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Rudolph Bauer (Hrsg.): Kriege im 21. Jahrhundert

Cover Rudolph Bauer (Hrsg.): Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung. Sonnenberg Verlag (Annweiler am Trifels) 2015. 372 Seiten. ISBN 978-3-933264-77-0.
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Krieg ist der Antipode des Friedens

Befindet sich die Welt (wieder) im Kriegszustand? Oder haben Macht-, Gewalt- und Kriegsgelüste im Bewusstsein der Menschheit nicht immer schon über die Friedenssehnsüchte der Menschen gesiegt? Ist der Mensch qua Menschsein ein Krieger? Die Furcht vor konventionellen und nicht vorstellbaren atomaren oder „neuen“ Kriegen wächst. Das 2011 in London gegründete „European Leadership Network“ (ELN), in dem sich prominente Sicherheitspolitiker zusammengefunden haben, warnte kürzlich davor, dass sich die „zunehmende russische Aggressivität“, die sich durch die gewaltsamen Grenzveränderungen in der Ukraine zeige, zu kriegerischen Konflikten zwischen der NATO und Russland auswachsen könnten, und das Bündnis empfiehlt, sicherheitspolitische Initiativen zu ergreifen, bei denen nicht die gewaltsame Auseinandersetzung Pate stünde, sondern der Dialog und eine friedenspolitische Kosten-Nutzen-Analyse federführend sein müssten. Das Kantische Paradigma vom „ewigen (Welt-)Frieden“, das nur mit friedlichen und gewaltfreien Mitteln des menschlichen Verstandes erreicht werden könne, hat ja in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ (10. Dezember 1948) mit der unumstößlichen und allgemeingültigen Forderung, dass „die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet“, Voraussetzung für eine „globale Ethik“ sei. In der Charta der Vereinten Nationen (vom 26. Juni 1945) kommt zum Ausdruck, dass es gelte, „den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“; und in der Verfassung der UNESCO, der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur, wird der Auftrag zur Friedenssicherung und -erhaltung begründet, „da Kriege im Geist der Menschen entstehen, (müssen) auch die Bollwerke des Friedens im Geist der Menschen errichtet werden ( )“. Friedensbildung und -erziehung bilden somit die wichtigste Aufgabe für eine friedliche und gerechte, gegenwärtige und zukünftige Entwicklung der Menschheit. Der internationale Kongress der UNESCO „Frieden im Denken der Menschen“, vom 26. Juni bis 1. Juli 1989 in Yamoussoukro in der westafrikanischen Elfenbeinküste, hat eine neue Friedensdefinition formuliert:

Frieden heißt Ehrfurcht vor dem Leben.
Frieden ist das kostbarste Gut der Menschheit.
Frieden ist mehr als das Ende bewaffneter Konflikte.
Frieden ist eine ganz menschliche Verhaltensweise.
Frieden verkörpert eine tiefverwurzelte Bindung an die Prinzipien der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Gleichheit und der Solidarität zwischen allen Menschen.
Frieden bedeutet auch eine harmonische Partnerschaft von Mensch und Umwelt.

Entstehungshintergrund und Herausgeber

In der Friedenspolitik und Friedensforschung haben sich eine Reihe von Aktivitäten entwickelt, die Argumente, Lösungsansätze und Visionen für eine friedfertige (Eine) Welt vorlegen (Matthias Lutz-Bachmann / Andreas Niederberger, Hrsg., Krieg und Frieden im Prozess der Globalisierung, 2009, www.socialnet.de/rezensionen/8045.php). Die Diktion, dass kein Krieg gerecht oder gar „heilig“ sein kann, wird im wissenschaftlichen Diskurs politisch, historisch und weltanschaulich breit thematisiert (Guido Knopp / Stefan Brauburger / Peter Arens, Der Heilige Krieg. Mohammed, die Kreuzritter und der 11. September, 2011, www.socialnet.de/rezensionen/14134.php; sowie: Kai Hafez, Heiliger Krieg und Demokratie. Radikalität und politischer Wandel im islamisch-westlichen Vergleich, 2009, www.socialnet.de/rezensionen/8667.php).

