socialnet - Das Netz für die Sozialwirtschaft

Rudolf Buschmann, Bettina Fraunhoffer u.a. (Hrsg.): Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen in Deutschland und Europa

Cover Rudolf Buschmann, Bettina Fraunhoffer, Karlheinz Schierle, Reinhard-Ulrich Vorbau (Hrsg.): Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen in Deutschland und Europa. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2014. 319 Seiten. ISBN 978-3-8487-1454-4. D: 39,00 EUR, A: 40,10 EUR, CH: 55,90 sFr.
Recherche bei DNB KVK GVK.

Besprochenes Werk kaufen
über socialnet Buchversand


Thema

Das Buch behandelt die aktuelle Situation des Arbeitsnehmerrechtschutzes und der gewerkschaftlichen Rechtsberatung in Zeiten zunehmender Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen. Aus juristischer Sicht werden neben arbeitsrechtlichen Fragen auch angrenzende Gesellschafts- und Rechtsprobleme bearbeitet, die oftmals auch die Grenzen der bundesrepublikanischen Rechtsprechung überschreiten, da sie in den Zuständigkeitsbereich europäischer Gerichte fallen.

Herausgeber und Autoren

Der Großteil der Herausgeber_innen und Autoren_innen setzt sich aus den Mitarbeitenden des Rechtsschutzsekretariats der DGB Rechtsschutz GmbH zusammen. Hinzu kommen noch weitere namhafte, hochrangige Vertreterinnen und Vertreter gewerkschaftlicher und gewerkschaftsnaher Arbeits- und Sozialrechtsabteilungen. Zudem finden sich unter den 21 für das Buch verantwortlichen Personen noch Wolfgang Fichte, Richter am Bundessozialgericht im Zuständigkeitsbereich für die Arbeitslosenversicherung und übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, sowie Nadine Zeibig vom WSI. Zur europäisch-internationalen Perspektive tragen Aufsätze von Klaus Lörcher, Referent am Gericht für den Öffentlichen Dienst der EU und Jean-Christophe Schwaab vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund SGB bei.

Entstehungshintergrund

Das Buch ist ein Jahrbuch des arbeitnehmerbezogenen Rechtsschutzes. Die Zusammensetzung der Autorenschaft lässt darauf schließen, dass neben der gemeinsamen Setzung des Oberthemas „Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen“ der gewerkschaftliche Bezug die organisatorische Klammer in der Entstehung des Buches ausmacht.

Aufbau

Das Buch beinhaltet in sich abgeschlossene Aufsätze einzelner Autoren und Autorenteams, die sich thematisch gegliedert in drei Rechtsbereiche aufteilen, nämlich

  1. in Arbeitsrecht mit den Untergliederungen in „Bestandsschutz“, „Arbeitszeit“ und „Krankheit/Behinderung“,
  2. in Tarifrecht und
  3. in Sozialrecht.

Allen Abhandlungen in diesem Buch ist eine sehr übersichtliche und stringente Gliederung gemein, die zu Beginn des Aufsatzes einen detaillierten Überblick zur Struktur des Artikels bietet. Der inhaltliche Aufbau der Aufsätze ist einheitlich, sodass sich Leserinnen und Leser schnell im Duktus der Publikation zurechtfinden können. Die Verschlagwortung anhand eines umfangreichen Stichwortverzeichnisses ermöglicht zudem eine punktuelle Recherche im Buch.

Inhalt

Einleitend betonen die Herausgeber in Ihrem Vorwort unter dem gleichnamigen Titel des Buches die Relevanz des Themas und geben Einblick in die Zielsetzung des Buches. Zentral ist in diesem Zusammenhang die Wahrnehmung von prekärer Beschäftigung als ein gesamtgesellschaftliches Problem, was insbesondere der Satz: „Die Ausbreitung der Prekarität als gesellschaftliches Problem überschreitet Rechtswegezuständigkeiten.“ (S. 5), verdeutlicht.

Der erste und auch quantitativ umfangreichste Teil setzt sich mit dem Arbeitsrecht auseinander. Im Unterabschnitt Bestandsschutz machen Rudolf Buschmann und Reinold Mittag den Anfang mit ihrer Abhandlung zum „Kündigungsschutz im Kleinbetrieb“. Neben einer stringenten Argumentation zur Befürwortung des Kündigungsschutzes auch in Kleinbetrieben, zeigen die Autoren in eindrucksvoller Weise, inwiefern weitere gesetzliche Regelungen und europäische Vorgaben zur einheitlichen Rechtsinterpretation mahnen, damit Arbeitnehmern in Kleinbetrieben in großen Teilen der Kündigungsschutz zu Gute kommt.

