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Ralf Kaminski: Die Pflegesatz­verhandlung

Cover Ralf Kaminski: Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen. Erich Schmidt Verlag (Berlin) 2015. 171 Seiten. ISBN 978-3-503-15833-1. D: 28,00 EUR, A: 28,80 EUR.
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Thema

Die Pflegesatzverhandlung ist die Basis für die finanzielle Ausstattung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen auf dem Gebiet des SGB XI und SGB XII. Die Einrichtungen sind darauf angewiesen, in den Verhandlungen eine für ihren Betrieb qualitativ und quantitativ hinreichende Ausstattung zu realisieren. Mit dem Ergebnis steht und fällt die Möglichkeit, pflegebedürftige Menschen nach angemessenen Standards zu betreuen und zu versorgen.

Entstehungshintergrund

Unter dem Motto „Gute Pflege kostet Geld“ möchte Ralf Kaminski mit seinem Buch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und mit Beispielen versehen die Pflegesatzverfahren nach dem Sozialgesetzbuch XI und XII erläutern. Entsprechende Praxistipps sollen den für die Leistungserbringung Verantwortlichen Argumente für das erfolgreiche Führen von Pflegesatzverhandlungen an die Hand geben.

Autor

Ralf Kaminski ist Rechtsanwalt in Bochum, seine Fachgebiete sind Arbeits-, Pflege- und Wirtschaftsrecht.

Aufbau und Inhalte

Die Publikation enthält drei Abschnitte.

  1. In einer kurzen Einleitung umreißt der Autor die Rechts- und Finanzierungsbedingungen sowie entsprechende Normen im Pflegebereich anhand des Leistungsdreiecks von Leistungserbringer, Kostenträger und Bewohner/Patient. Dieser Abschnitt enthält auch Musterkalkulationsblätter, so zum Beispiel für die Berechnung von Pflegesätzen und das Entgelt für Unterkunft und Verpflegung.
  2. Im zweiten Teil wird das Pflegesatzverfahren nach dem SGB XI dargelegt. Neben den grundlegenden rechtlichen Rahmenbedingungen werden die einschlägigen Vorgaben zur Vergütung der stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen beschrieben. Schwerpunkte für die stationäre Versorgung sind dabei die Bemessungsgrundsätze, das Pflegesatzverfahren, die Pflegesatzkommission, die Regelungen für Unterkunft und Verpflegung, die Berechnung und Zahlung des Heimentgelts, Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung sowie Zusatzleistungen. Schwerpunkte für die ambulante Versorgung sind der Grundsatz der Vergütungsfindung und die Vergütungsordnung.
  3. Im dritten Teil steht das Pflegesatzverfahren nach dem SGB XII im Mittelpunkt. Neben den grundlegenden Vorgaben werden insbesondere die Vereinbarung nach §§ 75-78 SGB XII (Inhalt und Abschluss der Vereinbarung, außerordentliche Kündigung) sowie Rahmenvereinbarungen nach § 79 SGB XII und die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII behandelt.

Diskussion

Dieser Praxisleitfaden enthält die wesentlichen Informationen zur Pflegesatzverhandlung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen nach SGB XI und XII. Die einschlägigen Rechtsvorschriften werden systematisch, gut gegliedert und leicht nachvollziehbar dargelegt. Die aktuelle Rechtsprechung ist dabei berücksichtigt, die verschiedenen Praxishinweise und Mustertexte sind instruktiv und können als hilfreich für die Vorbereitung und erfolgreiche Realisierung einer Pflegesatzverhandlung angesehen werden.

Fazit

Instruktiver Praxisleitfaden für Pflegesatzverhandlungen ambulanter und stationärer Einrichtungen.


Rezension von
Prof. Dr. Harald Christa
Professor für Sozialmanagement an der Evangelischen Hochschule Dresden mit Schwerpunkt Sozio-Marketing, Strategisches Management, Qualitätsmanagement/ fachliches Controlling.
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Zitiervorschlag
Harald Christa. Rezension vom 23.06.2015 zu: Ralf Kaminski: Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen. Erich Schmidt Verlag (Berlin) 2015. ISBN 978-3-503-15833-1. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/18876.php, Datum des Zugriffs 12.07.2020.


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