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Otto Böhm, Doris Katheder: Grundkurs Menschenrechte 4

Cover Otto Böhm, Doris Katheder: Grundkurs Menschenrechte 4. Echter Verlag GmbH (Würzburg) 2014. 252 Seiten. ISBN 978-3-429-03524-2. 17,90 EUR.
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Thema

Die Menschenrechte sind kein fester Besitz. Sie müssen immer wieder neu errungen und mit Leben gefüllt werden. Das haben die Anschläge von Paris im Januar 2015 auf erschreckende Weise deutlich gemacht. Die Meinungsfreiheit, um die im neunzehnten Jahrhundert heftig gerungen wurde, ist von neuem bedroht. Wo Meinungen in sprachlicher oder bildlicher Form aber von vornherein unterdrückt werden, erstirbt auf Dauer die geistige Auseinandersetzung.

Das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit ist eines von sechs Menschenrechten, das der vierte Band des insgesamt auf fünf Teile angelegten „Grundkurses Menschenrechte“ behandelt und der durch die Ereignisse in Frankreich ungewollte Brisanz erhalten hat. Wie die Einführung deutlich macht, geht es in diesem Teilband um die „Gelenkstelle“ der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948: den Übergang von den klassischen Abwehr- und politischen Beteiligungsrechten zu den Wirtschaftlichen, Sozialen und Kulturellen Rechten.

Autoren

Das Autorenduo ist in der Menschenrechtsbildung aktiv. Otto Böhm, Politik- und Erziehungswissenschaftler, arbeitet daneben in einem Nürnberger Medienverlag. Doris Katheder, promovierte Kulturhistorikerin, leitet hauptberuflich das Ressort „Erinnerung – Menschenrechte – Werte“ an der katholischen Akademie Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg.

Entstehungshintergrund

Das fünfbändige Kommentarwerk zu den dreißig Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, das sich vornehmlich an Mitarbeiter in der Menschenrechtsbildung wendet, ist selbst aus der Menschenrechtsbildung der Akademie Caritas-Pirckheimer-Haus in Nürnberg erwachsen. Ihr Direktor, Siegfried Grillmeyer, stellt in einem Nachwort des Bandes eine Kunstaktion vor, bei der – in Anlehnung an eine ähnliche Aktion im Rahmen der „Documenta“ – dreißig über die Stadt verteilte Bäume an die gleichfalls dreißig Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erinnern sollen; einer dieser Bäume steht im Innenhof des Bildungshauses (S. 249 – 252). Die Bamberger Diözesanakademie zeichnet als institutioneller Herausgeber für das Kommentarwerk verantwortlich Zahlreiche bekannte Wissenschaftler aus der Menschenrechtsforschung haben durch Interviews an dem Werk mitgearbeitet, beispielsweise Heiner Bielefeldt, Anja Mihr oder Michael Krennerich.

Aufbau

Thematisiert werden – neben der schon erwähnten Meinungsfreiheit (Art. 19) – die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (Art. 18), die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit (Art. 20), das allgemeine und gleiche Wahlrecht (Art. 21), das Recht auf soziale Sicherheit (Art. 22) sowie das Recht auf Arbeit und gleichen Lohn (Art. 23). Die Abschnitte folgen jeweils einem einheitlichen Schema: Kurzkommentar, Kommentierungen und Kontroversen, Empfehlungen (z. B. für Projekte oder Internetseiten) und Literaturhinweise. Am Ende steht jeweils ein Interview, das den betreffenden Artikel noch einmal aus wissenschaftlicher oder praxisbezogener Perspektive beleuchtet.

Jeder Teilband setzt darüber hinaus inhaltlich Schwerpunkte: In diesem Fall geht es um das holistische Menschenrechtsverständnis und den Aufbau der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 sowie nachhaltige Entwicklung als ein „Kernanliegen der Menschenrechte“.

Inhalt

Religionsfreiheit, so macht die Kommentierung zu Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte deutlich, meint mehr als die bloße Duldung anderer Glaubensrichtungen; im Gegensatz zu traditionellen Toleranzkonzepten postuliert das Menschenrecht eine Gleichberechtigung verschiedener religiöser Auffassungen. Dabei gehe es sowohl um negative als auch positive Religionsfreiheit. Der Einzelne dürfe nicht zu einer bestimmten religiösen Haltung gezwungen werden, er muss aber auch die Möglichkeit haben, seine Religion öffentlich zu praktizieren. Als Beispiele für Konflikte um dieses Recht werden der Kopftuchstreit, das Kruzifixurteil und die Beschneidung aus religiösen Gründen erörtert. In muslimischen Ländern sei vor allem das Recht auf Religionswechsel oder Religionsaustritt bedroht. Religion im menschenrechtlichen Sinne werde als „Meinung und Denksystem“ (S. 30) verstanden, weshalb dann auch von Religions- und Weltanschauungsfreiheit gesprochen werden kann.