Die Initiative Antikriegskonferenz (AKK) ist ein freies und unabhängiges, politisches Forum, zu dem sich Menschen aus Wissenschaft und Publizistik zusammengefunden haben, um die öffentliche Meinungsbildung gegen jede Form von Krieg, Waffengewalt, Rüstung und Militäreinsätzen im In- und Ausland zu fördern. Vom 3. bis 5. Oktober 2014 fand die erste, bundesweite Antikriegskonferenz in Berlin statt. Die TeilnehmerInnen setzten sich dabei zum Ziel, „sich der gegenwärtigen (Welt-)Kriegsgefahr zu widersetzen, insbesondere aufmerksam zu machen auf die neuen Entwicklungen und die zumeist weitgehend unbekannten und unbemerkten Erscheinungsformen der kriegerischen Propaganda, der Kriegsvorbereitung durch Militarisierung und der Kriegsführung“. Der Tagungsband wird vom Bremer Politikwissenschaftler Rudolph Bauer herausgegeben.

Aufbau und Inhalt

Der Sammelband wird in drei Kapitel gegliedert:

  1. „Militarisierung“ –
  2. „Mobilmachung“ –
  3. „Einspruch“.

Im ersten Kapitel werden die vielfältigen Formen und Methoden „der sozialen, ideologischen, propagandistischen, technischen, ökonomischen und politischen Vorbereitungen auf militärische Aktionen im In- und Ausland“ diskutiert. Der Mainzer Erziehungswissenschaftler Franz Hamburger kommt mit seinem Beitrag „Einübung des hegemonialen Habitus – Ideologische Aufrüstung in Schulen“ anhand einer Schulbuchanalyse zu Lehrbüchern für Sozialkunde / Politische Bildung der Sekundarstufen I und II zu einem eher niederschmetternden Ergebnis, bei dem gesellschaftliche und politische Bildung und Aufklärung auf der Strecke bleiben und der eher unbeteiligte, unschuldige, selbstzufriedene und passive Staatsbürger favorisiert wird, anstelle des aktiven, selbst- und mitverantwortlichen zôon politikon (Aristoteles): „Das Eigene ist rein, das Andere blutgetränkt. Die eigenen Handlungen haben mit dem Elend der Welt nichts zu tun – sie wollen es nur lindern“.

Der Politikwissenschaftler Michael Schulze von Glaßer meldet sich journalistisch und kritisch in verschiedenen virtuellen und Printmedien zu den Bemühungen der Bundeswehr und anderen militärischen Einrichtungen, positive, wenn nicht gar kriegsverherrlichende Informationen zu verbreiten, zu Wort. Mit seinem Beitrag „Spaß-Faktor Krieg“ nimmt er sich Kriegs-Videospiele und Kampf-Simulatoren vor und zeigt in Analysen die Zielsetzungen und Wirkungen von virtuellen Militär-Videospielen auf, verweist auf interessengeleitete Einflüsse auf die Kriegs-Videospielproduktion und informiert über Formen von Zusammenarbeit zwischen Rüstungs- und Videospielfirmen, bis hin zum Einsatz von Schusssimulatoren der Spielefirmen bei der Bundeswehr. Er stellt Alternativen in der Form von Antikriegs-Videospielen vor und schlägt eine stärkere, verantwortungsvolle gesellschaftliche Bewusstseinsbildung im Balanceakt zwischen einer intensiver wirksamen Selbstkontrolle der Spieleproduzenten, des Jugendmedienschutzes und Selbstverantwortung vor.

