Peter Massing, Kerstin Pohl (Hrsg.): Abnehmende Bevölkerung - zunehmende Probleme
Rezensiert von Dr. rer. pol. Hansjörg Bucher, 08.10.2013
Peter Massing, Kerstin Pohl (Hrsg.): Abnehmende Bevölkerung - zunehmende Probleme. Der demografische Wandel in Deutschland als Herausforderung. Wochenschau Verlag (Frankfurt am Main) 2013. 112 Seiten. ISBN 978-3-89974-891-8. D: 9,80 EUR, A: 10,10 EUR, CH: 14,90 sFr.
Reihe: Uni-Studien Politik - Band 53.
Herausgeber und Autoren
Die beiden Herausgeber sind Professoren für Politikdidaktik, die eine in Mainz, der andere in Berlin. Die Autoren kommen größtenteils ebenfalls aus dem universitären Bereich oder der politiknahen Forschung und Politikberatung. Die meisten Autoren besitzen eine langjährige Berufserfahrung und eine hohe Sachkompetenz.
Entstehungshintergrund
Der Wochenschauverlag ist Fachverlag für politische, historische und ökonomische Bildung. In der Reihe ‚uni studien politik’ werden speziell Fachbücher für den Unterricht in Politik, Geschichte und Ökonomie publiziert. Mit solchen Bänden kann relativ schnell auf neue Entwicklungen und Ereignisse reagiert werden. Gegenüber etablierten Lehrbüchern kann der Preis der Aktualität schon einmal ein geringerer Reifegrad sein.
Aufbau
In dem Band werden fünf Aufsätze von sechs Autoren präsentiert, die sich mit dem demografischen Wandel als Prozess und als Herausforderung für die Politik befassen. Angesprochen werden sowohl Vermeidungs- oder zumindest Abschwächungsstrategien des Prozesses selbst als auch Anpassungsstrategien an die Folgen des demografischen Wandels.
1. Schrumpfend, alternd, bunter – Demografischer Wandel in Deutschland
Der erste Beitrag von Stefan Fuchs/Tilman Mayer leistet den Einstieg in das Thema und einen Überblick über wesentliche Fakten. Er problematisiert den Alterungsprozess als Belastung für die Solidargemeinschaft und bekennt sich zu einer Demografiepolitik als Gestaltungsaufgabe. Die Vorschläge für politisches Handeln setzen an der Ursache der Alterung an, der niedrigen Fertilität weit unterhalb des langfristigen Bestandserhaltungsniveaus. Es wird propagiert, dass mit pronatalistischen Maßnahmen die Geburtenrate auf ein Niveau angehoben werde, bei dem die langfristige Wohlfahrt gesichert wäre. Aus einem internationalen Vergleich verschiedener Familienpolitiken wird abgeleitet, dass die Fertilität in Deutschland wieder ansteigen könnte. Diese These der Übertragbarkeit muss indes noch Spekulation bleiben, da in Deutschland bisher keine Erfahrungen mit pronatalistischen Wirkungen der Familienpolitik vorliegen.
2. Familienpolitik im demografischen Wandel am Beispiel Deutschlands
Der zweite Beitrag von Heike Kahlert hinterfragt, ob der demografische Wandel mit Instrumenten der Familienpolitik beeinflusst werden könnte. Hierzu werden die früheren Familienpolitiken der beiden deutschen Staaten miteinander verglichen. Insbesondere werden die politischen Leitbilder der Familien in ihrer zeitlichen Entwicklung und in ihrer aktuellen Neukonzeption beschrieben. Eine Effizienz der Familienpolitik soll über fünf Bestandteile erreicht werden: Stabilisierung der Geburtenrate, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Senkung des Armutsrisikos, Anhebung des Bildungsniveaus, Stärkung der elterlichen Erziehungskompetenz. Die politischen Maßnahmen erzeugen einen ‚Dreiklang aus Zeitpolitik, finanzieller Transferpolitik und Infrastrukturpolitik’. Die Autorin möchte – ebenfalls im Vergleich mit nordeuropäischen Wohlfahrtsstaaten – vermuten, dass Familienpolitik die Geburtenentwicklung beeinflussen kann. Allerdings argwöhnt sie, dass verbliebene konservative Elemente – die sozial differenzierende Förderstrategie und die Stabilisierung der Geschlechterungleichheit – die Effizienz der Familienpolitik beeinträchtigen werden.
3. Demografischer Wandel und Zuwanderung
Der dritte Beitrag von Steffen Angenendt befasst sich mit der zweiten Komponente der Bevölkerungsdynamik, mit der Zuwanderung. Für eine Stabilisierung der Bevölkerungszahl ist Zuwanderung unumgänglich. Der Autor fordert deshalb eine gestaltende Zuwanderungspolitik, die sich drei Herausforderungen stellt: den Globalisierungsprozess berücksichtigen, den inländischen Arbeitskräftebedarf antizipieren, sich um Integration bemühen. Angenendt hat bereits sehr konkrete Vorstellungen, wie eine Zuwanderungspolitik ausgestaltet werden sollte. Dazu zählen kurz- und mittelfristig wirkende Mechanismen, die auf ökonomische und gesellschaftliche Bedarfe abstellen und die die Zuwanderung regulieren. Zugleich sollen die Interessen der Herkunftsländer und der Migranten gewahrt werden. Eine nachhaltige Zuwanderungspolitik muss demnach kohärent, langfristig ausgerichtet und europäisch abgestimmt sein.
