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Gerhard Dalichau: SGB XI

Cover Gerhard Dalichau: SGB XI. Kommentar ; Kommentar zum Sozialgesetzbuch XI - Soziale Pflegeversicherung. Lucherhand Fachverlag (Köln) 2014. 1968 Seiten. ISBN 978-3-472-08394-8. 139,00 EUR.
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Thema

In den nächsten Jahrzehnten wird sich die Altersstruktur der Gesellschaft grundlegend verändern. Es wird immer mehr ältere und hoch betagte Menschen geben. Pflegebedürftigkeit ist typischerweise ein Alters- und insbesondere ein Hochaltersrisiko. Heute sind bereits circa 2 ½ Millionen Menschen pflegebedürftig. In wenigen Jahrzehnten wird die Zahl auf über vier Millionen Menschen steigen. Gleichzeitig sinkt die Bevölkerungszahl insgesamt, so dass der prozentuale Anteil der pflegebedürftigen Menschen noch schneller ansteigen wird. Dieser Wandel stellt große Herausforderungen an die Weiterentwicklung der pflegerischen Versorgung und Betreuung sowie ihre Finanzierung.

Ein hoher Anteil der pflegebedürftigen Menschen ist zugleich an Demenz erkrankt. Sie benötigen neben grundpflegerischen Angeboten vor allem Betreuungsleistungen. Auch ihre Zahl wird deutlich ansteigen. Als die Pflegeversicherung 1995 eingeführt wurde, wurden keine eigenständigen, auf die Situation Demenzkranker zugeschnittenen Leistungsangebote eingeführt, da die Erkrankung damals noch nicht so häufig auftrat. Die Gesamtzahl der an Demenz erkrankten Menschen wird derzeit auf mindestens 1,2 Millionen geschätzt.

Der demografische Wandel wird auch dazu führen, dass die Zahl der erwerbsfähigen Menschen und damit das Potenzial der für die Versorgung notwendigen Pflegekräfte sinkt. Es ist deshalb erforderlich, einen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der pflegerischen Berufe zu leisten. Ein Großteil der im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) vorgesehenen Maßnahmen dient auch dieser Zielsetzung.

Die Pflegeversicherung ist, das sei ausdrücklich erwähnt, ein Teilleistungssystem, das Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen hilft und sie unterstützt, die schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe der pflegerischen Versorgung zu bewältigen. Es ist nicht die Aufgabe der Pflegeversicherung, eine flächendeckende Vollversorgung für die Versicherungsfälle in der Pflege sicherzustellen. Der Erhalt der Pflegebereitschaft von Angehörigen und von Personen, die dem Pflegebedürftigen nahe stehen, sowie die Entlastung dieser Menschen sind demzufolge eine zentrale Aufgabe der Pflegeversicherung.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der Gesetzgeber regelmäßig gefordert ist, die gesetzlichen Grundlagen den Anforderungen anzupassen. Das wiederum erschwert es, die gesamte Materie aktuell auf dem neuestens Stand darzustellen. Der neue Kommentar zum SGB XI erläutert das Recht der sozialen Pflegeversicherung eingehend und fundiert anhand praxisbezogener Themen.

Herausgeber

Gerhard Dalichau, Vizepräsident des Hessischen Landessozialgerichts a. D., kommentiert seit vielen Jahren diverse Sozialgesetzbücher für den Luchterhand Verlag.

Entstehungshintergrund

Das SGB XI wurde wie erwähnt 1995 geschaffen. Es wurde in den Folgejahren im Rahmen der verschiedenen Gesetzesänderungen mehrfach geändert. Mit Stand Oktober 2013 enthält der Kommentar die bis dahin ergangenen umfangreichen gesetzlichen Änderungen und Neuerungen.

Der Autor will mit diesem Kommentar eine Zwischenbilanz der Entwicklung der Pflegeversicherung ziehen. Diese wurde von Anfang an parallel als soziale Pflegeversicherung und unter vergleichbaren Bedingungen als private Pflegeversicherung geführt, um die gesamte Bevölkerung einbeziehen zu können. Organisatorisch ist die soziale Pflegeversicherung in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) eingebunden, wenn auch vielfach selbständig; ebenso wird die private Pflegeversicherung von Krankenversicherungsunternehmen angeboten. Insoweit hat die Pflegeversicherung zugleich zu einer strukturellen Annäherung von GKV und privater Krankenversicherung (PKV) geführt; die Versicherungsunternehmen der PKV sind immer häufiger in Maßnahmen der Qualitätssicherung und der Wirtschaftlichkeit der Versorgung zusammen mit der GKV eingebunden, hier mit Regelungen zum Krankenversicherungsrecht im SGB V und zum Pflegeversicherungsrecht im SGB XI.

