Bundesamt für Sozialversicherungen
Farina Eggert
veröffentlicht am 11.10.2023
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) ist eine Behörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit dem Auftrag, die Sozialversicherungssysteme des Landes zu koordinieren, zu überwachen und weiterzuentwickeln. Es ist dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) unterstellt und erfüllt wichtige Aufgaben im Bereich der sozialen Sicherheit.
Überblick
1 Rechtlicher Auftrag
Beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) handelt es sich um die Fachbehörde für die soziale Sicherung. Sie verfolgt gemäß dem Auszug aus Artikel 11 der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement des Inneren folgende Ziele:
- Gewährleistung der sozialen Sicherheit im Hinblick auf die Auswirkungen des Alters, der Invalidität, des Verlusts einer versorgenden Person sowie des Erwerbsausfalls von Wehr-, Zivildienst- und Zivilschutzpflichtigen sicherstellen
- Nachhaltige Weiterentwicklung der Sozialversicherungen unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Situation und ihrer Veränderungen
- Förderung und Unterstützung von Familien-, Jugend- und Kinderpolitik sowie Mutterschaft
- Sozialen Ausgleich zwischen Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit anstreben (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023a).
Damit einhergehend nimmt das BSV gemäß der Organisationsverordnung für das Eidgenössische Department des Inneren nachfolgende Funktionen wahr:
- Das BSV bereitet Entscheidungen für eine kohärente Politik der Sozialversicherungen in seinem Verantwortungsbereich vor und setzt sie um.
- Es stellt der politischen Ebene Entscheidungsgrundlagen und Dokumentationen zur Verfügung, die sich mit Fragen der sozialen Sicherheit befassen, und fördert die Forschung in diesem Bereich.
- Im Bereich der Sozialversicherungen informiert und berät das BSV relevante Interessengruppen.
- Es fördert die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Bereich der Sozialversicherungen und koordiniert sowie harmonisiert Maßnahmen sowohl innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs als auch in Verbindung mit anderen sozialpolitischen Maßnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023b).
2 Aufgaben und Zuständigkeiten
2.1 Koordination der Sozialversicherungssysteme
Das BSV koordiniert die verschiedenen Sozialversicherungszweige in der Schweiz, einschließlich der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der Invalidenversicherung (IV), Ergänzungsleistungen (EL) zu den vorhergegangenen Versicherungen, der beruflichen Vorsorge (Pensionskasse), der Erwerbsersatzordnung für Dienst Leistende und bei Mutterschafts-, Vaterschafts-, Adoptions- und Betreuungsurlaub, Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose sowie der Familienzulagen.
Das BSV fördert die Zusammenarbeit zwischen den Versicherungsträgern und sorgt für eine kohärente Umsetzung der Sozialversicherungspolitik (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023c).
2.2 Gesetzgebung und Rechtsetzung
Das BSV unterstützt die Regierung bei der Ausarbeitung und Weiterentwicklung von Gesetzen und Verordnungen im Bereich der Sozialversicherung. Es erarbeitet Expertisen, führt Analysen durch und gibt Empfehlungen für Gesetzesänderungen. Das Amt befasst sich auch mit der Umsetzung von internationalen Sozialversicherungsabkommen, um den Schutz von Versicherten im Ausland zu gewährleisten (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023c).
2.3 Aufsicht und Kontrolle
Das BSV überwacht die Tätigkeit der Durchführungsorgane und sorgt für deren Kontrolle. Im Bereich der beruflichen Vorsorge ist es vorrangig für die Entwicklung des Systems und die Vorbereitung der Gesetzgebung verantwortlich. Die Aufsicht über diesen Bereich wird jedoch von der unabhängigen Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) ausgeübt, die außerhalb der Verwaltung angesiedelt ist (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023c).
