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Deutscher Caritasverband (Hrsg.): Das neue SGB XI mit eingearbeitetem 1. Pflegestärkungsgesetz

Cover Deutscher Caritasverband (Hrsg.): Das neue SGB XI mit eingearbeitetem 1. Pflegestärkungsgesetz. Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen, Überblick und Stellungnahme. Lambertus Verlag GmbH (Freiburg) 2014. 225 Seiten. ISBN 978-3-7841-2720-0. D: 14,90 EUR, A: 15,40 EUR, CH: 21,90 sFr.
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Thema und Entstehungshintergrund

Das Werk enthält mit der Einarbeitung des Ersten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2222) die neueste Gesetzeslage zur Sozialen Pflegeversicherung (SGB XI). Das SGB XI ist zuletzt weiter durch Art. 8 des Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Berufe vom 23. Dezember 014 (BGBl. I S. 2462) geändert worden. Auch diese Änderungen sind in dem Werk enthalten.

Aufbau und Inhalt

Das Werk enthält in Abschnitt I einen Überblick über die wesentlichen Änderungen des SGB XI durch das PSG I und das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Berufe. Dieser Überblick ist sehr hilfreich, da ein Vergleich der bisherigen mit der jetzigen Gesetzeslage anhand der im Bundesgesetzblatt veröffentlichen Gesetze ansonsten ziemlich mühsam ist.

Abschnitt II enthält den geänderten Gesetzestext des SGB XI. Hier sind die Änderungen durch die beiden Gesetze jeweils in roter Farbe kenntlich gemacht.

Abschnitt III enthält die Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes zum Gesetzentwurf für ein Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (Drs. 18/1789, [richtig: 18/1798]). Diese Stellungnahme zum jetzt so benannten Ersten Pflegestärkungsgesetz ist im Gesetzgebungsverfahren zur Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 24. September 2014 abgegeben worden.

Diskussion

Das vorliegende Werk ist insbesondere hinsichtlich des Überblickes über die Gesetzesänderungen und die kenntlich gemachten Veränderungen im Gesetzestext des SGB XI von Nutzen. Die Stellungnahme des Deutschen Caritasverbandes wird eher nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Deutschen Caritasverbandes und seiner Untergliederungen interessieren. Wer sich ein vollständiges Bild der Stellungnahmen im Gesundheitsausschuss machen will, kann auf die entsprechenden Informationen auf der Internetseite des Gesundheitsausschusses (www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18) verwiesen werden. Ein Hinweis auf diese Informationsmöglichkeit und auch ein Hinweis darauf, dass es sich bei der abgedruckten Stellungnahme um eine Ausschussstellungnahme handelt, wären angebracht gewesen.

Fazit

Das Werk versteht sich als praktische Handreichung für alle, die mit der Anwendung des SGB XI und der Umsetzung der Änderungen durch die jüngste Gesetzgebung vom Ende des Jahres 2014 zu tun haben und die sich schnell und verlässlich über diese Änderungen informieren wollen.


Rezensent
Prof. Dr. Gerhard Igl
(Universitätsprofessor a.D., Universität Kiel)
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Zitiervorschlag
Gerhard Igl. Rezension vom 21.01.2015 zu: Deutscher Caritasverband (Hrsg.): Das neue SGB XI mit eingearbeitetem 1. Pflegestärkungsgesetz. Gesetzestext mit gekennzeichneten Änderungen, Überblick und Stellungnahme. Lambertus Verlag GmbH (Freiburg) 2014. ISBN 978-3-7841-2720-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/17846.php, Datum des Zugriffs 26.07.2017.


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