4. Neue Gerechtigkeitsfragen auf Grund des demografischen Wandels
Im vierten Beitrag von Winfried Kluth geht es vordergründig um juristische, vornehmlich verfassungsrechtliche Fragen, tatsächlich aber um die ethische Frage, wie Generationen miteinander umgehen. Der Autor beschreibt, wie in Gesellschaften mit Solidarverträgen bei sich verschiebenden Proportionen der Altersgruppen spezifische Gerechtigkeitsfragen auftauchen. Zentraler Diskussionsgegenstand des Beitrags ist die ‚Generationengerechtigkeit’. Sie lässt sich für drei Bereiche (Sphären) ausdifferenzieren, für die Politik (Gleichheitsgrundsatz), für die Wirtschaft (Leistungsgerechtigkeit) und für den privaten/familiären Bereich (Bedürfnisgerechtigkeit). Sinngemäß taucht Generationengerechtigkeit im Grundgesetz in den Zielen Umweltschutz, Schuldenbremse und Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen auf. Operationalisiert wird die Generationengerechtigkeit im Rentensystem (Alterssicherung), im Steuersystem (Familienkomponenten) in der Infrastrukturplanung. Der Autor betont die Notwendigkeit, künftig die gesamte Politik auf die Bewältigung des demografischen Wandels auszurichten.
5. Antworten der Raumordnung auf den demografischen Wandel
In diesem Beitrag von Hans-Peter Gatzweiler wird das Ziel der Raumordnungspolitik, die Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebensbedingungen in den Regionen, in einen Zusammenhang mit der Demografie gestellt. Der demografische Wandel erfordert eine gewisse Anpassungsfähigkeit der Infrastrukturausstattung, um die Daseinsvorsorge auch und gerade in solchen Räumen abzusichern, in denen die Siedlungsdichte abnimmt. Hierfür ist in der Raumordnung das Instrumentarium schon relativ weit entwickelt – vor allem über die Modellvorhaben des Bundes, die sich vor Ort mit dem demografischen Wandel auseinandersetzen. Als Aktivitäten werden genannt: Anpassungsstrategien, Regionalplanerische Handlungsansätze, Aktionsprogramme ‚regionale Daseinsvorsorge’. Der Autor bekräftigt die Forderung nach einer integrierten und ressortübergreifenden Herangehensweise an den demografischen Wandel als Querschnitts- und Daueraufgabe. Die räumliche Dimension erfordert das Denken und Handeln hinweg über kleinräumige administrative Grenzen, stattdessen hin zu Regionen, die gemeinsam und untereinander abgestimmt als Verantwortungsgemeinschaft wirken. Deshalb zählt die regionale Sicherung der Daseinsvorsorge auch als ein eigenständiges Handlungsfeld in der Demografiestrategie der Bundesregierung.
Diskussion
Die fünf Beiträge befassen sich durchweg kompetent mit dem demografischen Wandel und/oder seinen vielfältigen Folgen, beschreiben kritisch bisherige politische Aktivitäten und geben sogar Handlungsempfehlungen. Es liegt in der Natur der Sache, dass solche Ratschläge unterschiedlich konkret sind, denn der Handlungsbedarf wird in den Politikfeldern recht unterschiedlich wahrgenommen.
Den Beiträgen geht eine Einleitung der Herausgeber voraus. Sie leistet einen Problemaufriss und bereitet den Leser auf die folgenden Kapitel vor. Man vermisst – da dieser Band ja eine Einführung sein soll – eine stärkere Einbindung der angesprochenen Themen in eine Gesamtschau, die Vorgabe eines Lernziels und am Ende auch ein Fazit aus den fünf Beiträgen mit dem Versuch einer übergreifenden Erkenntnis. Tatsächlich hat es innerhalb der letzten beiden Jahre zahlreiche Aktivitäten der Bundesregierung gegeben wie Publikationen (Demografiebericht 2011, Demografiestrategie 2012), wie Dialogprozesse (zwei Demografiegipfel 2012 und 2013, Internetplattform ‚Demografieportal des Bundes und der Länder’). Hinweise auf solche aktuellen Versuche einer Problembewältigung des demografischen Wandels stünden einer Publikation des Jahres 2013 gut an.
Fazit
Als Einführung in den Demografischen Wandel und ausgewählte Politikfelder ist das Buch nützlich und hilfreich, vielleicht notwendig, aber keineswegs hinreichend. Der Titel des Buches ähnelt sehr einem bereits 1978 erschienenen Sammelband von Warnfried Dettling (Hrsg.), der sich bereits früh und sehr viel grundsätzlicher, deshalb auch ausführlicher mit dem Thema befasste. Insofern ist dieser Band eher eine Aktualisierung und Konkretisierung. Dies schmälert nicht seinen Verdienst, da mit 35 Jahren Zeitabstand demografische Fragestellungen nunmehr nüchterner und gereift angegangen werden.
Rezension von
Dr. rer. pol. Hansjörg Bucher
Jg. 1946, Diplom-Volkswirt (Universität Mannheim), Dr. rer. pol. (Westfälische Wilhelms-Universität Münster) war bis 2011 mehr als dreißig Jahre lang in der Politikberatung tätig als Mitarbeiter des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bzw. dessen Vorgängerinstitutionen BfLR und BBR in Bonn-Bad Godesberg. Er war dort verantwortlich für den Aufbau des Prognosesystems ‚Raumordnungsprognose‘ zur Einschätzung von Eckwerten der künftigen räumlichen Entwicklung – als prospektiver Teil des räumlichen Beobachtungssystems ‚Laufende Raumbeobachtung‘. Seine inhaltlichen Schwerpunkte lagen im regionaldemographischen Bereich, betrafen aber auch die Wohnungsmärkte und die Arbeitsmärkte. Er war langjähriges Vorstandsmitglied in der Deutschen Gesellschaft für Demographie und auch deren Vorgängerin Deutsche Gesellschaft für Bevölkerungswissenschaft
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