Attac

Laura Sturzeis

veröffentlicht am 27.07.2018

Amtliche Namen: Attac Trägerverein e.V., AG Frankfurt am Main, VR 12648 (Attac Deutschland); ATTAC – Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte, Sitz: Wien, ZVR-Zahl: 969464512 (Attac Österreich)

Website: www.attac.org

Abbildung 1: Logo von Attac (Quelle: Attac Deutschland)

Attac ist eine internationale, globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation, die sich gegen die negativen sozialen Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung und für eine solidarische Ausgestaltung der globalen Ökonomie engagiert. Sie wurde 1998 in Frankreich gegründet. Der Name setzt sich aus den Anfangsbuchstaben der Gründungsmotivation – und zugleich Ursprungskampagne für die Einführung der Tobinsteuer, einer Finanztransaktionssteuer – zusammen: „Association pour une taxe Tobin pour l’Aide aux Citoyens“ (auf Deutsch „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zugunsten der BürgerInnen“).

Überblick

1 Zusammenfassung

Attac setzt sich weltweit für eine faire Ausgestaltung der Globalisierung ein. Dabei agiert sie nach dem Prinzip „global denken, lokal handeln“. Die zentralen Forderungen umfassen die weltweite Einführung einer Finanztransaktionssteuer, das Beenden des internationalen Standortwettbewerbs und ein Verbot von Steueroasen. Durch medienwirksame Kampagnen und Aktivitäten versucht Attac eine breite Öffentlichkeit für die Durchsetzung ihrer Forderungen zu gewinnen. Trotz einiger Erfolge von Attac, sieht sich die Organisation allerdings auch immer wieder Kritik ausgesetzt.

2 Zentrale Forderungen

Neben der Gründungsmotivation – der Einführung einer Finanztransaktionssteuer (FTS) – hat sich Attac rasch weiterer Themen angenommen, die sich allesamt der Zielsetzung einer demokratischen und solidarischen Gesellschaft in einer globalisierten Welt verpflichten.

2.1 Finanztransaktionssteuer

Die Forderung nach einer Einführung einer weltweiten FTS ist nach wie vor das wichtigste Ziel von Attac. Sie gilt für Attac als effektivste Maßnahme zur Kontrolle und Stabilisierung der Finanzmärkte. Die ursprüngliche Forderung umfasste die Einführung der sogenannten „Tobin Tax“, einer Steuer auf Devisentransaktionen, die nach ihrem Erfinder James Tobin benannt ist.

In jüngster Zeit erweiterte Attac die Forderung auf die Einführung einer allgemeinen Steuer auf Finanztransaktionen, die alle Finanzanlagen, wie Derivate, Fonds, Anleihen, Sicherheiten, Devisen und Aktien umfasst. Die Höhe der Abgabe soll sich auf bis zu 0,5 % der grenzüberschreitenden Geldgeschäfte belaufen und vor allem spekulative Kapitalflüsse reduzieren. Die Einnahmen in Höhe von weltweit mehreren hundert Mrd. EUR jährlich könnten in einen Fonds eingespeist werden, dessen Zielsetzungen der weltweite Kampf gegen die Folgen des Klimawandels, die Beseitigung des Hungers und der Armut, sowie dem Ausgleich der Schäden, die Finanzspekulationen verursachen, sind (Attac Deutschland o.J.).

2.2 Standortwettbewerb

Die marktliberale Politik der internationalen Handelsorganisation WTO steht ebenfalls seit Gründung von Attac im Zentrum ihrer Kritik, zu der sukzessive auch die Kritik an den Handelspraktiken der Europäischen Union (EU) hinzukam. Insbesondere die neoliberale Schlagrichtung ihrer Politik ist der Kernkritikpunkt von Attac, die den zentralen AkteurInnen der globalen Handelspolitik vorhalten, ein System zu stützen, das die Schaffung enormer Gewinne für einige Wenige (Multinationale Konzerne, Länder, vermögende Einzelpersonen) unterstützt und zwar zu Lasten einer breiten Masse an Abgehängten (armen und armutsgefährdeten Einzelpersonen, Länder des globalen Südens).

Attac engagiert sich daher für die aktive und demokratische Steuerung der Globalisierungsprozesse auf internationaler Ebene, für die sie die Vereinten Nationen (UN) als geeignete Akteurin erachtet. Konkrete Forderungen von Attac umfassen die Einrichtung einer Weltsteuerbehörde auf internationaler Ebene, die Durchsetzung von Konzernbesteuerungen für internationale Großkonzerne und die Durchsetzung einheitlicher Steuersätze in der EU, um Steuerwettbewerb zu unterbinden.

