerbung bis 14.03.2024
Pädagogische Fachkräfte (w/m/d) für Betreute Grundschule, Tangstedt
Gemeinde Tangstedt
Pädagogische Fachkräfte (w/m/d) für Kita, Tangstedt
Gemeinde Tangstedt
Leiter (w/m/d) Bürgerschaftliches Engagement, Offenburg
Stadt Offenburg, Bewerbung bis 02.04.2024
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2024
19.–20. März 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Düsseldorf
21.–22. März 2024 DRG-Forum - der Klinik-Kongress in Berlin
4.–7. April 2024 Joint World Conference On Social Work… Kongress in Panama-Stadt, Panama
9.–11. April 2024 DMEA Messe in Berlin
15.–16. April 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Stuttgart
15.–16. April 2024 Demokratinnen und Demokraten fallen nicht vom Himmel Kongress in Bad Boll
16. April 2024 Connect Karrieremesse Sozialwirtschaft in Linz, Österreich
18.–21. April 2024 Werkstätten:Messe in Messezentrum Nürnberg
18.–19. April 2024 DGCS-Kongress: Unternehmenssteuerung der Zukunft in Berlin
26.–27. April 2024 Jahrestagung der DGSA 2024 Kongress in Jena
26.–28. April 2024 BlackForest Hackathon - Creating Social Impact Kongress in 79539 Lörrach
29.–30. April 2024 MAIK Münchner außerklinischer Intensiv Kongress in Hamburg
3.–4. Mai 2024 LEBEN UND TOD Messe & Kongress in Messe Bremen
5.–7. Mai 2024 Miteinander Leben Berlin Messe in Berlin
6.–8. Mai 2024 Symposium - Kinderrechte Kongress in Wald-Michelbach
Information & Anmeldung
9.–11. Mai 2024 Kongress Gilde Soziale Arbeit in Bielefeld
10.–12. Mai 2024 Geschichte zwischen Albtraum und Wunscherfüllung Kongress in Köln
13.–14. Mai 2024 International Conference on Public Health, Malnutrition and … Kongress in Luxembourg City, Luxemburg
13.–14. Mai 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Leipzig
14.–16. Mai 2024 Pflege Plus Messe in Stuttgart
14.–15. Mai 2024 Deutscher Stiftungstag Kongress in Hannover
16.–17. Mai 2024 ICSW: International Conference on Social Work Kongress in Paris, Frankreich und Online
21.–24. Mai 2024 Suchttherapietage in Hamburg, Schwerpunktthema Kongress in Hamburg
21.–24. Mai 2024 28. Suchttherapietage in Hamburg Kongress in Hamburg
28.–29. Mai 2024 EXPO LIVING & CARE Messe & Kongress in Berlin
4.–6. Juni 2024 LEARNTEC Messe & Kongress in Karlsruhe
5.–6. Juni 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in München
6.–7. Juni 2024 WerkstattTagung Kongress in Kassel
6.–8. Juni 2024 DIGAB Kongress zusammen mit dem 15. Beatmungssymposium in Augsburg
10.–11. Juni 2024 Deutscher Präventionstag Kongress in Cottbus/Chóśebuz in Brandenburg
12.–13. Juni 2024 KVI Kongress in Mainz
12.–13. Juni 2024 Die Klinikimmobilie der nächsten Generation Kongress in Mainz
13. Juni 2024 SocialSummit Kongress in Berlin und Online
13. Juni 2024 China Aid Messe & Kongress in Shanghai, Volksrepublik China
17. Juni 2024 FEANTSA Conference Kongress in Vienna, Österreich
19.–20. Juni 2024 Forum Zuweisermarketing Kongress in Bern, Schweiz
20.–21. Juni 2024 18. Fachtagung Sozialinformatik Kongress in Paderborn
26.–28. Juni 2024 Hauptstadtkongress Medizin und Gesundheit in Berlin
26.–28. Juni 2024 European Social Services Conference Kongress in Antwerp, Belgien
27. Juni 2024 Fundraisingtag Stuttgart Kongress in Filderstadt
15.–17. Juli 2024 Bremer Pflegekongress und Deutscher Wundkongress in Messe Bremen
22.–23. Juli 2024 ICSW: International Conference on Social Work Kongress, Frankreich Online
3.–4. September 2024 Medcare Messe & Kongress in Leipzig
4.–5. September 2024 Schweizer Methodenfestival Kongress in St. Gallen, Schweiz
5.–6. September 2024 ICSW: International Conference on Social Work Kongress, Frankreich Online
6.–7. September 2024 Internationaler Kongress «Soziale Arbeit und Digitalität» in Olten, Schweiz
11.–12. September 2024 KAI Kongress in Essen
16.–17. September 2024 ICSW: International Conference on Social Work Kongress, Frankreich Online
16.–19. September 2024 26. Tagung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im … Kongress in Konferenzhotel Ysenburger Hof, Gelnhäuser Str. 5,
23.–24. September 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Wiesbaden
23.–25. September 2024 Deutscher Suchtkongress in Köln
24.–27. September 2024 Deutscher Kongress für Versorgungsforschung in Potsdam
25.–28. September 2024 REHACARE Messe in Düsseldorf
26.–27. September 2024 Lernwelten Kongress in Innsbruck, Österreich
30. September bis 1. Oktober 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Hamburg
10.–12. Oktober 2024 Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft in Stadthalle Fürth
10.–11. Oktober 2024 Europäischer Gesundheitskongress München in München und Online
16.–17. Oktober 2024 ConSozial Messe & Kongress in Messezentrum Nürnberg
21.–22. Oktober 2024 Deutscher Kitaleitungskongress in Berlin
25.–26. Oktober 2024 MAIK Münchner außerklinischer Intensiv Kongress in München
5.–6. November 2024 Health - The Digital Future Kongress in Berlin und Online
7.–8. November 2024 Deutscher Sozialgerichtstag Kongress in Kassel
7.–8. November 2024 Schweizer Methodenfestival Kongress in Freiburg, Frankreich
11.–14. November 2024 MEDICA – Spitze in allen Bereichen Messe & Kongress in Düsseldorf
27.–29. November 2024 OEB Shaping the future of learning Messe & Kongress in Berlin
2025
11.–12. März 2025 VKAD-Bundestagung Messe & Kongress in Bamberg
13.–15. Mai 2025 Deutscher Kinder- und Jugendhilfetag Kongress in Leipzig
22.–24. Mai 2025 REHAB Messe in Karlsruhe
26.–28. Mai 2025 Suchttherapietage in Hamburg, Schwerpunktthema Kongress in Hamburg
16.–18. September 2025 83. Deutsche Fürsorgetag Messe & Kongress in Erfurt
23.–26. September 2025 CMS Berlin. Cleaning. Management. Services Messe & Kongress in Berlin
2026
1.–6. Juni 2026 Interschutz Messe in Hannover
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Mit den besten Grüßen