Mit dem Ende der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages im September 2013 – zugleich dem Gesetzgebungsstand des Kommentars – haben Pflegeversicherung und Pflegeleistungen einen hohen Standard erreicht. Allerdings besteht Einigkeit, dass der hergebrachte und im Schwerpunkt verrichtungsbezogene Pflegebedürftigkeitsbegriff als Zugangsvoraussetzung für Pflegeleistungen nach dem SGB XI nicht mehr dem aktuellen Stand der Pflegewissenschaft entspricht. Seit mehreren Jahren wird ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff erarbeitet, der im SGB XI mit zusätzlichen Leistungen bei erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf bereits ansatzweise berücksichtigt wird. Dieser wird nunmehr geordnet Eingang in das SGB XI finden. Auch werden neue Wohnformen mit einem höheren Maß an Selbstständigkeit und zugleich einer besseren Einbindung in die Umgebung bei Förderung gegenseitiger Hilfe zu entwickeln und, soweit notwendig, zu fördern sein. Insoweit ist die Zeit nach der Reform des SGB XI – zuletzt durch das PNG – bereits ein erster Schritt zu einer weiteren Reform des SGB XI.

Der Kommentar orientiert sich an der Praxis. Er gibt aktuelle Hinweise zur Auslegung der Vorschriften, zur Auffassung der Verwaltungspraxis sowie zu Rechtsprechung und zum Schrifttum. Die Rechtsentwicklung einzelner Vorschriften kann mit präzisen Fundstellen nachvollzogen werden. Auch wenn der Gesetzgeber von der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs bislang abgesehen hat, ist er diesem Erfordernis jedoch in Schritten über ein erweitertes Leistungsspektrum, vornehmlich im Bereich der Demenz-Erkrankungen, nachgekommen. Mit dem PNG erfolgen – neben zahlreichen Einzelregelungen – im Überblick folgende Änderungen, die sich auch in diesem Kommentar niederschlagen:

  • Neue Formen der Betreuung und eine bessere Beratung
  • zusätzliche Leistungen bei Demenzerkrankung auch in der Pflegestufe 0
  • höhere Leistungen in der Pflegestufe I und II
  • Förderung von Wohngruppen
  • Stärkung der Selbsthilfe
  • Hilfen für Angehörige und Entlastung von pflegenden Angehörigen.

Aufbau

Wie ein klassischer juristischer Kommentar ist dieses Buch aufgebaut. Das bedeutet, dass jeder einzelne Paragraf des SGB XI zunächst in fetter Schrift zwecks Abhebung vom restlichen Text gesetzt wurde. Jeder einzelnen Vorschrift folgt ein kurzes Übersichtsverzeichnis mit Angabe der Randnummern, um sodann im Anschluss daran die Kommentierung dieses Paragrafen folgen zu lassen. Ein Vorwort, ein Inhaltsverzeichnis, ein Abkürzungsverzeichnis und ein Literaturverzeichnis sind dem Buch vorangestellt. Das SGB XI gliedert sich in insgesamt dreizehn Teile mit insgesamt 130 Paragrafen, die in den folgenden Teilen sehr ausführlich kommentiert worden sind:

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Leistungsberechtigter Personenkreis
  3. Versicherungspflichtiger Personenkreis
  4. Leistungen der Pflegeversicherung
  5. Organisation
  6. Finanzierung
  7. Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
  8. Pflegevergütung
  9. Datenschutz und Statistik
  10. Private Pflegeversicherung
  11. Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
  12. Bußgeldvorschrift
  13. Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge

Den Schluss bildet ein ausführliches Stichwortverzeichnis.

Inhalt

Bei dem Werk handelt es sich – wie bereits dargestellt – um einen klassischen juristischen Kommentar. Dem zunächst vorangestellten Gesetzestext eines jeden einzelnen Paragrafen des SGB V folgt seine Kommentierung. Das Zitieren einschlägiger Kommentarstellen erfolgt mittels eines Randnummernsystems, welches der hergebrachten Kommentierungstechnik im Bereich der Jurisprudenz folgt. Den Text selbst durchziehen in fetter Schrift gesetzte wichtige einzelne Stichworte, so dass auch insofern eine Orientierung und ein Auffinden bestimmter Textstellen möglich sind. Zusätzlich ist den Paragrafen eine Inhaltsübersicht zur Kommentierung vorangestellt, so dass die Systematik der Kommentierung sofort deutlich wird. Darüber hinaus folgen in zahlreichen Kommentierungen auch Literaturangaben, so dass darüber weitere Literatur erschließbar ist.

