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Peter-Christian Kunkel (Hrsg.): Sozialgesetzbuch VIII, Kinder- und Jugendhilfe

Cover Peter-Christian Kunkel (Hrsg.): Sozialgesetzbuch VIII, Kinder- und Jugendhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2011. 4. Auflage. 1152 Seiten. ISBN 978-3-8329-4972-3.

Reihe: NomosKommentar.

Seit Erstellung der Rezension ist eine neuere Auflage mit der ISBN 978-3-8487-0798-0 erschienen, auf die sich unsere Bestellmöglichkeiten beziehen.
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Herausgeber, Autorinnen und Autoren

Der Herausgeber, der auch einen wesentlichen Teil des Werks verfasst hat, ist durch zahlreiche Veröffentlichungen im Kinder- und Jugendhilferecht bekannt. Sein Lehrbuch Jugendhilferecht ist 2010 bereits in der 6. Auflage erschienen. Die weiteren sechzehn Autorinnen und Autoren sind Hochschullehrer/innen und Praktiker/innen des Kinder- und Jugendhilferechts unterschiedlicher Professionen.

Thema

Das Buch ist ein Kommentar zum Kinder- und Jugendhilferecht, 8. Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII). Die Literaturgattung Kommentar bedeutet, dass die einzelnen Paragrafen des Gesetzeswerkes jeweils einzeln erläutert werden. Ein Kommentar ist daher in erster Linie ein juristisches Nachschlagewerk für konkrete Einzelfragen oder konkrete Regelungszusammenhänge. Für den korrekten Umgang mit dem Gesetz, hier dem Kinder- und Jugendhilferecht, SGB VIII, ist ein Kommentar unerlässlich.

Das Kinder- und Jugendhilferecht ist in den letzten Jahren mehrfach auch durch Änderungen in anderen Gesetzen geändert worden. Die Neuauflage des Kommentars berücksichtigt vor allem das FGG-Reformgesetz, mit dem das Recht des familiengerichtlichen Verfahrens in einer „Jahrhundertreform“ zum 1. September 2009 novelliert wurde. Der Kommentar ist auf dem Rechtsstand vom 1. April 2011, berücksichtigt aber auch geplante Gesetzesänderungen, wie das Bundeskinderschutzgesetz und bezieht internationales Recht zum Kinder- und Jugendschutz, wie die UN-Kinderrechtekonvention, das Haager Minderjährigenschutzübereinkommen sowie EU-rechtliche Bestimmungen ein.

Formaler Aufbau

Das Werk ist wie bei einem Kommentar üblich in der Systematik des Gesetzes, hier des SGB VIII, gegliedert.

Das SGB VIII hat 105 Paragrafen und ist in 10 Kapitel, die wiederum in Abschnitte und Unterabschnitte unterteilt sind, gegliedert:

  1. Kapitel - Allgemeine Vorschriften
  2. Kapitel - Leistungen der Jugendhilfe
  3. Kapitel - Andere Aufgaben der Jugendhilfe
  4. Kapitel - Schutz von Sozialdaten
  5. Kapitel - Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung
  6. Kapitel - Zentrale Aufgaben
  7. Kapitel - Zuständigkeit, Kostenerstattung
  8. Kapitel - Kostenbeteiligung
  9. Kapitel - Kinder- und Jugendhilfestatistik
  10. Kapitel - Straf- und Bußgeldvorschriften.

Das Buch enthält darüber hinaus einige didaktische Elemente, die die Arbeit mit dem Gesetz im Alltag des Studiums und der Praxis und die Rechtsfindung erleichtern sollen. Es berücksichtigt damit, dass das Kinder- und Jugendhilferecht in der Praxis eher von Nichtjuristen, wie Sozialarbeitern/innen, Pädagogen/innen, Psychologen/innen und Verwaltungsfachleuten in den Jugendämtern, angewendet und zu Rate gezogen wird.

Da ein juristischer Kommentar die Fülle der Rechts-, Literatur- und Rechtsprechungsquellen nur auf angemessenem Raum unterbringen kann, wenn im Text intensivst mit Abkürzungen gearbeitet wird, ist ein Abkürzungs- und Literaturverzeichnis der Kommentierung vorangestellt. Zur Orientierung im Dschungel der Abkürzungen gibt es drei unterschiedliche Abkürzungsverzeichnisse, ein allgemeines, eines für Gerichte und amtliche Entscheidungssammlungen sowie eines für Gesetze und Abkommen.

Es gibt ein Literaturverzeichnis, das nach Büchern und Zeitschriften untergliedert ist. In der jeweiligen Rubrik wird wieder differenziert nach Rechtsgebieten und Literaturgattungen untergliedert, so dass der Durchblick und das Auffinden einzelner Fundstellen schon ein gewisses Maß an Konzentration bzw. Ausdauer erfordert.

Am Ende der Kommentierung sind fünf Anhänge sowie ein über zwanzigseitiges Stichwortverzeichnis angefügt.

  • Anhang 1 - Auszug aus dem Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts vom 26. Juni 1990
  • Anhang 2 - Synopse der Änderungen des SGB VIII
  • Anhang 3 - Synopse der Landesgesetze im Rahmen des SGB VIII und zum Kinderschutz
  • Anhang 4 - Synopse über- und zwischenstaatlichen Rechts
  • Anhang 5 - Verwaltungsverfahren des Jugendamts und Rechtsschutz im verwaltungs- und familiengerichtlichen Verfahren (einschl. „Anwalt des Kindes“).

