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NCCR Democracy, Hanspeter Kriesi u.a. (Hrsg.): Herausforderung Demokratie

Cover NCCR Democracy, Hanspeter Kriesi, Lars Müller (Hrsg.): Herausforderung Demokratie. Lars Müller Publishers 2013. 528 Seiten. ISBN 978-3-03778-296-5. D: 45,00 EUR, A: 46,30 EUR, CH: 55,00 sFr.
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Thema

Der Soziologe Anthony Giddens hat sie einmal „für die mächtigste und zündendste Idee des zwanzigsten Jahrhunderts“ gehalten, die Demokratie. Um die Demokratie und um Prozesse der Demokratisierung wird es nie still. Auch wo Demokratie als gelungenste Form der Gesellschaftsgestaltung bejaht und gelebt wird, bleibt sie umstritten und gefährdet. Sie stellt eine Herausforderung dar, und sie stellt sich Herausforderungen. Ein wortwörtlich und im übertragenen Sinne gewichtiger Reader trägt darum den sinnigen Titel „Herausforderung Demokratie“.

Herausgeber

Hanspeter Kriesi ist Inhaber des Stein Rokkan Chair für die vergleichende Politikwissenschaft am European University Institute in Florenz.

Lars Müller ist Verleger und Grafikdesigner in Zürich und Gastdozent an der Harvard University Graduate School of Design.

NCCR Democracy steht für „The National Center of Competence in Research Democracy“ und ist ein vom Schweizerischen Nationalfonds für wissenschaftliche Forschung lanciertes multidisziplinäres Forschungsprogramm.

Aufbau

Der Reader enthält siebzehn längere Texte zu grundlegenden Aspekten der Demokratie. In sie eingewoben sind sieben kurze Auszüge aus Texten von Amartya Sen, Martin Luther King, Aung San Suu Kyi, Yu Keping, Wole Soyinka und Max Frisch. Die Texte werden umrahmt von langen Bildstrecken. Die Demokratien einiger ausgewählter Staaten werden in Kurzporträts dargestellt. Ein ausführlicher Index am Schluss erleichtert die Suche. Und es fehlen auch Angaben zu den Autorinnen und Autoren nicht.

Inhalt

„Demokratie entsteht, wenn man nach Freiheit und Gleichheit aller Bürger strebt und die Zahl der Bürger, nicht aber ihre Eigenart berücksichtigt“, heisst es früh bei Aristoteles. „Unter Demokratie verstehe ich, dass sie dem Schwächsten die gleichen Chancen einräumt wie dem Stärksten“, äussert sich ähnlich Mahatma Gandhi. Heinrich Mann fügt seiner Definition das Moment der Verantwortung bei: „Demokratie ist (…) die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind“. Albert Schweitzer denkt dabei gar nicht zuerst an Politik: „Die Demokratie beginnt in der Familie, im Alltag“. Dabei lebt die Demokratie von Kritik, vom kritischen Miteinander, worauf Willy Brandt hinweist: „Die Regierung kann in der Demokratie nur erfolgreich wirken, wenn sie getragen wird vom demokratischen Engagement der Bürger (…). Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten“. „Demokratie heisst, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, bringt es Max Frisch mit einem schönen Bonmot auf den Punkt. Alle diese Zitate finden sich im Reader „Herausforderung Demokratie“. Der Wirtschafts-Nobelpreisträger Amartya Sen bemerkt, „dass die Demokratie im 20. Jahrhundert zur einzig akzeptablen Regierungsform aufstieg“ (S. 35). Für eine Mehrheit aller Staaten ist denn die Demokratie zur einzig legitimen Staatsform im 21. Jahrhundert geworden.

