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Walhalla Fachredaktion: PSG II - Pflegereform 2016

Cover Walhalla Fachredaktion: PSG II - Pflegereform 2016. Vergleichende Gegenüberstellung/Synopse zum Pflegestärkungsgesetz II. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2016. 240 Seiten. ISBN 978-3-8029-7542-4. D: 24,95 EUR, A: 25,70 EUR.
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Thema

In den letzten Jahren folgte ein die Pflegeversicherung veränderndes Gesetz auf das andere. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II werden die Rahmenbedingungen und die gesetzlichen Vorgaben für die Pflege so um fassend verändert, wie es kein anderes Pflege-Reformgesetz zuvor vermochte. Für alle Personenkreise, die mit der Pflege zu tun haben, bedeutet das nicht nur ein vertraut machen, wie es bisher nur erforderlich war. Jetzt heißt es, die neuen Vorgaben lernen und in die Praxis exportieren. Und das zu lernende Paket ist sehr umfangreich gestaltet. Es genügt also nicht, einfache Abhandlungen zum neuen Recht zu lesen. Jetzt muss in die Tiefe gegangen und „Neuland“ erarbeitet werden. Dazu benötigen alle Beteiligten einen qualifizierten Überblick über die gesamte neue Materie, dem schnell und unkompliziert entnommen werden kann, was bereits ab 01.01.2016 und was erst ab 01.01.2017 Gesetzeskraft gewonnen hat.

Klar ist jedenfalls, dass die neue Materie nicht gerade einfacher und volksnaher gestaltet worden ist. Ganze Komplexe – und hierzu gehört nicht nur der neue Begriff der Pflegebedürftigkeit – sind neu gestaltet worden und „zu verinnerlichen“, wie man so schön sagt. Nicht nur die Bevölkerung, die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sind in der gegenwärtigen Situation verunsichert. Fragen wie u. a.: „Stelle ich noch in diesem Jahr einen Leistungsantrag oder einen Höherstufungsantrag?“ „Bleibt es bei meinen bisherigen Leistungen oder werden sie vermindert oder erhöht?“ Vor diesem Hintergrund sind auch alle Praktiker, Juristen wie Beschäftigte in den Pflegekassen und in den Pflegeeinrichtungen für qualifizierte Informationen dankbar.

Die von der Fachredaktion des Walhalla Fachverlages konzipierte und jetzt vorgelegte Arbeitshilfe soll einen qualifizierten Überblick über die Neuerungen im SGB XI geben. Sie soll Schulungs- und Fortbildungsveranstaltungen unterstützen und während der Umstiegsphase als Nachschlagewerk dienen. Wohl bemerkt, es handelt sich hierbei nicht um eine klassische Kommentierung der Gesetzeslage, sondern vielmehr um einen Fundus des neuen Rechts gegenüber dem alten Recht.

Autoren

Bestimmte Publikationen, wie u. a. diese Arbeitshilfe, werden im Walhalla Fachverlag nicht von einzelnen Autoren, sondern vielmehr von der Fachredaktion des Verlages gemeinsam erstellt. Dieser Fachredaktion gehören Juristen und sonstige versierte Mitarbeiter an, deren Aufgabe es überwiegend ist, Arbeitshilfen wie das vorliegende Fachbuch zusammenzustellen und sich mit den fachlich-/rechtlichen Neuerungen intensiv auseinanderzusetzen.

Aufbau und Inhalt

Die Arbeitshilfe macht es leicht, sich schnell und zuverlässig zu informieren:

  • Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts.
  • Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?
  • Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragraphen: erläutert die Änderungen und gibt Hinweise zur Umsetzung des neuen Rechts.
  • Kurzübersicht aller Änderungen, ausführliches Stichwortverzeichnis.
  • Dazu ist zunächst ein Vorwort vorangestellt, das den Leser in die Thematik leiten soll.