2.3 Steueroasen

In den vergangenen Jahren stand vor allem die Forderung von Attac nach der Schließung von Steueroasen im Fokus der Öffentlichkeit. Die breite mediale Thematisierung der Steuervermeidungsstrategien internationaler Konzerne verleiht den Forderungen von Attac nach einer Gesamtkonzernsteuer Aufwind. Weitere Forderungen umfassen den automatischen Informationsaustausch der zuständigen Finanzämter in den jeweiligen Ländern und die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen.

Die Forderungen richten sich sowohl an Nationalstaaten als auch an internationale und supranationale Körperschaften (insbesondere die EU). Für Attac ist die Bekämpfung von Steueroasen eng verbunden mit der Beendigung eines weltweiten Standortwettbewerbs, der zugunsten der Ansiedelung internationaler Unternehmen sinkende Unternehmenssteuern in Kauf nimmt, die den Staaten für den Ausbau und Erhalt sozialer Sicherungssysteme und ökologischer Schutzmaßnahmen fehlen.

2.4 Weitere Forderungen

Weitere Forderungen von Attac kamen im Laufe der Jahre hinzu. Für große mediale Resonanz sorgte u.a. die die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Sie stellt für Attac einen wichtigen Baustein auf dem Weg zu einem „Guten Leben für Alle“ dar. Diese Zielsetzung ist eng verknüpft mit Forderungen nach einer Gemeinwohl-Ökonomie als Form des gemeinschaftlichen Wirtschaftens, das sich den Prinzipien der Demokratie und Nachhaltigkeit verpflichtet fühlt (Felber 2010).

Kritik von Attac richtet sich auch gegen die derzeitige Ausgestaltung der internationalen Entwicklungs- und Handelspolitik, die bestehende Ungleichheiten einzementiert anstatt eine stärkere Verantwortungsübernahme der wohlhabenderen Länder zu forcieren. Konkrete Forderungen und Initiativen umfassen hier die Bekämpfung von Freihandelsabkommen, der Einführung internationaler Vermögenssteuern zur Bekämpfung von globaler Armut, die Förderung solidarischer Landwirtschaft und der Einsatz für faire Bezahlung von Kleinbauern und -bäuerinnen in den Ländern des globalen Südens.

3 Arbeitsweise und Organisationsstruktur

Attac ist ein internationales Netzwerk, das sich dem Grundsatz „global denken, lokal handeln“ verpflichtet fühlt und in Ländergruppen organisiert ist. Derzeit ist Attac in 34 Ländergruppen auf vier Kontinenten (Afrika, Amerika, Asien, Europa) aktiv, wobei europäische Ländergruppen überwiegen (Attac International o.J.). Attac finanziert sich über Spenden- und Mitgliedsbeiträge. Die Ländergruppen sind nach Inhalten und Regionen organisiert, wobei die konkrete Ausgestaltung innerhalb der Landesgruppen variiert.

Attac Deutschland hat über 28.000 Mitglieder – Einzelpersonen und Mitgliedsorganisationen –, die in über 170 Regionalgruppen oder bundesweiten Arbeitsgruppen aktiv sind. Damit zählt Attac Deutschland zur mitgliedstärksten Organisation (Schweiz 1.000 Mitglieder, Österreich 5.140 Mitglieder). Weltweit sind bei Attac rund 90.000 Mitglieder aktiv. Attac Deutschland ist ein Projekt des gemeinnützigen Attac-Trägervereins e.V. mit Sitz in Frankfurt am Main. Der Verein wurde 2003 in das Vereinsregister aufgenommen.

Grundsätzliche Entscheidungen werden von Attac Deutschland durch den Rat getroffen, der von Attac Ratschlag, der 2x jährlich stattfindenden Vollversammlung, jedes Jahr gewählt wird. Organisatorisch und logistisch wird die Arbeit von Attac durch das Bundesbüro in Frankfurt am Main unterstützt, der Koordinierungskreis ist für die Erledigung des operativen Tagesgeschäfts zuständig.

Die zentralen Arbeitsbereiche umfassen

Aufklärungsarbeit: Erstellung von Informationsmaterialien, Abhaltung von Präsentationen und Konferenzen,
die Organisation von Kampagnen und
die Vernetzung mit anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen.

Entscheidungen werden innerhalb von Attac im Konsensprinzip getroffen.

4 Öffentlichkeitswirksame Kampagnen

Neben Kampagnen auf nationaler und regionaler Ebene engagiert sich Attac auf internationaler und europäischer Ebene. Die öffentlichkeitswirksamsten Engagements, bei denen Attac neben einer Vielzahl weiterer Organisationen und Initiativen beteiligt ist, sind das Weltsozialforum (WSF) und die Europäische Bürgerinitiative Stopp TTIP gegen das Freihandelsabkommen mit den USA.