Im Vorwort schreiben die Herausgeber, es zeichne sich „gar ein minimales, kulturübergreifendes Verständnis von Demokratie ab, das in etwa dem Konzept der liberalen Demokratie entspricht: als Freiheit von willkürlicher Herrschaft und Selbstbestimmung“ (S. 7). Aber überall prägen Defizite die real existierende Demokratie: Wahlen verlaufen nicht fair, oberste Entscheider wie geistliche Führer, Generäle oder Monarchen brauchen sich keiner Wahl zu stellen, Mehrheiten unterdrücken Minderheiten, bürgerliche Freiheitsrechte werden nicht geachtet, die Gleichheit vor dem Gesetz wird nicht durchgesetzt usw. Es brauche Generationen, schreiben die Herausgeber, bis demokratische Werte verinnerlicht seien, und folgern: „Demokratisierung ist ein nie abgeschlossener Prozess, der nicht nur politische Entscheidungsprozesse, sondern Entscheidungen in allen Lebensbereichen – in der Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz, im Gesundheitswesen, in der Armee, in Vereinen und Freiwilligenorganisationen – betrifft“ (S. 8). Damit ist die Demokratisierung von Gemeinschaft, Bildung, Wirtschaft, Gesundheit und Militär angesprochen, an viele weitere Lebensbereiche wäre noch zu denken, in denen der Geist des Demokratismus (Husi & Meier Kressig) wirkt. Die Herausgeber weisen besonders auf supranationale Organisationen sowie Notenbanken, Expertengruppen, Unternehmen und Grossbanken hin, da diese nicht auf demokratische Weise von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verantwortung gezogen werden könnten, aber über immer mehr Macht verfügten. Dies höhle nationale Demokratien aus. Zusätzliche Demokratisierungsschritte seien deswegen nötig. Einen grossen Einfluss übt zudem die Medienkultur aus.

Ehe der erste Text beginnt und den langen Weg zur Demokratie beschreibt, erfreut sich das Auge der Leserin und des Lesers gleich an fünf doppelseitigen Reproduktionen von Bildern. Raphael malte das erste, es heisst „Die Schule von Athen“ und zeigt den griechischen Stadtstaat, in dem zum ersten Mal eine Regierung demokratisch gewählt wurde. Die norditalienischen Stadtrepubliken der Renaissance sowie die englische, amerikanische und französische Revolution sind sinnvollerweise im Weiteren abgebildet. Demokratisierungsprozesse haben die Maler vergangener Zeiten beschäftigt, und sie werden von Fotografinnen und Fotografen in aller Welt unablässig festgehalten. Die Fülle der wiedergegebenen Bilder zeugt eindrücklich davon.

Ausschnitthaft sei im Folgenden auf einige Inhalte besonders hingewiesen.

Die Demokratisierung erfolgte in drei Wellen, nämlich von den grossen Revolutionen bis in die 1920er Jahre, nach dem Zweiten Weltkrieg sowie von den 1970er Jahren bis in die Gegenwart. Drei Modelle stehen einander gegenüber: Das minimalistische fokussiert auf Wahlen als Demokratiekern; das mittlere (prozeduralistische) – zum Beispiel Jürgen Habermas – bettet solche freien und fairen Wahlen in garantierte Menschen-, Grund- und Bürgerrechte, in die demokratisch legitimierte Entwicklung gesellschaftlich verbindlicher Normen und die wechselseitige Verschränkung und Kontrolle von Exekutive, Legislative und Judikative ein; und das maximalistische bedarf eines Sozialstaats, der soziale Ungleichheit abfedert.

Real existierende Demokratien weisen unterschiedliche Qualität auf. Zu ihrer Beurteilung dient ein Demokratiebarometer, das Freiheit, Gleichheit und Kontrolle anhand einiger Indikatoren einschätzen lässt. Demokratien sehen sich herausgefordert durch die mangelnde Beteiligung der Bevölkerung, durch die wachsende Kluft zwischen Politik und Gesellschaft, den mangelhaften Einbezug von Minderheiten – Partizipation, Repräsentation und Inklusion lauten die dazugehörigen Stichworte. Ethnische Homogenität, postmaterielle Werte wie Selbstentfaltung, wirtschaftlicher Wohlstand sowie ein demokratisches internationales Umfeld sind Faktoren, welche die demokratische Entwicklung eines Staates begünstigen.

