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Stefan Rüb, Torsten Müller (Hrsg.): Arbeitsbeziehungen im Prozess der Globalisierung und [...]

Cover Stefan Rüb, Torsten Müller (Hrsg.): Arbeitsbeziehungen im Prozess der Globalisierung und Europäischen Integration. ökonomische und soziale Herausforderungen im Zeichen der Euro-Krise ; Festschrift für Hans-Wolfgang Platzer. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2013. 448 Seiten. ISBN 978-3-8487-0987-8. D: 84,00 EUR, A: 86,40 EUR, CH: 119,00 sFr.

Reihe: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik - Band 13.
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Herausgeber

Dr. Stefan Rüb arbeitet am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften der Hochschule Fulda, Dr. Torsten Müller am Europäischen Gewerkschaftsinstitut in Brüssel.

Entstehungshintergrund

Der Sammelband ist aus einer wissenschaftlichen Tagung an der Hochschule Fulda hervorgegangen, die aus Anlass des 15-jährigen Bestehens der dortigen „Forschungsgruppe Europäische und globale Arbeitsbeziehungen“ im April 2013 veranstaltet wurde. Zugleich ist der Band dem Gründer und Leiter der Forschungsgruppe zum sechzigsten Geburtstag gewidmet.

Thema

Vier Themenfelder, welche die Arbeit der Forschungsgruppe und die Organisation der Tagung bestimmten, lassen sich auch im vorliegenden Band wiederfinden, nämlich

  1. Fragen der internationalen Erwerbsregulierung und der gewerkschaftlichen Herausforderungen im Prozess der Globalisierung,
  2. Arbeitsbeziehungen und gewerkschaftliche Entwicklungen im Kontext der Europäischen Integration,
  3. Europäische Betriebsräte in transnationalen Unternehmen,
  4. Sozial-ökonomische Governance im Europa der Krise und die Zukunft des Europäischen Sozialmodells (Vorwort).

Aufbau und Inhalt

Die Herausgeber haben den Band etwas abweichend von den genannten vier Themenfeldern in fünf Kapitel gegliedert, denen ein Beitrag über das Selbstverständnis der Fuldaer Forschungsgruppe mit einem Bekenntnis zur Europäischen Union vorangestellt ist. Da die Herausgeber selbst thematische Überschneidungen zwischen den Kapiteln oder Themenblöcken einräumen, und es im Rahmen der Rezension unmöglich ist, auf alle Beiträge gleich intensiv einzugehen, folgt die Besprechung einem anderen Gliederungsprinzip. Quer zu den Kapiteln lassen sich nämlich vier Diskussionsstränge identifizieren, erstens Beiträge, bei denen die heutigen Möglichkeiten der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen analysiert werden, und zwar nicht beschränkt auf Handlungs- und Konfliktfähigkeit der Gewerkschaften (A). In einer zweiten Reihe von Beiträgen werden die Chancen und Schwierigkeiten der gewerkschaftlichen Interessenvertretung auf europäischer Ebene und speziell in transnationalen Unternehmen sowie strategische Fragen erörtert (B). Aus einem anderen Blickwinkel wird in zwei Beiträgen geprüft, ob und wie Globalisierung und neoliberale Politik die nationalen Systeme der Arbeitsbeziehungen verändert, eventuell angeglichen haben (C). Der vierte Diskussionsstrang, weitgehend identisch mit Kapitel 5 „Krise in der Euro-Zone: ökonomische und soziale Herausforderungen“, hat die Defizite und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion zum Thema (D). Ein Beitrag, der Bericht über eine vergleichende Länderstudie zur Arbeitsgerichtsbarkeit von Pete Burgess, nimmt eine Sonderstellung ein.