Judith Dirksmeyer gibt einen Überblick zum „Befristeten Arbeitsverhältnis – Vorbeschäftigung § 14 Abs. 2 TzBfG“. Der aktuelle Text bearbeitet auf deskriptiver Ebene den aktuellen empirischen und juristischen Stand zum Thema „Befristung“ und bezieht sich dabei auf einschlägige Quellen und relevante Rechtsurteile. In ihrer Argumentation folgt sie der Zielsetzung des Buches, indem sie die konkreten Rechtsfragen auf einer gesellschaftlichen und ökonomischen Ebene diskutiert. Dieser Rückgriff auf sozialwissenschaftliche Studien (u.a. aus dem IAB) führt dann letztendlich zur Frage, ob die zunehmende Flexibilisierung in Form von Befristungen in ihren Folgen als wirtschaftlich und gesellschaftlich dysfunktional zu bewerten ist.

Mit „Arbeitnehmerüberlassung und Betriebsübergang – Möglichkeiten zur Umgehung der Schutzvorschriften des § 613 a BGB?“ begeben sich Karsten Jessolat und Frank Krieger in die Tiefen bzw. auch Untiefen aktueller Rechtsstrategien von Arbeitgebern zur Vermeidung von arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften. Dieser „klassische“ Bereich der prekären Beschäftigung wird anhand einzelner – teilweise widersprüchlicher – Gerichtsurteile beleuchtet.

Klaus Lörcher begibt sich im Aufsatz zum „ILO-Übereinkommen Nr. 189 zum Schutz von Hausangestellten“ auf die internationale Ebene der Normsetzung. Über die Notwendigkeit eines wirkungsvollen Schutzes von Hausangestellten ist man sich weitgehend einig, zumal stellenweise neben der durchgehenden Mehrfachdiskriminierung von Hausangestellten die Ausbeutung dieser Arbeitskräfte „moderner Sklaverei“ nahe kommt. Der Autor beschreibt die ILO-Strategien, um den Mangel eines wirkungsvollen und einheitlichen Schutzes von Hausangestellten zu begegnen. Hierzu gehört die Darstellung der allgemeinen Zielsetzung sowie der Rechtsentwicklung. Zudem wird die Frage nach Umfang der Umsetzung und insbesondere nach etwaigen Bereichsausnahmen des Übereinkommens diskutiert und fachlich bewertet.

Martin Bauer sieht im „Personalüberleitungsvertrag“ keinen hinreichenden Schutz von Beschäftigteninteressen. Dass sich dabei die Frage der Personalüberleitung häufig im Kontext von Betriebsübergängen des öffentlichen Rechts hin zu privaten Erwerbern stellt, ist nicht weiter verwunderlich. Bauer präsentiert sehr detailliert einzelne Argumente und Strategien, die er sinnvollerweise in „kollektivrechtliche“ und „individualrechtliche Ausgestaltung“ der Personalüberleitungsverträge aufteilt und dann in einzelnen Unterkapiteln evaluiert.

Die Autoren Helga Nielebock und Jean Christophe Schwaab sind mit ihren Artikeln zur Leiharbeit für den zweiten Unterabschnitt zum Arbeitsrecht verantwortlich.

Unter dem Titel: „‚Leiharbeit‘ – ausgewählte (Rechts-)Probleme“ fasst Helga Nielebock alle zentralen Elemente der Deregulierung arbeitsmarktlicher Schutzrechte von Leiharbeitern zusammen. Neben der Dokumentation einzelner juristischer Elemente der Leiharbeit als prekäres Beschäftigungsverhältnis geht es der Autorin u.a. auch darum, die Wirkungszusammenhänge von workfare-Strategien in der Leiharbeit zur Druckausübung auf die Stammbelegschaft zu thematisieren.

Einen Blick über die deutschen Grenzen in die Schweiz gewährt Jean Christophe Schwaab mit „Der Gesamtarbeitsvertrag Personalverleih: Ein Schritt in Richtung Regulierung der Leiharbeit in der Schweiz“. Auch in der Schweiz geht es bei der Leiharbeit teilweise um die Umgehung von Kündigungsfristen und Tarifflucht, obwohl die Kündigungsfreiheit in der Schweiz allgemein als liberal eingestuft wird. Der Aufsatz untergliedert sich in drei Abschnitte: zur aktuellen Situation der Leiharbeit in der Schweiz, den gesetzlichen Regulierungsbemühungen und einer Vorstellung des neuen Gesamtarbeitsvertrages für die Temporärarbeit in der Schweiz.

