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Andreas Zick, Beate Küpper u.a. (Hrsg.): Wut, Verachtung, Abwertung

Cover Andreas Zick, Beate Küpper, Dietmar Molthagen, Ralf Melzer (Hrsg.): Wut, Verachtung, Abwertung. Rechtspopulismus in Deutschland. Verlag J.H.W.Dietz (Bonn) 2015. 220 Seiten. ISBN 978-3-8012-0478-5. D: 16,90 EUR, A: 17,40 EUR, CH: 24,50 sFr.
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Rechtsextremismus und Rechtspopulismus = gesellschaftliche Enthemmung und Verrohung

Mit dem Begriff „Wutbürger“ kommt zum Ausdruck, dass es in der demokratischen Gesellschaft eine (zunehmende) Tendenz gibt, dass extremistisch, ethnozentristisch und demokratiefeindlich denkende Menschen ihr Unbehagen über bestehende, gesellschaftspolitische Verhältnisse nicht nur in Worten und Argumenten (was ihr gutes Recht ist), sondern in aggressiven, gewalttätigen und menschenfeindlichen Taten zum Ausdruck bringen. Wer einmal mit einem „Wutbürger“ Kontakt hatte mit dem Ziel, im Dialog Argumente und Gegenargumente auszutauschen, merkt schnell: Mit dieser Kategorie von extremen Einstellungen, die eine kritische, dialogische Auseinandersetzung gar nicht zulässt, ist eine Entwicklung in die Gesellschaft gekommen, die jedem Verständnis von Menschenwürde Hohn spricht. Hier geht es nur darum, möglichst einfache Antworten auf durchaus komplizierte, vielschichtige und vielfältige individuelle und gesellschaftliche Situationen zuzulassen. Diese verheerende Entwicklung zeigt sich nur in der deutschen Gesellschaft, sondern auch im globalen Maßstab zu erkennen (siehe z. B. dazu: Thomas Greven / Thomas Grumke, Hrsg., Globalisierter Rechtsextremismus? Die extremistische Rechte in der Ära der Globalisierung, 2006, www.socialnet.de/rezensionen/3708.php), und es handelt sich dabei nicht nur um ein Problem, das in bestimmten Gesellschaftsschichten oder Generationen deutlich wird (Stefan Dierbach, Jung – rechts – unpolitisch? Die Ausblendung des Politischen im Diskurs über rechte Gewalt, 2010, www.socialnet.de/rezensionen/10189.php), sondern in der Mitte der Gesellschaft wirkt. Die Wege vom Rechtspopulisten hin zum Rechtsradikalen und Rassisten sind meist kurz (vgl. dazu auch: Jos Schnurer, Wie wird man zum Rechtsradikalen? Schnurers Beiträge).

In rechtspopulistischen Haltungen versammeln sich all die inhumanen Eigenschaften, die dazu beitragen, dass die humanen und demokratischen Werte – Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit – beschädigt werden. Sie bilden einen Teufelskreis, der individuell und kollektiv wirkt. Er zeigt, wie Intoleranz – Vorurteile – Rassismen und Gewaltbereitschaft auf mögliche Einstellungen wie hierarchisches Denken und Fremdenfeindlichkeit treffen und schließlich zu Identitätslücken, -verschiebungen und nationalistische und faschistische Denk- und Verhaltensweisen führen und primitive, ethnozentrische Formen von Wut erzeugen.