Die Debatte über die heutigen Möglichkeiten der Arbeitnehmervertretung eröffnet der Soziologe Ludger Pries unter der Überschrift „Erwerbsregulierung in der Globalisierung – weder einfach noch unmöglich. Eine institutionensoziologische Annäherung“. Er unterscheidet zunächst einmal drei Ebenen der Erwerbsregulierung, nämlich den Arbeitsvertrag, betriebliche Anreize und Kontrollmechanismen sowie formelle und informelle Partizipationsbeziehungen. Ungeachtet der gegenwärtigen Tendenzen zur Informalisierung, Deregulierung, Tertiarisierung und damit Prekarisierung von Arbeit, sieht Vf. auch eine Gegentendenz zur (Re-)regulierung von Arbeitsbeziehungen (36). In dieser Hinsicht verdienen für ihn „erwerbsregulierende Institutionen“ wie soziale Netzwerke, Markt, Berufsethos, nicht nur Staat und Öffentlichkeit Aufmerksamkeit. Mit Blick auf vielfältige „Regulierungsarenen“ (60) ergibt sich eine Zuversicht weckende Bilanz. Weitaus nüchterner fällt die Einschätzung globaler Gewerkschaftarbeit von Michael Fichter aus, der über eine Untersuchung der Global Union Federation berichtet. Zumindest die einzelne Gewerkschaft läuft nach ihm in der global vernetzten Wirtschaft „immer wieder Gefahr, die eigene, wieder erstarkte Handlungsfähigkeit durch anderswo getroffene Konzernentscheidungen einzubüßen“ (78). Die Tertiarisierung von Wertschöpfungsnetzwerken durch die Auslagerung von Produktionsstufen oder Dienstleistungen als „globale Herausforderung für die Gewerkschaften“ steht im Fokus des Aufsatzes von Markus Helfen. Aus seiner Sicht erschweren die durch Outsourcing und Sub-Contracting triangularisierten Arbeitsbeziehungen – er illustriert dies an Arbeitsplätzen mit mehreren Arbeitgebern – die Durchsetzung von Arbeitsstandards (84). Besondere Komplikationen brächten grenzüberschreitende Wertschöpfungsnetzwerke mit sich (ebd.). Aber generell entstünden durch Auslagerung oft „neuartige (Zwischen-)Branchen und kleinere Unternehmenseinheiten, die nicht oder noch nicht gewerkschaftlich organisiert sind“ (86f.). Abschließend erörtert Vf. sektorübergreifende Kooperationen und globale Rahmenabkommen als gewerkschaftliche Strategien. Eine weitere Herausforderung für Gewerkschaften stellt nach Christoph Scherrer die „wachsende wirtschaftliche Ungleichheit“ dar. Seine Ausführungen sind von der These geleitet, dass wachsende Ungleichheit mit wachsendem Machtverlust der Gewerkschaften einhergeht. Diese These plausibilisiert er an vier Machtressourcen gewerkschaftlicher Interessenvertretung. „Marktmacht“, abhängig von der Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, habe sich vor allem für gering Qualifizierte reduziert. Und die Kategorien von Arbeitnehmern, die gefragt seien, glaubten auf eine kollektive Vertretung verzichten zu können (143). Die „kollektive Macht“ werde durch „Lebensstildifferenzen“ und durch Differenzlinien geschwächt, die grenzüberschreitende Produktionsnetze und Migration mit sich brächten (144f.). Die genuin „politische Macht“ sieht Vf. aufgrund der „Exit-Optionen der Kapitaleigner“ in der globalisierten Wirtschaft beschränkt (ebd.). Bleibt noch die „diskursive Macht“, die stark von so etwas wie Zeitgeist abhängig ist. Forderungen nach sozialer Sicherheit bspw. würden heute leicht „als die Vertretung von Sonderinteressen gesehen“ (146). Eine „Erosion der… gewerkschaftlichen Machtressourcen“ macht auch Hans-Jürgen Bieling aus (429), allerdings nicht erst seit jüngster Zeit. Aus seiner Sicht „haben sich die Gewerkschaften im Laufe der 1990er Jahre vermehrt darauf konzentriert, die voranschreitende Erosion ihrer strukturellen Macht und Organisationsmacht durch die Stärkung einer dritten Machtdimension – der institutionellen Macht, d.h. der prozeduralen Beteiligung an arbeits- und sozialpolitischen Entscheidungsprozessen – aufzufangen und zu kompensieren“ (430). In der Krise jedoch setzten die Gewerkschaften in Europa auf „zum Teil gegenläufige Strategien“ (431). Daher der Titel des Beitrags „zwischen Krisenkorporatismus und sozialem Widerstand“. Vf. unterscheidet hinsichtlich der Wahl der Strategien zwischen drei Ländergruppen mit divergenten Krisenerfahrungen und mit einer „länderspezifischen Mixtur von Stärken und Schwächen“ (437). Aber auch „erste Elemente einer transnationalen Klassensolidarität“ seien bemerkbar (432). Letztlich sieht Vf. die Gewerkschaften durch die Tendenz zur Deregulierung und Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse vor großen Herausforderungen.

