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Andreas Jürgens, Guido von Crailsheim (Hrsg.): Betreuungsrecht

Cover Andreas Jürgens, Guido von Crailsheim (Hrsg.): Betreuungsrecht. Kommentar. C.H.Beck Verlag (München) 2014. 5., völlig überarbeitete Auflage. 906 Seiten. ISBN 978-3-406-65906-5. 55,00 EUR.
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Thema

Der Kommentar erläutert alle einschlägigen Vorschriften des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts und richtet sich an Professionelle des Betreuungsrechts, insbesondere an Berufsbetreuer, Vormundschaftsrichter, Rechtspfleger an Vormundschaftsgerichten und an die Professionellen von Betreuungsbehörden.

Im Kommentar werden u.a., neben den rechtlichen Grundlagen der Betreuung, auch Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Vertretung, Vollmacht, Einwilligung und Genehmigung erläutert. Weiterhin werden die relevanten Normen des FamFG in Betreuungssachen vorgestellt und praxisorientiert kommentiert. Dabei wird zur Vertiefung umfangreich auf die wichtigste Rechtsprechung und auf Fachaufsätze -vorrangig in den Zeitschriften BtPrax und FamRZ- verwiesen.

Autorenteam

Bei den Autoren handelt es sich um Praktiker aus dem Bereich der rechtlichen Betreuung, die als Richter, Rechtsanwalt, Rechtspfleger oder Mitarbeiter einer Betreuungsbehörde tätig sind. Im Einzelnen haben folgende Autoren an dem Werk mitgearbeitet:

  • Dr. Andreas Jürgens MdL, Erster Beigeordneter des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen,
  • Guido Freiherr von Crailsheim, Rechtsanwalt in München;
  • Jutta Kretz, Direktorin des Amtsgerichts Heidelberg;
  • Dr. Rolf Marschner, Fachanwalt für Sozialrecht in München;
  • Peter Winterstein, Vizepräsident des OLG Rostock

Aufbau und Inhalt

Das Buch folgt dem klassischen Aufbau eines juristischen Kommentars, d.h. die Kommentierungen stehen unter den Vorschriften in der Reihenfolge des jeweiligen Gesetzes. Die Orientierung innerhalb des Textes erfolgt anhand von Randnummern. Zwischenüberschriften und – bei längeren Kommentierungen – Gliederungsübersichten erleichtern ebenfalls die Orientierung. Weiterhin werden einzelne Schlagworte durch fett gesetzte Schrift im Fließtext hervorgehoben.

Der Kommentar enthält zu Beginn ein ausführliches Inhaltsverzeichnis mit Seitenangaben. Dem folgt ein umfangreiches Verzeichnis weiterführender Literatur. Am Ende des Kommentars werden sämtliche Stichworte in einem Verzeichnis gelistet, sodass der Leser schnell in der Lage ist, die von ihm benötigten Informationen zu finden.

Der Kommentar leistet dadurch zugleich eine Systematisierung und Veranschaulichung der Grundzüge des Betreuungsrechts.

So werden u.a. folgende Bereiche vertieft behandelt:

  • allgemeine Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 1-8 und 104 -188 BGB)
  • familienrechtliche Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 1632 sowie 1784 -1895 BGB)
  • betreuungsrechtliche Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 1896 – 1908i BGB einschließlich der gem. § 1908i Abs. 1 S. 1 BGB entsprechend anwendbaren Vorschriften aus dem Vormundschaftsrecht bzw. dem Recht der elterlichen Sorge),
  • internationales Betreuungsrecht (Art. 24 EGBGB),
  • die Vergütung von Berufsbetreuern (VBVG),
  • das Gesetz über die Wahrnehmung behördlicher Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger (BtBG),
  • verfahrensrechtliche Vorschriften, im Einzelnen: Verfahren in Betreuungssachen, Verfahren in Unterbringungssachen sowie betreuungsrechtliche Zuweisungssachen (§§ 168, 271 – 341 FamFG).

Die Neuauflage berücksichtigt aber auch sämtliche aktuellen Änderungen des Betreuungsrechts sowie anderer Rechtsgebiete, die auf das Betreuungsrecht „ausstrahlen“, so z.B. neue gesetzliche Regelungen über die Rechte von Patienten im Vertragsrecht oder auch das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen und das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde (Inkrafttreten am 01.07.2014). Ferner ist das zum 01.08.2013 in Kraft getretene 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz berücksichtigt. Auch die Neufassung des § 1906 BGB und die sich hieraus ergebenden verfahrensrechtlichen Änderungen sowie das neue GNotKG, welches die alte KostO abgelöst hat, wurden in den Kommentar ausführlich eingearbeitet. Unter §1904 BGB werden nunmehr zudem die §§ 630d und 630e BGB, die durch das Patientenrechtegesetz eingeführt wurden, erläutert. Schließlich sind in der Neuauflage die in der Öffentlichkeit heftig diskutierte Regelung über Patientenverfügungen und die durch das 3. Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts eingeführten neuen Normen des BGB, nämlich §§ 1901a und 1901b sowie die Änderung des § 1904 BGB kommentiert.

