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Hans Vorländer, Maik Herold u.a.: Pegida

Cover Hans Vorländer, Maik Herold, Steven Schäller: Pegida. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung. Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Wiesbaden) 2016. 164 Seiten. ISBN 978-3-658-10981-3. D: 24,99 EUR, A: 20,55 EUR, CH: 21,50 sFr.
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Thema und Aktualität

Mit Beginn der PEGIDA-Demonstrationen im Oktober 2014 begann eine inhaltliche und atmosphärische Veränderung gesellschaftspolitischer Debatten in Deutschland. Zum einen wurden sie nicht mehr von den im Bundestag vertretenen Parteien dominiert, sondern fanden „auf der Straße“ statt und führten zu einer breiten Diskussion. Gleichzeitig war eine Verrohung der Debattenkultur zu beobachten, die vielfach – insbesondere in offenen Foren oder Leserbriefen – einen gesteuerten Eindruck hinterließ und zum Teil irrationale Züge annahm.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen ist es von außerordentlichem Interesse zu erfahren, wie sich PEGIDA strukturiert, welche Positionen von ihren Akteuren und Unterstützern geteilt werden und wie die Reaktionen der im Bundestag vertretenen Parteien die Entwicklungen beeinflussten.

Der Erkenntnisgewinn ergibt sich auch aus der Tatsache, dass sich die PEGIDA unterstützenden Demonstrationsteilnehmer häufig nur ungern zu erkennen gaben und sich empirische Erhebungen außerordentlich schwierig erwiesen.

Wenngleich es scheint, als sei der Rubikon der Bewegung überschritten, so haben diese Demonstrationen doch das gesellschaftspolitische Klima nachhaltig beeinflusst: in zahlreiche Länderparlamente sind Vertreter der AfD gewählt, die PEGIDA zumindest nahe steht. Und es ist nicht zu erwarten, dass die mit der Bewegung einhergehenden verrohten Formen gesellschaftlicher Debatten kurzfristig verschwinden werden.

Herausgeber und Autoren

Hans Vorländer studierte Politik-, Rechtswissenschaften, Philosophie und Germanistik an der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Universität Genf. 1984/85 und 1986/87 war er als John F. Kennedy Memorial Fellow and Research Associate an der Harvard University in Cambridge (USA). Von 1987 bis 1993 lehrte Vorländer als Vertretungsprofessor an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt und an der Gesamthochschule Essen, an der er 1991 habilitierte. Seit 1993 lehrt er Politikwissenschaft an der TU Dresden, an der er seit 2007 Direktor des von ihm gegründeten Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung (ZVD) ist. Weiterhin ist er seit 2009 Sprecher des von ihm initiierten Sonderforschungsbereichs 804: Transzendenz und Gemeinsinn und seit 2010 Mitherausgeber der Zeitschrift für Politikwissenschaft.

Maik Herold und Steven Schäller sind wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte.

Aufbau

Der Einleitung folgen die Kapitel „Entwicklung“ (Entstehung, Mobilisierung, Organisation, Spaltung), „Reaktionen von Politik, Medien und Gesellschaft“ (Abgrenzung, Polarisierung, Gegenprotest, Dialog), „Inhalte und Positionen“ (Reden und Redner, Positionspapiere, Die inhaltliche Ausrichtung der PEGIDA-Ableger, PEGIDA und die AfD, PEGIDA und die NPD), „Die Demonstrationen“, „Die Demonstranten“ (Wissenschaftliche Untersuchungen, Soziodemographische Merkmale, Politische Einstellungen und Motive, Abweichungen und Veränderungen), „Einordnung und Deutung der empirischen Befunde“ (Islamfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Einstellungen zu Politik, Medien und Demokratie) sowie einer „Zusammenfassung“ (Was war, was ist PEGIDA? Was sind tieferliegende Ursachen? Warum Sachsen, warum Dresden? Welche Folgen hat PEGIDA?).

Im Folgenden werden drei Kapitel des Buches näher behandelt: „Entwicklung“ (Kapitel 2), „Inhalte und Positionen“ (Kapitel 4) und „Zusammenfassung“ (Kapitel 8).

Zu 2. „Entwicklung“

Detailliert zeichnen die Autoren auf Grundlage öffentlich zugänglicher Quellen und unterschiedlicher Studien die Entwicklung von Entstehung und Zerfall der PEGIDA nach. Darüber hinaus vermitteln sie Hintergrundinformationen der Gründer, die dem besseren Verständnis dienen.

Aus den zusammengestellten Informationen wird deutlich, wie ein unbeabsichtigtes Zusammenspiel von Lokalpolitik (z.B. der Unterbringung von Asylsuchenden in Perba), überregionalen Ereignissen (wie Demonstrationen von PKK-Anhängern in Dresden oder Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten in Celle und Hamburg) und internationalen Entwicklungen (Ausdehnung des Machtbereichs des sogenannten Islamischen Staates) die Mobilisierung förderte. Dies verschaffte der Gründungsidee der Bewegung Auftrieb und entwickelte eine Eigendynamik, die deutlich über die Region Dresden hinaus ging und sogar internationale Resonanz fand. Merklich sank im Zeitablauf der Zuspruch, blieb aber in der Region Dresden stärker als in anderen Regionen Deutschlands.

Informationen zum persönlichen Hintergrund der Organisatoren (soziodemographisch, Vernetzung, frühere parteipolitische Verortungen usw.) liefern Anhaltspunkte für mögliche Beweggründe und Mobilisierungspotenziale. Der Zerfallsprozess von PEGIDA zeigt zudem, wie persönliche Einstellungen der Organisatoren den politischen Ausrichtungsprozess dominieren und Aufspaltungen begünstigen.