Mit dem Beitrag von Rebecca Gumbrell-McCormick und Richard Hyman beginnt der zweite Diskussionsstrang über Chancen und Schwierigkeiten der gewerkschaftlichen Interessenvertretung auf europäischer Ebene. Die Vf. gehen auf die Entwicklung der internationalen Gewerkschaftsorganisation und speziell die Rolle des Europäischen Gewerkschaftsbundes mit seinen Verbänden im Rahmen der gegebenen Vertragslage ein, die bestimmt ist von freiem Handel, Niederlassungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Rechtsprechung des EuGH. Abschließend machen sie auf die neu eröffneten Möglichkeiten durch webgestützte Kommunikation aufmerksam und empfehlen außerdem „moralische Machtressourcen“ zu nutzen (z.B. das Plädoyer für „menschenwürdige Arbeit“), was an die Regulierungsarenen von Pries und die diskursive Macht bei Scherrer erinnert. Berndt Keller diskutiert am Beispiel der deutschen Bahngewerkschaften, die sich 2010 zur Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) zusammengeschlossen haben, die strategische Alternative Kooperation oder Zusammenschluss unter der Perspektive von cross border mergers. „Grenzüberschreitende Interessenvertretung im Mehrebenensystem internationaler Konzerne“ ist Gegenstand des „Theoriemodells“ von Thomas Haipeter und Markus Hertwig zur empirischen Erforschung der Handlungsmöglichkeiten in solch komplexen Handlungsräumen. Dazu halten Vf. drei „Perspektivenerweiterungen“ für notwendig: die Berücksichtigung der verschiedenen Ebenen mit unterschiedlichen institutionellen Regelungen, die Überlappung lokaler, nationaler und internationaler Strukturen und Praktiken sowie den Blick auf die individuellen Akteure mit ihren Interessen, Haltungen etc. und ihrer „Einbettung in multiple Strukturzusammenhänge“ (176). Abschließend formulieren die Vf. drei Aufgaben für empirische Analysen. Von einer Studie an der TU-München über „Ansatzpunkte und Hindernisse für die Gründung eines Europäischen Betriebsrats“ am Beispiel deutscher Multis berichten Stefan Lücking und Michael Whittall, ausgehend von der relativen Erfolgsbilanz seit Verabschiedung der EG-Richtlinie 94/45/EG von 1994 einerseits und den Indizien für Hindernisse andererseits. Vf. stützen sich auf Fallstudien und eine schriftliche Umfrage bei Betriebsräten von Unternehmen im Geltungsbereich der Richtlinie. Ergebnis: Neben Widerstand seitens einiger Multis erschweren u.a. Wissensdefizite und Zweifel am Wert eines Europäischen Betriebsrats bei Betriebsräten die Gründung eines EBR. Vf. sprechen vom „Tunnelblick auf lokale Konflikte und Probleme“ (213). Bernhard Nagel erörtert die rechtliche Frage, ob ebenso wie bei der Gründung einer Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea) auch bei einer Neustrukturierung eine Neuverhandlungspflicht gemäß SE-Beteiligungsgesetz besteht, wobei sich zunächst die Frage stellt, was der Gesetzgeber unter strukturellen Änderungen versteht. „Einschätzungen und Erfahrungen aus der gewerkschaftlichen Praxis“, darunter in einer Europäischen Aktiengesellschaft, trägt Doris Meißner bei. Sie berichtet zum Beispiel von sprachlichen und fachsprachlichen Verständnisproblemen, wenn Unternehmen den Betriebsrat ihrer Berichtspflicht gemäß informieren, und begründet die Notwendigkeit, dass EBR geschäftsführende Ausschüsse einrichten. Das spezielle Problem der Verständigung wird in dem Beitrag über „Interkulturelle Kommunikation in transnationalen Arbeitnehmerinteressenvertretungen“ von Hans-Jürgen Lüsebrink und Luitpold Rampeltshammer aufgegriffen. Sie gehen davon aus, dass ungeachtet der „Transformation nationaler Phänomene und Strömungen“ im Prozess der Globalisierung (124) nach wie vor unterschiedliche Rahmenbedingungen der Interessenvertretung von Arbeitnehmern, d.h. unterschiedliche Staatstraditionen und auch Gewerkschaftsidentitäten, die Kooperation auf internationaler Ebene erschweren. Für die Vertrauensbildung wird daher interkulturelle Kompetenz als hilfreich erachtet. Unter diesem Aspekt werden abschließend Forschungsdesiderate formuliert.

