Föderalismusreform und Behindertenhilfe

Zwei Gutachten im Auftrag der Fachverbände der Behindetenhilfe

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (Hrsg.)

veröffentlicht am 06.01.2025

ISBN: 978-3-7841-1874-1

socialnet Materialien. Reihe 7: Deutscher Verein

Verlag des Deutschen Vereins
Erstveröffentlichung 2008
Veröffentlicht mit Förderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Die Föderalismusreform ist 2006 in Kraft getreten. Mit ihr verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die bundesstaatliche Ordnung in Deutschland zu modernisieren. Die Zahl der Bundesgesetze, die der Zustimmung des Bundesrates bedürfen, soll reduziert werden. Im Gegenzug haben die Bundesländer in einigen Rechtsbereichen neue Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen erhalten. Diese Neuordnung der Kompetenzverteilung hat Auswirkungen auf die gesamte Rechtsordnung. Im Bereich der Behindertenhilfe hat die Neufassung des Art. 84 Abs. 1 GG besondere Bedeutung.

Zusammenfassung

Die zwei Gutachten von Prof. Dr. Bodo Pieroth und Prof. Dr. Felix Welti untersuchen die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Behindertenhilfe. Pieroth stellt fest, dass der Bund Gemeinden keine neuen Aufgaben mehr übertragen darf, jedoch seine materiell-rechtlichen Gesetzgebungskompetenzen beibehält. Das Verbot betrifft nur Aufgabenzuweisungsnormen, nicht Aufgabenbestimmungsnormen. Welti analysiert im Rahmen seines Gutachtens die Vorschriften des SGB IX und prüft das Abweichungsrecht der Länder sowie das Bedürfnis nach bundeseinheitlicher Regelung. Dabei konzentriert er sich besonders auf die Folgen der Herausnahme des Heimrechts aus der konkurrierenden Gesetzgebung. Beide Gutachten haben das Ziel, Rechtsklarheit zu schaffen und die Verunsicherungen bezüglich der Föderalismusreform in der Behindertenhilfe zu beseitigen. Sie bieten eine fundierte rechtliche Bewertung der komplexen Veränderungen im föderalen System und deren Auswirkungen auf die Sozialgesetzgebung.

Buch herunterladen

Herausgegeben von
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Website

Es gibt 19 Materialien von Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V..

Zitiervorschlag
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V., Hrsg., 2025. Föderalismusreform und Behindertenhilfe [online]. socialnet Materialien. Bonn: socialnet, 06.01.2025 [Zugriff am: 19.01.2025]. https://doi.org/10.60049/2sjiylhc

Urheberrecht
Dieser Beitrag ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt. Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, helfen wir Ihnen gerne weiter. Gerne steht Ihnen die Redaktion der Materialien für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.