Allerdings stehen unterschiedliche Optionen zur Verfügung: Die Regierungsgewalt liegt in der Hand einer Person (Präsidentialismus), Regierung und Volksvertretung hängen voneinander ab (Parlamentarismus) sowie der Mittelweg (Semipräsidentialismus). Vorteilen stehen Nachteilen gegenüber: „Direkte Beteiligungsverfahren ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern einen sehr unmittelbaren Einfluss auf die Politik, sind aber anspruchsvoll. Die Mehrheitsdemokratie schafft klare Zuständigkeiten und ermöglicht einfache Entscheidungswege, schliesst aber grosse Teile der Gesellschaft von der Macht aus. Und Präsidialsysteme perfektionieren die Gewaltenteilung, sind aber krisenanfällig. Das Modell der direkten Bürgerbeteiligung ist in komplexen Fragen, in Ländern ohne demokratische Erfahrung oder mit geringem Bildungsniveau schwieriger zu verwirklichen; Präsidialsysteme dürften politische Instabilität weiter fördern; die uneingeschränkte Mehrheitsdemokratie ist Öl im Feuer ethnisch gespaltener Gesellschaften. Die ‚wahre Demokratie‘ gibt es also nicht“ (S. 247).

Das Konzept der eingebetteten Demokratie beschreibt rechtsstaatliche Demokratien als doppelt eingebettet: Intern sind fünf „Teilregimes“ miteinander zu verschränken, nämlich demokratische Wahl, politische Partizipationsrechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle und effektive Regierungsgewalt. Extern kommen ermöglichende Bedingungen in Betracht, darunter vor allem der sozioökonomische Kontext, die Zivilgesellschaft und die internationale Integration. Vor diesem Hintergrund zeichnen sich Demokratiedefekte ab. Zu unterscheiden sind vier Formen defekter Demokratien, nämlich die exklusive Demokratie, die Enklavendemokratie, die illiberale und die delegative Demokratie.

Einen instruktiven Kontrast dazu ergibt der ethnologische Blick auf Dorfgemeinschaften, und nicht weniger lehrreich ist, den Blick über den Rand der Politik hinaus in den zwischenmenschlichen Alltag schweifen zu lassen. Hier kommen die Verhältnisse zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, Männern und Frauen, Eltern und Kindern, religiösen Autoritäten und Gläubigen, Lehrerinnen und Auszubildenden, Ärzten und Patienten, Produzierenden und Konsumierenden usw. in Betracht. „In den verschiedenen Lebensbereichen zeigt sich eine funktionale Demokratisierung mitunter als Verringerung von Unfreiheit und Ungleichheit sowie als Ausweitung von Anerkennung und Solidarität auf mehr Menschen. Diese Erfahrungen machen sich im Alltag und in den kleinen Dingen bemerkbar“ (S. 339).