„Europäische Arbeitsbeziehungen unter internationalem Druck“ ist der Beitrag von Guglielmo Meardi betitelt, der unter dieser Perspektive einen Sechs-Länder-Vergleich vornimmt. Nach kurzer Erwägung der Rolle der Nationalstaaten und der Varieties of Capitalism-Theorie wird der indirekte und direkte Einfluss Multinationaler Unternehmen auf die Arbeitsbeziehungen (durch flexible Entlohnungssysteme, dezentrale Tarifverhandlungen, Standortverhandlungen, Lobbying) diskutiert. Auch die Wirkung von Migrationsprozessen wird in Betracht gezogen. Am meisten werden Umbrüche der Beschäftigungsverhältnisse aber auf die Strukturreformen der EU, u.a. das Flexicurity-Konzept, zurückgeführt, wobei die Debatten darüber nach dem Urteil des Vf. „größtenteils nationalen politischen Traditionen (folgen)“ (308). „Die Krise hat sowohl die Notwendigkeit als auch die Schwierigkeit einer länderübergreifenden Kooperation erhöht“ (ebd.). Immerhin sei aber „die politische Natur der Arbeitsbeziehungen“ wieder ins Bewusstsein gerückt. Dies gilt anscheinend bisher kaum für die baltischen Staaten, wie der empiriegestützte Aufsatz von Monika Gonser über „Arbeitsbeziehungen in Estland, Lettland und Litauen“ verdeutlicht. Arbeitsmarktflexibilität hat dort höchste Priorität. Bestimmend ist „ein forcierter neoliberaler Politikansatz“ (331).

