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Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht

Cover Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2013. 5. Auflage. 290 Seiten. ISBN 978-3-8329-7793-1. 39,00 EUR.
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Entstehungshintergrund und Thema

Das von Heinrich Griep und Heribert Renn, zwei ausgewiesenen Kennern deS deutschen Sozialrechts verfasste Standardwerk zum „Pflegesozialrecht“ liegt nun mit Rechtsstand vom 30. September 2012 in fünfter Auflage vor. Berücksichtigt wurden dabei vor allem die Änderungen und Leistungsverbesserungen, die sich durch das Pflege-Neuausrichtungsgesetz ergeben haben. Im Vergleich zur Vorauflage wurden zudem die Ausführungen zum Leistungserbringungsrecht gestrafft und auf eine Darstellung von Grundzügen beschränkt; zur Vertiefung dieser Rechtsmaterie verweisen die Autoren daher selber auf die Vorauflage (S. 5).

Aufbau und Inhalt

Das Buch untergliedert sich in zwei Teile.

Der erste Teil ist dem Pflegesozialleistungsrecht gewidmet. Dargestellt werden diejenigen Sozialleistungsbereiche, deren Leistungskatalog Pflegeleistungen umfasst: Es handelt sich dabei vor allem um die gesetzliche Krankenversicherung nach dem SGB V (S. 33 ff.), die soziale Pflegeversicherung nach dem SGB XI (S. 64 ff.), die Sozialhilfe nach dem SGB XII (S. 112 ff.), die gesetzliche Unfallversicherung nach dem SGB VII (S. 141 ff.) sowie die soziale Entschädigung nach dem BVG (S. 148 ff.); ergänzt werden die Ausführungen um Kurzdarstellungen zum Lastenausgleichsrecht (S. 162 ff.), zu landesgesetzlichen Regelungen für Pflegebedürftige (S. 164 f.), zur beamtenrechtlichen Beihilfe und Unfallfürsorge (S. 165 ff.), zum Kinder- und Jugendhilferecht (S. 176 f.) und zum Recht der privaten Krankenversicherung (S. 178 ff.). Dabei ist jedes einzelne Kapitel in und für sich klar und einheitlich strukturiert; näher umschrieben werden jeweils sowohl die Leistungsvoraussetzungen als auch die zur Verfügung gestellten Pflegeleistungen.

Im zweiten Teil des Buches wird das Leistungserbringungsrecht des Pflegesystems behandelt. Ausgehend von einer Beschreibung des pflegesozialrechtlichen Dreiecksverhältnisses zwischen Sozialleistungsträger, Leistungserbringer und Leistungsempfänger (S. 182 ff.) werden die einzelnen Pflegeeinrichtungen (S. 193 ff.), die nach dem SGB XI, dem SGB V und dem SGB XII abzuschließenden Rahmenverträge (S. 210 ff.), die Finanzierung von Pflegeeinrichtungen (S. 215 ff.), die Vereinbarungen mit den Sozialhilfeträgern (S. 239 ff.), das Schiedswesen (S. 244 ff.) und das Recht der Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen (S. 251 ff.) näher beleuchtet.

Diskussion

Wenn es um das Pflege(sozial)recht geht, bürgen bereits die Namen der beiden Autoren für fachliche Qualität und Praxisnähe. Heinrich Griep und Heribert Renn bleiben sich mit dem besprochenen Werk insofern außerordentlich treu: Sie stellen das dargestellte Rechtsgebiet anschaulich, anwendungsorientiert und umfassend dar; ihnen gelingt dabei in bemerkenswerterweise der Spagat zwischen inhaltlicher Tiefe und thematischer Breite. Zahlreiche Übersichten, Gegenüberstellungen, Tabellen und stichpunktartige Aufzählungen machen die teils komplexen und komplizierten Sachverhalte des Pflege(sozial)rechts transparent und helfen den Leserinnen und Lesern beim Verständnis eines Rechtsgebietes, das aufgrund seiner rechtlichen Zersplitterung auch für Fachleute nur schwer zu durchschauen ist. Hilfreich sind neben diesen Visualisierungen auch die logische und stringente Gliederung des Buches und das sehr benutzerfreundliche Stichwortverzeichnis, das einen schnellen Zugriff auf eine gesuchte Textpassage erlaubt. Hervorzuheben sind zudem die gesetzten Querverweise, wodurch sich den Leserinnen und Lesern die Beziehungen zwischen den einzelnen Bereichen des Pflegesozialrechts erschließen, und der gelungene umfangreiche, aber nicht überfrachtete Anmerkungsapparat, der den Nutzerinnen und Nutzern des Buches an vielen Stellen wertvolle Hinweise zu weiterführender Literatur gibt.

Zielgruppe

Das Buch ist eine äußerst gelungene Darstellung des Pflegesozialrechts für (ambulante und stationäre) Pflegeeinrichtungen und deren Verbände. Darüber hinaus dürfte es auch für all diejenigen von Interesse sein, die beruflich mit Fragen der Sozialrechtsberatung betraut sind und einen umfassenden Überblick über den rechtlichen Rahmen des Pflegesystems benötigen; zu denken ist etwa an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Sozialdiensten in Krankenhäusern oder von Beratungsstellen unterschiedlicher Träger. Das Buch ist aber auch eine lohnenswerte Lektüre für Personen, die sich aus beruflichen oder privaten Gründen erstmals mit Fragen des Pflege(sozial)rechts beschäftigen müssen oder möchten.

Fazit

Das in fünfter Auflage vorliegende Buch „Pflegesozialrecht“ von Heinrich Griep und Heribert Renn ist aktuell, übersichtlich und verständlich und stellt das behandelte Rechtsgebiet umfassend dar – mehr können Leserinnen und Leser nicht erwarten. Es gilt daher zu Recht als Standardwerk und verdient das Prädikat „uneingeschränkt empfehlenswert“!


Rezensent
Prof. Dr. Peter Kostorz
Fachhochschule Münster, Fachbereich Gesundheit. Lehr- und Forschungsgebiet: Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Gesundheitsrecht und Bildungsrecht
Homepage www.fh-muenster.de/fb12/personen/kostorz/index.php
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Zitiervorschlag
Peter Kostorz. Rezension vom 12.03.2013 zu: Heinrich Griep, Heribert Renn: Pflegesozialrecht. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2013. 5. Auflage. ISBN 978-3-8329-7793-1. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/14466.php, Datum des Zugriffs 20.09.2019.


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