Inhaltlicher Aufbau

Das SGB VIII konkretisiert das in Art. 6 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) formulierte Wächteramt des Staates über das Sorgerecht der Eltern. Es ist ein Sozialleistungsrecht hinsichtlich der Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe und regelt die Aufgaben der Jugend hilfe zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Dabei sind die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Bestimmungen des BGB-Familienrechts, insbesondere des Sorgerechts der Eltern zu beachten. Für das Verwaltungsverfahren der Sozialleistungen bilden das SGB I und das SGB X die Grundlage. Im Anhang 5 des Kommentars wird das Verwaltungsverfahren einschließlich des Rechtsschutzes im Verwaltungsverfahren dargestellt. Bei der Erörterung des Sozialdatenschutzes nach §§ 61ff werden die Vorschriften des SGB X mit einbezogen. Im Bereich der Aufgaben der Jugendhilfe im familiengerichtlichen und im jugendgerichtlichen Verfahren werden die jeweiligen Verfahren erörtert. Auszüge aus den Gesetzen von SGB X, JGG, FamFG, BGB oder des Aufenthaltsgesetzes werden an der jeweiligen Stelle abgedruckt.

Der Kommentar verfolgt damit eine klare Linie des Bezugs zum Gesetz und des Zusammenwirkens der unterschiedlichen Gesetze. Dabei berücksichtigt die Kommentierung umfassend die vorhandene Literatur und Rechtsprechung mit kritischer Würdigung und bietet eine optimale Grundlage, die aktuelle Rechtslage des Kinder- und Jugendhilferechts zur Verfügung zu haben.

Inhaltliche Schwerpunkte

Im Hinblick auf die Fülle der Kommentierung sollen nur einige inhaltliche Schwerpunkte betrachtet werden. Ein Schwerpunkt der Neuerungen des SGB VIII war im Jahre 2005 die Einführung des § 8a, Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung. Die Kommentierung dazu nimmt demzufolge auch einen breiten Raum ein (138 Ziffern) und erörtert die Neuregelung umfassend. Die Bezüge zum BGB und zum FamFG werden hergestellt. Die Neufassung des

§ 8a im Regierungsentwurf des geplanten Bundeskinderschutzgesetzes wird abgedruckt und kommentiert. Die politischen Bemühungen um den Schutz von Kindern und Jugendlichen haben zu unterschiedlichen Aktionen geführt, wie Frühe Hilfen oder koordinierende Kinderschutzstellen. Diese Begriffe werden allerdings nicht in der Kommentierung und auch nicht im Stichwortverzeichnis gefunden.

Eine der bedeutenden Leistungen im SGB VIII ist die Hilfe zur Erziehung, § 27. Die Prüfungssystematik des Rechtsanspruchs wird klar herausgearbeitet und in seiner bisherigen Entwicklung durch Rechtsprechung und Literatur mit zahlreichen Einzelbeispielen dargestellt.

Mit dem neuen FamFG wurde die Mitwirkung des Jugendamts im familiengerichtlichen Verfahren auf neue rechtliche Grundlagen gestellt. Die Rechtssystematik der Aufgaben des Jugendamts im familiengerichtlichen Verfahren werden erörtert, insbesondere werden die wesentlichen Voraussetzungen und Kriterien für die Mitwirkung dargestellt, wie

  • Keinerlei Weisungskompetenz des Familiengerichts gegenüber dem Jugendamt, § 50 Rz 14
  • Keine Pflicht für Entscheidungsvorschlag des JA, § 50 RZ 15, und weitere.

Einen eindeutigen Schwerpunkt der Kommentierung bilden die Regelungen zum Sozialdatenschutz, §§ 61-65. Allein die Kommentierung zu § 61 nimmt 304 Ziffern ein. Der Sozialdatenschutz des SGB VIII wird mit den Bezügen zum SGB X umfassend erläutert.

Zielgruppen

Der Kommentar richtet sich an alle diejenigen, die in der täglichen Praxis das Kinder- und Jugendhilferecht anzuwenden oder zu überprüfen haben, wie Mitarbeiter/innen in Jugendämtern, in Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe, als Anwälte oder Richter sowie an diejenigen, die in der Lehre das SGB VIII zu vertreten oder als Studierende das SGB zu erlernen haben.

Fazit

Die mit der 4. Auflage vorgelegte Kommentierung vermittelt das notwendige Rechts- und Handlungswissen des SGB VIII auf aktuellem Rechtsstand für Theorie und Praxis mit einer umfassenden Darstellung des Stands der Literatur und Rechtsprechung und bietet differenziert Antworten. Das Buch zeigt deutlich, dass das SGB VIII einen klaren rechtlichen Rahmen für sozialarbeiterisches Handeln durch die Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe gibt. Es zeigt die Grundsätze und Grundlagen des Rechts eindeutig auf und vermittelt die Wichtigkeit rechtlich korrekten Handelns in der Sozialen Arbeit. In der didaktischen Bearbeitung wird berücksichtigt, dass die Anwender/innen des Gesetzes auch Nichtjuristen sind. Es ist ohne Einschränkung für Studium und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe sehr zu empfehlen.


Rezensentin
Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch
Professorin für Recht mit Schwerpunkt im Arbeits-, Sozial- und Familienrecht an der Fakultät für Soziale Arbeit der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
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Zitiervorschlag
Renate Oxenknecht-Witzsch. Rezension vom 07.10.2011 zu: Peter-Christian Kunkel (Hrsg.): Sozialgesetzbuch VIII, Kinder- und Jugendhilfe. Lehr- und Praxiskommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2011. 4. Auflage. ISBN 978-3-8329-4972-3. Reihe: NomosKommentar.

Seit Erstellung der Rezension ist eine neuere Auflage mit der ISBN 978-3-8487-0798-0 erschienen, auf die sich unsere Bestellmöglichkeiten beziehen. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/11697.php, Datum des Zugriffs 25.07.2017.


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