Die Meinungsfreiheit, die durch Artikel 19 geschützt wird, gilt grundsätzlich, wie der Kommentar deutlich macht, auch für ihre Gegner. Gleichwohl ist sie nicht schrankenlos, sie kann beispielsweise um der nationalen oder öffentlichen Sicherheit willen eingeschränkt werden. Geschützt ist sowohl das Äußern als auch das Verbreiten einer bestimmten Meinung, wobei die Qualität der Meinungsäußerung keine Rolle spielt. Aufgrund der besonderen historischen Situation ist das Leugnen des Holocaust, die sogenannte „Auschwitzlüge“, in Deutschland strafbewehrt. Der Kommentar stellt diese Praxis nicht grundsätzlich in Frage, betont aber, dass Einschränkungen der Meinungsfreiheit aus triftigen Gründen immer nur klar und eng begrenzt erfolgen dürften.

Zentral für die plurale Gesellschaft ist das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das in Artikel 20 festgeschrieben ist. Kritisiert wird im Kommentar, dass die Versammlungsfreiheit im Grundgesetz nur als Deutschenrecht formuliert sei; Nichtdeutsche könnten sich nur auf die allgemeine Handlungsfreiheit, wie sie zu Beginn der Verfassung in Artikel 2 garantiert wird, berufen.

Zwischen Demokratie und Menschenrechten besteht ein mehrfaches Verhältnis – so die Kommentierung zu Artikel 21, der das Recht auf freie und gleiche Wahl beinhaltet: Die Menschenrechte seien der normative Rahmen der Demokratie. Unter demokratischen Verhältnissen falle es leichter, die als Grundrechte verfassungsrechtlich institutionalisierten Menschenrechte umzusetzen. Schließlich sei die Möglichkeit zur demokratischen Beteiligung selbst als Menschenrecht geschützt. Der Einzelne soll die Möglichkeit haben, sich an der Gestaltung des gemeinsamen Zusammenlebens zu beteiligen, und das bedeutet immer auch, an der Ausgestaltung der Rechtsordnung mitzuwirken.

Artikel 22 formuliert das Recht auf soziale Sicherheit und eröffnet innerhalb der Menschenrechtserklärung von 1948 das Tor zu den – während der Blockkonfrontation äußerst umstrittenen – Sozialrechten. Immer wieder sind diese unter den Vorwürfen mangelnder Justiziabilität und staatlicher Überforderung in Frage gestellt worden. Der Kommentar verweist darauf, dass die Leistungsansprüche, die aus dem Recht auf soziale Sicherheit erwachsen, durchaus in einer Abhängigkeit zu den vorhandenen Ressourcen stehen. Es gehe nicht um Maximalforderungen, sondern um grundlegende, minimale Ansprüche, die juristisch klar zu definieren seien.

Das Recht auf Arbeit aus Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte meint keine Arbeitsplatzgarantie. Es verpflichte den Staat grundsätzlich dazu, Vollbeschäftigung zu ermöglichen und einen diskriminierungsfreien Zugang zum Arbeitsmarkt sicherzustellen. Diese Forderungen umzusetzen, erweise sich international als äußerst schwierig, da der Staat nur bedingt Einfluss auf den Arbeitsmarkt besitze. Kinderarbeit, so wird erläutert, sei nicht gänzlich ausgeschlossen, doch gelte ein Verbot ausbeuterischer Kinderarbeit (Artikel 32 der Kinderrechtskonvention von 1989 spreche in diesem Sinne von einem Recht auf Schutz vor wirtschftlicher Ausbeutung).

Zum Abschluss des Bandes wird ein Recht auf Entwicklung diskutiert, das zu den sogenannten „Rechten der dritten Generation“ gezählt wird, die im Zuge der Entkolonialisierungsdebatte entstanden. Diese sind bis heute äußerst umstritten, da es sich um kollektive Rechte von Völkern oder Gesellschaften handele. Christine Burmann, als Politikwissenschaftlerin im Caritas-Pirckheimer-Haus tätig und als Vorstandsmitglied im Nürnberger Menschenrechtszentrum aktiv, äußert in ihrem „Special“-Beitrag die Hoffnung, dass im Falle des Rechts auf Entwicklung aus allgemeinen Zielen der internationalen Gemeinschaft zunehmend verbindliche Regeln abgeleitet werden könnten: „Als Querschnittsthema ist es in unterschiedlichen Rechtsbereichen und Politikfeldern präsent und durch Nachhaltigkeitsbemühungen auf UN-Ebene ständig im Diskurs“ (S. 226).

