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Axel Kokemoor: Sozialrecht

Cover Axel Kokemoor: Sozialrecht. Verlag Franz Vahlen GmbH (München) 2014. 6., neu bearb. und verb. Auflage. 218 Seiten. ISBN 978-3-8006-4845-0. 21,90 EUR.
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Das Lehrbuch von Kokemoor führt in das Sozialrecht ein, also vereinfachend gesprochen in das Recht des SGB. Dieser Rechtsbereich wird von vielen als schwer zugänglich empfunden, ungeachtet, ob es sich um Jurist(inn)en, Angehörige anderer Professionen oder die Betroffenen handelt. Trotzdem gibt es nur wenige Lehrbücher, die den Einstieg in diese Materie erleichtern. Sehr gute Lehrbücherwie z.B. jene von Bertram Schulin und von Helmar Bley/Ralf Kreikebohm/Andreas Marschner sind seit längerer Zeit nicht mehr aufgelegt worden. Diese Lücke wird u.a. durch das Buch von Kokemoor geschlossen. Mit dem Buch stellt der Autor eine didaktisch geschickt aufbereitete Hilfe zur Einarbeitung in das Sozialrecht zur Verfügung.

Autor

Axel Kokemoor ist promovierter Jurist und Professor für Sozialrecht an der Hochschule Fulda.

Aufbau und Inhalt

Das Besondere des Buches ist sein didaktisches Konzept. Es führt die Leserinnen und Leser aktiv mit Fragen und Übungsfällen durch das Sozialrecht, fasst den vermittelten Stoff jeweils am Ende eines Kapitels zusammen und veranschaulicht sozialrechtliche Fragestellungen an Schaubildern. Es vermittelt zugleich die Technik der Lösung sozialrechtlicher Fälle.

Das Buch ist in folgende Kapitel gegliedert:

  1. Einführung in das Sozialrecht (S. 1-28)
  2. Gemeinsame Vorschriften für das gesamte Sozialrecht (S. 29-54)
  3. Sozialversicherung und Arbeitsförderung (S. 55-170)
  4. Steuerfinanzierte Leistungen (S. 171-204)
  5. Rechtsschutz im Sozialrecht (S. 205-209).

Im 1. Kapitel Einführung in das Sozialrecht werden allgemeine, das gesamte Sozialrecht betreffende Fragen dargestellt: der Begriff und die Geschichte des Sozialrechts, die Einteilung und die Gegenstände des Sozialrechts, die ökonomischen Grundlagen des Sozialrechts und die nationalen und internationalen Rechtsgrundlagen des Sozialrechts. Dabei bleibt Kokemoor nicht bei allgemeinen Informationen stehen, sondern vermittelt auch wichtige Detailinformationen zum Verfassungsrecht – z.B. die rechtliche Bedeutung des Sozialstaatsprinzips –, zum Sozialgesetzbuch und zum internationalen Recht. So wird etwa auch die für die Bearbeitung von Fällen der Menschen mit Behinderung besonders bedeutsame Frage angesprochen, ob aus der Behindertenrechtskonvention Rechtsansprüche abgeleitet werden können.

Das 2. Kapitel Gemeinsame Vorschriften für das gesamte Sozialrecht geht auf die Regelungen des SGB I und des SGB X ein, stellt also allgemeine Voraussetzungen der Sozialleistungsansprüche, die Nebenpflichten der Sozialleistungsträger einschließlich deren Haftung aufgrund des sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruches, die Mitwirkungspflichten der Leistungsberechtigten und das Sozialverwaltungsverfahren dar. Der großen praktischen Bedeutung entsprechend werden vor allem die Rücknahme und die Aufhebung von Bewilligungsbescheiden und die Erstattung zu Unrecht bezogener Sozialleistungen dargestellt. Hierbei wird insbesondere auf das Zusammenspiel der allgemeinen Vorschriften des SGB und denen der besonderen Teile eingegangen.

Das 3. Kapitel: Sozialversicherung und Arbeitsförderung befasst sich mit den gemeinsamen Grundsätzen der Sozialversicherung und mit den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung. Schwerpunkt der Darstellung der gemeinsamen Grundsätze sind die Begriffe der Beschäftigung, der geringfügigen Beschäftigung und der Scheinselbständigkeit, denen in der Praxis und demgemäß auch bei der Fallbearbeitung an den Hochschulen sehr große Bedeutung zukommt. Bei den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung werden jeweils der versicherte Personenkreis, die Leistungen einschließlich der Versicherungsfälle (Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeitsunfall, Wegeunfall, Berufskrankheit, Erwerbsminderung), das Leistungserbringungsrecht, die Organisation und die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung, der gesetzlichen Rentenversicherung und der Arbeitsförderung erläutert.

Im 4. Kapitel: Steuerfinanzierte Leistungen werden die soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, vor allem der Begriff des Entschädigungsfalles, die Sozialhilfe, die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die Kinder- und Jugendhilfe, die Ausbildungsförderung, das Wohngeld, das Kindergeld, der Kinderzuschlag, das Elterngeld und die Rehabilitation und Teilhabe der Menschen mit Behinderung dargestellt. Der Schwerpunkt des Kapitels wird der Bedeutung in Praxis und Ausbildung entsprechend auf die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende gelegt.

Im 5. Kapitel: Rechtsschutz im Sozialrecht schließlich skizziert Kokemoor den Aufbau, den Rechtsweg, die Klagearten, das Verfahren und den vorläufigen Rechtsschutz vor den Sozialgerichten.

Fazit

Das Buch ist für alle, die sich didaktisch geschickt in das Sozialrecht einarbeiten wollen, sehr gut geeignet. Es führt die Leser/innen aktiv durch das Sozialrecht und vermittelt ein fundiertes Grundwissen des Sozialrechts. Es stellt sicherlich nicht alle Detailfragen dar. Dies strebte der Autor zu Recht nicht an, weil dies der didaktischen Zielsetzung des Buches widersprochen hätte. Das Buch ist uneingeschränkt, vor allem Studierenden, zu empfehlen.


Rezensent
Prof. Dr. Jürgen Winkler
Professor für Sozialrecht Katholische Fachhochschule Freiburg
Homepage www.kh-freiburg.de
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Zitiervorschlag
Jürgen Winkler. Rezension vom 16.09.2015 zu: Axel Kokemoor: Sozialrecht. Verlag Franz Vahlen GmbH (München) 2014. 6., neu bearb. und verb. Auflage. ISBN 978-3-8006-4845-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/18157.php, Datum des Zugriffs 18.09.2019.


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