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Jens Löcher: Grundsicherungsrecht/Sozialhilferecht - Fälle und Lösungen

Cover Jens Löcher: Grundsicherungsrecht/Sozialhilferecht - Fälle und Lösungen. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2018. 200 Seiten. ISBN 978-3-8329-6266-1. 22,90 EUR.
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Thema

Während volljährige erwerbsfähige Hilfebedürftige und diejenigen, die mit diesen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) erhalten, sieht das SGB XII Leistungen für Ältere ab dem 65./67. Lebensjahr, für dauerhaft Erwerbsgeminderte sowie für Minderjährige, die nicht in Bedarfsgemeinschaft mit SGB II-Empfängern leben, vor. Das SGB XII hat zudem Auffangfunktion für nicht bedarfsdeckende Leistungen vorrangiger Sicherungssysteme und sieht Leistungen bei individuellen Problemlagen vor. Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt das Leistungssystem bei Asylbewerbern.

Seit 2005 sind die Vorschriften dieser Leistungsgesetze zahlreichen Änderungen unterworfen gewesen. Die komplizierten Gesetzeswortlaute und die in der Praxis unübersichtlichen Bescheide, machen es selbst für Juristen schwer, diesen Bereich des Sozialversicherungsrechtes dogmatisch zu durchdringen.

Anhand von praxisrelevanten Fällen aus der Praxis des SGB II, SGB XII und AsylbLG gibt der Autor in der 4. Auflage dieses Kompendiums eine dogmatische Struktur zum Lösen der Fälle vor und Tipps und Ratschläge für gelungene Klausuren im Recht des SGB II und SGB XII.

Autor

Der Autor und Herausgeber des Buches Prof. Dr. Jens Löcher ist Professor an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung in Wiesbaden und kann auf eine mehr als 20-jährige Erfahrung als Klausurersteller und Korrektor zurückblicken.

Zielgruppe

Die klare didaktische Aufbereitung in Form des klausurrelevanten Gutachtenstils gibt Studierenden gute Anhaltspunkte zum erfolgreichen Absolvieren von sozialrechtlichen Klausuren. Auch im Bereich der Fortbildung und in Berufen mit sozialrechtlichem Bezug ist das Buch nützlich, um die Rechtsprobleme dogmatisch richtig einordnen zu können.

Aufbau und Inhalt

Im ersten Teil des Buches(A) stellt der Autor 25 Klausuren mit Lösungen dar, die überwiegend bereits Gegenstand von schriftlichen Prüfungen waren.

Neben einer Klausur aus dem Asylbewerberleistungsgesetz befassen sich elf Klausuren mit dem Leistungssystem des SGB XII.

Der Autor wählt unterschiedliche Einstiegsmöglichkeiten in die Fallbearbeitung und stellt praxisrelevante Probleme aus dem SGB XII dar. Hierbei wird ein Schwerpunkt auf die Leistungsberechtigung, den Leistungsumfang, Einsatz von Einkommen und Vermögen auch im Rahmen von Bedarfsgemeinschaften sowie auf die im SGB XII typischen Eingliederungsleistungen für Behinderte bzw. Leistungen bei besonderen sozialen Schwierigkeiten gesetzt. Anhand dieser konkreten Fälle wird eine nachvollziehbare Leistungsberechnung durchgeführt.

In den 13 Fällen zum SGB II geht es zum einen um die Leistungsberechtigung. Die Berechnung des individuellen Leistungsanspruchs unter Berücksichtigung des vorhandenen Einkommens und Vermögens wird umfassend erläutert. Zum anderen werden die Besonderheiten bei gemischten Bedarfsgemeinschaften und eheähnlichen Gemeinschaften dargestellt. Die im SGB II häufig vorkommenden Aufhebungs-und Erstattungsbescheide bei Überzahlung seitens des Jobcenters stellen juristisch eine komplexe Materie dar. Die formellen und materiellen Voraussetzungen zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit/Rechtswidrigkeit werden anhand der Beispiele nachvollziehbar.

Im zweiten Teil des Buches (B) gibt der Autor Tipps und Ratschläge für gelungene Klausuren im Recht des SGB II und SGB XII.

Hierbei orientiert sich der Autor an der konkreten Klausursituation und gibt Tipps vom ersten Lesen des Klausurtextes bis zur Abgabe der Klausur. Er bringt seine Erfahrung als Korrektor insoweit ein, als er Originalpassagen aus Klausuren anführt, wie Fehler zu vermeiden sind.

Diskussion und Fazit

Das Abfassen juristischer Klausuren stellt für jeden Studenten eine große Herausforderung dar. Allein das Fachwissen der entsprechen Rechtsmaterie ist nicht ausreichend, um eine Klausur erfolgreich zu bestehen. Erforderlich ist vielmehr, sich den juristischen Gutachtenstil anzueignen und zu verinnerlichen. Mit der entsprechenden Technik lassen sich auch rechtlich schwierige Themen wie das Sozialversicherungsrecht bewältigen.

Dem Autor gelingt es mit den gut ausgewählten, praxisrelevanten Fällen aus dem SGB XII, SGB II und AsylbLG die dogmatische Struktur der Lösungen zu vermitteln. Das Suchen der richtigen Anspruchsgrundlage wird mit dem dargestellten Handwerkszeug auch im Hinblick von anderen Fallgestaltungen möglich sein.

Die Tipps zur Klausurbearbeitung wirken auf den ersten Blick banal, basieren aber auf einer gut beobachteten Analyse und dürften bei Beachtung den Focus auf das Wesentliche richten.


Rezensentin
Karin Popoff
Richterin am Sozialgericht
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Zitiervorschlag
Karin Popoff. Rezension vom 18.04.2018 zu: Jens Löcher: Grundsicherungsrecht/Sozialhilferecht - Fälle und Lösungen. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2018. ISBN 978-3-8329-6266-1. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/11594.php, Datum des Zugriffs 18.08.2018.


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