Die Mitbegründerin der „Solidarischen Energieversorgung Kassel“ und Mitglied des Arbeitskreises „Zivilklausel“ an der Universität Kassel, Claudia Holzner und der Ing.- Wissenschaftler des Fraunhofer Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik, Julian Firges, setzen sich mit ihrem Beitrag „Forschung, Lehre und Studium zwischen Campus, Industrie und Militär“ mit Zielsetzungen und Konfliktsituationen ihrer Universität auseinander. Ihre Bestandsaufnahme sowohl in Kassel als auch an anderen Universitäten verdeutlicht eine meist nicht dokumentierte Verwobenheit zwischen wissenschaftlicher Forschung und Militärtechnologie. Sie mahnen Zivil- und Transparenz-Klauseln an und plädieren für eine Hochschul-Friedensverpflichtung: „Zivil- und Transparenzklauseln müssen gelebt werden!“.

Der Bremer Informatiker Hans-Jörg Kreowski, Vorsitzender des Forums „Informatiker für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung“ (FifF), weist in seinem Beitrag „Zivile und militärische Sicherheit“ eine unheilvolle Vermischung aus der Sicht der Informatik nach. Mit der „Cybersicherheit“ benennt er auf ein typisches Beispiel einer Melange von Sicherheitsbedürfnissen einerseits und Cyberkriegs-Aufrüstungen andererseits: „Das erstrebenswerte Ziel von sicheren informationstechnischen Systemen und von Cypbersicherheit lässt sich nicht erreichen, wenn gleichzeitig für den Cypberkrieg aufgerüstet wird“.

Der Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Parlamentarischer Berater, Rolf Gössner, diskutiert mit seinem Beitrag „Informationskrieg der Geheimdienste“ Formen von Militarisierung im Feld der „Inneren Sicherheit“. Er zeigt an konkreten Beispielen von nationaler und internationaler Unsicherheits- und Terrorabwehr die fließenden, ineinandergreifenden und unkontrollierbaren Vermischungen von Sicherheitsanspruch einerseits und den Anforderungen zur Terrorismusbekämpfung andererseits die Gefahren auf, die im Anspruch für einen „präventiven Sicherheitsstaat“ liegen, nämlich einem Staat, „in dem der Mensch als ‚Sicherheitsrisiko‘ gilt und in dem Rechtssicherheit und Vertrauen allmählich verloren gehen“.

Den zweiten Teil „Mobilmachung“ beginnt der Sozialwissenschaftler von der Budapester Corvinus-Universität, Peter Herrmann, mit seiner Anklage „Soziale Kriegs-Mobilmachung“, indem er auf die Skandale „Jugendarbeitslosigkeit in Europa“ und „Frontex-Festung“ hinweist. Er mahnt, dass „der Mobilmachung für den Krieg ( ) die gesellschaftliche Mobilisierung durch Arbeitslosigkeit, Rassismus und die barbarische Festungspolitik gegenüber Migranten voraus(geht)“.

Der Politikwissenschaftler und Vorstandsmitglied des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins, Volker Eick, setzt sich mit dem an Bertolt Brechts Anklage „es herrscht immer Krieg in unseren Städten“ angelehntem Zitat „Dieser Frieden ist uns Krieg genug“ mit den Vorbereitungen und Unternehmungen auseinander, „Drohneneinsatz als Pazifizierungsprojekt“ zu forcieren. Bewaffnete Drohnen sind längst im Einsatz, und „der Drohnenkrieg findet bereits statt“. Er öffnet Einblicke in die Verwobenheiten und geheimen Kontakte zwischen „Sicherheits“- Experten und -politikern, Militärs und Produzenten.

