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Thomas Klie: Demenz und Recht

Cover Thomas Klie: Demenz und Recht. Würde und Teilhabe im Alltag zulassen. Vincentz Verlag (Hannover) 2014. 214 Seiten. ISBN 978-3-86630-386-7. D: 29,00 EUR, A: 29,90 EUR, CH: 39,90 sFr.
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Thema

Eine Sensibilisierung für die Rechte von Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen hilft diese in der Pflege und der Gesellschaft verstärkt wahrzunehmen. Demenz als Behinderung verstanden, stellt besonders das Recht auf Teilhabe in den Vordergrund.

Autor

Professor Dr. Thomas Klie ist Jurist und Gerontologe. Er lehrt an der Evangelischen Hochschule in Freiburg und praktiziert als Rechtsanwalt. Seit den 1980er Jahren befasst er sich intensiv mit Rechtsfragen der Altenpflege. Er steht für ein Pflegerecht, das den Menschenrechten besonderes Gewicht gibt.

Entstehungshintergrund

Das Buch ist entstanden aus Beiträgen für verschiedene Fachzeitschriften und Ratgeber. Der Autor will einen Kontrapunkt setzen zur Ratgeberliteratur, die schnelle rechtliche Lösungen vermittelt.

Aufbau

Anhand von zentralen Themen aus der Pflege, Betreuung und dem Alltag werden in 35 kleinen Kapiteln die Rechte von Menschen mit Demenz erklärt und reflektiert. Inhalte der Kapitel sind u.a. folgende:

  • Datenschutz,
  • Einwilligungs- und Rechtsfähigkeit,
  • Freiheit und Freiheitseinschränkung,
  • Haftung und Verantwortung,
  • Mitwirkung und Teilhabe,
  • Osteuropäische Hilfen,
  • Patientenverfügungen und Entscheidungen am Lebensende,
  • Scheidung,
  • Solidarität – Generationenvertrag,
  • Teilhabe vor Pflege,
  • Urlaub und Reisen,
  • Verbraucherschutz,
  • Wohngemeinschaften.

Zu jedem Thema werden am Ende des Kapitels weiterführende Internetadressen, die Rechtsquellen und Literatur genannt.

Ausgewählte Inhalte

Kapitel Datenschutz: Der Schutz der Persönlichkeitsrechte und menschlichen Würde hat einen hohen Wert. Der Autor weist auf den rechtlich bindenden Grundsatz der Erforderlichkeit hin, um persönliche Informationen festzuhalten. Er sieht zum Beispiel einen rechtlichen und ethischen Reflexionsbedarf, ob eine umfassende Dokumentation und Überwachung des Menschen mit Demenz zwingend erforderlich ist. Kritisch zu hinterfragen ist nach Klie daher der Einsatz von Technik wie GPS etc. oder eine tägliche Pflegedokumentation, die jedes intime Detail festhält.

Kapitel Einwilligungs- und Rechtsfähigkeit: Der Autor erläutert u.a. die Besonderheiten des deutschen Betreuungsrechts. Ziel ist es, die Rechte von Menschen mit Behinderung zu stärken. Wenn bei Demenz die Unterstützung durch einen gesetzlichen Betreuer in einzelnen Bereichen notwendig ist, steht der Wille des erkrankten Menschen weiterhin im Vordergrund. Der Autor erklärt die Pflicht für den gesetzlichen Betreuer Entscheidungen persönlich zu besprechen und jede Willensäußerung des Menschen mit Demenz miteinzubeziehen. Auch gesellschaftlich sind Menschen mit Demenz in Entscheidungen einzuschließen. Klie verweist u.a. auf den britischen Mental-Capacity-Act von 2005 und die gesellschaftliche Arbeit von Demencia Advocacy Network International.

Kapitel Lebensqualität: Klie reflektiert, dass Lebensqualität individuell empfunden wird und nicht allein durch Standards oder Normen in der Pflege garantiert werden kann. Für den Autor ist das Recht auf Genuss daher wichtig. Ein Mensch mit Demenz muss persönlich entscheiden können, was ihm oder ihr Genuss und Wohlbefinden verschafft. Als Inhalte in einer Betreuungsverfügung oder Vorsorgevollmacht können auch Aussagen über die Weiterführung von Lebensgewohnheiten aufgenommen werden. Der Autor führt hier als Beispiele das abendliche Glas Wein, das Halten eines Haustieres oder ein regelmäßiger Kinobesuch auf. Klie verweist dabei auf die Umsetzung des Rechts auf Teilhabe, wie sie in der Behindertenhilfe gestaltet wird.

Kapitel Straßenverkehr: Klie stellt die Rechtslage über die Fahreignung in Deutschland, Österreich und der Schweiz kurz vor. Ärzte und Familienangehörige haben in Deutschland eine soziale, in der Regel aber keine juristische, Verantwortung gegenüber dem Menschen mit Demenz, erläutert der Autor.

Kapitel Testierfähigkeit: Ein Testament zu verfassen, ist ein Grundrecht. Der Autor diskutiert die gesetzlich festgelegte Ausnahme der geistigen Störung. Er erklärt, dass eine leichte Demenzerkrankung nicht automatisch Testierunfähigkeit bedeutet. Weitere Aspekte, wie die Bedeutung einer notariellen Beurkundung oder Anforderungen an eine gerichtliche Anfechtung eines Testaments, werden ebenfalls kurz erläutert. Klie weist grundsätzlich darauf hin, dass eine testamentarische Willenserklärung frühzeitig bei Demenz überlegt werden sollte.

Kapitel Wahlrecht: Das Wahlrecht ist ein zentrales politisches Mitbestimmungsrecht in der Demokratie, das grundsätzlich auch für Menschen mit Demenz gilt. Eine rechtliche Ausnahme gibt es, wenn eine gesetzliche Betreuung für alle Aufgabenbereiche für den Menschen mit Demenz gerichtlich bestimmt wurde. Allerdings steht dies, wie der Autor verweist, konträr zum Inhalt der Behindertenrechtskonvention.

Diskussion

Thomas Klie beleuchtet Rechte für Menschen mit Demenz anhand häufiger Rechtsfragen. Das Fachbuch ist zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die Anwendung der Behindertenrechtskonvention für Menschen mit Demenz. Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage veranschaulicht der Autor, welche Folgen sich daraus rechtlich ergeben. Klie zeigt die individuelle und gesellschaftliche Brisanz.

Das Buch regt zum Nachdenken an. Das Wissen über die Rechte und das Engagement diese einzufordern, sind Voraussetzung für den Erhalt von Selbstbestimmung, Autonomie und Lebensqualität im Leben von Menschen mit Demenz.

Fazit

Fach- und Führungskräfte aus der Beratung, Pflege und Betreuung finden hier ein herausragendes Buch, um sich der komplexen Rechtssituation für ein Leben mit Demenz zu nähern.


Rezensentin
Alexandra Günther
M.A., Pädagogin/Ethikerin
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Zitiervorschlag
Alexandra Günther. Rezension vom 02.06.2015 zu: Thomas Klie: Demenz und Recht. Würde und Teilhabe im Alltag zulassen. Vincentz Verlag (Hannover) 2014. ISBN 978-3-86630-386-7. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/18402.php, Datum des Zugriffs 14.11.2019.


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