Kurz nach der Gründung war Attac an der Organisation des WSF im Januar 2001 in Porto Alegre (Brasilien) beteiligt. Das WSF wurde von globalisierungskritischen Initiativen und Organisationen als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos gegründet, um dessen neoliberale und imperiale Dominanz zu kritisieren und ihr einen demokratischen und solidarischen Austausch unter gleichberechtigten internationalen Partnern entgegenzusetzen. Der Leitspruch lautet „Eine andere Welt ist möglich!“ und findet mittlerweile jährlich zeitgleich mit dem WEF statt (Attac Deutschland o.J.).

Eine weitere öffentlichkeitswirksame Kampagne lancierte Attac 2014 gegen die Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der EU) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement zwischen Kanada und der EU), die den Abbau von Zöllen und anderer handelshemmender Vorschriften zum Inhalt haben. Die Kritik von Attac richtet sich gegen die undemokratische Verhandlungspraxis der ausschließlich im Geheimen abgehaltenen Treffen, sowie gegen den befürchteten Abbau von sozialer Sicherheit, Arbeitsrechten, Umweltschutz und Demokratie.

Unter dem Namen Stop TTIP wurde 2014 eine Europäische Bürgerinitiative initiiert, die 3,28 Mio. Unterschriften erhielt. Attac ist eine von insgesamt 500 europäischen Organisationen, die sich an dem Stopp TTIP-Bündnis beteiligen. 2017 wurden die TTIP Verhandlungen ausgesetzt, CETA hingegen durch das EU Parlament ratifiziert. Die Ratifizierung der nationalen Parlamente steht allerdings noch aus (Kampagnenbüro der Europäischen Initiative Stop TTIP o.J.).

5 Erfolge

Durch ihre intensive Kampagnen- und Aufklärungsarbeit kann Attac einige Erfolge aufweisen. Die zentrale Forderung nach der Einführung einer FTS erfuhr nach der weltweiten Finanzkrise 2007 großen Zuspruch und 2011 legte die EU-Kommission einen Gesetzesentwurf für deren Einführung vor. Bis dato scheiterte die Einführung allerdings an Blockaden einzelner Länder.

Als großen Erfolg verbucht Attac die Verhinderung des Freihandelsabkommens TTIP mit den USA. Durch zahlreiche Informationskampagnen fand eine breite Mobilisierung der europäischen Bevölkerung gegen die Unterzeichnung des TTIP-Abkommens statt. Mit dem Amtsantritt des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump wurden die Verhandlungen 2017 schließlich ganz eingestellt. Seither gilt das Abkommen als gescheitert.

6 Kritik

Die globalisierungskritische Bewegung sah sich aufgrund ihrer Arbeitsweise und Organisationsform vermehrt Kritik ausgesetzt. So distanzierte sich James Tobin, der Erfinder der „Tobin Tax“, von Attac, da er im Gegensatz zu ihr den Freihandel befürwortete und auch den Einrichtungen des internationalen Welthandels – WTO, IMF und Weltbank – positiv gegenüberstand. Tobin warf Attac den Missbrauch seines Namens vor (Tobin 2001).

Einen weiteren Rückschlag musste Attac 2014 in Deutschland hinnehmen, als das Finanzamt Frankfurt am Main der Organisation den Gemeinnützigkeitsstatus aberkannte. Als Grund wurde die politische Ausrichtung von Attac angeführt, die zu stark ausgeprägt war um noch als gemeinnützig anerkannt zu werden (FAZ 2014). Den darauffolgenden Rechtsstreit konnte Attac allerdings für sich entscheiden. 2016 entschied das Hessische Finanzgericht in Kassel, dass politische Aktionen der Gemeinnützigkeit nicht entgegenstünden (Die Zeit 2016, Attac Deutschland 2017). Durch die Einreichung einer Nichtzulassungsbeschwerde des Finanzamts beim Bundesfinanzhof (BHF) in München, der letzten Instanz, ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit nach wie vor gültig. Bis das Verfahren abgeschlossen ist, kann Attac nicht als gemeinnütziger Verein auftreten und so beispielsweise keine begünstigenden Spendenbescheinigungen ausstellen.

Dieser Fall führte zur Gründung der breiten Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung, der über 80 Vereine und Stiftungen angehören (Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V. o.J.). Die Allianz setzt sich für die Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts ein, die Vereinen höhere Rechtssicherheit bietet bei der Zuerkennung des Gemeinnützigkeitsstatus. Im März 2018 veröffentlichte die Allianz eine Finanzamt-Studie, die eine unterschiedliche Praxis der Finanzämter in der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit nachwies (Diefenbach-Trommer 2018).

