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Bernhard Knittel: SGB IX - Kommentar

Cover Bernhard Knittel: SGB IX - Kommentar. Kommentar zum Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilnahme behinderter Menschen - und Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Luchterhand Verlag (München) 2012. 6. Auflage. 2049 Seiten. ISBN 978-3-472-08323-8. D: 99,00 EUR, A: 101,80 EUR.
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Autor und Thema

Bernhard Knittel, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München und Honorarprofessor an der Technischen Universität München, legt seinen Kommentar zum Sozialgesetzbuch IX und zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in nunmehr sechster Auflage vor. Die damit jährliche Erscheinungsweise des Werkes bietet die Gewähr für hohe Aktualität und die Berücksichtigung auch neuerer und neuster Entwicklungen im Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.

Ergänzt wird der Kommentar durch das optionale (und kostenpflichtige) Online-Angebot des Verlages Luchterhand: Auf der Seite www.behinderungundarbeit.de lassen sich viele der im Kommentar erwähnten Urteile im Volltext recherchieren; zudem kann auf den laufend fortgeschriebenen SGB IX Online-Kommentar zum Schwerbehindertenrecht zurückgegriffen werden – ein solch aktueller Service ist (noch) selten und weist einen guten Weg hin zu einer sinnvollen Verschneidung klassischer Verlagsprodukte und sogenannter neuer Medien.

Aufbau und Inhalt

Der Autor kommentiert beide Teile des SGB IX (Teil I: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen sowie Teil II: Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen [Schwerbehindertenrecht]) sowie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die Kommentierungen der einzelnen Paragraphen folgen dabei einem einheitlichen Schema: Nach einer Klärung der grundsätzlichen Bedeutung der Vorschrift geht der Autor auf die Änderungen der jeweiligen Fassung und auf die Gesetzesbegründung ein; es folgt die eigentliche Kommentierung mit Anmerkungen zu den Regelungsgehalten der Norm, die zum Teil durch weitergehende Literaturhinweise ergänzt werden.

Zur besseren Orientierung wird längeren Kommentierungen eine Inhaltsübersicht mit Verweisen auf die jeweiligen Randnummern vorangestellt. Einzelne Kommentierungen werden durch den Abdruck praxisrelevanter Arbeitshilfen, Rundschreiben, Formblätter, Richtlinien oder Empfehlungen ergänzt (vgl. etwa die beispielhafte Aufzählung budgetfähiger Leistungen nach § 17 SGB IX, die Gemeinsame Empfehlung über die Ausgestaltung des in § 14 SGB IX bestimmten Verfahrens zur Zuständigkeitsklärung oder die in die Kommentierung zu § 81 SGB IX abgebildete EG-Richtlinie zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf), die jedoch leider nicht in die soeben erwähnten Inhaltsübersichten aufgenommen wurden.

Zielgruppe

Nach der Verlagsankündigung orientiert sich die Kommentierung „an den Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, aber auch der Interessenvertretungen Betriebs- bzw. Personalrat sowie den Tätigkeitsbereichen der Unternehmensführung bzw. der Personalabteilung“. In der Tat ist der Kommentar hinsichtlich seiner Konzeption auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis ausgerichtet; für Forschung, Lehre und Rechtsprechung ist er indes nicht weniger interessant. Der Kommentar ist damit eine lohnende Anschaffung für nahezu alle, die sich aus beruflicher Sicht mit Fragen des Rechts der Rehabilitation und Teilhabe (schwer)behinderter Menschen auseinandersetzen müssen.

Diskussion

Bernhard Knittel gilt völlig zu Recht als einer der Kenner des Rehabilitations- und (Schwer)Behindertenrechts. Dementsprechend groß sind die Erwartungen an einen Kommentar, der allein aus seiner Feder stammt. Diese Erwartungen kann der Autor – so viel sei resümierend vorweggenommen – voll und ganz erfüllen.

Der Band bietet seinen Leserinnen und Lesern eine fundierte, anwendungsorientierte und klar strukturierte Informationsquelle zu den wesentlichen Fragen des bestehenden Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts. Seinen Zweck als tägliche Arbeitshilfe für Praktiker und Personaler erfüllt das Werk nicht zuletzt auch dadurch, dass es gezielt Probleme der Rechtsanwendung aufgreift, alltagsrelevante Fragen mit Hilfe praxisnaher Beispiele beantwortet und gekonnt Interdependenzen zu anderen Rechtsgebieten bzw. Gesetzen aufzeigt. Besonders hilfreich sind in diesem Zusammenhang zudem die mit abgedruckten praxisrelevanten Rundschreiben, Arbeitshilfen, Richtlinien und Empfehlungen etc., die ein mühsames und zeitintensives Recherchieren nach untergesetzlichen Regelwerken oder Verwaltungsvereinbarungen und -vorschriften entbehrlich machen.

Bei allem Lob seien auch zwei kleinere Kritikpunkte erlaubt: Zum einen könnte es die Praxistauglichkeit des Bandes weiter erhöhen, wenn die als Anhänge zu den einzelnen Paragraphen abgedruckten Unterlagen mit in den Inhaltsübersichten aufgeführt würden. Zum anderen hätte der Band zusätzlich eine (Kurz)Kommentierung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) enthalten können, um so das wesentliche Regelwerk zum Schutz von Menschen mit Behinderung in einem Band zusammenzufassen.

Fazit

Mit seiner äußerst fundierten und ausführlichen Kommentierung zum SGB IX und zum AGG hat Bernhard Knittel ein sehr beachtliches Gesamtwerk zu den wichtigsten Vorschriften der Rehabilitation und Teilhabe (schwer)behinderter Menschen vorgelegt, das hinsichtlich seiner Praxistauglichkeit und -relevanz nahezu konkurrenzlos ist. Da es durch die jährlichen Neuauflagen zudem permanent aktualisiert wird, ist es ein ideales Nachschlagewerk für den Praxisalltag von Schwerbehindertenvertretungen und Mitgliedern von Betriebs- bzw. Personalräten – (nicht nur) in deren Handbibliothek sollte der Kommentar von Bernhard Knittel als unverzichtbares Arbeitsmittel stets griffbereit sein.


Rezensent
Prof. Dr. Peter Kostorz
Fachhochschule Münster, Fachbereich Gesundheit. Lehr- und Forschungsgebiet: Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Gesundheitsrecht und Bildungsrecht
Homepage www.fh-muenster.de/fb12/personen/kostorz/index.php
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Zitiervorschlag
Peter Kostorz. Rezension vom 13.09.2012 zu: Bernhard Knittel: SGB IX - Kommentar. Kommentar zum Sozialgesetzbuch IX - Rehabilitation und Teilnahme behinderter Menschen - und Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Luchterhand Verlag (München) 2012. 6. Auflage. ISBN 978-3-472-08323-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/13574.php, Datum des Zugriffs 23.07.2017.


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