Diskussion

Band 4 des „Grundkurses Menschenrechte“ verdeutlicht, wie sich das Verständnis von Menschenrecht im internationalen Menschenrechtsregime nach Ende des Zweiten Weltkriegs ausgeweitet hat: einmal in Gestalt der Sozialrechte, später dann noch einmal in Gestalt der internationalen Solidaritäts- bzw. Drittgenerationsrechte.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 folgt einem holistischen Menschenrechtsverständnis, das die liberalen Abwehrrechte sowie die Wirtschaftlichen, Sozialen und Kulturellen Rechte gleichberechtigt nebeneinander stellt. Während der Zeit der Blockkonfrontation mussten an diesem Verständnis der Menschenrechte starke Abstriche gemacht werden. Nach 1989 setzte eine „menschenrechtliche Aufbruchstimmung“ (S. 162) ein, die sich in verschiedenen Weltkonferenzen unter dem Dach der Vereinten Nationen niederschlug. Die Weltmenschenrechtskonferenz von Wien im Jahr 1993 bekräftigte ausdrücklich die Zusammengehörigkeit politisch-bürgerlicher und sozialer Menschenrechte.

Dem ist grundsätzlich zuzustimmen. Der Einzelne muss die Möglichkeit haben, sich frei zu entfalten und als ein sittlich produktives Subjekt zu realisieren. Die Gemeinschaft wiederum hat die Verpflichtung, dem Einzelnen eine reale Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen. Problematisch wird ein holistisches Verständnis der Menschenrechte allerdings dort, wo das komplementäre Zusammenspiel negativer und positiver Freiheiten aus dem Gleichgewicht gerät. Werden die sozialen Leistungsansprüche, die aus den Menschenrechten abgeleitet werden, ungebührlich ausgeweitet, kann das Recht auf soziale Sicherheit in staatliche Bevormundung umschlagen: Der Staat erhält dann möglicherweise im Namen der Menschenrechte eine Gestaltungsmacht zugeschrieben, die sich zunehmend normierend auf das öffentliche Zusammenleben auswirkt und die individuellen Freiheitsspielräume, besonders für alternative Lebensentwürfe, immer stärker beschneidet.

Der vorliegende Kommentar will dies vermeiden, indem er den strikt juridischen Charakter der Sozialrechte betont. Die Menschenrechte bleiben säkulares Recht, ihre Forderungen müssen sich juridisch fassen lassen. Nicht alles, was sozialethisch oder sozialstaatlich wünschenswert sein mag, lässt sich damit auch schon menschenrechtlich fassen. Doch wird ein solchermaßen begrenztes Verständnis der Sozialrechte im Kommentar nicht strikt durchgehalten. Am Ende der Kommentierung zu Artikel 22 erscheinen diese in erster Linie als ein politisches Instrument. Aktuelle Diskurse, beispielsweise aus der Bildungs- oder Geschlechterpolitik, zeigen, wohin ein derart politisch aufgeladenes Verständnis der Menschenrechte zulasten ihres juridischen Charakters führen kann. Der Staat wird ermächtigt, durch bildungspolitische Maßnahmen immer stärker in die Lebensumstände der Kinder und Jugendlichen einzugreifen; das Elternrecht oder die Autonomie der Familie verlieren an Wertschätzung. Es bleibt abzuwarten, welche Position der Kommentar im noch ausstehenden fünften Band bei der Kommentierung des Rechts auf Bildung in diesem Punkt beziehen wird. Geschlechterrollen werden staatlicherseits bewirtschaftet, wie die sogenannten „Vätermonate“ beim Elternrecht zeigen; unterschiedliche Lebensentwürfe im Bereich des Geschlechterverhältnisses werden durch sozialpolitische Maßnahmen einzuebnen versucht. Weitere Beispiele ließen sich finden. Werden die Menschenrechte als sozialpolitisches Instrument überstrapaziert, werden sie immer stärker dem politischen Interessenkampf ausgesetzt. Wer die Menschenrechte im Namen sozialer Gerechtigkeit zum Instrument einer breit angelegten Gesellschaftsreform macht, beschädigt auf Dauer jenen moralischen Konsens, auf den diese dringend angewiesen bleiben.