7 Quellenangaben

Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V., [ohne Jahr]. Die Allianz [online]. Marburg: Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“ e.V. [Zugriff am 11.07.2018]. Verfügbar unter: https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/die-allianz/

Attac Deutschland, 2017. Dokumentation: Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac Deutschland durch das Finanzministerium Frankreich [online]. Frankfurt am Main: Attac Trägerverein e.V., Mai 2017 [Zugriff am 11.07.2018]. Verfügbar unter: https://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/Gemeinnutz/downloads/170513_Attac_DokumentationGemeinnuetzigkeit.pdf

Attac Deutschland, [ohne Jahr]. Erläuterungen zur Finanztransaktionssteuer [online]. Frankfurt am Main: Attac Trägerverein e.V. [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: http://www.Attac.de/kampagnen/finanztransaktions-steuer/erlaeuterungen/

Attac Deutschland, [ohne Jahr]. Was ist das Weltsozialforum? [online]. Frankfurt am Main: Attac Trägerverein e.V. [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: http://www.Attac.de/kampagnen/wsf/was-ist-das-wsf/

Attac International, [ohne Jahr]. Attac globally [online]. [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: https://www.Attac.org/en/about/map

Die Zeit, 2016. Attac ist wieder gemeinnützig [online]. Hamburg: ZEIT ONLINE GmbH, 10.11.2016 [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: https://www.zeit.de/gesellschaft/2016-11/attac-globalisierung-spenden-urteil-gemeinnuetzigkeit

Diefenbach-Trommer, Stefan, 2018. Engagiert euch – nicht? Wie das Gemeinnützigkeitsrecht politisches Engagement erschwert [online]. Unter Mitarbeit von Jannika Marré, Jan-Hendrik Klugkist und Melina Schmidt. Berlin: Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), 22.03.2018 [Zugriff am 11.07.2018]. PDF e-Book. ISBN 978-3-9818732-8-3. Verfügbar unter: http://www.b-b-e.de/fileadmin/inhalte/PDF/publikationen/bbe-reihe-arbeitspapiere-005.pdf

Felber, Christian, 2010. Die Gemeinwohl-Ökonomie. Wien: Deuticke. ISBN 978-3-552-06137-8 [Rezension bei socialnet]

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 2014. Feldmann kritisiert Entzug von Attacs Gemeinnützigkeit [online]. Frankfurt am Main: Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, 17.10.2014 [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/Attac-verliert-gemeinnuetzigkeit-feldmann-kritisiert-entzug-von-Attacs-gemeinnuetzigkeit-13215167.html

Kampagnenbüro der Europäischen Initiative Stop TTIP, [ohne Jahr]. Über Stop TTIP [online]. Berlin: Kampagnenbüro der Europäischen Initiative Stop TTIP [Zugriff am 15.04.2018]. Verfügbar unter: https://stop-ttip.org/de/ueber-stop-ttip/

Tobin, James, 2001. Die missbrauchen meinen Namen [online]. Hamburg: Spiegel Online GmbH, 02.09.2001 [Zugriff am 15.04.2019]. Verfügbar unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/james-tobin-die-missbrauchen-meinen-namen-a-154668.html

8 Literaturhinweise

Mitglieder von Attac haben zahlreiche Bücher als Herausgeberbände verfasst. Nachfolgend ein Auszug einiger Publikationen von Attac Deutschland und Attac Österreich:

Altvater, Elmar und Nicola Sekler, Hrsg. 2006. Solidarische Ökonomie. Reader des Wissenschaftlichen Beirats von Attac. Hamburg: VSA Verlag. ISBN 978-3-89965-170-6

Attac, Hrsg. 2016. Konzernmacht brechen! Von der Herrschaft des Kapitals zum guten Leben für alle. Wien/Berlin: Mandelbaum Verlag. ISBN 978-38547-6650-6

BEIGEWUM und Attac Österreich. 2010. Mythen der Krise: Einsprüche gegen falsche Lehren aus dem großen Crash. Hamburg: VSA Verlag. ISBN 978-3-89965-373-1

BEIGEWUM, Attac Österreich und Armutskonferenz. 2014. Mythen des Reichtums: Warum Ungleichheit unsere Gesellschaft gefährdet. Hamburg: VSA Verlag. ISBN 978-38996-5618-3

Sauer, Thomas und Peter Wahl, Hrsg. 2013. Welche Zukunft hat die EU? Eine Kontroverse. Reader des Wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland. Hamburg: VSA Verlag. ISBN 978-3-89965-575-9

9 Informationen im Internet

Verfasst von
Laura Sturzeis
Sozioökonomin und Programmkoordinatorin des Masterstudiums Sozioökonomie an der Wirtschaftsuniversität Wien

Es gibt 1 Lexikonartikel von Laura Sturzeis.

Zitiervorschlag
Sturzeis, Laura, 2018. Attac [online]. socialnet Lexikon. Bonn: socialnet, 27.07.2018 [Zugriff am: 13.12.2024]. Verfügbar unter: https://www.socialnet.de/lexikon/1321

Link zur jeweils aktuellsten Version: https://www.socialnet.de/lexikon/Attac

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