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Susanne Boemke, Hendrik Schneider: Korruptionsprävention im Gesundheitswesen

Cover Susanne Boemke, Hendrik Schneider: Korruptionsprävention im Gesundheitswesen. Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbH (Düsseldorf) 2011. 197 Seiten. ISBN 978-3-940001-83-2. 49,90 EUR.
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Autorin und Autor

Die Autoren dieses Werkes sind zwei Juristen, Susanne Boemke, Rechtsanwältin in Leipzig und Prof. Dr. jur. Hendrik Schneider, Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugsrecht an der Universität Leipzig. Letzterer hat zahlreiche Publikationen zum Medizinstrafrecht verfasst und benennt unter anderem Compliance und Korruptionsprävention in Krankenhäusern als einen Tätigkeitsschwerpunkt. Susanne Boemke hat als Rechtsanwältin praktische Erfahrung in der Beratung von Unternehmen beim Aufbau von Compliance-Strukturen und auch bei Haftungsfällen aufgrund von Compliance-Verstößen.

Entstehungshintergrund

„Im Vergleich mit anderen Bereichen ist Compliance im Gesundheitswesen noch unterentwickelt,“ konstatieren die Autoren in ihrem Vorwort. Dem kann aus Sicht der Rezensentin nur zugestimmt werden. Das Werk soll eine Lücke schließen und insbesondere Praktikern im Krankenhaus die komplexe Materie näher bringen. Obwohl Korruption im Gesundheitswesen seit dem „Herzklappenskandal“ in den 1990-er Jahren ein Thema ist, ist es für den Praktiker bis heute schwer zwischen zulässiger Kooperation und strafbarer Korruption zu unterscheiden. Das Buch richtet sich ausdrücklich an „Ärzte, Verwaltungsmitarbeiter und Justiziare in Krankenhäusern“ sowie an „Mitarbeiter in Pharmaunternehmen und anderen Unternehmen der Medizinprodukteindustrie“.

Aufbau

Das Werk verfügt über knapp 200 eng bedruckte Seiten und gliedert sich in 6 Kapitel, die ihrerseits in zahlreiche Unterkapitel gegliedert sind. Erläuterungen und Quellenangaben sind in mehr als 450 Fußnoten gefasst, das Literaturverzeichnis ist beachtlich. Es ist damit ein Werk, das wissenschaftlichen Ansprüchen in jeder Hinsicht genügt.

Inhalt

Das Thema Korruption im Gesundheitswesen wird in diesem Buch sowohl in seiner gesamten Breite als auch in der gebotenen Tiefe behandelt.

Zum Einstieg ist ein Kapitel den kriminalpolitischen und kriminologische Grundlagen (Kapitel 2) gewidmet. Hier machen die Autoren gleich zu Beginn deutlich, dass manches Verhalten, das weit verbreitet ist oder Kooperationsformen, die insbesondere dem Krankenhausarzt angeboten werden, durchaus als strafbare Korruption zu werten sind.

Das Kapitel über die rechtlichen Grundlagen des Korruptionsstrafrechts (Kapitel 3) ist eher für den juristisch vorgebildeten oder interessierten Leser lesenswert. Hier werden die verschiedenen Deliktsformen und Tatbestandsmerkmale jeweils für die Geber- und Nehmerseite unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Trägerschaften eines Krankenhauses (Universitätsklinik, kommunaler, frei gemeinnütziger oder privater Träger) dargestellt. Auch auf die aktuelle Rechtsprechung wird eingegangen. Am Ende des dritten Kapitels werden typische Einzelfragen wie

  • Drittmittelforschung
  • Finanzierung von Fortbildungsveranstaltungen und Kongressen
  • passive und aktive Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen und Kongressen
  • Sachzuwendungen der Industrie
  • Anwendungsbeobachtungen und Klinische Prüfungen besprochen.

Zum Abschluss dieses Kapitels gibt es sogar die Möglichkeit den eignen Wissensstand anhand von Beispielsfällen zu überprüfen.

Für den Praktiker lohnen sich insbesondere die Lektüre der Kapitel 4 und 5.

Die Darstellung der Präventionsinstrumente (Kapitel 4) hat einen hohen Praxisbezug. Hier wird noch einmal detailliert auf die bestehenden Verhaltenskodices der Industrie (Pharma und Medizintechnik) eingegangen und die fünf übereinstimmenden Prinzipien:

  • Trennungsprinzip
  • Transparenzprinzip
  • Genehmigungsprinzip
  • Dokumentationsprinzip und
  • Äquivalenzprinzip beschrieben.

