Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?

Ein „Strukturprinzip“ vor und nach der Sozialhilfereform und seine Auswirkungen auf das (Sozial)verwaltungs- und (Sozial)gerichtsverfahren

Karina Krohn

veröffentlicht am 19.05.2026 | Buch

ISBN: 978-3-7841-2484-1

socialnet Materialien. Reihe 8: Verlag des Deutschen Vereins

Verlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Erstveröffentlichung 2014
Veröffentlicht mit Förderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)

Die Studie untersucht das Strukturprinzip „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ vor und nach der Sozialhilfereform vom 1. Januar 2005. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass unter Geltung der neuen Existenzsicherungssysteme im SGB II und SGB XII keine Abkehr von diesem Grundsatz stattgefunden hat, dass er aber durch den Übergang zu pauschalierten Leistungen erheblich eingeschränkt wurde. Davon ausgehend stellt sie die Auswirkungen des eingeschränkt fortgeltenden Prinzips auf das Sozialverwaltungs‑ und Sozialgerichtsverfahren dar.

Zusammenfassung

Ziel der Arbeit ist es, zu untersuchen, ob der von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelte Grundsatz „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ nach der Reform des Sozialrechts im Sozialgesetzbuch weiterhin gilt oder ob damit eine Abkehr von traditionellen sozialhilferechtlichen Prinzipien und eine Annäherung an sozialversicherungsrechtliche Strukturen verbunden ist. Im ersten Teil wird die Entwicklung dieses Grundsatzes unter dem BSHG sowie seine Ausnahmen in der Rechtsprechung dargestellt. Dabei werden auch die Konsequenzen für das sozialhilferechtliche Verwaltungs‑ und Gerichtsverfahren sowie kritische Stimmen aus Literatur und Rechtsprechung berücksichtigt, um mögliche Unklarheiten oder Widersprüche bereits vor der Reform zu analysieren. Der zweite Teil untersucht die heutige Rechtslage im Sozialgesetzbuch. Die maßgeblichen Vorschriften der drei Existenzsicherungssysteme werden daraufhin geprüft, ob sie Rückschlüsse auf die Fortgeltung des genannten Strukturprinzips zulassen. Im dritten Teil werden schließlich die möglichen Auswirkungen dieser Ergebnisse auf das Sozialverwaltungs‑ und Sozialgerichtsverfahren dargestellt.

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Karina Krohn
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