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Judith Barth (Hrsg.): Datenschutz in der Kita

Cover Judith Barth (Hrsg.): Datenschutz in der Kita. Wie Sie als Leiterin Ihre Daten rechtssicher verwalten und vor Missbrauch schützen. VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft (Bonn) 2011. 80 Seiten. ISBN 978-3-8125-1354-8. 19,95 EUR, CH: 35,50 sFr.

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Autorin

Die Autorin ist Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Arbeitsrecht und in der Beratung von Tageseinrichtungen für Kinder.

Thema

Datenschutz ist ein höchst sensibles Thema, das die Würde und das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen betrifft. Das gilt insbesondere für Kinder, Eltern und Mitarbeiterinnen einer Kita. Zugleich gehört die Datenerhebung, die Datenspeicherung und Datenweitergabe zur professionellen Arbeit in der Kita.

Aufbau und Inhalt

Das Buch ist als Leitfaden für die Praxis konzipiert und richtet sich in der Anrede an Leiterinnen von Kitas. Es ist in drei Hauptabschnitte gegliedert:

  1. Gesetzliche Grundlagen des Datenschutzes
  2. Rechtssicherer Umgang mit personenbezogenen Daten im Kita-Alltag
  3. Hierauf müssen Sie bei der Zusammenarbeit mit Dritten achten.

Im I. Abschnitt wird zunächst das vom Bundesverfassungsgesetz kreierte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, wonach jeder Mensch selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten bestimmen kann, erläutert. Es werden die Personen genannt, die in einer Kita Datenschutz genießen. Die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen je nach Trägerzugehörigkeit (kommunaler Träger, kirchlicher Träger, freier Träger) und die rechtlichen Grundlagen der Datenerhebung werden aufgezeigt.

Im II. Abschnitt wird der rechtssichere Umgang mit personenbezogenen Daten im Kita-Alltag an einzelnen Praxisbeispielen erklärt:

  • Umgang mit Adressen und Telefonnummern
  • bei Bildungsdokumentationen und Portfolios
  • in Trennungssituationen der Eltern
  • Aufbewahrung und Speicherung von personenbezogenen Daten
  • Aufbewahrungsfristen
  • Datenschutz bei der Erstellung einer Kita-Homepage, insbesondere bei der
  • Veröffentlichung von Fotos im Internet.

Im III. Abschnitt wird der Schutz personenbezogener Daten bei der Zusammenarbeit mit Dritten erläutert, insbesondere mit

  • dem Jugendamt
  • der Grundschule
  • mit Kinderärzten, Therapeuten und Frühförderstellen
  • mit dem Gesundheitsamt,
  • gegenüber dem Förderverein,
  • bei Hospitation und Eingewöhnungsphase
  • mit dem Kita-Fotografen.

Die Erklärungen werden durch Beispiele, durch Übersichten, durch Selbsttests, durch Muster, durch Checklisten sowie durch Fragen aus der Beratungspraxis veranschaulicht:

  • z. B. Übersicht: Diese Daten dürfen in der Kita erhoben werden (S. 15)
  • z. B. Muster: Dienstanweisung für den Umgang mit personenbezogenen Daten in der Kita oder Einwilligung der Eltern in die Weitergabe von Kontaktdaten (S. 21)
  • z. B. Selbsttest: Machen wir im Umgang mit Bildungsdokumentationen im Kita-Alltag alles richtig? (S. 33).

Der Leitfaden erläutert die rechtlichen Grundlagen des Schutzes personenbezogener Daten in der Kita. Die unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen, wie des Sozialdatenschutzes nach § 61 ff SGBVIII, die kirchlichen Datenschutzbestimmungen sowie der vertragliche Datenschutz werden genannt und in Bezug auf die Praxis erläutert. Die Bedeutung der Einwilligung in die Datenweitergabe wird erläutert. Die Abgrenzung zur Schweigepflicht aus Vertrag (Arbeitsvertrag) und strafrechtliche Schweigepflicht wird erklärt. Die Verantwortung für die Einhaltung des Datenschutzes wird erläutert und Konsequenzen bei Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften werden genannt (S. 22). Außerdem werden auch Befugnisnormen für die Weitergabe von personenbezogenen Daten aufgezeigt. Der Leitfaden orientiert sich dabei in erster Linie an Fragestellungen der Praxis und nicht an der Systematik des Rechts

Das Vorgehen im Fall von Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls wird anhand von § 8a SGB VIII beschrieben. Die Hinzuziehung der insoweit erfahrenen Fachkraft wird erläutert. Allerdings werden die Besonderheiten des § 8a Abs.2 SGBVIII, der auf eine Vereinbarung des Jugendhilfeträgers mit dem freien Träger abstellt, nicht differenziert dargestellt. In der Übersicht zu Voraussetzungen für die Weitergabe von Daten mit besonderen Vertrauensschutz nach § 65 SGBVIII werden Anfragen des Vormundschafts- und Familiengerichts erwähnt. Hier ist zu beachten, dass es in Deutschland seit 1. September 2009 mit dem Inkrafttreten des FamFG keine Vormundschaftsgerichte mehr gibt. In Kindschaftssachen sind ausschließlich die Familiengerichte zuständig.

Für die Meldung an das Gesundheitsamt nach dem Infektionsschutzgesetz ist ein Muster aufgenommen (S. 69). Die vielfachen Fragen aus der Beratungspraxis, wie Untersuchung der Kinder auf Läuse, zeigen, dass die Ausführungen des Buches tatsächlich der realen Praxis in Kitas entnommen sind . Insgesamt werden Fragen des Schutzes personenbezogener Daten in Kitas umfassend bezogen auf die Praxisbeispiele erläutert.

Fazit

Das Büchlein wird seinem Anspruch, ein Leitfaden für die Praxis von Kitas zu sein, gerecht.

Im Vordergrund der Ausführungen stehen weniger rechtliche Begründungen als Antworten auf Fragen und Situationen der Praxis. Der Leitfaden ist demnach kein umfassendes Werk über alle datenschutzrechtlichen Fragen. Er dient aber als gute Hilfe für datenschutzrechtliche Fragen, die täglich in der Praxis der Kita auftreten können. Die regelmäßige Orientierung an dem Leitfaden ist zu empfehlen.


Rezensentin
Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch
Professorin für Recht mit Schwerpunkt im Arbeits-, Sozial- und Familienrecht an der Fakultät für Soziale Arbeit der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
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Zitiervorschlag
Renate Oxenknecht-Witzsch. Rezension vom 27.01.2012 zu: Judith Barth (Hrsg.): Datenschutz in der Kita. Wie Sie als Leiterin Ihre Daten rechtssicher verwalten und vor Missbrauch schützen. VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft (Bonn) 2011. ISBN 978-3-8125-1354-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/12269.php, Datum des Zugriffs 19.08.2019.


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