Zur Debatte steht überdies die Leistungsfähigkeit von Demokratien, wenn man Demokratie nicht nur als einen Wert an und für sich auffasst. In Bezug auf kriegerische Gewalt oder nachhaltige Entwicklung zum Beispiel fällt der Eindruck nicht so eindeutig positiv aus wie vielleicht erwartet. Das Gelingen einer Demokratie hängt auch von einer kritischen Medienöffentlichkeit als vierter Gewalt ab, die unabhängige Information, Analyse und Kontrolle zu bieten hat. Damit wird die Medienqualität bedeutsam. Die zunehmende Medialisierung zwingt der Politik nämlich die Regeln des Mediengeschäfts auf und unterhöhlt möglicherweise die deliberative Demokratie, wie sie besonders von Habermas entworfen worden ist. „Deliberation lässt sich als vernünftiges Gespräch definieren, bei dem nicht Macht und Interessen, sondern gute Argumente im Zentrum stehen. Ein idealer deliberativer Prozess sieht wie folgt aus: Die Teilnehmenden begründen ihre Positionen und Sichtweisen ausführlich und mit Blick auf das Gemeinwohl; sie wägen unterschiedliche Argumente gegeneinander ab, begegnen anderen Teilnehmenden und anderen Sichtweisen mit Respekt und sind bereit, sich vom besseren Argument überzeugen zu lassen. Deliberation hat auch einen egalitären Anspruch: Es sollen all diejenigen teilnehmen können, die von einem Entscheid potenziell betroffen sind; daneben sollen auch gezielt benachteiligte Gruppen in der Gesellschaft – wie untere soziale Schichten und kulturelle Minderheiten – in den deliberativen Prozess miteinbezogen werden. Ziele der Deliberation sind Wissensgewinn, gemeinwohlorientierte Meinungsänderungen, mehr Verständnis für andere Positionen sowie Konsensfindung“ (S. 426). Die Deliberation beeinflusst, was zur Abstimmung gelangt. Der Entscheidungsbaum bei Volksabstimmungen teilt sich zuerst in Nichtteilnahme und Teilnahme, bei Letzterer in systematisches und heuristisches Vorgehen, und Letzteres kann eine Status-quo-, Emotions-, Vertrauens- oder Parteiheuristik bedeuten.

Gerade bei den Abstimmungen werden Ermüdungserscheinungen in den Demokratien offenkundig. Colin Crouch versammelt solche Erscheinungen unter dem schillernden Begriff der Postdemokratie. Er beschreibt damit „eine Situation, in der alle demokratischen Institutionen (Wahlen und so weiter) wie gewohnt funktionieren, ohne dass den Resultaten besondere Bedeutung beigemessen wird. Die Energie, die Lebenskraft des politischen Systems hat sich in andere Bereiche verlagert – in die mehr oder weniger geschlossenen Zirkel der politischen und ökonomischen Eliten –, während die Wahlen immer mehr zum Spektakel unter der Regie professioneller Moderatoren geraten, die ihr Handwerk im Werbegeschäft erlernt haben“ (S. 443). Laut Crouch befinden wir uns „auf dem Weg in die Postdemokratie“. Er nennt drei Gründe: Erstens bewahre unser Parteiensystem die Bruchlinien vergangener Zeiten, nämlich des 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Zweitens stammten die demokratischen Systeme aus einer Zeit vor der Globalisierung, als die Wirtschaften im Wesentlichen noch nationale waren; nun aber seien wirtschaftliche Besitzstruktur, Personalbestand und Produktevertrieb global organisiert, während die Reichweite von Staaten national geblieben sei. Weltkonzerne könnten so den einen gegen den anderen Staat ausspielen. Daraus ergebe sich ein „Ungleichgewicht der Kräfte“. Drittens schliesslich vergrössere sich die Kluft zwischen Politik und Wählerschaft, Politikerinnen und Politiker wendeten sich stattdessen an die Wirtschaftselite. Parteien seien auf die Finanzierung durch Unternehmen angewiesen, diese erwarteten aber natürlich eine Gegenleistung. „Neu ist die weltweite Dimension der politischen Einflussnahme durch Interessengruppen“ (S. 452), stellt Crouch fest. „Die Finanzkrise ist der beste Indikator dafür, wie weit wir uns bis dato der Postdemokratie genähert haben“ (S. 453). Die Grossbanken konnten in der Krise der jüngst vergangenen Jahre wegen ihrer „Systemrelevanz“ sogar enorme staatliche Hilfe empfangen. „Eine ausserordentliche Konzentration finanzieller Macht führte zur Deregulierung, und diese wiederum zum Zusammenbruch. Da eine wirksame demokratische Reaktion ausblieb, wurde der Ausweg aus der Krise von derselben Machtkonzentration gesteuert, die sie ausgelöst hatte“ (S. 453).

