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Gesetzlicher Forderungsübergang von Ansprüchen auf Elternunterhalt

Eine Darstellung am Beispiel der Sozialhilfegewährung in Einrichtungen Eigenverlag des

Julia Wulf

veröffentlicht am 22.04.2015

socialnet Materialien. Reihe 8: Veröffentlichungen des Verlags des Deutschen Vereins

Das Werk ist ursprünglich im Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. Berlin erschienen.

Diese Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen-Wilhelms-Universität zu Münster als Dissertation angenommen.

Zusammenfassung

Durch die demografisch bedingte Zunahme pflegebedürftiger Menschen wird die Geltendmachung von Elternunterhalt durch die Sozialämter in Zukunft eine noch gewichtigere Rolle einnehmen. Diese Tatsache und eine Reihe von noch ungeklärten Fragen beim Elternunterhalt sind Anlass genug, den gesetzlichen Übergang von Unterhaltsansprüchen altersbedingt pflegebedürftiger Menschen gegen ihre Kinder auf den Träger der Sozialhilfe gemäß § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII sowie die damit zusammenhängenden Probleme näher zu beleuchten. In § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII heißt es: „Hat die leistungsberechtigte Person für die Zeit, für die Leistungen erbracht werden, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch, geht dieser bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen zusammen mit dem unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch auf den Träger der Sozialhilfe über.“

Der Aufbau der Untersuchung orientiert sich an der durch § 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII vorgegebenen Prüfungsreihenfolge. Danach müssen zunächst Sozialhilfeleistungen erbracht werden bzw. worden sein. Dem gesetzlichen Forderungsübergang von Ansprüchen auf Elternunterhalt geht häufig die Gewährung von Hilfe zur Pflege voraus. Hier kommt sowohl die ambulante als auch die (voll-)stationäre Pflege in Betracht. Diese Arbeit konzentriert sich bei der Darstellung der sozialhilferechtlichen Auslöser für den Forderungsübergang auf die Sozialhilfegewährung in stationären Pflegeeinrichtungen. Gerade in diesem Bereich hat die Neuregelung zum 1. Januar 2005 einige zentrale Änderungen mit sich gebracht, auf die es näher einzugehen gilt. Den eigentlichen Ausführungen zur Sozialhilfegewährung in Pflegeeinrichtungen werden erläuternde Vorbemerkungen mit Informationen zu Fragen rund um die „Pflege in Einrichtungen“ vorangestellt, die das weitere Verständnis der nachfolgenden Teile erleichtern sollen. Erst bei Vorliegen einer Sozialhilfegewährung stellt sich die Frage nach dem Bestehen eines Unterhaltsanspruchs der leistungsempfangenden Person, der auf den Träger der Sozialhilfe übergehen könnte. Dieser rein unterhaltsrechtlichen Frage widmet sich der zweite Teil.

Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wurden bis September 2005 berücksichtigt.

Anlagen

  1. Gesetzlicher Forderungsübergang von Ansprüchen auf Elternunterhalt (pdf)

Autorin
Dr. Julia Wulf


Zitiervorschlag
Julia Wulf: Gesetzlicher Forderungsübergang von Ansprüchen auf Elternunterhalt. Eine Darstellung am Beispiel der Sozialhilfegewährung in Einrichtungen Eigenverlag des. Veröffentlicht am 22.04.2015 in socialnet Materialien unter https://www.socialnet.de/materialien/4684.php, Datum des Zugriffs 02.03.2021.


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