Dies spricht nicht gegen die Sozialrechte. Ihre Akzeptanz wird auf Dauer aber nur dann gesichert werden können, wenn ihr juridischer Charakter nicht verwässert wird. Diesen zu stärken, bleibt – hierin ist dem Kommentar zu Artikel 22 zuzustimmen – ein wichtiges und bleibendes Anliegen. Die Menschenrechte sind Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat, dessen weitreichende Möglichkeiten, im Rahmen des Gewaltmonopols Zwang anzuwenden, rechtlich und moralisch eingehegt werden müssen. Dieser Kern der Menschenrechte darf nicht aus dem Blick geraten, wenn von Sozialrechten die Rede ist. Überall dort, wo der Staat als Leistungserbringer tätig wird, greift er zugleich steuernd in die Lebensumstände der Einzelnen ein.

Was für die Sozialrechte gilt, gilt umso mehr für die Drittgenerationsrechte. Publikationen aus der neueren Menschenrechtsbildung (so beispielsweise das Europaratshandbuch „Kompass“ zur Menschenrechtsbildung) machen sich immer wieder für die Durchsetzung letzterer stark. Doch bleiben erhebliche Zweifel, ob im Falle der Drittgenerationsrechte tatsächlich von Menschenrechten gesprochen werden sollte – so auch beim Recht auf Entwicklung. Dieses mag berechtigte Forderungen enthalten, die international einzuklagen sind. Das Menschenrecht scheint hierfür aber das falsche Instrument zu sein. Wie eine nachhaltige Entwicklung gesichert und Armut wirksam bekämpft werden kann, bleibt eine fachlich strittige und politisch zu klärende Frage.

Das Menschenrecht eröffnet die Möglichkeit, hierüber den politischen Diskurs zu führen. Dabei bleibt es richtig, wie der Kommentar verdeutlicht, dass Selbsthilfegruppen und Nichtregierungsorganisationen, deren Arbeit durch die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit gesichert wird, einen wesentlichen Anteil dazu beitragen, eine Kultur der Menschenrechte zu befördern. Aber auch hier kann es ein Zuviel des Guten geben. Zu wenig Beachtung findet im vorliegenden Kommentar die Gefahr, dass nicht allein der Staat die Meinungs-, Versammlungs- oder Vereinigungsfreiheit einschränken kann. Die Freiheit kann auch durch übermächtige gesellschaftliche Kollektive erstickt werden. Ein Beispiel muss an dieser Stelle genügen: So kann die Meinungsfreiheit nicht allein durch staatliche Zensurmaßnahmen bedroht werden, sondern auch durch gesellschaftlichen Konformisierungsdruck, sich bestimmter, beispielsweise integrations- oder genderpolitisch motivierter Sprachregelungen zu bedienen. Die queertheoretische Sprachgestalt des vorliegenden Bandes, der bei Geschlechterbezeichnungen mit Unterstrich arbeitet, erhöht jedenfalls nicht den Lesegenuss.

Fazit

Gradmesser für die Demokratisierung eines Landes bleibt der politische Streit um das bessere Argument. Diesen offen zu halten, bedarf es unter anderem des Rechts auf freie Kommunikation, der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Digitalisierung und Globalisierung bringen neue Herausforderungen für diese und weitere Menschenrechte mit sich. Der vorliegende Band stellt sich diesen neuen Herausforderungen im Menschenrechtsdiskurs, auch wenn im Einzelnen mitunter etwas weniger Euphorie gegenüber einer zunehmenden Ausweitung menschenrechtlicher Forderungen wünschenswert wäre. Dies kann sich auf längere Sicht auch als ein Bärendienst an den Menschenrechten erweisen. Mit Interesse darf man den abschließenden fünften Band erwarten.


Rezensent
Dr. theol. Dipl.-Päd. Axel Bernd Kunze
Privatdozent am Bonner Zentrum für Lehrerbildung (BZL) der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
Homepage www.axel-bernd-kunze.de
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Zitiervorschlag
Axel Bernd Kunze. Rezension vom 10.02.2015 zu: Otto Böhm, Doris Katheder: Grundkurs Menschenrechte 4. Echter Verlag GmbH (Würzburg) 2014. ISBN 978-3-429-03524-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/17503.php, Datum des Zugriffs 22.09.2018.


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