Als Präventionsinstrumente werden Antikorruptionsrichtlinien, Whistleblowing und Schulungsveranstaltungen vorgestellt, wobei insbesondere der Prozess der Einführung und Durchsetzung von Antikorruptionsrichtlinien (6 Phasen-Modell) eingehend dargestellt wird.

Die Berücksichtigung der vielen Tipps im Kapitel 5 „Arbeitsrechtliche Umsetzung von Präventionsinstrumenten“ kann Geschäftsführer und Kaufmännische Direktoren davor bewahren Richtlinien und Dienstanweisungen zu erlassen, die nicht durchsetzbar sind. Sowohl individualrechtliche als auch kollektivrechtliche Komponenten der Implementierung werden berücksichtigt und verschiedene Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen gegen Antikorruptionsrichtlinien beschrieben.

Zum Abschluss behandelt das letzte Kapitel „Verteidigungsstrategien im Ermittlungsverfahren“ (Kapitel 6). Auch dort findet der Praktiker viele sachkundige Tipps, was vorbereitend oder auch im konkreten Fall eines Ermittlungsverfahrens getan werden kann,

Diskussion

Compliance ist ganz sicher ein Thema mit dem sich alle Akteure des Gesundheitswesens zukünftig noch intensiver als bisher auseinandersetzen müssen. Trotz aller Kodices und Selbstverpflichtungen der Industrie bleibt es schwierig, zwischen legitimer, ja sogar notwendiger Kooperation und illegaler Korruption zu unterscheiden. Aktive und passive Kongressteilnahme, Dauerleihgaben von medizinisch technischen Geräten, Beraterverträge und Studien bzw. Anwendungsbeobachtungen, die vertraglichen Verflechtungen, die zu bewerten sind, sind vielfältig. Und für alle Formen der Zusammenarbeit gibt es inzwischen Vertragsformulare, die die Erfordernisse des Dokumentations-, Trennungs-, Transparenz-, Äquivalenz- und Genehmigungsprinzips beinhalten. Es spricht für die Branchenkenntnis der Autoren, dass sie bemerken, dass bei vielen Vereinbarungen, die heute geschlossen werden, die Beurteilung der Angemessenheit der Gegenleistung das größte Problem darstellt.

Das Buch stellt hohe Ansprüche an den Leser und ist vor allem dann von großem Nutzen, wenn man sich im Detail mit dem Thema Compliance beschäftigen, vielleicht sogar ein Compliance-System in einem Krankenhaus einrichten will. Die Informationsdichte ist sehr hoch und da immer wieder zwischen den Kapiteln hin und her verwiesen wird, ergibt sich die Notwendigkeit, das Buch im Zusammenhang zu lesen.

Die Autoren fassen nicht pauschalisierend zusammen, was erlaubt ist und was nicht, sondern setzen anhand vieler Beispiele zum einen Leitplanken zur eigenen Bewertung individueller Fragestellungen und geben vor allem eine Menge Hausaufgaben mit auf den Weg. Sechs Phasen für die Einführung von Antikorruptionsichtlinien werden definiert und außerdem noch detailliert für die verschiedenen Trägerschaften beschrieben, wie arbeitsrechtliche Wirksamkeit erreicht werden kann. Mit diesem Handwerkszeug kann Korruptionsprävention in jedem Krankenhaus umgesetzt werden.

Fazit

Korruption im Gesundheitswesen ist seit dem „Herzklappenskandal“ in den 1990-er Jahren ein Thema, dennoch ist es für den Praktiker bis heute schwer, zwischen zulässiger Kooperation und strafbarer Korruption zu unterscheiden. Dieses Buch ist vor allem für denjenigen von großem Nutzen, der sich intensiv mit dem Thema Compliance auseinandersetzen will.


Rezensentin
Michaela von Heusinger
MBA, Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin)
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Zitiervorschlag
Michaela von Heusinger. Rezension vom 14.10.2011 zu: Susanne Boemke, Hendrik Schneider: Korruptionsprävention im Gesundheitswesen. Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft mbH (Düsseldorf) 2011. ISBN 978-3-940001-83-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/11319.php, Datum des Zugriffs 15.06.2019.


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