Das BSV bereitet kontinuierlich die Anpassung der Gesetze an die veränderte gesellschaftliche Realität vor. Es fungiert teilweise auch selbst als Durchführungsorgan, beispielsweise im Bereich der Anstoßfinanzierung für die familienergänzende Kinderbetreuung (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023c).
2.4 Information und Beratung
Das BSV stellt Informationen über die verschiedenen Sozialversicherungssysteme bereit und beantwortet Anfragen von Versicherten, Arbeitgebern und anderen Interessengruppen. Es unterstützt auch die Ausbildung von Fachleuten im Bereich der Sozialversicherung und fördert den Wissenstransfer zwischen den verschiedenen Akteuren (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023b).
2.5 Hervorzuhebende Projekte und Maßnahmen
Das BSV konzentriert sich derzeit (Stand: 06/2023) besonders auf die Stärkung der Altersvorsorge und deren langfristiger finanzieller Sicherung. Seit 2019 ist das Amt auch für die Leitung der Nationalen Plattform zur Prävention und Bekämpfung von Armut zuständig, die dazu dient, die Umsetzung der Empfehlungen des Nationalen Programms gegen Armut (2014–2018) zu unterstützen. Im Bereich Jugendmedienschutz setzt das BSV die bewährten Unterstützungsmaßnahmen fort, die im Rahmen des abgeschlossenen Programms Jugend und Medien (2011–2015) entwickelt wurden (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023c).
3 Organisation
Das BSV ist dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) unterstellt und wird von einem Direktor oder einer Direktorin geleitet, der oder die vom Bundesrat ernannt wird (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023b, 2023d).
Die Leitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen koordiniert die Aktivitäten des Amtes mit der departementalen Planung und gewährleistet die repräsentative Vertretung des Amtes und gelegentlich des EDI in wichtigen Interdepartementalen Arbeitsgruppen, vorberatenden Kommissionen des Parlaments und internationalen Gremien. Darüber hinaus obliegt es ihr, die Leitung und Planung bedeutsamer Reformprojekte zu übernehmen (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023d).
Das BSV gliedert sich in sechs verschiedene Abteilungen:
- Alters- und Hinterlassenenversicherung, Berufliche Vorsorge und Ersatzleistungen,
- Invalidenversicherung,
- Internationale Angelegenheiten,
- Familie, Generationen und Gesellschaft,
- Planung, Prozesse, Ressourcen,
- Mathematik, Analysen und Statistik (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023e).
Jede Abteilung ist für ihren spezifischen Bereich zuständig und arbeitet eng mit den entsprechenden Versicherungsträgern und anderen relevanten Organisationen zusammen (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023d, 2023e).
Das BSV arbeitet ebenso eng mit anderen Bundesämtern, Kantonen, Sozialversicherungsträgern, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden sowie weiteren Interessengruppen zusammen. Es pflegt den Austausch von Informationen und Erfahrungen (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023d).
4 Geschichte
Die Entwicklung des BSV spiegelt die Geschichte des schweizerischen Sozialstaats im Allgemeinen wider. In den Anfangsjahren lag der Schwerpunkt vor allem auf der Kranken- und Unfallversicherung. Nach dem Ersten Weltkrieg konzentrierte sich das BSV hauptsächlich auf die Planung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Nach dem Scheitern der „Lex Schulthess“ im Jahr 1931 wurde kurzzeitig erwogen, das BSV aufzulösen und seine Aufgaben einer anderen Institution zu übertragen. Letztendlich entschied sich die Regierung jedoch für den Erhalt des BSV und ernannte 1938 Arnold Saxer zum neuen Direktor. Saxer prägte das BSV fast ein Vierteljahrhundert lang, bis er 1961 ausschied. Während des Zweiten Weltkriegs wurde dem BSV das Kriegsfürsorgeamt angegliedert, das für die Umsetzung von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung durch den Bund zuständig war (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023f).
