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Rupert Hassel, Detlef Gurgel u.a. (Hrsg.): Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht

Cover Rupert Hassel, Detlef Gurgel, Sven-Joachim Otto (Hrsg.): Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht. Luchterhand Fachverlag (Köln) 2015. 5. Auflage. 1607 Seiten. ISBN 978-3-472-08642-0. D: 139,00 EUR, A: 142,90 EUR, CH: 187,00 sFr.
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Thema

Sämtliche Sozialgesetze und auch die Vorschriften aus den angrenzenden Bereichen sind durch den Gesetzgeber in einen relativ starren Rahmen eingepasst und weitgehend in dem Gesetzeswerk des Gesamt-Sozialgesetzbuches (SGB I – XII) zusammengefasst worden. Dennoch gibt es immer noch andere angrenzende Gesetze, die bisher darin nicht aufgenommen worden sind, mit Ihnen aber entweder zusammen hängen oder sie in anderer Art tangieren. Die Gesetzgebung hat in den letzten Jahren relativ kurzfristig einen Wandel durchgemacht und dabei wesentliche Vorschriften in rascher Folge verändert. Nicht nur eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften wurde angepasst. Auch die Rechtsprechung war sehr variabel und aktiv. Das Bundessozialgericht und die Landessozialgerichte setzten Merkzeichen. Eine Neuauflage des Werks war deshalb dringend geboten.

Vor diesem Hintergrund mit den gesetzlichen und vor allem den Rechtsprechungsvorgaben umzugehen, ist oftmals schwierig, und das selbst für die Anwaltschaft. Den Herausgebern und den Mit-Autoren stellte sich deshalb die Aufgabe, eine neue Auflage der fortgeschrittenen Rechtsentwicklung und Rechtsprechung anzupassen. Dem Werk liegt folglich der Gesetzgebungsstand von Juli 2015 zu Grunde.

Herausgeber und Mit-Autoren

Die Herausgeber Rupert Hassel, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart, Dr. Detlef Gurgel, Fachanwalt für Medizinrecht, Sindelfingen, und Dr. Sven-Joachim Otto, Rechtsanwalt, Düsseldorf, sind ausgewiesene Spezialisten auf dem Gebiet des Sozialrechts. Sie sind außer ihrer Tätigkeit durch zahlreiche Veröffentlichungen und Kommentierungen bekannt.

Die Mit-Autoren sind ebenfalls aufgrund ihrer entsprechenden anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit mit dem Sozialrecht besonders vertraut und verfügen über eine umfangreiche Praxiserfahrung:

  • Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
  • Harald Fischer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Hofheim
  • Nico Gottwald, Rechtsanwalt, Sindelfingen
  • Dr. Michael Hornig, Vizepräsident des Sozialgerichts, Ulm
  • Jörg Kaißer, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
  • Dr. Steffen Luik, Richter am Sozialgericht, Ulm
  • Dr. Marco Martin, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
  • Dr. Andreas Pitz, Richter am Sozialgericht, z.Z. Hochschule für Rechtspflege, Schwertzingen
  • Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz
  • Dr. Stefan Schmidt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Düsseldorf
  • Dr. Lothar Schneider, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
  • Jutta Siefert, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
  • Dr. Marc Sieper, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Sindelfingen
  • Evelyn Veenker, Vizepräsidentin des Sozialgerichts, Stuttgart
  • Markus Zierke, Richter am Sozialgericht, Ulm
  • Martin Zoppik, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Schwäbisch Gmünd.

Die Initiative zur Entstehung dieses Werkes ging vom Verlag und von Richterinnen und Richtern der baden-württembergischen Sozialgerichtsbarkeit aus, die gemeinsam mit im Sozialrecht erfahrenen Anwälten das aktuelle Sozialrecht darstellen und mit praxisorientierten Hinweisen versehen wollten, um auf diese Weise das Interesse an sozialrechtlichen Problemstellungen zu erhöhen und die Qualität der Mandatsbearbeitung zu verbessern. Sämtliche Autoren verfügen über eine langjährige sozialrechtliche forensische Praxis und befassen sich auch in der Ausübung ihres Berufes mit den von ihnen bearbeiteten Teilgebieten des Sozialrechts. Das Buch soll die praxisrelevanten Probleme möglichst vollständig darstellen, ohne eine ausschließliche Kommentierung oder ein Lehrbuch zu werden.

