socialnet - Das Netz für die Sozialwirtschaft

Strafprozessualer Reformbedarf des Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit

Am Beispiel der sozialpädagogischen Fanprojekte im Fußball

Peter Schruth, Titus Simon

Veröffentlicht am 07.04.2018.

Rechtsgutachten im Auftrag der Koordinationsstelle Fanprojekte bei der Deutschen Sportjugend (dsj) im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB)
1. Auflage, März 2018
ISBN 978-3-89152-642-2.

Für ein strafprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht

Seit Jahrzehnten warten Praktiker*innen und Berufsverbände auf die Einführung eines Zeugnisverweigerungsrechtes für Sozialarbeiter*innen. Dessen Fehlen erweist sich insbesondere in jenen Arbeitsfeldern als besonders problematisch, in denen Klienten und Klientinnen vermehrt dem Verdacht ausgesetzt sind, Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten zu begehen. Probleme gibt es auch in Arbeitszusammenhängen, in denen Sozialarbeiter*innen regelmäßig im Kontakt mit den Strafverfolgungsbehörden stehen. Dieser Handlungsrahmen charakterisiert die Soziale Arbeit mit Fußballfans in besonderer Weise. Er gilt aber auch für andere Arbeitsfelder, wie die Wohnungslosenhilfe, die verschiedenen Felder aufsuchender Sozialarbeit, Teile der offenen Jugendarbeit, die Opferberatung, sowie jene Mitarbeiter, die an der Umsetzung von Aussteigerprogrammen beteiligt sind.

In jüngster Zeit war ein deutlicher Anstieg an polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Vorladungen von Fanprojektmitarbeiter*innen zu konstatieren. Durch die Vorladungen werden die Kolleg*innen immer wieder in unzumutbare Situationen gebracht, obwohl dieses harte Vorgehen oftmals nicht mit der Schwere der Vergehen im Einklang stand.

Daher beauftragte die KOS Prof. Dr. Peter Schruth und Prof. Dr. Titus Simon von der Hochschule Magdeburg -Stendal mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens, welches den strafprozessualen Reformbedarf des § 53 StPO den längst überfälligen Reformbedarf nochmals deutlich macht.

Eine Reform des § 53 StPO und eines erweiterten Zeugnisverweigerungsrechtes für die Fanprojekte, aber auch für andere Arbeitsfelder der Sozialen Arbeit, die im Umgang mit den Klienten des umfassenden Geheimnisschutzes bedürfen, wird vor diesem skizzierten Hintergrund von der AG als dringend geboten erachtet.

Die KOS möchte dazu beizutragen, dass dieses Gutachten in die fachpolitischen Diskurse der Verbände und Institutionen der Sozialen Arbeit einfließt und Wege gesucht und gefunden werden, um für eine alte Angelegenheit der Sozialen Arbeit endlich eine zufriedenstellende gesetzgeberische Regelung zu finden.

Anlagen

  1. Rechtsgutachten (pdf)

AutorInnen
Prof. Dr. Peter Schruth
Fachbereich Soziale Arbeit, Gesundheit, Medien
Hochschule Magdeburg-Stendal
E-Mail Mailformular

Prof. Dr. Titus Simon
Fachbereich Soziale Arbeit, Gesundheit, Medien
Hochschule Magdeburg-Stendal
Homepage www.titus-simon.de
E-Mail Mailformular


Zitiervorschlag
Peter Schruth, Titus Simon: Strafprozessualer Reformbedarf des Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit. Am Beispiel der sozialpädagogischen Fanprojekte im Fußball. Veröffentlicht am 07.04.2018 in socialnet Materialien unter http://www.socialnet.de/materialien/28127.php, Datum des Zugriffs 20.04.2018.


Urheberrecht
Dieser Beitrag ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt. Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, helfen wir Ihnen gerne weiter. Gerne steht Ihnen die Redaktion der Materialien für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.

Zur Übersicht über alle Materialien

Immer auf dem Laufenden?

socialnet ist das Fachportal für Sozialwirtschaft und Nonprofit-Management. Das Branchenbuch, die Rezensionen und weitere Dienste werden laufend ausgebaut. Damit Sie nichts verpassen, informieren wir Sie gerne monatlich über neue Angebote. Bestellen Sie unseren kostenlosen Newsletter.

Förderverein

Damit wir Ihnen künftig noch mehr kostenlose Fachinformationen zur Verfügung stellen können, benötigen wir Ihre Unterstützung. Sie können uns über den Förderverein Fachinformation Sozialwesen e.V. steuerbegünstigt Spenden zukommen lassen.