Entstehungshintergrund und Herausgeberteam

Die Friedrich-Ebert-Stiftung legt seit 2006 alle zwei Jahre eine „Mitte- Studie“ zur Situation des Rechtspopulismus in der deutschen Gesellschaft vor. Darin werden zwei gravierende, negative Entwicklungen deutlich: Zum einen die rapide zunehmenden, organisierten Gewalttaten gegen Fremde, sowohl in der Form von Sachbeschädigungen, als auch von verbalen und tätlichen Angriffen auf Personen, wie der Tendenz, dass „die Gewaltbereitschaft sogar in dem Teil der deutschen Bevölkerung angestiegen ist, der nicht rechtsextrem orientiert ist“. Diese Entwicklungen müssen Demokraten und human denkende Menschen auf den Plan rufen! Die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft in diejenigen, die sich bewusst sind, dass die unteilbare und unantastbare Würde eines jeden Menschen die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, wie dies in der Präambel der von den Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 proklamierten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte proklamiert wird, und in jene, die sich in rechtsradikalen, ethnozentrischen, nationalistischen und fremdenfeindlichen Organisationen wie Pegida, AfD und anderen rechtspopulistischen und -rassistischen Zusammenschlüssen sammeln und sich an der Hetze, an Straftaten und den aggressiven Demonstrationen beteiligen: „Gelebte Willkommenskultur, Solidarität und Hilfsbereitschaft hier und Hetzparolen sowie brennende Asylunterkünfte dort – Beides ist die Realität im Herbst 2015“. Diese Bestandsaufnahme ist es, die das Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung veranlasst hat, den Sammelband „Wut – Verachtung – Abwertung“ herauszugeben. Darin kommen insgesamt 16 Sozial- und GesellschaftswissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und Journalisten zu Wort. Sie zeigen die verschiedenen Erscheinungsformen von rechtspopulistischen und rechtsradikalen Gruppierung auf und informieren über deren Zielsetzungen und Motive.

Die Beiträge orientieren sich überwiegend an den Ergebnissen der „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, die im November 2014 erschienen ist: „Fragile Mitte – Feindselige Zustände“ (ISBN 978-3-8012.0458-7, 176 S.).

Der Leiter des Arbeitsbereichs „Gegen Rechtsextremismus“ im Forum Berlin der FES, Ralf Melzer, und der Leiter des Arbeitsbereichs „Integration und Teilhabe“, Dietmar Molthagen, geben den Sammelband heraus. Der Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, Andreas Zick, und die Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen und Konfliktsituationen von der Hochschule Niederrhein, Beate Küpper, zeichnen für den wissenschaftlichen, interdisziplinären Diskurs verantwortlich.

Aufbau und Inhalt

In der Einleitung zum Sammelband fragen Andreas Zick und Beate Küpper nach den Ursachen und Verursachern der im Titel herausgestellten negativen und inhumanen Einstellungen – Wut, Verachtung, Abwertung. Deutlich wird dabei, dass allzu vereinfachende Begründungen und Erklärungsversuche über die Polarisierungen und Zerrissenheit in der Gesellschaft, wie etwa der, dass sie (allein) durch Abstiegsängste entstünden, nicht erklären lassen: „Die Mitte ist an ihren Rändern fragil, und von ihren Rändern aus schleichen sich Stimmungen in die Mitte ein, ohne dass diese überall, wo dies geschieht, … ausreichend alarmiert ist“.

Der Text „Gewalt entsteht im Kopf“ gibt ein Interview wieder, das Ralf Melzer mit Bundesjustizminister Heiko Maas führte. Es werden die verschiedenen Aspekte thematisiert, wie Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, sowohl in den Sozialen Netzwerken, als auch auf der Straße und bei öffentlichen Veranstaltungen, unterbunden und rechtlich geahndet und einer politischen und gesellschaftlichen Verrohung entgegengewirkt werden muss. Obwohl die Gesprächspartner die Probleme nicht verniedlichen oder gar leugnen, sind sie doch davon überzeugt. „Die Menschlichkeit bleibt stärker als der Hass“.