Der Journalist Helmuth Riewe deckt mit seinem Beitrag „Verschwörung gegen den Frieden“ Praktiken auf, wie sich „Medien als Kriegspartei“ darstellen. Er informiert über Erkenntnisse, wie sie bei einer Tagung der internationalen Vereinigung von Juristinnen und Juristen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) thematisiert, aber von der Medien-Öffentlichkeit weitgehend nicht aufgenommen und verschwiegen wurden. Er weist diesen Vorwurf anhand der Berichterstattung von Medien wie „Bild“, „Die Zeit“ und „taz“ über die Vorbereitungen und militärischen Eingriffe in Afghanistan nach und kommt zu dem Ergebnis: „Die privaten und öffentlichen Medien – Print.- und Online-Organe ebenso wie das Fernsehen – sind in ihrer überwiegenden Mehrzahl zur Kriegspartei geworden“.

Der Bremer Wirtschaftswissenschaftler Sönke Hundt thematisiert mit seinem Beitrag „Geopolitik versus Geoökonomie“ die vielfältigen Wirkungen und Irrungen, wie sie sich beim „Sanktionskrieg“ ergeben. Er arbeitet die unterschiedlichen Strategien und Differenzen zwischen den europäischen und US-amerikanischen Sanktionspolitiken, insbesondere gegenüber Russland heraus, wobei sich die unterschiedlichen Denk- und (Ver-) Handlungsweisen als eher geoökonomische seitens der Europäer, und geopolitische Strategien durch die USA darstellen. Während auf der einen Seite im Wirtschaftsdenken und -handeln die Überzeugung galt: „Der Handel braucht keinen Krieg; der Krieg schadet dem Handel“, hat sich geopolitisch und geoökonomisch durchgesetzt, dass die lokale und globale Entwicklung – die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer – durch eine deregulierte Finanzordnung erhalten und gefördert wird.

Der Bremer Politikwissenschaftler Jörg Wollenberg setzt sich mit seinem Beitrag „Flammenrausch des Vaterlandes“ mit den ideologischen Strategien und Aktivitäten auseinander, wie sich die nationalistischen und völkischen Argumentationen zwischen „Krieg und Frieden“ zum Ende des Ersten, bis zum Beginn des Zweiten Weltkrieges in Deutschland darstellten. Am Bespiel von Gruppierungen wie der „Gruppe Deutschland“, der „Antinationalen Sozialisten-Partei“ und von Theodor Lessings Alternative „Krieg oder Weltrevolution“ zeigt er auf, dass aus der nationalistischen und faschistischen Entwicklung auch für Heute Lehren gezogen werden können, und zwar (auch) in der Hinsicht, dass „Kapitalismus und Krieg ( ) untrennbar verbunden (sind)“.

Die Journalistin und innenpolitische Sprecherin der Partei Die Linke, Ulla Jelpke, weist in ihrem Beitrag „Schleichende Militarisierung“ darauf hin, dass sie mit ihrer Analyse nicht den preußischen „Pickelhauben-Militarismus“ meint, sondern die „langsame() und scheinbar unaufdringliche() Präsenz des Militärs und militärischer Logik“ im normalen, gesellschaftlichen Alltäglichen. Sie zeigt an einer Reihe von Beispielen auf, wie sich militärisches Denken im öffentlichen Raum darstellt, wie sich Informations- und Werbestrategien der Bundeswehr in der schulischen Bildung und Erziehung etablieren, sich militärisches „Jugendmarketing“ durchsetzt und „schleichend“ Vermischungen zwischen zivilen und militärischen Aktivitäten eher normal werden. Ihr Aufruf: Der Kriegspropaganda wirksame, vernetzte, antifaschistische und pazifistische Positionen und Aktivitäten entgegen zu setzen!

Der Mediziner Matthias Jochheim, Mitglied der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung, fasst mit seinem Beitrag „Imperiale Strategien und Medienecho“ in einer Chronik die Erfahrungen vom Beginn der Ukraine-Krise zusammen und zeigt dabei die nationalen und internationalen Anteile und Einwirkungen auf: „Nicht Handelskriege und Militäraktionen können die Sicherheit und die Zusammenarbeit in Europa bewahren, sondern nur die Abkehr vom gewaltsamen Machtkalkül“.