Dem vierten Diskussionsstrang über Bewältigungsstrategien der Krise lässt sich der Beitrag von Heribert Kohl über „Konvergenz und Divergenz in der Europäischen Union“ zuordnen, was der Untertitel „Arbeitsbeziehungen und Lebensverhältnisse in Zeiten der Krise“ rechtfertigt. Vf. sieht „den Zusammenhalt in der EU einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt“ und „Strukturdefizite der EU-Governance“ sichtbar geworden (243). Mit einem reichen statistischen Material belegt er die Verschlechterung der Arbeits- und Lebensverhältnisse. Stichworte: geschmälerte Arbeitnehmerrechte, Abnahme der Tarifbindung, Armutsgefährdung, Restriktionen der öffentlichen Haushalte. Besonders berücksichtigt wird die Lage von Frauen und Jugendlichen innerhalb der EU. In allen Dimensionen sind große nationale Divergenzen zu verbuchen, wie die Prüfung des Konvergenz-Index zeigt, was für den Vf. „die Feststellung einer defizitären Steuerungsfähigkeit der EU“ erlaubt. Sein abschließendes Urteil: „Eine Fortführung des Integrationsprojekts und damit der Europäisierung lässt sich… nicht in wenigen begrenzten Politikfeldern allein realisieren und absichern“ (278). Sinngemäß wiederholen sich diese Urteile in den Beiträgen zur „Krise in der Euro-Zone“ (Kapitel 5). Das deutet sich schon an im Titel des Aufsatzes von Arne Heise „Lektion gelernt? Das europäische Economic Governance-System und die Euro-Krise“. Vf. vergleicht die Weltwirtschaftkrise von 1929 und die Weltfinanzkrise von 2007 ff. und die jeweiligen Bewältigungsstrategien mit ihren Effekten, wobei die Vermeidung eines deflationären Prozesses zum wichtigsten Maßstab wird. Schrittweise kommt Vf. zu dem Schluss, dass die Beschränkung auf den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt im Verein mit der Geldpolitik nicht den konjunkturellen Impuls ermöglichte, wie er der krisenhaften Situation entsprochen hätte (376f.). Das führt zu dem Schluss, dass das Europäische Economic Governance System zumindest „einige Mitgliedsländer der Eurozone auf einen Entwicklungspfad zwingt, der fatal an die Weltwirtschaftskrise erinnert“ (379). Im nächsten Beitrag verfolgt Björn Hacker, welches Schicksal bisher „Die Pläne für eine ‚echte‘ Wirtschafts- und Währungsunion“ erfahren haben. Dazu stellt er die EU-Reformentwürfe von 2012 und 2013 (Quadriga-Bericht I u. II, Bankenunion, Fiskalkapazität etc.) dar, um sie kritisch zu würdigen. Bewertung: Ohne demokratische Legitimation und gemeinsame Haftung bleiben „nur die technokratischen Elemente für graduelle Veränderungen“ (411). Immerhin gebe es „eine Debatte um die Defizite in der Architektur der Währungsunion“ (410). Auf „Die soziale Dimension im Kontext der Debatte um eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“ konzentriert sich der Beitrag von Klaus Busch. Dazu werden drei öffentliche und halböffentliche Papiere aus der Hand des Sozialkommissars und vom Rat der Sozialminister vorgestellt und bewertet. Die Einschätzung ist ähnlich kritisch wie in den vorhergehenden Beiträgen. – „Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet“ (B. Hacker).

Diskussion

Der Band versammelt wissenschaftliche Beiträge von großer Aktualität, die auf einem hohen theoretischen und analytischen Niveau, teilweise auf empirische Befunde, meist auf langjährige Forschung gestützt, die durch die Globalisierung und die EU-Politik bedingte Veränderung der Arbeits- und Lebensverhältnisse behandeln und die Möglichkeiten der Interessenvertretung der Arbeitnehmer ausloten. Die Ergebnisse mögen teils „nur“ die Alltagswahrnehmung bestätigen, aber die differenzierte Darstellung bewahrt vor alarmistischen Einschätzungen und hilft, die politische Handlungsfähigkeit zu erhalten. Stellenweise werden bei einer breiteren Leserschaft zu viele Vorkenntnisse vorausgesetzt. Aber Suchmaschinen können einem helfen zu klären, was z.B. eine Societas Europaea ist.

Fazit

Eine empfehlenswerte Lektüre nicht nur für Sozialwissenschaftler/innen und Gewerkschafter/innen sowie Studierende, sondern auch für (künftige) Sozialarbeiter/innen.


Rezensent
Prof. Dr. Georg Auernheimer
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Zitiervorschlag
Georg Auernheimer. Rezension vom 05.03.2014 zu: Stefan Rüb, Torsten Müller (Hrsg.): Arbeitsbeziehungen im Prozess der Globalisierung und Europäischen Integration. ökonomische und soziale Herausforderungen im Zeichen der Euro-Krise ; Festschrift für Hans-Wolfgang Platzer. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2013. ISBN 978-3-8487-0987-8. Reihe: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik - Band 13. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/16196.php, Datum des Zugriffs 20.10.2018.


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