Beate Küpper, Andreas Zink und die Bielefelder Soziologin Daniela Krause diskutieren mit dem Beitrag „PEGIDA in den Köpfen – Wie rechtspopulistisch ist Deutschland?“ die aktuelle gesellschaftliche Situation im Sommer 2015. Sie suchen nach den Gründen, weshalb Bürger sich „als selbsternannte Patrioten und Retter des ‚christlich-jüdischen Abendlandes‘ gegen dessen vermeintliche ‚Islamisierung‘“ aufschwingen, nationalistische und rassistische Parolen hinausschreien und dann auch noch betonen, dass sie „keine Nazis“ seien. Mit dem Anspruch „Volkes Stimme“ zu sein, vermischen sich all die negativen und menschheitsfeindlichen Einstellungen, wie: Abwertung sozialer Gruppen; Law-and-Order-Autoritarismus; Demokratiefeindlichkeit; Antisemitismus; Rassismus, Homophobie, Sexismus und Befürwortung von Etabliertenvorrechten; Nationalismus und Anti-EU-Haltung, und drücken sich in Formen von kollektiver Wut und Gewalt aus.

Daniela Krause, Beate Küpper und Andreas Zick setzen sich mit ihrem Beitrag „Zwischen Wut und Druck“ mit rechtspopulistischen Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft auseinander. Sie arbeiten heraus, wie Rechtspopulismus in der gefühlten, sozioökonomischen und politischen Mitte entsteht und wirkt und stellen die Tendenzen anhand von empirischen Untersuchungen dar. Bei der Frage, wie in Informations-, Aufklärungs- und Bildungsprozessen diesen meist selbstverorteten und nicht immer der Wirklichkeit entsprechenden Zuordnungen entgegengewirkt werden kann, kommen sie zu dem Ergebnis: „Es reicht nicht, den Fokus allein auf jene zu richten, die unverblümt ihre rechte Gesinnung zeigen. Die Notwendigkeit von Prävention fängt da an, wo antidemokratische und menschenfeindliche Ansichten beginnen, sich in der politischen Mitte der Gesellschaft zu etablieren und zu normalisieren“.

Das Autorenteam thematisiert mit der Frage „Der Osten erhebt die feindselige Stimme?“ auch die im öffentlichen, gesellschaftlichen Bewusstsein vorfindbare Auffassung, dass sich rassistisch und rechtsextrem motivierte Gewalttaten im Jahr 2014 signifikant in den östlichen Bundesländern ereignet haben. Die Auswertung der empirischen Daten, wie sie durch die Mitte-Studie 2014 ermittelt wurden, ergibt folgendes Bild: „Die Neigung zu rechtspopulistischen Einstellungen in Deutschland (sind) in Deutschland insgesamt weit verbreitet, im Osten noch etwas weiter als im Westen“. Dadurch wird zwar deutlich, dass Rechtspopulismus ein Problem in den neuen Bundesländern ist, aber eben auch eins im Westen. Die Erklärungen dafür sind (auch) in der deutsch-deutschen Geschichte zu suchen, etwa in den autoritären und undemokratischen politischen Richtlinien in der ehemaligen DDR. Um so mehr kommt es im gemeinsamen Deutschland darauf an, den populistischen und antidemokratischen Einstellungen und Entwicklungen die zivilgesellschaftlichen und demokratischen Werte entgegen zu setzen und zur Geltung zu bringen.

Die Hamburger Journalistin und Netzwerk-Aktivistin Simone Rafael setzt sich mit ihrem Beitrag „Die Mitte und der “ mit den gängigen Parolen bei populistischen, rechtsradikalen und rassistischen Demonstrationen von Pegida, AfD und anderen Organisationen über „Genderwahn“ und „Gender-Terror“ auseinander. Sie zeigt auf, wie im populistischem Denken Geschlechterrollen definiert und -grenzen gezogen werden. Sie informiert über die verschiedenen Aktivitäten von Gendergegnern und -hassern; etwa im Bereich der journalistischen Gendergegnerschaft, bei der wissenschaftlichen Geschlechterforschung, bei christlichen Fundamentalisten, bei antisemitischen Gruppen, Männerrechtlern und Maskulinisten. An Beispielen verdeutlicht die Autorin die Entwicklung der AfD von der Anti-Europa-, hin zur Anti-Gender-Partei, und bei Pegida die Bemühungen, Gender als strategische Argumentationen für konservatives, rechtspopulistisches und rechtsextremes Denken und Handeln zu benutzen. Der Fingerzeig ist eindeutig: „Wer selbst ständig andere mit seiner Haltung dominieren will und offen diskriminiert, kann sich anscheinend nicht vorstellen, dass es auch möglich ist, anderen mehr Freiheiten zu ermöglichen, ohne dass die eigenen Freiheiten betroffen sind“.