Aufbau

Das Buch orientiert sich sachgerecht und systemkonform an den sozialrechtlichen Strukturen und ihren Vorschriften und Grundsätzen. Vorangestellt ist ein Vorwort, in dem die Herausgeber auf die sozialrechtlichen Änderungen durch den Gesetzgeber seit der letzten 4. Auflage im November 2013 besonders hinweisen. Genannt werden hier insbesondere die folgenden gesetzlichen Änderungen:

  • Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen (SGB II)
  • 14. SGB V-Änderungsgesetz – 14. SGB V-ÄndG, GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (SGB V);
  • RV-Leistungsverbesserungsgesetz - RV-LVG (SGB VI);
  • Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I (SGB XI);
  • Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern (AsylbLG, SGG);
  • Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungs- gesetzes (BaFöG);
  • Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).

Die relevanten gesetzlichen Vorschriften werden, soweit auf sie Bezug genommen wird, möglichst vollständig wiedergegeben. Ein „Parallellesen“ im Gesetz soll dadurch im Sinne der Lesefreundlichkeit vermieden werden. Weiterhin werden die wichtigsten und praxisrelevanten Normen im Sinne einer Kurzkommentierung erläutert. Auf die Darstellung von Meinungsstreiten wird – soweit möglich – verzichtet und auf einschlägige Kommentare verwiesen.

Inhalt

Wie bereits erwähnt, ist dem Werk ein Vorwort vorangestellt. Ihm folgen dann eine Bearbeiterliste und die im Folgenden dargestellte Inhaltsübersicht:

  1. Erstes Sozialgesetzbuch (SGB I) und Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)
  2. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV)
  3. Sozialgerichtliches Verfahren
  4. Grundsicherung für Arbeitsuchende - SGB II
  5. Arbeitsförderung – SGB III
  6. Gesetzliche Krankenversicherung - SGB V
  7. Vertragsarztrecht
  8. Sozialvergaberecht
  9. Rentenversicherung – SGB VI
  10. Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII
  11. Rehabilitationsrecht – SGB IX und Schnittstellen zu den einzelnen Büchern des SGB
  12. Schwerbehindertenrecht – SGB IX
  13. Soziales Entschädigungsrecht
  14. Die Pflegeversicherung – SGB XI
  15. Sozialhilfe – SGB XII
  16. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
  17. Elterngeld
  18. Kosten und Gebühren
  19. Schriftsatzbeispiele

Der Inhaltsübersicht folgt ein sehr detailliertes Inhaltsverzeichnis, das sachlogisch aufgebaut ist und es dem Leser und Suchenden ermöglicht, schnell die gesuchte Passage zu finden. Es folgen sodann ein umfassendes Abkürzungsverzeichnis und ein Literaturverzeichnis. Daran schließen sich dann die umfassenden Ausführungen der einzelnen Kapitel an. Hier sind jeweils am Seitenende die für die zuvor ausgeführten Sachverhalte notwendigen Fußnoten auf Gesetze, Urteile und Kommentierungen zu finden.

Dem 19. als letztem Kapitel des Werkes folgt ein ausführliches Stichwortverzeichnis, das ein schnelles punktuelles Suchen und Finden ermöglicht. Es schließt das 1.607 Seiten umfassende Werk ab.

Bei der Betrachtung des Umfanges der einzelnen Artikel zueinander und ihrer jeweiligen Bedeutung kann, bezogen auf den Gesamtumfang des Buches, von Ausgewogenheit ausgegangen werden. Das heißt aber nicht, dass einzelne Kapitel nicht dennoch umfangreicher gelungen sind, als andere. So sind die Ausführungen über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und das Rehabilitationsrecht am umfassendsten geraten, unmittelbar gefolgt von den Inhalten zur gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII) und zur Sozialhilfe (SGB XII).

In den vorangestellten Ausführungen zu den Büchern I und X des SGB sind sehr detaillierte Informationen z. B. zur fehlerhaften Beratung, zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch, der Amtshaftung und den Folgen rechtswidriger Pflichtverletzungen des Leistungsträgers unterlegt mit Hinweisen und Beispielen zu finden. In den Grundsätzen des Leistungsrechts werden u. a. die Bereiche Vorschüsse, Verzinsung, Verjährung sowie Aufrechnung und Verrechnung sowie die Pfändung oder die Übertragung von Leistungen beschrieben. Der Gesamtkomplex wird von Ausführungen zur Mitwirkung des Leistungsberechtigten – wiederum unterlegt mit vielen Beispielen – abgeschlossen. Die Autoren wenden sich sodann dem Verfahrensrecht des SGB X zu und beschreiben sehr anschaulich die Probleme, die es z. B. bei der qualifizierten rechtssicheren Anhörung Beteiligter und der Akteneinsicht geben kann. Mit umfangreichen Beispielen belegt sind auch die Inhalte zum Verwaltungsverfahren und hier insbesondere zur Rechtsnatur des Verwaltungsakts sowie zur Rücknahme oder zum Widerruf eines Verwaltungsakts, der Zulässigkeit und den Folgen. Dieser Bereich, in den zwangsläufig auch die Ermessensspielarten einfließen, stellt die damit Befassten in der täglichen Praxis vielfach vor große Probleme. Umso wertvoller sind deshalb die hier gegebenen Darstellungen.

