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Peter Rinderle: Demokratie

Cover Peter Rinderle: Demokratie. Walter de Gruyter (Berlin) 2015. 215 Seiten. ISBN 978-3-11-039936-3. D: 24,95 EUR, A: 25,70 EUR, CH: 35,50 sFr.
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Thema

Die Demokratie ist vermutlich der am häufigsten gebrauchte Begriff der modernen Politikwissenschaft. Die Abhandlungen und Forschungsarbeiten sind Legion. Dennoch hat Peter Rinderle in der Reihe „Grundthemen Philosophie“ einen weiteren Anlauf unternommen und seinen Titel schlicht „Demokratie“ benannt. Warum eine weitere Monografie zur Demokratie nötig sein könnte, wird vermittels des Klappentextes deutlich. Hier werden zwei Fragen gestellt: „Welchen Wert hat die Demokratie? Und wie sollten ihre Institutionen aussehen?“

Maßgeblich bestimmend für die vorgelegte Befassung mit der Demokratie als Herrschaftsform sollen also die Fragen nach dem Wertefundament und der möglichst besten Ausgestaltung der Demokratie sein. Damit wird in dem vorliegenden Band eine große Herausforderung angenommen. Wohl wissend, dass es schwierig genug ist, überhaupt zu klären, was denn unter Demokratie überhaupt verstanden werden soll, hat sich der Autor zum Ziel gesetzt, auch zu ergründen, worin der besondere Wert dieser Form der Herrschaftsorganisation liegt und welche Form die Organisation annehmen soll, um sich einem Optimum anzunähern.

Autor

Peter Rinderle ist Privatdozent am philosophischen Seminar der Universität Tübingen. Er ist ein ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der politischen Philosophie und hat sich in Forschung und Lehre mit den Klassikern und allen wesentlichen Vertretern der Demokratietheorie befasst. Sein Oeuvre umfasst Publikationen zu einer großen Breite an Themen der politischen Philosophie.

Aufbau

Der Band umfasst 215 Seiten, von denen 171 auf den eigentlichen Fließtext entfallen. Dieser gliedert sich in eine Einleitung, acht Kapitel und einen Schluss.

Eine umfangreiche Sammlung an kapitelweise sortierten Endnoten, 16 Seiten Literaturangaben, ein Namens- sowie ein Sachregister bilden den anteilig umfangreichen wissenschaftlichen Apparat.

Inhalt

In der Einleitung führt Peter Rinderle ansprechend in das Problemfeld ein und bietet eine gängige Unterscheidung von „instrumentellen“ und „intrinsischen“ Werten auch in Bezug auf die Demokratie an (S. 4). Seine „pluralistische Rechtfertigungstheorie“ zielt dabei darauf, den demokratischen Entscheidungsverfahren sowohl einen „instrumentellen“ als auch einen „intrinsischen“ Wert zu attestieren (S. 6). Nicht zuletzt die Tatsache, dass die Demokratie seit einiger Zeit eine Boomphase erlebe, deute darauf hin, dass viele Vertreter der politischen Philosophie und auch der politischen Praxis ihr einen gewissen Wert zugestünden. Doch mit dieser Erkenntnis allein sei noch nichts über die Ausgestaltung der Inhalte des Begriffs der Demokratie gesagt (S. 7f).

Um den Bogen am Anfang aufzuspannen wird im zweiten Kapitel ein Überblick über die Ursprünge und Geschichte der Demokratie seit der Antike gegeben. Der Leser erhält eine knappe Vorstellung der Standpunkte der frühen Kritiker der Demokratie und eine zügige Einführung in die klassischen Fragen der Gesellschaftsvertragstheoretiker und den Komplex der Volkssouveränität. Ganz zum Schluss dieses Kapitels wird noch das Problemfeld des Verhältnisses von Masse und Elite angerissen.

Auf dieser Grundlage kann in den Kapiteln drei und vier die Auseinandersetzung mit den beiden zentralen Werten der Demokratie, Freiheit (S. 39-55) und Gleichheit (S. 57-74), erfolgen. Auf diesem Weg gelangt der Autor zu der Feststellung, dass es sich bei der Demokratie um einen institutionellen Ausdruck von Freiheit und Gleichheit handele (S. 75).

Im fünften Kapitel wird dann eine Wendung vollzogen: Demokratie soll nicht länger aus der Entstehungsperspektive sondern aus der Ergebnisperspektive gerechtfertigt werden. Nach Meinung des Autors helfe sie – trotz aller Einschränkungen besser als andere Mechanismen der Entscheidungsfindung – beim Treffen der richtigen Entscheidungen.