Der Bielefelder Soziologe und Sozialpsychologe Andreas Hövermann, die Kriminologin Eva Groß und Andreas Zick zeigen mit dem Begriff „Sozialschmarotzer“ den marktförmigen Extremismus der Rechtspopulisten auf. Die zwanghaften, kapitalistischen und neoliberalen, scheinbar naturwüchsig und festgemauerten Strukturen einer Ökonomisierung der Gesellschaft bewirken eine Marktgläubigkeit und -abhängigkeit, die besonders bei den jüngeren, 16- bis 21jährigen Bürgern zeigt und bei denen, die den vorgegebenen Marktkriterien nicht folgen können. „Vielleicht sind PEGIDA und die AfD auch deshalb erfolgreich, weil ihr Rechtspopulismus die Verheißung verspricht, dass die Abwertung anderer nicht nur legitim sei, sondern auch zur Durchsetzung der Besten führe, zu denen man selbst gerne gehören würde“.

Der Politikwissenschaftler von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn, Franz Decker, fragt mit seinem Beitrag: „Die Veränderung der Parteienlandschaft durch das Aufkommen der AfD – ein dauerhaftes Phänomen?“ danach, welche gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland dazu beigetragen haben, dass sich eine rechtspopulistische Partei anscheinend stabil etablieren konnte. Er zeigt zwar auf, dass die Situation in Deutschland noch längst nicht die Ausmaße erreicht hat, wie sie sich in einer Reihe von europäischen Ländern seit den 1980er Jahren vollzieht; andererseits wird deutlich, „dass die Wähler linker Parteien für konservativ-autoritäre Wert- und Ordnungsvorstellungen durchaus empfänglich sind (und) … dass sich die Achse des Parteiensystems insgesamt nach rechts verschiebt“.

Der Soziologe und wissenschaftliche Mitarbeiter von der Hochschule Düsseldorf, Alexander Häusler, und der Journalist Rainer Roesner, diskutieren mit ihrem Beitrag „Zwischen Euro-Kritik und rechtem Populismus. Merkmale und Dynamik des Rechtsrucks in der AfD“. Sie zeigen die parteipolitischen Strategien auf, wie die AfD mit dem aktuellen Flüchtlingsdrama Angst- und Abwehrgefühle in der Bevölkerung erzeugt und somit Kapital für ihre populistischen und rechtsradikalen Ziele zieht. Das Ausscheiden des bisherigen Parteivorsitzenden Lucke aus der AfD und die Neugründung von ALFA bewirken bisher offensichtlich keine Schwächung der AfD; die Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt allerdings werden zeigen, wohin der Weg der AfD geht.

Der Potsdamer Politologe Gideon Botsch, der Berliner Politikwissenschaftler Christoph Kopke und der Redakteur der Online-Zeitschrift Medaon, Alexander Lorenz, fragen: „Wie agiert die ‚Alternative für Deutschland‘ vor Ort?“. Sie zeigen die lokalen und regionalen Aktivitäten am Beispiel von Brandenburg auf. Bei der Landtagswahl am 14. September 2014 errang die AfD mit 12,2 Prozent ihren bisher größten Erfolg bei Landtagswahlen. Die Analyse der Arbeit und Agitation der 11 Abgeordneten im Brandenburger Landtag ergibt, dass sie einen „Kurs scharf rechts“ vertreten. Es ist anzunehmen, dass sich diese Politik als beispielgebend für die Entwicklung der Partei in den anderen Bundesländern und im Bund zeigt.