Sachgerecht wäre gewesen, das 3. Kapitel, das sozialgerichtliche Verfahren, unmittelbar an das erste Kapitel anschließen zu lassen, denn viele Verwaltungsverfahren führen unmittelbar in die Klage vor der Sozialgerichtsbarkeit. Die Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung des SGB IV hätten sich dann anschließen können.

Breit aufgestellt sind die Ausführungen zur Grundsicherung für Arbeitslose im 4. Kapitel, so gleichermaßen auch die im 10. Kapitel zur Gesetzlichen Unfallversicherung und die im 11. Kapitel zum Rehabilitationsrecht. Gemessen an diesem Umfang sind die Kommentierungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) mit weniger als 100 Seiten nicht erschöpfend, zumal gerade dieser Bereich mit seiner Leistungsvielfalt die gesamte Bevölkerung in Deutschland aktiv tangiert.

Zu den Ausführungen im 14. Kapitel der Pflegeversicherung ist anzumerken, dass die Autoren – wie erwähnt – den Gesetzesstand aus dem Jahr 2015 abbildeten, so auch die Voraussetzungen für die Leistungen in der gesetzlichen Pflegeversicherung. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden hier sehr anschaulich und nachvollziehbar geschildert, so auch der Weg bzw. das Verwaltungsverfahren der Inanspruchnahme und das Klageverfahren. Dabei wird die bisherige Unterscheidung von erheblicher Pflegebedürftigkeit, Schwerpflegebedürftigkeit und Schwerstpflegebedürftigkeit dargestellt und erläutert. Beispiele belegen den Praxisbezug. Die Besonderheiten der privaten Pflegeversicherung werden dargelegt bis hin zu den Möglichkeiten der Kündigung des Versicherungsvertrages.

Im Hinblick auf den Gesetzesstand 2015 müssen die Ausführungen zum Pflegestärkungsgesetz II (gilt ab Januar 2016, wirkt ab Januar 2017) zwangsläufig fehlen. Zudem wird ab 2017 ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff gelten. In diesem Zusammenhang wird der Logik folgend ein neues Begutachtungsinstrument (BRi) für eine gerechtere, individuellere Begutachtung der Pflegebedürftigen eingeführt. Ebenso gelten ab 2017 die fünf neuen Pflegegrade statt der bisherigen Pflegestufen. In Zukunft werden körperliche, geistige und psychische Einschränkungen gleichermaßen erfasst und in die Einstufung einbezogen. Mit der Begutachtung wird der Grad der Selbstständigkeit in sechs verschiedenen Bereichen gemessen und – mit unterschiedlicher Gewichtung – zu einer Gesamtbewertung zusammengeführt. Daraus ergibt sich die Einstufung in einen Pflegegrad. Die sechs Bereiche sind:

  • Mobilität
  • Kognitive und kommunikative Fähigkeiten
  • Verhaltensweisen und psychische Problemlagen
  • Selbstversorgung
  • Bewältigung von und selbstständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen und Belastungen
  • Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte

Bereits das erste Pflegestärkungsgesetz, das am 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist, sieht Leistungsverbesserungen vor, die auch schon umsetzen, was mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff gewollt ist: eine bessere Berücksichtigung der individuellen Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen und einen Abbau von Unterschieden im Umgang mit körperlichen und geistigen Einschränkungen. Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz folgen nun weitere Verbesserungen. Außerdem wird die gesetzlich vorgeschriebene Dynamisierung der Leistungen um ein Jahr auf 2017 vorgezogen.

Neben weiteren Leistungsverbesserungen wird der Grundsatz Rehabilitation vor Pflege erneut festgeschrieben: Ein strukturiertes Verfahren für Rehabilitationsempfehlungen verbessert den Zugang zu Rehabilitationsmaßnahmen, die den Eintritt in die Pflegebedürftigkeit verhindern oder verzögern können. Alle zu diesem neuen Rechtsstand darzulegenden neuen Informationen dürften Gegenstand der 6. Neuauflage des Werkes der Autoren werden.

