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PPP: Öffentlich-private Partnerschaften

Erfolgsmodelle auch für den sozialen Sektor?

Heike Hoffer, Kerstin Piontkowski (Hrsg.)

Veröffentlicht am 07.01.2015.

socialnet Materialien. Reihe 8: Veröffentlichungen des Verlags des Deutschen Vereins

Das Werk ist ursprünglich im Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. Berlin erschienen.

Einleitung

Die Finanzierungsdefizite der öffentlichen Hand einerseits und der Sozialversicherungen andererseits zwingen sowohl die öffentliche Hand als auch die sozialwirtschaftlichen Unternehmen , sich neue Kooperations- und Finanzierungsformen zu erschließen. Konzepte wie öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP), engl. "Public Private Partnership" (PPP) erfahren daher eine immer größere Aufmerksamkeit. Oft wird vereinfachend jede Form der Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor als "PPP" bezeichnet.

Der Begriff der ÖPP bzw. PPP ist jedoch selbst im sog. ÖPP-Beschleunigungsgesetz (BGBI. I, 2005, S. 2676) nicht definiert. Die Gesetzesbegründung versteht darunter die vielfältigen Möglichkeiten der kooperativen Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Verwaltung und privatwirtschaftlichen Unternehmen beim Entwurf, der Planung, der Erstellung, der Finanzierung, dem Management, dem Betrieb und der Verwertung von bislang in staatlicher Verantwortung erbrachten öffentlichen Leistungen. Ziel ist es, die Kräfte von Verwaltung und Wirtschaft zu bündeln, um so Effizienzsteigerungen zu erzielen. Wesentlich ist dabei der ganzheitliche und über den Lebenszyklus eines Projekts zielende Ansatz von ÖPP/PPP.

In Deutschland werden im wesentlichen drei PPP-Modelle unterschieden:

  • das sog. Betreibermodell, bei dem die öffentliche Hand einen privaten Betreiber mit dem Bau, der Planung, der Finanzierung und dem Betrieb einer Anlage beauftragt,
  • das sog. Konzessionsmodell, bei dem der Hoheitsträger dem privaten Anbieter das Vorrecht zur Erbringung einer bestimmten Bau- oder Dienstleistung erteilt,
  • das sog. Kooperationsmodell, bei dem sich öffentliche Hand und privates Unternehmen zur gemeinsamen Leistungserbringung zusammenschließen .

Im sozialen Bereich gibt es bislang kaum Erfahrungen mit PPP-Projekten. Die Chancen neuer Finanzierungs- und Kooperationsformen zwischen öffentlichem und privatem Sektor für den sozialen Bereich werden gerade entdeckt. Doch die Diskussionen zum Thema ÖPP/PPP finden derzeit überwiegend auf der Bundesebene, in Spitzenverbänden oder in der Wissenschaft statt, nicht jedoch dort, wo sie dringend notwendig wären: in der kommunalen Landschaft und bei den Anbietern sozialer Dienstleistungen bzw. den Betreibern sozialwirtschaftlicher Unternehmen.

Um den fachlichen Austausch auch bei kommunalen Entscheidern und Einrichtungsträgem zu fördern, hat der Deutsche Verein im Herbst 2006 die Fachtagung "PPP: Öffentlich-private Partnerschaften - Neue Finanzierungs- und Kooperationsformen für soziale Aufgaben" veranstaltet.

Die Ziele der Tagung waren:

  • die Darstellung der möglichen Einsatzbereiche und ersten praktischen Erfahrungen mit PPP im sozialen Bereich in Deutschland,
  • die Erläuterung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen während der einzelnen Lebenszyklusphasen von PPP-Betreibermodellen,
  • die Vermittlung praxisnaher Entscheidungshilfen für die Umsetzung von PPP-Betreibermodellen - zugeschnitten auf den sozialen Sektor.

Im Mittelpunkt der Tagung standen also die sog. PPP-Betreibermodelle, welche die derzeit häufigste Erscheinungsform von PPP sind. Nach der Einführung in rechtliche Rahmenbedingungen, vertragliche Risikoabsicherungs- und Finanzierungsstrategien wurden mögliche Anwendungsfelder von öffentlich-privaten Partnerschaften im Gesundheits- und Pflegebereich und in der Kindertagesbetreuung vorgestellt. Zum Abschluss der Tagung wurde bei einer Podiumsdiskussion kontrovers erörtert, inwieweit öffentlich-private Partnerschaften auch im sozialen Sektor zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung und Kosteneinsparung bei Kommunen und Anbietern sozialer Dienstleistungen beitragen können und wo die Grenzen dieser Finanzierungs- und Organisationsformen liegen. Dieser Tagungsband enthält ausgewählte Texte und Positionen der Referentinnen und Referenten zur Fachtagung "PPP: Öffentlich-private Partnerschaften - Neue Finanzierungs- und Kooperationsformen für soziale Aufgaben".

Anlagen

  1. PPP: Öffentlich-private Partnerschaften (pdf)

Herausgeber
Heike Hoffer
LL.M. (Vanderbilt), wiss. Referentin im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., Berlin

Kerstin Piontkowski
wiss. Referentin im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. , Berlin


Zitiervorschlag
Heike Hoffer, Kerstin Piontkowski (Hrsg.): PPP: Öffentlich-private Partnerschaften. Erfolgsmodelle auch für den sozialen Sektor?. Veröffentlicht am 07.01.2015 in socialnet Materialien unter http://www.socialnet.de/materialien/210.php, Datum des Zugriffs 14.11.2019.


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