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Dirk H. Dau, Franz Josef Düwell u.a. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Cover Dirk H. Dau, Franz Josef Düwell, Jacob Joussen (Hrsg.): Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Handkommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2014. 4. Auflage. 1362 Seiten. ISBN 978-3-8487-0168-1. 98,00 EUR.

Reihe: NomosKommentar.
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Thema

Seit längerem liegt nun der in 4. Auflage im NOMOS Verlag erschienene Standardkommentar zum SGB IX in der Bearbeitung von Dau, Düvell und Jousson, vor, der von den Herausgebern selbst zu Recht als Lehr- und Praxiskommentar bezeichnet wird. Denn er wendet sich zugleich an Wissenschaft und Praxis. Er wird diesem Anspruch in vollem Umfang gerecht, ist er doch für den Betriebsrat als Praktiker ebenso geeignet wie für den Hochschullehrer.

Aufbau

Der Kommentar umfasst neben den Regelungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (Sozialgesetzbuch IX), die den Hauptteil des Werkes bilden, auch eine zusammenfassenden Darstellung zum Rechtsschutz. Darin enthalten ist eine Darstellung des Verfahrensrechts (Verwaltungsverfahren,Widerspruchsverfahren, Sozialgerichtsverfahren,Arbeitsgerichtsverfahren) sowie ein Hinweis auf die UN Konvention zum Schutz der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen, die in ihrem Inhalt im Anhang 1 vollständig wiedergegeben wird.

Ferner enthält der insgesamt 1363 Seiten starke Kommentar eine Darstellung des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG). Es folgt eine Wiedergabe des Bundesversorgungsgesetzes, des Gesetzes zur Absicherung der Landwirte,des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung, sowie eine Reihe von Rechtsverordnungen, wie etwa die Werkstättenverordnung, die Wahlordnung zur Schwerbehindertenvertretung oder die Budgetverordnung,allerdings ohne Kommentierung.

Inhalt

Der inhaltliche Schwerpunkt des Werkes liegt in der Kommentierung der im SGB IX enthaltenen Regelungen mit seinem ersten Teil zur Teilhabe und Rehabilitation behinderten Menschen (§§ 1-67 SGB IX) und dem Schwerbehindertenrecht im zweiten Teil (§§ 68-160 SGB IX).

Ein besonderes Augenmerk in der Kommentierung des 2.Teils legen die Autoren nach eigener Darstellung der Autoren auf eine Darstellung des Wahlrechts und des Wahlverfahrens zu den Schwerbehindertenvertretungen. Damit werden sie ihrem Anspruch gerecht, eine praktische Hilfe für die Praxis zu bieten, auch für denjenigen, die als Nichtjuristen mit den Wahlen befasst sind.

Wahlvorstände und Mitarbeitervertretungen finden in der Darstellung, die durch viele Beispiele erläutert wird, eine Antwort auf die vielen rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit einer Wahl stellen.

Besondere Beachtung im ersten Teil verdienen die Ausführungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (§§ 84 ff SGB IX). Der Darstellung des Charakters von BEM als Präventionsinstrument in seiner Ausgestaltung als kooperatives und dialogisches Klärungsverfahrens unter Beachtung des betrieblichen Datenschutzes folgt eine Einordnung diese Instrumentes in das Gesamtsystem betrieblichen Personalmanagments. Dies schließt insbesondere auch das Verhältnis zum Kündigungsschutzrecht ein, dem ein eigenes Kapitel gewidmet ist.

Auch diese Darstellung ist mit vielen praktische Tipps und Hinweisen und grafischen Darstellungen unterlegt, selbstverständlich unter Einschluss der einschlägigen Rechtssprechung. Diese umfassende Darstellung alle maßgeblichen gerichtlichen Entscheidungen ist ohnehin eine der großen Vorzüge dieses Kommentars.

Diskussion und Fazit

Dieses Werk zum SGB IX bietet alles, was von einem guten Kommentar erwartet werden kann.

Er ist für das Studium ebenso geeignet wie für den Praktiker, für den Anwalt ebenso wie für den Hochschullehrer, für den Betriebsrat oder den Wahlvorstand.

Er überzeugt durch seine Übersichtlichkeit, mit der die einzelnen Vorschriften dargestellt und erläutert werden, er enthält praktische Beispiele, grafische Darstellungen und Tabellen, was das Lesens der Texte außerordentlich erleichtert. Vor allem aber auch sind es die umfassenden nahezu vollständigen Hinweise auf die Fundstellen der gerichtliche Entscheidungen, die von unschätzbarem Wert für den Praktiker sind.

Das Werk kann ohne jede Einschränkung nur allem empfohlen werden, die im Bereich des Behindertenrechts tätig sind, in welcher Funktion auch immer.


Rezensent
Prof. Dr. Dietrich Rothenburg
Jurist und Verwaltungsprofessor am Fachbereich soziale Arbeit und Gesundheit FH Emden-Leer
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Zitiervorschlag
Dietrich Rothenburg. Rezension vom 13.02.2015 zu: Dirk H. Dau, Franz Josef Düwell, Jacob Joussen (Hrsg.): Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen. Handkommentar. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2014. 4. Auflage. ISBN 978-3-8487-0168-1. Reihe: NomosKommentar. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/16194.php, Datum des Zugriffs 21.07.2017.


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