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Georg Vobruba: Der postnationale Raum

Cover Georg Vobruba: Der postnationale Raum. Transformation von Souveränität und Grenzen in Europa. Beltz Juventa (Weinheim und Basel) 2012. 200 Seiten. ISBN 978-3-7799-2722-8. D: 19,95 EUR, A: 20,60 EUR.

Reihe: Edition Soziologie.
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Thema

Der Autor befasst sich aus soziologischer Sicht mit der Europäischen Union, die zunehmend die Souveränität der Mitgliedsstaaten reduziert, da immer wieder neue Probleme über die Zusammenarbeit der Regierungen zu Kompetenzverlagerungen führen (müssen).

Autor

Autor ist der Leipziger Soziologe Georg Vobruba, der sich eingehend mit Modernisierung und Transformation beschäftigt.

Entstehungshintergrund

Der vorliegende Band fasst sechs Aufsätze zusammen, von denen fünf in den letzten vier Jahren bereits in Zeitschriften erschienen sind. Dennoch werden Wiederholungen und Überschneidungen weitgehend vermieden.

Aufbau

Der Band besteht aus sechs Kapiteln, die sich mit der Europasoziologie, den Veränderungen von Souveränität, der EU-Strategie im Umgang mit der Peripherie (innerhalb und außerhalb der EU), dem Wandel des Grenzregimes, der Umverteilung innerhalb der EU und der Bewältigung der Finanzkrise befassen.

Inhalt

Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass die Europäische Integration, jahrzehntelang als „Elitenprojekt“ aus wirtschaftlichen Gründen und mit friedenssicherndem Effekt betrieben und von den „Leuten“ hingenommen wurde, nunmehr unübersehbar praktische Alltagsfolgen zeitigt. Die Soziologie kann umso weniger Gesellschaft nur im Rahmen der Nationalstaaten denken.

Der Staat gewinnt Legitimation immer mehr durch seine Leistungen, wie auch die EU an ihren Ergebnissen gemessen wird. Staaten und EU stehen in Kompetenzkonkurrenz zueinander und behindern sich gegenseitig. Die EU begegnet dem Problem durch weitere Integrationsdynamik. Die Frage des demokratischen Defizits (der EU) verwirft Vobruba, da der Demos ohnehin nicht der Souverän sei.

Die Erweiterung der EU , insbesondere der Beitritt der postkommunistischen Länder 2004/2007, hat die Leistungsfähigkeit der EU geschmälert und die Heterogenität/Komplexität zu sehr erhöht, weshalb die EU ihre (nun mehr) neuen, auch bedrohlichen Nachbarn bindet und so selbst expandiert, ohne Erweiterung in Aussicht zu stellen.

Dies zeigt sich insbesondere im Grenzregime: Die Staatsgrenzen der neuen Mitglieder sind zugleich die Außengrenzen der EU. Während jedoch die neuen Mitglieder die traditionellen Verbindungen mit ihren Nachbarn pflegen wollen, ist die EU daran interessiert, die Grenzen möglichst dicht zu machen – mit FRONTEX hat sie dies auch institutionalisiert, aber auch flexibilisiert, wenn sie mit einzelnen Staaten außerhalb Rücknahmeabkommen und Visaregelungen verhandelt.

Die Bedeutung von Staatsgrenzen, natürlich besonders innerhalb der EU (Schengen!) schwindet, so der exemplarische Beleg für den postnationalen Raum.

Für die Sozialpolitik im Sinne eine Umverteilung innerhalb der EU sieht Vobruba kaum Ansätze, auch wenn die Arbeitnehmerfreizügigkeit manche Rechtsnormen hervorgebracht hat – aber auch hier sind nationale Interessen durchaus hinderlich gewiesen (Einschränkungen seitens Österreichs und Deutschlands). Die Kernländer der EU wollen ihren Wohlstand absichern, müssen aber auch mal präventiv die Peripherie zum Zuge kommen lassen, z.B. Teilmärkte für Nicht-EU-Mitglieder öffnen oder Transfers an die südliche Mitglieder zulassen.

Die Eurokrise schließlich ist für Vobruba ein Paradebeispiel dafür, wie die EU Probleme durch neue Institutionen bzw. deren Funktionsveränderungen (EZB!) zu lösen versucht.Zunächst noch intergouvernemental vereinbart, werden die dazugehörigen Kontrollen (Fiskalpakt) schrittweise der EU übertragen werden. Sukzessive wird die EU-Exekutive Kompetenzen dazugewinnen.

Diskussion

In soziologischer Diktion präsentiert der vorliegende Band etliche Analysen, die aus der Politikwissenschaft bekannt sind, z.B. den Spill-over (Ein Integrationsschritt zieht die nächste Regelung nach sich). Der Band beansprucht ja keineswegs Vollständigkeit, doch sollte in einem solchen Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass die EU seit jeher erhebliche Transfers bewirkte, ob nun durch die Agrarsubventionen oder die Strukturfonds. Ausgesprochen ärgerlich finde ich, wie verkürzt die Souveränitätsfrage behandelt und der Demos als der Souverän auch der EU ignoriert wird.

Dass die politische Systeme auf nationaler und europäischer Ebene nicht nur über Politikinhalte, sondern auch Zuständigkeiten ringen, ist hinlänglich bekannt. Dies in ungewohnter Terminologie nochmals nachverfolgen zu können, ist sicher ein Gewinn.

Fazit

Der vorliegende Band eröffnet eine ungewohnte, aber doch lohnende Sicht auf die europäische Integration im Verhältnis zu den Mitgliedsstaaten.


Rezensent
Prof. Dr. Wolfgang Berg
Hochschule Merseburg
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Zitiervorschlag
Wolfgang Berg. Rezension vom 21.11.2012 zu: Georg Vobruba: Der postnationale Raum. Transformation von Souveränität und Grenzen in Europa. Beltz Juventa (Weinheim und Basel) 2012. ISBN 978-3-7799-2722-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/14032.php, Datum des Zugriffs 21.10.2019.


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