Bewertung einzelner Kommentierungen

Mit den fast zweitausend Seiten ist der Kommentar sehr umfangreich geraten. Aus diesem Grund kann nur punktuell auf besondere Kommentarstellen eingegangen werden:

Die erfassten demenzbedingten Fähigkeitsstörungen und Behinderungen bedürfen mehr als bisher der besonderen Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Vermutlich wird er diesem Bedürfnis erst mit der Schaffung des neuen Begriffs der Pflegebedürftigkeit entsprechen. Diese Störungen orientieren sich letztlich an den Einschränkungen fehlender Alltagskompetenz, die entweder eine Eigengefährdung oder eine Fremdgefährdung bewirken. Dazu zählen insbesondere die Neigung wegzulaufen oder gefährdende Situationen zu verkennen oder selbst herbeizuführen. Dies schließt nicht aus, dass entsprechende Gefährdungslagen im Rahmen der Betreuung zu vermeiden bzw. zu begrenzen sind.

Der Autor geht sehr ausführlich auf den gesetzlich definierten Begriff der „Beeinträchtigung der Alltagskompetenz“ und die Ausführungen hierzu in den Richtlinien der Spitzenverbände ein. Damit hat der Leser die Möglichkeit, sich in diese sehr schwierige Materie einzulesen und – soweit er damit befasst ist – sich auf Begutachtungssituationen mit dem MDK einzustellen oder in Diskussionen mit der Pflegekasse bestehen zu können. Die Praxis hat nämlich gezeigt, dass das Thema Demenz bei der MDK-Begutachtung sich entweder gar nicht oder nur begrenzt niederschlägt. Die Ursache dafür dürfte in der dem Gutachter zur Verfügung stehenden wenigen Zeit zu finden sein, die ihm für eine objektive äußerst schwierige Bewertung der Pflegebedürftigkeit bei Patienten mit Demenz zur Verfügung steht. Deshalb sind die Gutachter des MDK auf die Hilfe der Fachkraft in der Pflege angewiesen, damit der Hilfebedarf des an Demenz Erkrankten korrekt ermittelt werden kann. Damit es gerade bei der Begutachtung durch den MDK von Menschen mit Demenz nicht zur Ablehnung einer Pflegestufe kommt, müssen sich die an dem Feststellungsverfahren Beteiligten zumindest über die juristischen Hintergründe informieren, und zwar durch die in diesem Buch gegebenen Hinweise.

Einen breiten Raum nehmen die Ausführungen zu den Richtlinien der Pflegekassen in den Paragrafen 17 bis 18b SGB XI mit insgesamt 68 Seiten ein. Sie werden ausschließlich vom GKV-Spitzenverband erlassen, wenngleich diese auch der Genehmigung durch das BMG bedürfen. Auch diese Richtlinien sind nicht den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses hinsichtlich ihrer Verbindlichkeit gleichzustellen. Verbindlich sind die Richtlinien für den MDK und den MDS; für beauftragte Gutachter sind sie auf vertraglicher Ebene zum Gegenstand des Auftrags und damit verbindlich zu machen. Die Richtlinien sollen für das gesamte Begutachtungsverfahren verbindlich sein; durchzusetzen haben diese in erster Reihe die Pflegekassen, denen die Verfahrensdurchführung obliegt. Folglich können sich die Pflegekassen z. B. dann über das Votum des MDK hinwegsetzen, wenn sie anhand der vorliegenden Gutachtenunterlagen erkennen, dass das Gutachten in sich unschlüssig ist oder in Teilen nicht der Realität entspricht, so auch insbesondere bei „Demenzbegutachtungen“. Welche Position von dem Leser des Buches hierzu eingenommen werden kann, lässt sich aus den Ausführungen detailliert entnehmen.

In vergleichbarer Breite lässt sich der Autor auf 51 Seiten z. B. über die Rechte der Versicherten auf Pflege-Hilfsmittel sehr detailliert aus. Neben den grundsätzlichen Leistungsvoraussetzungen geht er auch auf die besonderen Versorgungssituationen bei konkurrierenden Leistungsansprüchen, der Hilfsmittelversorgung bei stationärer Pflege und der damit verbundenen Notwendigkeit der Anspruchsprüfung und der ggf. anfallenden Mehrkosten bei einer Versorgung mit Hilfsmitteln, die über das Maß des Notwendigen hinausgehen soll. Eine Besonderheit stellt in diesem Zusammenhang die Zuschussleitung für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes dar. Trotz der Hinweise aus den Gemeinsamen Rundschreiben der GKV-Spitzenverbände zu diesen Maßnahmen führt die Leistungserwartung der Versicherten immer mehr zu Widersprüchen oder Klagen, so dass die hierzu gegebenen Ausführungen sicher hilfreich sind. Streitbefangen waren in der Vergangenheit die Abgrenzungsprobleme zwischen den Ansprüchen auf Hilfsmittel der Krankenkassen einerseits und den Pflegekassen andererseits. Auch diesem Problem widmete sich der Autor in ausführlicher Weise.