Zu 4. Inhalte und Positionen

Neben der Entstehungs- und Zerfallsgeschichte sind die Inhalte der Bewegung von besonderem Interesse. Da sich PEGIDA als Verein und nicht als programmatische Partei konstituierte, analysierten die Autoren, Reden und Redner, Positionspapiere, Ausrichtungen unterschiedlicher regionaler Ableger sowie die Abgrenzungen und/ oder Nähe zur AfD und der NPD. Auf Grundlage gehaltener Reden, Interviews, Youtube-Clips oder Positionspapieren wurde die inhaltliche Ausrichtung der Bewegung einer differenzierten Analyse unterzogen.

Deutlich werden so Veränderungen von Inhalten und Akteuren sowie Abgrenzungen und Schnittmengen zwischen tatsächlichen oder vermeintlichen Bündnispartnern. Interessanterweise verdeutlicht dieses Kapitel auch die Vielfalt politischer Positionen und die Unfähigkeit der PEGIDA-Akteure, eine diese Bandbreite abbildende Organisationsplattform zu bilden.

Zu 8. Zusammenfassung

PEGIDA, so schlussfolgern die Autoren, ist eine (organisatorisch, personell, motivational und programmatisch) vielschichtige und uneinheitliche Bewegung, deren Verbindungen als diffus und teilweise aggressiv ausländer- und/ oder islamfeindlich eingeschätzt werden. In ihren Hochzeiten gelang es ihr in erheblichem Umfang Demonstrationsteilnehmer zu gewinnen, die nicht als rechtsextrem eingeschätzt werden. Viele dieser Demonstranten äußerten mit ihrer Teilnahme grundsätzliche Kritik an Politik, Medien und der Funktionsweise des demokratischen Systems, so die Autoren. Mit der Spaltung der Bewegung sank die Anzahl von Demonstrationsteilnehmern rapide. In zahlreichen Aspekten der Bewegung (z.B. Zielbestimmung, Organisations- und Rekrutierungsform) sehen die Autoren einen neuen Stil der Protestbewegung.

Ursachen der starken Resonanz und der Entstehung der Empörungsbewegung sehen die Autoren in der nachlassenden Bindungswirkung von Vorfeldorganisationen (z.B. Kirchen, Vereine, Gewerkschaften) politischer Parteien. Daraus ergibt sich eine schwindende demokratische Teilhabe. Verstärkt wird diese Entwicklung in den neuen Bundesländern durch Nachwirkungen der gesellschaftspolitischen Transformationsphase.

Besondere Aufmerksamkeit verwenden die Autoren darauf zu verstehen, warum diese Entwicklung gerade in Sachsen und dort insbesondere in Dresden, ihren Ausgang nahm. Ihre Deutungsansätze begründen sie mit der politischen Deutungskultur und Mentalität des Bundeslandes, die sich aus starkem Traditions- und Selbstbewusstsein seiner Bevölkerung speist und einen starken landsmannschaftlichen Zusammenhalt befördert. Dresden wiederum, so die Einschätzung der Autoren, bot sich mit seiner eindrucksvollen Kulisse und mit seiner Stilisierung als Opfer der Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg als Demonstrationsort an. Der sich daraus speisende „deutungskulturelle Konservatismus“ wirkte einstellungsprägend auf die Bevölkerung, die darin Folgen von Globalisierung, islamistischem Terror und Migrationsbewegungen sah und sie als Bedrohung von Normalität, Stabilität und Sekurität empfand.

Bezüglich der Folgen die PEGIDA hat, sehen die Autoren unterschiedliche Optionen: Wahrscheinlich ist, nach ihrer Einschätzung, dass sich diese Bewegung als Vorbote politisch-kultureller Deutungskämpfe entwickelt. Gleichzeitig sehen sie darin das Potenzial, „Frischzellenkur“ der verfassten Demokratie zu sein.

Diskussion

Das Buch stellt eine zeitnahe Zusammenfassung vorhandener Erkenntnisse über eine neue Form und Ausrichtung von Bürgerprotesten dar, differenziert und analysiert sie. In der Tat scheint es angeraten, die Einschätzung der Autoren zu beherzigen und Demonstrationsteilnehmer und deren Beweggründe zu differenzieren. Hierfür liefert das Buch zahlreiche interessante Informationen. Es ist damit eine gute Grundlage für die Vorbereitung von Diskursen und die Entwicklung adäquater gesellschaftspolitischer Reaktionen.

Warum PEGIDA sich gerade in Sachsen zu einer solchen Bewegung entwickelte und Dresden ihr Ausgangsort war, stellt eine nicht abschließend beantwortete Frage dar. Denn auch in anderen deutschen Ländern gibt es Traditionsbewusstsein und Stolz und auch dort werden komplexe Ereignisse als Bedrohung wahrgenommen.

Fazit

Soweit es die Annahmen über die Wirkungen von PEGIDA betrifft, ist davon auszugehen, dass die von ihr angestoßenen gesellschaftlichen Debatten fortgesetzt werden. Die in ihrem Hintergrund stehende Frage lautet: „In welcher Gesellschaft wollen die Bürger_innen dieses Landes leben?“ Auf diese Frage wird es im gesellschaftlichen Konsens ermittelte Antworten geben. Ob die Antworten mehrheitsfähig sind, die PEGIDA liefert, wird sich dann zeigen.


Rezensent
Dr. Andreas Siegert
Fachhochschule für Ökonomie und Management (Studienort Berlin)


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Zitiervorschlag
Andreas Siegert. Rezension vom 02.09.2016 zu: Hans Vorländer, Maik Herold, Steven Schäller: Pegida. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung. Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Wiesbaden) 2016. ISBN 978-3-658-10981-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20311.php, Datum des Zugriffs 20.08.2019.


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ISSN 2190-9245

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