Der Berliner Rechtsanwalt und Vorsitzender der deutschen Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), Otto Jäckel, beginnt seinen Beitrag „Weißwäscherei und Staatskunst“, indem er die völkerrechtliche Kontroverse um die Krim thematisiert, mit einem Zitat des Vorstandsmitglieds Alexander Gauland von der AfD. Gauland beklagt sich darin, dass die Deutschen ein gestörtes Verhältnis zur militärischen Gewalt hätten, und er setzt sich dafür ein, gesellschaftliche Veränderungen nicht durch Reden und demokratische Mehrheitsbeschlüsse zu bewirken, sondern „durch Eisen und Blut“. Diesem „Kriegsgeschrei“ setzt er entgegen: „Der Gedanke der kollektiven Sicherheit schließt immer die Sicherheit des Gegners in einem Konflikt mit ein. In einem friedlichen Interessenausgleich … liegt die hohe Staatskunst“.

Der Berliner Psychotherapeut Günter Rexilius ruft mit seinem Beitrag „Gegen den Terror der Profitmacht“ dazu auf, Perspektiven und Formen der Zusammenarbeit in der Friedensbewegung zu schaffen. Dabei plädiert er dafür, das individuelle und gesellschaftliche Gewordensein auf einen (neuen) lokalen und globalen Prüfstand zu stellen; etwa eines Bewusstseins unserer Verantwortung bei der kolonialen und postkolonialen Entwicklung (vgl. dazu auch: María do Mar Castro Varela / Nikita Dhawan, Postkoloniale Theorie. Eine kritische Einführung, 2015, www.socialnet.de/rezensionen/18809.php), bei den weltanschaulichen Positionierungen und den Strategien für eine humane Lösung der globalen Flucht- und Flüchtlingsbewegungen.

Den Schlussbeitrag setzt Rudolf Bauer mit dem Brecht-Zitat: „Der Schoß ist fruchtbar noch“. Es geht um den Aufweis der „Verkettung des Kapitals mit Kriegen, Terror und Katastrophen“. Während er auf der einen Seite dazu ermuntert, die Marxsche Kapitalismuskritik in den Zeiten der Globalisierung und inhumanen Entgrenzung erneut zu diskutieren (vgl. dazu auch: Louis Althusser, Das Kapital lesen, 2014, www.socialnet.de/rezensionen/16850.php), plädiert er gleichzeitig dafür, die marxistische Argumentation um die Begriffe „Natur und Umwelt“ zu erweitern und eine Bewusstseinsqualität durch die „Verbindung … zwischen der Befreiung der Werktätigen von der Fron durch das Kapital einerseits und der Rettung von Natur und Umwelt andererseits“ herzustellen.

Fazit

Es sind die „schleichenden, kaum wahrnehmbaren gesamtgesellschaftlichen Prozess(e)“, auf die die Antikriegskonferenz 2014 aufmerksam machen will, nämlich den zunehmenden, militärischen Denkweisen und Machtkalkülen ein pazifistisches Bewusstsein entgegen zu setzen. Es sind die neuen, lokalen und globalen Herausforderungen, die (nur) durch die Friedensbewegung angegangen und bewältigt werden können; niemals durch militärische Macht- und Kraftmeierei! Die Antikriegskonferenz Berlin 2014 hat dafür vielfältige Vorschläge und Perspektiven aufgezeigt. „Die Initiative will beitragen, das antimilitaristisch-kritische Bewusstsein zu schärfen und die außerparlamentarische Antikriegsbewegung zu stärken“.


Rezensent
Dipl.-Päd. Dr. Jos Schnurer
Ehemaliger Lehrbeauftragter an der Universität Hildesheim
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Zitiervorschlag
Jos Schnurer. Rezension vom 31.08.2015 zu: Rudolph Bauer (Hrsg.): Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung. Sonnenberg Verlag (Annweiler am Trifels) 2015. ISBN 978-3-933264-77-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/19352.php, Datum des Zugriffs 22.06.2018.


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