Kostenloser „jBook“-Zugriff

Weil das Buch als erfolgreichstes Medium der Juristen in der digitalen Zukunft nicht verloren gehen soll, wurde das so genannte „jBook“ entwickelt. Es verbindet die Vorteile eines Buches mit dem Arbeiten in einer juristischen Datenbank. Das jBook ist das eBook des Juristen. Mit dem Erwerb des Kommentars werden gleichzeitig die Zugriffsrechte des jBooks erworben. Damit werden nicht nur Zugriffe auf die Inhalte des zugrundeliegenden Werkes, sondern auch auf die im jBook voll verlinkten Inhalte der umfassenden Urteils- und Gesetzesdatenbank von JURION TM angeboten (www.jurion.de).

JURION TM bietet eine Plattform, auf der – wie in einem elektronischen Buchladen – einzelne Werke führender Fachverlage und renommierter Autoren einmalig gekauft oder dauerhaft abonniert werden können. Das heißt, der Nutzer erwirbt nur die Titel, die er auch wirklich für seine Arbeit benötigt. Es besteht keine Verpflichtung zum Kauf von vorgegebenen Titel-Paketen oder langfristigen Abonnements. Nach der Registrierung ist eine kostenlose Nutzung möglich. Dem Buch liegen Registrierungsinformationen und auch ein persönlicher Freischaltcode bei.

Diskussion

Der Mensch ist naturgemäß haptisch veranlagt. Viele der in der Praxis agierenden Leser halten deshalb lieber Bücher in der Hand, als auf einen Zugang zu Online-Kommentaren zuzugreifen. Der Verlag geht deshalb bei dieser Kommentierung einen zweckmäßigen und damit auch zeitgemäßen Mittelweg. Jeder Käufer dieses Kommentars erhält folglich zu dem Buch auch einen persönlichen Freischaltcode mit einer Internet-Zugangsberechtigung zu den Aktualisierungen des jeweiligen Werks. Dieser Online-Zugriff ist kostenlos und so im Preis des Printwerkes enthalten. Damit wird ein Zugang auf alle relevanten zitierten Rechtsnormen und Entscheidungen ermöglicht, wie sich auch eine Recherche wie in einer Datenbank ermöglichen lässt. So kann auch auf alle bundes- und europarechtlichen Entscheidungen und Vorschriften zugegriffen werden.

Fazit

Wie auch aus der Seitenzahl ersichtlich wird, handelt es sich hierbei keinesfalls um einen gut mobil zu nutzenden Kurzkommentar. Vielmehr kann das Werk als Nachschlagewerk ohne jede Abstriche den Anspruch eines „Großkommentars“ erheben. Alles in allem ist es den Herausgebern gelungen, ein umfassendes, aktuelles und letztlich auch preiswertes Handwerkszeug zur Verfügung zu stellen, das ohne Wenn und Aber als Standardwerk zum SGB XI zu bezeichnen ist.

Der Kommentar ist insgesamt betrachtet vollumfänglich zu empfehlen. Er erläutert das SGB XI verständlich, praxisnah und auf einem hohen fachlichen Niveau. Er ist daher jedem Praktiker der gesetzlichen Krankenversicherung zur Anschaffung zu empfehlen. Die Zielgruppe des Buches sind Sozialrichter, Fachanwälte für Sozialrecht, Krankenkassen und Aufsichtsbehörden. Ihnen ist der Kauf des Buches mehr als nur zu empfehlen. Und auch der technisch nahe stehende Benutzer kommt durch den Online-Zugriff auf seine Kosten.

Als Fazit kann abschließend Folgendes festgehalten werden: Das Wagnis eines einbändigen Kommentars zum SGB XI kann als gut geglückt bezeichnet werden. Die Kommentierungen bewegen sich durchweg auf einem sehr hohen Niveau, ohne in eine unverständliche Mengenerweiterung der komplexen Materie abzugleiten. Im Gegenteil: Die komplexgerechte Darstellung begegnet, gepaart mit einer schlüssigen und nachvollziehbaren Sprache sowie mit einer versierten und prononcierten eigenen Meinung der Autoren, den Anforderungen der fachlich orientierten Leserschaft. Der Zielgruppe des Werkes, die aus gesetzlichen Pflegekassen, Berufsverbänden in der Pflege, Rechtsabteilungen in Kranken- und Pflegekassen sowie Rechtsanwälten und Sozialgerichten besteht, ist es dringend anzuraten, diesen sachverständigen, meinungsstarken und trotz seines Umfanges immer noch handlichen Kommentar unbedingt anzuschaffen.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 10.04.2014 zu: Gerhard Dalichau: SGB XI. Kommentar ; Kommentar zum Sozialgesetzbuch XI - Soziale Pflegeversicherung. Lucherhand Fachverlag (Köln) 2014. ISBN 978-3-472-08394-8. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/16288.php, Datum des Zugriffs 21.07.2017.


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