Der Berliner Publizist und Filmemacher Olaf Sundermeyer reflektiert mit dem Beitrag „PEGIDA und die Radikalisierung von rechts“ seine Beobachtungen einer menschenfeindlichen Bewegung. An mehreren Beispielen zeigt er auf, wie Parolen wie etwa „Lügenpresse“ und die Einbindung von rechten Hooligans als PEGIDA-Schutztruppe zu einer Annäherung und Bündnisbewegung von rechtsradikalen, neonazistischen und fremdenfeindlichen Aktivitäten beitragen. Der Autor kommt zu der Einschätzung, dass „PEGIDA eine Radikalisierung des Antiflüchtlingsdiskurses (bewirkte). Rassisten und Rechtsextremisten fühlen sich bestärkt, und die Zahl rassistisch-motivierter Straftaten – insbesondere auch Gewalttaten – nimmt zu“.

Den Schlussbeitrag setzen Gideon Botsch und der Berliner Politikwissenschaftler Christoph Kopke mit ihrer Frage: „Antisemitismus ohne Antisemiten?“. In seiner Analyse thematisieren die Autoren die strategisch geplanten und gesteuerten Mobilisierungen von Ressentiments und Vorurteilen gegenüber Juden und jüdisches Leben in Deutschland. Er zeigt einerseits die eher krampfhaft und auch unglaubwürdig wirkenden offiziellen Meinungsausgaben der AfD- und PEGIDA-Wortführer auf, sie seien nicht antisemitisch, während gleichzeitig und eindeutig rassistisches, rechtsextremistisches und antisemitisches Gedankengut in den Parolen und Programmen vorherrschen. Das Phänomen von latent vorhandenen und nachweisbaren antisemitischen Einstellungen, das in der Antisemitismusforschung als „Kommunikationslatenz“ bezeichnet wird: „Antisemitismus… ist für die neuen rechtspopulistischen Protestformationen ein relevantes Thema, selbst dann, wenn sie sich demonstrativ und plakativ davon distanzieren“.

Fazit

Es ist verständlich, wenn Menschen, deren Grundüberzeugung ist, dass die Menschenwürde das höchste Gut des Menschseins und Garantie dafür ist, dass sich Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität in der Welt verwirklichen kann, Menschenfeinden nicht nur mit Kopfschütteln und Unverständnis begegnen, sondern ihr rechtspopulistisches, rechtsradikales und fremdenfeindliches Denken und Handeln auch benennen: Es sind nicht nur hirn- und denkverminderte Holzköpfe, sondern auch „Pack“, „Scharlatane“, „Dumpfbacken“ oder „Spinner“, die sich bei Pegida-Demonstrationen und AfD-Versammlungen zum Geschrei melden. Aber Beschimpfungen oder gar Achselzucken reichen nicht aus, um die ungute, gesellschaftliche Entwicklung zu stoppen. Es braucht den konsequenten und demokratischen Rechtsstaat, der Rassismus, Faschismus und undemokratische Parolen und Programme ein Stoppschild entgegensetzt; und es braucht vor allem demokratische Bürgerinnen und Bürger, die gegen Wut, Verachtung und Abwertung im gesellschaftlichen Mit-(Gegen-)einander aktiv eintreten. Der Rechtspopulismus in Deutschland, in Europa und weltweit nämlich führt hin zu Unfreiheit, Ethnozentrismus, Rassismus, Fundamentalismus und Diktatur. Die Zusammenhänge werden im Sammelband auf der Grundlage der 2014 erschienenen „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung differenziert dargestellt!


Rezension von
Dipl.-Päd. Dr. Jos Schnurer
Ehemaliger Lehrbeauftragter an der Universität Hildesheim
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Zitiervorschlag
Jos Schnurer. Rezension vom 13.01.2016 zu: Andreas Zick, Beate Küpper, Dietmar Molthagen, Ralf Melzer (Hrsg.): Wut, Verachtung, Abwertung. Rechtspopulismus in Deutschland. Verlag J.H.W.Dietz (Bonn) 2015. ISBN 978-3-8012-0478-5. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20234.php, Datum des Zugriffs 01.12.2020.


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