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Malte Crome: Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen

Cover Malte Crome: Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen. Ein Leitfaden für Sozialberater. Lambertus Verlag GmbH (Freiburg) 2013. 2., überarb. Auflage. 176 Seiten. ISBN 978-3-7841-2426-1. 12,50 EUR.

Reihe: Basics für Sozialprofis. Neue Caritas + Lambertus.
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Thema

Der Leitfaden befasst sich in erster Linie mit verfahrensrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Ergänzend enthält die Darstellung eine knapp gefasste Rechtsprechungsübersicht.

Autor

Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht. Er ist seit längerer Zeit in leitender Position beim Caritas Verband tätig.

Aufbau

Es handelt sich um einen kleinformatigen Leitfaden mit einem Umfang von 176 Seiten. Im Textteil werden wesentliche Verfahrensabschnitte mit Erläuterungen und Hinweisen auf die gesetzlichen Regelungen versehen. Als Anhang ist eine Rechtsprechungsübersicht zu verschiedenen Schlagworten aufgenommen.

Inhalt

Behandelt werden:

  • Die Verfahrensabschnitte Antragsstellung mit einem Exkurs zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch.
  • Der Bescheid mit verschiedenen Merkmalen zur Überprüfung der formellen Rechtmäßigkeit sowie Anmerkungen zu Ermessensentscheidungen.
  • Ein kurzer Abschnitt zum Widerspruch / Widerspruchsbescheid folgt.
  • Etwas ausführlicher ist die Darstellung zum Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung. Angesprochen wird ebenfalls die Untätigkeitsklage.
  • In einem eigenen Abschnitt werden verschiedene Aspekte der Leistungsgewährung (u.a. Vorschüsse, vorläufige Leistungen, Darlehen und Aufrechnung) behandelt.
  • Eingehender werden dann auch Sanktionen und der Neufeststellungsantrag nach § 44 SGB X dargestellt. Abschließend angesprochen werden auch Vorgaben des Rechtsdienstleistungsgesetzes.

Diskussion

Die Darstellung erfasst sicher die wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II. Das vorgegebene Format führt allerdings dazu, dass eine Reihe von Problemstellungen nur recht knapp angesprochen werden können. Der Leitfaden kann hier eine erste Orientierung geben, ersetzt jedoch nicht die Recherche in ausführlicheren Leitfäden zum SGB II, wenn es um die Lösung schwierigerer verfahrensrechtlicher Fragen geht.

Fazit

Das Werk eignet sich gut, um einen ersten Überblick über die typischen verfahrensrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Gewährung von SGB II – Leistungen zu gewinnen. Es können dadurch Anknüpfungspunkte für die Recherche in anderen ausführlicheren Werken erschlossen werden.


Rezensent
Prof. Dr. jur. Frank Ehmann
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Zitiervorschlag
Frank Ehmann. Rezension vom 16.05.2014 zu: Malte Crome: Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen. Ein Leitfaden für Sozialberater. Lambertus Verlag GmbH (Freiburg) 2013. 2., überarb. Auflage. ISBN 978-3-7841-2426-1. Reihe: Basics für Sozialprofis. Neue Caritas + Lambertus. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/16336.php, Datum des Zugriffs 23.11.2017.


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