Ab dem Jahr 1942 und in den unmittelbaren Nachkriegsjahren war das Amt vor allem in der Vorbereitung und Einführung der AHV engagiert. Im Laufe der Zeit erweiterte das BSV seinen Zuständigkeitsbereich und übernahm auch die Verantwortung für die Erwerbsersatzordnung sowie die Familienzulagen in der Landwirtschaft. Ab 1949 verhandelte das BSV zudem eine Reihe von Sozialversicherungsabkommen mit anderen Ländern und leitete die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung der Invalidenversicherung im Jahr 1960. Die Vertretung der Schweiz in internationalen Organisationen, die sich mit sozialpolitischen Fragen beschäftigten, gewann ebenfalls zunehmend an Bedeutung, darunter die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023f).
In den Jahren zwischen 1965 und 1985 wurde der Fokus des BSV auf den Ausbau und die Stabilisierung der Altersvorsorge gelegt. In dieser Zeit wurden bedeutende Maßnahmen umgesetzt, wie die Einführung des Drei-Säulen-Konzepts (1972), die obligatorische berufliche Vorsorge (1985) und die Neuordnung der Unfallversicherung (1984). Nach 1990 war das BSV maßgeblich daran beteiligt, lang erwartete Reformen umzusetzen, wie die Einführung der obligatorischen Krankenversicherung (1994), der Mutterschaftsversicherung (2004), die Harmonisierung der Familienzulagen (2006) und die Stabilisierung der Invalidenversicherung (2006) (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023f).
Bis in die 1990er-Jahre wuchs der Aufgabenbereich des BSV parallel zum Ausbau des Sozialstaats stetig. In den letzten Jahren wurden jedoch erstmals bestimmte Geschäftsbereiche an andere Stellen übertragen: Im Jahr 2004 ging die Zuständigkeit für Kranken- und Unfallversicherung an das Bundesamt für Gesundheit (BAG) über, und 2012 wurde die Aufsicht über die berufliche Vorsorge an die neu geschaffene Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) übertragen (Bundesamt für Sozialversicherungen 2023f).
5 Quellenangaben
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023a. Organisationsverordnung für das Eidgenössische Department des Inneren [online]. Bern: Bundeskanzlei [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2000/282/de
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023b. Rechtliche Grundlagen [online]. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/bsv/aufgaben/rechtliche-grundlagen.html
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023c. Aufgaben des BSV [online]. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/bsv/aufgaben.html
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023d. Direktion [online]. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/bsv/organisation/dir.html
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023e. Organigramm [online]. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.bsv.admin.ch/dam/bsv/de/dokumente/themenuebergreifend/uebersichten/organigramm-bsv.pdf.download.pdf/organigramm-extern-de.pdf
Bundesamt für Sozialversicherungen, 2023f. Geschichte der sozialen Sicherheit in der Schweiz [online]. Bern: Bundesamt für Sozialversicherungen [Zugriff am: 14.06.2023]. Verfügbar unter: https://www.geschichtedersozialensicherheit.ch/institutionen/bundesaemter/bundesamt-fuer-sozialversicherungen-bsv/
Verfasst von
Farina Eggert
Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin (B.A; M.A), Systemische Beraterin (DGSF), Promovendin an der FSU Jena
Website
Mailformular
Es gibt 5 Lexikonartikel von Farina Eggert.
Zitiervorschlag
Eggert, Farina,
2023.
Bundesamt für Sozialversicherungen [online]. socialnet Lexikon.
Bonn: socialnet, 11.10.2023 [Zugriff am: 13.12.2024].
Verfügbar unter: https://www.socialnet.de/lexikon/24862
Link zur jeweils aktuellsten Version: https://www.socialnet.de/lexikon/Bundesamt-fuer-Sozialversicherungen
Urheberrecht
Dieser Lexikonartikel ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt.
Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, treffen Sie bitte vorher eine Vereinbarung mit uns.
Gerne steht Ihnen die Redaktion des Lexikons für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.