Diskussion

Der Kommentar überzeugt nicht nur durch seine umfassende, sprachlich genaue und inhaltlich sehr gehaltvolle Darstellung und Erläuterung aller relevanten Bestimmungen des Betreuungsrechts, sondern auch durch die Praxisnähe der Ausführungen. Dadurch hilft er Praktikern, insbesondere Betreuern, Betreuten, Vormundschaftsrichtern, Angehörigen, Betreuungsvereinen und Behörden, betreuungsrechtlicher Fallgestaltungen zu lösen. Die einzelnen Paragraphen sind ausführlich, praxisnah kommentiert.

Mit einem Umfang von 906 Seiten werden Jürgens und seine Co-Autoren ihrem Anspruch als Praxiskommentar gerecht. Umfang der Kommentierungen, Qualität und Handlichkeit stehen in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander.

Die Auswahl der kommentierten Vorschriften überzeugt. Die Zwischenüberschriften bzw. die Gliederungsübersichten und die durch fett gesetzte Schrift erfolgte Hervorhebung einzelner Schlagworte im Fließtext erleichtern die Orientierung.

Die Auseinandersetzungen mit den rechtlichen Rahmenbedingungen werden durch weiterführende Literaturhinweise und Fundstellen aus der Rechtsprechung im Literaturverzeichnis ergänzt, die es dem Leser ermöglichen, bestimmte Themen vertiefter zu erarbeiten. Im Rahmen der Kommentierung werden neuere Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Wissenschaft in den wesentlichen Themen für die Praxis in einem ausgewogenen Verhältnis angesprochen, ohne dass die Klarheit und Praxistauglichkeit durch zu viele Details leiden.

Der Kommentar informiert somit, umfassend und verständlich über alle wesentlichen Fragen zur Betreuung, über die Auswahl, Aufgaben, Entlassung, Wechsel und Vergütung des Betreuers, Behördenbetreuer und Betreuungsbehörde, Geldanlage und Vermögen, ärztliche Behandlung, Haftung, Kosten, Unterbringung, Sterilisation, Patientenverfügung usw. So finden sich im Kommentar sowohl eine Darstellung der im Zusammenhang mit der „Zwangsbehandlung“ 2013 heftig geführten Diskussion als auch die Neuregelungen zur Unterbringung. Beeindruckend ist, dass die Autoren des Werkes mit großer Sachkunde schon so kurze Zeit nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde vom 01.07.2014 dieses in der Kommentierung der fünften Auflage berücksichtigen.

Fazit

Der Herausgeber möchte -laut Vorwort- den Praktikern des Betreuungsrechts eine gute Arbeitshilfe, zugleich aber auch den wissenschaftlich interessierten Lesern eine gewinnbringende Lektüre bieten, die auch im Aus-. Fort- und Weiterbildung gut eingesetzt werden könne. Dieses Ziel wird voll erreicht. Das Werk bietet einen schnellen Einstieg und erleichtert (oder erübrigt sogar) die weitere Recherche, was den Kommentar nicht nur für Praktiker, sondern ebenso auch für Studenten und wissenschaftlich Tätige attraktiv macht.

Der Preis liegt innerhalb der einschlägigen Kommentarliteratur im unteren Mittelfeld. Er ist aufgrund der sehr guten Qualität und hohen Aktualität mehr als angemessen.

Insgesamt ist der Kommentar daher jedem, der mit Betreuungsrecht zu tun hat, uneingeschränkt zu empfehlen.


Rezensentin
Dr. Sabahat Gürbüz
Rechtsanwältin,Fachanwältin für Familienrecht. Lehrbeauftragte (Frankfurt University of Aplied Sciences)
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Zitiervorschlag
Sabahat Gürbüz. Rezension vom 04.02.2015 zu: Andreas Jürgens, Guido von Crailsheim (Hrsg.): Betreuungsrecht. Kommentar. C.H.Beck Verlag (München) 2014. 5., völlig überarbeitete Auflage. ISBN 978-3-406-65906-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/17878.php, Datum des Zugriffs 25.11.2017.


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