Auch der Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) berührt eine große Bevölkerungsschicht. Entsprechend sind die Kommentierungen im 15. Kapitel ausführlich geraten.

Die Grundsätze zu den Kosten und Gebühren im Verwaltungs- und Klageverfahren waren nicht außer Acht zu lassen, auch wenn im Sozialrecht in der Regel neben den Gerichtskosten die Vertretungskosten durch Anwälte etc. im Allgemeinen durch Rahmengebühren nach der Vergütungsordnung zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz abgebildet werden. Gleichwohl sind auch hier Zweifelsfragen denkbar, die beantwortet werden.

Sehr hilfreich für die tägliche Praxis sind die vielen Schriftsatzmuster zum Verwaltungsverfahren und zu den Klagewegen. Sie werden im 19. Kapitel angeboten und nehmen darin Bezug auf die jeweiligen Kapitel des Werkes im Einzelnen. Damit schließt sich der Kreis der Kommentierungen dieses sehr praxisorientierten handlichen Werkes.

Zielgruppe

Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, aber auch Behörden, Gerichte und Leistungserbringer im Sinne des SGB, die auf anschauliche Weise durch das Sozialrecht geführt werden sollen. Das Buch orientiert sich in seinem Aufbau im Wesentlichen an den 12 Büchern des SGB und wird ergänzt um weitere Kapitel zum Asylbewerberleistungsgesetz, zum Elterngeld sowie zu Kosten und Gebühren. Hervorzuheben sind auch die Kapitel zum Sozialvergaberecht und zum Vertragsarztrecht, das einen Schwerpunkt der Darstellung bildet. Eine Sammlung mit zahlreichen praxisrelevanten Schriftsatzbeispielen, die online zur Übernahme in die eigene Textverarbeitung abgerufen werden können, bildet das Schlusskapitel. Die Beispiele aus der sozialrechtlichen Praxis und Checklisten, die bei zentralen Problemstellungen angeboten werden, sind geschätzte Assistenten für eine belastbare Bearbeitung des eigenen Sachverhalts. Herausgeber und Autoren hoffen gemeinsam mit dem Verlag, mit dem vorliegenden Fachanwaltshandbuch auf das Interesse des angesprochenen Personenkreises zu treffen und auf diese Weise eine umfassende und qualitativ hochwertige Vertretung der Mandanten in der außergerichtlichen Beratung und Streitbeilegung, aber auch im sozialrechtlichen Verwaltungs- und Gerichtsverfahren zu ermöglichen.

Fazit

Wenn sich Beteiligte wegen eines Rechtstreits an einen Rechtsanwalt oder anderen Rechtsbeistand wenden und dieser mit dem Sozialrecht nicht ausreichend vertraut sein sollte, hat er die Möglichkeit, sich mit diesem Werk fundiert in der Sache zu informieren und die Rechtslage sicher einschätzen zu können. Ergänzende Informationen wird er ohnehin der Rechtsprechung direkt entnehmen und anwenden müssen. Hinweise darauf sind in dem Werk jedenfalls in erheblicher Zahl vorhanden.

Obwohl das Werk mit seinen ca. 1.600 Seiten sehr mächtig ist, können Einzel- oder auch Zweifelsfragen im Sachzusammenhang erörtert und so zu einer sicheren Stellung im Verwaltungsverfahren oder im Klageverfahren verwendet werden. Schließlich handelt es sich hierbei um ein Handbuch und nicht um einen kontinuierlichen Lesestoff. Rechtsanwälte, Beschäftigte bei Behörden, Leistungserbringer im Sinne des SGB aber auch Richter an den Sozialgerichten haben die Möglichkeit, sich vorab gut und umfassend zu informieren, weil insbesondere die praxisorientierten Hinweise und Beispiele sehr hilfreich sind. Möglich, dass der eine oder andere daraus auch für sein Studium oder seine Verhandlungsvorbereitung eine zielgerichtete Taktik herauslesen und so entwickeln kann.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 05.01.2016 zu: Rupert Hassel, Detlef Gurgel, Sven-Joachim Otto (Hrsg.): Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht. Luchterhand Fachverlag (Köln) 2015. 5. Auflage. ISBN 978-3-472-08642-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20107.php, Datum des Zugriffs 20.08.2019.


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ISSN 2190-9245

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