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Michael Kühne, Sören Meyer: Einigungsstelle

Cover Michael Kühne, Sören Meyer: Einigungsstelle. Einberufung, Durchführung, Kosten. Verlag Franz Vahlen GmbH (München) 2015. 64 Seiten. ISBN 978-3-8006-4983-9. D: 16,90 EUR, A: 17,40 EUR, CH: 25,90 sFr.
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Thema

Die Einigungsstelle steht im Mittelpunkt dieses Werkes. Zwar sind im Betriebsverfassungsgesetz nur zwei Paragraphen, die sich mit der Einigungsstelle befassen, für die tägliche Arbeit von Betriebsräten und Arbeitgeber ist die Einigungsstelle aber ein wichtiges Instrument der betrieblichen Streitschlichtung.

In der Praxis kommt es häufig zu Problemen, weil die Aufgabe und die Zuständigkeiten der Einigungsstelle überschätzt werden. Die Einigungsstelle wird häufig als Druckmittel eingesetzt, obwohl sie gar nicht zuständig ist. Um diesen Irrtümern vorzubeugen, vermittelt dieses kurze und schlanke Buch die wichtigsten Punkte über die Einigungsstelle. Es werden die formellen Voraussetzungen zur Anrufung der Einigungsstelle, Fragen der Mittbestimmung, die wichtigsten Verhandlungsfragen und auch taktische Überlegungen erläutert.

Autoren

Bearbeitet wird das Buch durch Wolfgang Kühne und Sören Meyer, beide Rechtsanwälte und Dozenten.

Aufbau und Inhalt

In sechs Abschnitten werden 212 Fragen zur Einigungsstelle kurz und prägnant beantwortet. Zwischen die einzelnen Fragen finden sich auch immer wieder Praxistipps und Beispiele, die die Umsetzung erleichtern. Es schließt sich eine Mustersammlung an, in der 22 Muster im Zusammenhang mit einer Einigungsstelle abgedruckt sind. Auf das jeweilige Muster wird bei den Fragen verwiesen.

Im ersten Kapitel geht es um das Grundverständnis zur Einigungsstelle. Anhand von 13 Fragen werden die Grundlagen der Einigungsstelle aufgezeigt. Es wird der Sinn und Zweck der Einigungsstelle und der Zuständigkeitsbereich angesprochen. Besonders nützlich für die tägliche Arbeit der Betriebsräte dürften auch die Übersichten sein. Im ersten Teil finden sich zwei Übersichten über die erzwingbaren Einigungsstellen. Hier ist aufgelistet, welche gesetzliche Grundlage es gibt und welchen Gegenstand das Einigungsstellenverfahren haben kann.

Dann werden im zweiten Kapitel Fragen zu ausgewählten Mitbestimmungstatbeständen erläutert. Es werden die Fragen behandelt, die in der täglichen Praxis von Betriebsräten regelmäßig auftreten und daher praxisrelevant sind. Jeder Mitbestimmungstatbestand im Betrieb hat zwar seine eigene Besonderheit, jedoch können in dieser Broschüre nicht alle dargestellt werden. Das würde den Rahmen sprengen. Es werden beispielsweise folgende Fragen beantwortet: Ob Ladendetektive mitbestimmungspflichtig sind, ob Freistellungen wirksam sind, wenn der Betriebsrat nicht zuvor mit dem Arbeitgeber darüber beraten hat und ob Umkleidezeiten vergütungspflichtig sind.

Im nachfolgenden dritten Kapitel geht es um das Verfahren zur Einsetzung der Einigungsstelle, denn nicht immer sind sich die Betriebsparteien darüber einig, ob der Konflikt vor einer Einigungsstelle ausgetragen werden soll. Häufig ist es in der Praxis so, dass eine Partei die Einigungsstelle unbedingt will, die andere Partei aber alles tut, um eine Einigungsstelle zu verhindern. In diesem Teil wird dargestellt, wie eine Betriebspartei die Einsetzung einer Einigungsstelle erreichen kann und mit welchen Gegenargumenten sie rechnen muss.

Im vierten Kapitel geht es um die Stellung des Einigungsstellenvorsitzenden und seiner Beisitzer. Es wird dargestellt, welche Aufgaben, Funktionen sowie Rechte und Pflichten der Vorsitzende und seine Beisitzer haben.

Das fünfte Kapitel widmet sich den Sitzungen der Einigungsstelle. Es wird unter Anderem erörtert, wann die Einigungsstelle tagen muss, ob sie ihre Zuständigkeit prüfen muss, wer das Verfahren festlegt, ob es Sitzungsprotokolle gibt und wie entschieden wird.

Kapitel sechs beschäftigt sich dann mit dem Ergebnis zu dem die Einigungsstelle kommt. Gesetzlich sind verschiedene Möglichkeiten geregelt, ein Einigungsstellenverfahren zu beenden. Im letzten Kapitel werden daher die unterschiedlichen Beendigungsformen dargestellt und deren rechtliche Wirkung erklärt.

Fazit

Dieses Werk zur Einigungsstelle beantwortet viele Fragen der Betriebsräte und sie können sich damit sehr gut auf ein Einigungsstellenverfahren vorbereiten. Durch die Frageform liest sich das Buch angenehm leicht und ist verständlich, dadurch wird eine komplizierte Materie auch für den Laien nachvollziehbar. Mit Hilfe des Stichwortverzeichnisses kommt er auch schnell zur richtigen Frage. Besonders wichtig sind die Praxistipps, Beispiele und Muster, die der grauen Theorie Farbe verleihen und dem Betriebsrat seine tägliche Arbeit erleichtern.


Rezension von
RA Isabel Romy Bierther
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Zitiervorschlag
Isabel Romy Bierther. Rezension vom 15.06.2015 zu: Michael Kühne, Sören Meyer: Einigungsstelle. Einberufung, Durchführung, Kosten. Verlag Franz Vahlen GmbH (München) 2015. ISBN 978-3-8006-4983-9. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/18494.php, Datum des Zugriffs 12.07.2020.


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