Der Unterabschnitt „Arbeitszeit“ setzt sich aus drei Artikeln zusammen. Den Anfang machen Isaf Grün und Peter Voigt zum Thema: „Geringfügig entlohnte Beschäftigung – Fluch oder Segen?“, wobei das Autorenteam mit dem Untertitel „Eine Einbahnstraße ins Prekariat!“ bereits eine Antwort auf die Titelfrage liefert. Neben klassisch deskriptiven Elementen zu Art und Umfang geringfügiger Beschäftigung und deren Implikationen für das Sozialversicherungssystem setzt sich der Text auch mit der Frage nach einer eventuellen „Brückenfunktion“ in reguläre Beschäftigung auseinander. Darüber hinaus gehen Grün und Voigt auf soziologische und arbeitsmarktbezogene Konsequenzen ein und benennen mögliche geschlechterdiskriminierende Wirkungen sowie Fehlanreize von Mini- und Midi-Jobs.

Die Notwendigkeit von Gestaltungsmöglichkeiten zur Flexibilisierung und nachträglichen Anpassung von Arbeitszeiten ist Thema von Silke Clasvorbeck im Aufsatz: „Der Anspruch auf Verringerung und Bestimmung der Lage der Arbeitszeit im Falle der Kinderbetreuung“. Rechtlich bezieht sich die Abhandlung auf den § 8 TzBfG für Arbeitnehmer. Die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingen an die Lebensrealität von Arbeitnehmern mit Kinderbetreuungspflichten ist insbesondere im Zuge von Wechseln bei den Betreuungszeiten im Übergang Kita und Schule o.Ä. relevant. Clasvorbeck führt in diesem Zusammenhang alle wichtigen Strategien zur Sicherung von familiengerechten Arbeitszeiten im Falle von geänderten Betreuungs- und Erziehungssituationen auf.

Ein relativ neues Phänomen prekarisierter Arbeit sind Arbeitsverhältnisse mit „kapazitätsorientierter variabler Arbeitszeit (KAPOVAZ)“. Nadine Zeibig stellt dieses Arbeitszeitmodell unter dem Titel: „KAPOVAZ – eine flexible Arbeitszeitform mit erheblichen Nachteilen für Beschäftigte“ vor. Diese Arbeit auf Abruf mitsamt unbezahlter „Rufbereitschaft“ wird von Zeibig juristisch verortet und von anderen flexiblen Arbeitszeitformen abgegrenzt. Zudem findet eine Prüfung auf europarechtliche Konformität statt.

Burnout“ ist der Titel des Aufsatzes von Michael Engesser und gleichzeitig der letzte Aufsatz als Unterkapitel Krankheit/Behinderung im Thementeil zum Arbeitsrecht. Während arbeitsrechtlich der Gesundheitsschutz gegen arbeitsbedingte physische Leiden als weitestgehend ausgereift und etabliert anzusehen ist, sieht Engesser psychische Belastungserscheinungen wie Burnout noch im rechtlichen Neuland. In der Abhandlung werden juristische Möglichkeiten zum Entgegenwirken von Burnout beschrieben und notwendige rechtliche Veränderungen und Anpassungen vorgestellt.

Der zweite Rechtsbereich ist das Tarifrecht. Mit der Frage „Wer darf Tarifverträge schließen? – Legitimation der Tarifvertragsparteien zur Normsetzung im Arbeitsrecht“ behandelt Nikolaus van den Bruck das Tarifrecht in Europa in einer komparativen Analyse. Exemplarisch für ganz Europa werden dabei einzelne Länder näher betrachtet.

Im letzten Rechtsteil zum Sozialrecht finden sich drei Aufsätze. Den Anfang macht Wolfgang Fichte zu „Rehabilitationsrechtliche Instrumente für eine nahtlose Wiedereingliederung in das Erwerbsleben“. Im Text finden sich alle relevanten Aspekte zum Thema, wie z.B. „aufstockende Leistungen“, das „persönliche Budget oder auch Ansätze des ‚Disability Managements‘“. Hinzu kommt eine sozialgesetzliche Verortung der einzelnen Instrumente mitsamt einem Kommentar zur Frage des Sozialgesetzbuches als ein „geschlossenes System“.

Zuletzt befassen sich Bettina Fraunhoffer und Michael Sattmann mit „‚Gutschrift‘ bei Gleichwohlgewährung – eine unverbindliche Kulanzpraxis“ und Axel Rademacher mit „Der ‚kleine Versicherungsfall‘ nach § 3 Abs. 2 BKV – Urteil des BSG vom 22.3.2011, AZ: B 2 U 12/10 R“. Die genannten Abhandlungen fallen etwas aus dem Rahmen, da sie sehr spezifische Fälle von Unsicherheit in Arbeits- und Lebensbedingungen thematisieren. Mögen diese Fälle für den Laien als Sonderfälle erscheinen, so sind sie doch für die Betroffenen sowie für die Akteure im Rechtskreis von hoher Relevanz.