Kapitel sechs, überschrieben „Von der Deliberation zur Mehrheitsentscheidung“ befasst sich mit den konkreten demokratischen Mechanismen zur Entscheidungsfindung (S. 87-105).

Nach der Frage nach dem „Wie“ der demokratischen Entscheidungsfindung drängt sich zwangsläufig die Frage nach dem „Wer“ auf. Sie wird im siebten Kapitel unter dem Titel „Keine Partizipation ohne Repräsentation“ behandelt.

Das achte Kapitel befasst sich mit der „Verfassung und Verteilung demokratischer Macht“, behandelt also die verfassungsstaatlichen Arrangements, in welchen die Demokratie stattfindet. Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle werden ebenso thematisiert wie die sogenannte vierte Gewalt der Öffentlichkeit (S. 141) in der Demokratie.

Mit dem neunten Kapitel öffnet sich noch einmal ein ganz neuer Horizont, wenn „Demokratie jenseits von Staatlichkeit“ behandelt wird. Sowohl auf der Mikroebene, in Form der „Demokratie als soziales Ideal?“ (S. 147) als auch auf der Makroebene, in Form der „Idee einer globalen Demokratie“ (S. 150) wird über den (National-)Staat als Bezugsebene hinaus gegangen. Und mit dem Thema der „intergenerationellen Gerechtigkeit“ (S. 161) wird auch in zeitlicher Perspektive eine weitere Bezugsebene eröffnet.

Das Schlusskapitel offeriert dann noch drei für wahrscheinlich erachtete Trends der Entwicklung der Demokratie. Erwartet werden der Bedeutungsverlust des neuzeitlichen Nationalstaates, der Bedeutungsgewinn neuer Kommunikationsmedien und eine damit einhergehende Veränderung des öffentlichen Deliberationsprozesses und schließlich die zunehmende Bedeutung heutiger Entscheidungen für zukünftige Generationen.

Diskussion

Dieser Beitrag zur Erörterung der Demokratie bewegt sich auf bekannten Pfaden. Die im Schlusskapitel formulierten Trendvorhersagen wurden so schon in ähnlicher Form getroffen. Die Vorstellung der Grundlagen und Anfänge der Demokratie bringt ebenso wenig neue Erkenntnisse wie die Diskussion der Ausgestaltungsformen der demokratischen Verfahren. Auf dem begrenzten Raum einen solchen Rundumschlag gelingen zu lassen zeugt jedoch von guter Struktur und sehr gutem Überblick. An manchen Stellen diskussionswürdig erscheint das Verständnis vom Inhalt des Demokratiebegriffs. Im besprochenen demokratische Verfassungsstaat verschmelzen das Demokratieprinzip und das Rechtsstaatsprinzip zu einer besonderen Melange. Gewaltenteilung als demokratische Einrichtung – das ist schwer zu argumentieren. Aber der Autor hat recht, wenn er konstatiert, dass das Verständnis vom „richtigen“ Inhalt des Begriffs Demokratie kaum einhellig sein kann. Und im Hinblick auf moderne Demokratien denken viele den Rechtsstaat eben mit.

Die aufgeworfenen Fragen jedenfalls sind hoch spannend. Und der Versuch einer logischen Argumentation für den (besonderen) Wert der Demokratie ist ebenfalls anregend. Letztlich ist Peter Rinderle beizupflichten, wenn er in der Einleitung (S. 6) für eine moderate Auffassung vom Wert der Demokratie plädiert. Kulturelle Varianz bei der Hierarchisierung von Werten (hier Freiheit und Gleichheit) ist mindestens ein bedeutsames Argument für eine vorsichtige Einschätzung des Wertes der Demokratie.

Fazit

In einem meist gut lesbaren und nur in Teilen etwas dicht geratenen, vergleichsweise kurzen Text liefert dieser Band eine erstklassige Übersicht zum Thema Demokratie. Obwohl viele der Inhalte bereits an anderen Orten oftmals zusammengefasst wurden, bereichert dieses Werk die Diskussion, weil es spannende Fragestellungen aufwirft und anregende Diskussionen befeuern kann.


Rezension von
Dr. Harald Schmidt
M.A.
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Zitiervorschlag
Harald Schmidt. Rezension vom 14.04.2016 zu: Peter Rinderle: Demokratie. Walter de Gruyter (Berlin) 2015. ISBN 978-3-11-039936-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/19953.php, Datum des Zugriffs 24.09.2021.


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