Dabei ist die Globalisierung durchaus ambivalent. Zum einen unterhöhlt sie die Fähigkeit des demokratisch legitimierten Nationalstaats, Probleme zu lösen, und verlangt nach geeigneten internationalen politischen Institutionen, die hinreichend demokratisch legitimiert, transparent, kontrolliert und bürgerorientiert sind. Zum anderen bietet sie Chancen, demokratische Normen und Verfahren auf dem Globus zu verbreiten. Zur Debatte steht nichts Geringeres als die „Internationalisierung des demos“ und die „Demokratie der Demokratien“. Eine besondere Herausforderung für die Demokratie im 21. Jahrhundert erkennt der Reader zu guter Letzt in der „Demokratisierung auf engstem Raum“, die in den Megacities verortet wird.

Diskussion

Die Herausgeber geben im Vorwort kund, dass sie Demokratie „als Utopie, als Forderung, als Normalität“ zeigen wollen. Das gelingt zum grössten Teil sehr gut. So beleuchtet der Reader jene Vielfalt von Themen, auf die man in politikwissenschaftlicher Perspektive gerne fokussiert. Hierzu liefert er gut verdichtete, kenntnisreiche und verständliche Darstellungen. Sie entsprechen dem Interesse an einem Überblick ebenso wie spezifischen Fragen. Stichwortartig sei aber doch einiges erwähnt, zu dem man gerne mehr erführe: beispielsweise radikale und plurale Demokratisierung, wie sie unter anderen Laclau & Mouffe angehen, basisdemokratische Überlegungen im Umfeld des Anarchismus, das Thema der Räte, die historische und aktuelle Bedeutung Sozialer Bewegungen, die Kulturrevolution von 1968, die den Gedanken der Partizipation in die Gesellschaft hinaus trägt usw. Auch die Philosophie der Werte, die neben Freiheit und Gleichheit sowie Brüderlichkeit bzw. Solidarität noch weitere Grundwerte wie Toleranz, Frieden, Sicherheit beleuchtete, kommt zu kurz. Und man fragt sich, welche Bildung und Erziehung das Gelingen einer Demokratie wahrscheinlicher machen.

Nicht zu unterschätzen ist der Wert des versammelten Bildmaterials, es ist hervorragend. Viele Gewinner des World Press Foto Award sind unter den Quellen zu finden. Textlich erfasste und fotografisch erfasste Wirklichkeit begegnen einander und geraten in eine reibungsreiche, spannende, anregende Auseinandersetzung miteinander.

Fazit

Die Publikation „Herausforderung Demokratie“ kann sehr empfohlen werden. Die Mischung aus wesentlicher Information, kenntnisreicher Interpretation und fotografischer Anschauung (sowie schöner Gestaltung) gibt einen weitreichenden Einblick in den heutigen Diskurs über Demokratie und in deren weltweiten Entwicklungsstand. Die wichtigen Themen werden angegangen, und dies auf kompetente Art und Weise. Die popularisierte Darstellung tut dieser Veröffentlichung nur gut. Dabei wissen die Bildstrecken zu begeistern. Man wünscht dem Band insbesondere auch eine jüngere Leserschaft, denn er ist bestens geeignet, das historische Bewusstsein und dadurch den Sinn für die Demokratie zu schärfen. Der Visual Reader ist übrigens auch in englischer Sprache erhältlich.


Rezensent
Prof. Dr. Gregor Husi
Professor an der Hochschule Luzern (Schweiz). Ko-Autor von „Der Geist des Demokratismus – Modernisierung als Verwirklichung von Freiheit, Gleichheit und Sicherheit“. Aktuelle Publikation (zusammen mit Simone Villiger): „Sozialarbeit, Sozialpädagogik, Soziokulturelle Animation“ (http://interact.hslu.ch)
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Zitiervorschlag
Gregor Husi. Rezension vom 02.10.2014 zu: NCCR Democracy, Hanspeter Kriesi, Lars Müller (Hrsg.): Herausforderung Demokratie. Lars Müller Publishers 2013. ISBN 978-3-03778-296-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/16331.php, Datum des Zugriffs 19.07.2019.


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