Diskussion

Auf der immanenten Ebene ist der rote Faden des Buches klar ersichtlich, was nicht zuletzt dem relativ homogenen Autorenkreis sowie dem stringenten Aufbau geschuldet ist. Diese klare Argumentation gegen eine weitere Prekarisierung von Erwerbsarbeit und für den Schutz von Arbeitnehmerrechten und - interessen erscheint allerdings manchmal wie eine Art „Räuber und Gendarm-Spiel“, in dem die Gewerkschaften gegen Arbeitgeberinteressen antreten und als interessierter Laie fragt man sich, wie wohl die „die Gegenseite“ die Sachlage sieht. Insofern könnte man auf einer externen Ebene monieren, dass teilweise eine alternative Betrachtung bzw. ein Dialog zwischen den Lagern aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern/Gewerkschaften fehlt.

Fazit

Das Buch ist äußerst lesenswert, da die allgemeine Diskussion um prekäre Arbeit verlassen wird und das Autorenteam aufzeigt, was Prekarisierung im konkreten Einzel- und Rechtsfall bedeutet. Besonders positiv fällt die Bezugnahme auf europäische Rechtsprechung sowie die konsequente Verknüpfung mit anderen Rechtskreisen und gesamtgesellschaftlichen Fragestellungen auf. Normalerweise gilt die Juristerei als trockene Materie, doch die enge Anbindung an Praxiserfahrungen aus den Gerichten macht die Lektüre spannend und lebendig. Jessolat und Krieger schreiben beispielsweise: „(…) wenn Unternehmer nach gesellschaftsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten suchen, die ebenso juristisch kreativ wie moralisch fragwürdig sein mögen (…).“ (S. 61). Als Rezensent empfehle ich dieses Buch Juristen im arbeitnehmerbezogenen Rechtschutz sowie Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlicher, die ihr empirisches Wissen zur prekären Beschäftigung um eine Arbeits- und Sozialrechtliche Komponente erweitern möchten. Nicht zuletzt wäre das Buch eine Einladung für die Arbeitgeberseite, ihre Sicht der Dinge zu schildern.


Rezensent
Dr. Carsten Weiß
Fachbereichsleiter Arbeitsweltbezogene Bildung und Digitale Medien Kreis Viersen Kreisvolkshochschule
Homepage www.arbeitsmarktforscher.de


Alle 6 Rezensionen von Carsten Weiß anzeigen.

Besprochenes Werk kaufen
Sie fördern den Rezensionsdienst, wenn Sie diesen Titel – in Deutschland versandkostenfrei – über den socialnet Buchversand bestellen.


Zitiervorschlag
Carsten Weiß. Rezension vom 08.12.2014 zu: Rudolf Buschmann, Bettina Fraunhoffer, Karlheinz Schierle, Reinhard-Ulrich Vorbau (Hrsg.): Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen in Deutschland und Europa. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2014. ISBN 978-3-8487-1454-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/17403.php, Datum des Zugriffs 24.07.2017.


Urheberrecht
Diese Rezension ist, wie alle anderen Inhalte bei socialnet, urheberrechtlich geschützt. Falls Sie Interesse an einer Nutzung haben, treffen Sie bitte vorher eine Vereinbarung mit uns. Gerne steht Ihnen die Redaktion der Rezensionen für weitere Fragen und Absprachen zur Verfügung.


socialnet Rezensionen durch Spenden unterstützen
Sie finden diese und andere Rezensionen für Ihre Arbeit hilfreich? Dann helfen Sie uns bitte mit einer Spende, die socialnet Rezensionen weiter auszubauen: Spenden Sie steuerlich absetzbar an unseren Partner Förderverein Fachinformation Sozialwesen e.V. mit dem Stichwort Rezensionen!

Zur Rezensionsübersicht

Hilfe & Kontakt Details
Hinweise für

Bitte lesen Sie die Hinweise, bevor Sie Kontakt zur Redaktion der Rezensionen aufnehmen.
rezensionen@socialnet.de

Stellenangebote

Inserieren und suchen Sie im socialnet Stellenmarkt.

Newsletter bestellen

Immer über neue Rezensionen informiert.

Newsletter

Schon 12 000 Fach- und Führungskräfte informieren sich monatlich mit unserem kostenlosen Newsletter über Entwicklungen in der Sozialwirtschaft

Gehören Sie auch schon dazu?

Ansonsten jetzt für den Newsletter anmelden!