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Martin Assenmacher: Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheits­leistungen [...]

Cover Martin Assenmacher: Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union. Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011. Duncker & Humblot GmbH (Berlin) 2015. 262 Seiten. ISBN 978-3-428-14697-0. D: 89,90 EUR, A: 92,50 EUR, CH: 119,00 sFr.

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Bd. 328.
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Entstehungshintergrund und Autor

Erarbeitet wurde diese Doktorarbeit von Martin Assenmacher.

Thema

Die vorliegende Arbeit befasst sich wissenschaftlich mit der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen. Dabei steht die europarechtliche Bewertung dieser Rechtsprobleme im Vordergrund.

Unionsbürger sind grundsätzlich frei, Gesundheitsdienstleistungen im Ausland auf eigene Kosten in Anspruch zu nehmen. Dabei stellt sich nur die Frage, ob und in welchem Umfang der Träger der Gesundheits- bzw. Krankenversicherung diese Leistungen, die im Ausland erbracht wurden, übernimmt. Das Buch informiert den Leser über die Inanspruchnahme im europäischen Rechtsraum umfassend.

Aufbau und Inhalt

Der wesentliche Teil der Arbeit – nämlich die Kapitel 1 bis 3 – widmet sich der Rechtsprechung des EuGH, die zur Frage der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen im Maßstab der Dienstleistungs- und Warenverkehrsfreiheit ergangen ist. Dabei ist der EU-Richtlinie 2011/24/EU das gesamte zweite Kapitel gewidmet. Untersucht werden dabei die Entstehungsgeschichte, der Regelungsinhalt und die Rechtsetzungskompetenz der Union. Im dritten Kapitel wird das Verordnungsrecht zur Koordinierung der sozialen Systeme der sozialen Sicherheit nach der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 987/2009 bearbeitet. Dabei werden zunächst die Regelungen des Verordnungsrechts zu den Leistungen bei Krankheit dargestellt und dann wird das undurchsichtige unionsrechtliche Regelungsgefüge systematisch dargestellt.

Im vierten Kapitel wird dann die Auswirkung des Unionsrechts auf das deutsche Recht der gesetzlichen Krankversicherung dargestellt. Es folgen Ausführungen zu Auswirkungen auf die Strukturprinzipien und das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung.

Im fünften Kapitel werden die tatsächlichen Befunde und die ökonomische Potentiale der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung untersucht.

Die Arbeit endet mit einer thesenartigen Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse.

Die Bearbeitung befasst sich nicht mit allen unionsrechtlichen Aspekten der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung. Thematisch werden folgende grenzüberschreitende Sachverhalte ausdrücklich nicht untersucht:

  • die grenzüberschreitende Erbringung von Gesundheitsleistungen vom Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaates in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedsstaates
  • Niederlassung eines Gesundheitsdienstleisters in einem anderen Mitgliedsstaat
  • Freizügigkeit von Angehörigen der Gesundheitsberufe in einen anderen Mitgliedsstaat zur Erbringungen von Dienstleistungen

Diskussion und Fazit

Die Arbeit befasst sich ausschließlich mit der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen, wenn also ein Patient Leistungen in einem anderen Mitgliedsstaat der europäischen Union in Anspruch nimmt. Dies ist auch unter dem Begriff der Patientenmobilität bekannt. Der Begriff der Gesundheitsleistung umfasst in der Arbeit sowohl die Erbringung von Dienstleistungen also auch die Bereitstellung von Waren. Vordringlich geht es aber um die Bereitstellung von ambulanten und stationären Behandlungen sowie die Versorgung mit Arznei-, Hilfs- und Heilmitteln zur medizinischen Rehabilitation. Dabei werden die Auswirkungen der unionsrechtlichen Vorgaben auf das deutsche Recht der gesetzlichen Krankenversicherung untersucht. Nichtumfasst sich die Auswirkungen auf die privaten Versicherungen, auf das Beihilfesystem und auf die anderen Zweige der Sozialversicherungen, wie die Pflege- und Unfallversicherung. Das ist jedoch nicht negativ zu verstehen, denn damit können sich andere Doktorarbeiten auseinandersetzen.

Mit wachsendem Interesse folgt man den Untersuchungen und Ausführungen des Autors, der sich diesem umfassenden Thema in seiner Doktorarbeit stellt. Die Ausführungen zum Europarecht sind umfassend, umfangreich und gutverständlich ausgeführt. Dem juristisch vorgebildeten Leser werden die Zusammenhänge und Entwicklungen klar. Sie sind detailreich ausgeführt und anschaulich erläutert. Der interessierte Leser hat viel Freude an dieser umfassenden Darstellung.


Rezension von
RA Isabel Romy Bierther
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Zitiervorschlag
Isabel Romy Bierther. Rezension vom 12.11.2015 zu: Martin Assenmacher: Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union. Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011. Duncker & Humblot GmbH (Berlin) 2015. ISBN 978-3-428-14697-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/19469.php, Datum des Zugriffs 14.07.2020.


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ISSN 2190-9245

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