Nach dem Vorwort folgt dann ein Verzeichnis der wichtigen Abkürzungen. Die wichtigsten Neuerungen werden danach in einem Überblick vorgestellt:

Wichtige Neuerungen zum 1. Januar 2016

  • Information über Ansprüche, Pflegeberatung, §§ 7, 7a, 7b, 7c SGB XI
  • Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, § 18 SGB XI
  • Pflegegeld für acht Wochen, § 37 SGB XI
  • Verpflichtung zum Angebot von Pflegekursen § 45 SGB XI
  • Neuverhandlung der Pflegesätze in teil- und vollstationären Einrichtungen, § 92c ff. SGB XI
  • Weiterentwicklung der Regelungen zur Qualitätssicherung, § 113 ff. SGB XI
  • Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen, § 113c SGB XI

Wichtige Neuerungen ab 1. Januar 2017

  • Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, § 14 SGB XI
  • Einführung von fünf Pflegegraden, § 15 SGB XI
  • Neues Begutachtungsassessment (NBA)
  • Überleitungsregeln, Besitzstandschutz
  • Besitzstandsschutz, § 141 SGB XI
  • Leistungen des SGB XI ab 1. Januar 2017
  • Grundsätzliches zur Bemessung der Leistungen
  • Leistungen bei Pflegegrad 1
  • Leistungen bei Pflegegrad 2 bis Pflegegrad 5

Die Neuerungen zum 01.01.2016 und 01.01.2017 werden in anschaulicher Weise abgrenzend verbal dargestellt und mit Tabellen unterlegt. Das macht die Änderungen übersichtlich und ein Auffinden von gesuchten Fakten leicht möglich.

Vergleichende Gegenüberstellung inklusive Gesetzesbegründung

In dieser Gegenüberstellung bzw. Synopse wird der Wortlaut der bisherigen Regelungen dem künftigen Wortlaut in tabellarischer Form gegenübergestellt. Dargestellt sind die geänderten Passagen innerhalb eines Paragraphen sowie neu eingefügte Regelungen. Die Gesetzesbegründung ist jeweils eingearbeitet. Soweit diese durch eine Beschlussempfehlung modifiziert wurde oder neue Passagen erarbeitet worden sind, sind diese berücksichtigt. Verbale Erläuterungen und redaktionelle Anmerkungen runden diesen unfangreichsten Part der Arbeitshilfe ab.

Die Anlage 1 und 2 zu § 15 (Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument – ab 01.01.2017) sind mit Geltung ab 01.01.2017 eingefügt. Das ist ganz besonders von Vorteil, denn so kann sich der Leser schon heute mit dieser völlig neue Materie befassen und sich zukunftsgerichtet einarbeiten.

Das Buch schließt mit einem Stichwortverzeichnis.

Diskussion

Selbstverständlich können die in der Arbeitshilfe dargestellten Änderungen und Neuerungen auch aus den Drucksachen der gesetzgebenden Gremien des Bundes mühsam herausgelesen und zusammengestellt werden. Es ist unschwer vorstellbar, dass eine solche Arbeit bei den tangierten Vorschriften des Pflegeversicherungsgesetzes sehr aufwändig und mühsam ist. Die Fachredaktion des Walhalla Verlages hat diese Arbeit übernommen und präzise dargestellt, und das für einen besonders günstigen akzeptablen Preis.

Jedenfalls haben die Fachleute der Pflegekassen, Pflegedienste und Beschäftigte von Pflegeheimen, aber auch Rechtsanwälte mit dem Fachbuch ein geeignetes Arbeitsmittel an die Hand bekommen, mit dem sie schnell, punktuell und zielgerichtet arbeiten können und das ihnen die Änderungen und Neuerungen im Pflegerecht leicht nahebringt.

Fazit

Diese Arbeitshilfe ist vor allem denen sehr zu empfehlen, die sich in ihrer täglichen und/oder juristischen Arbeit mit dem SGB XI auseinandersetzen müssen. Es bietet für die Zielgruppen eine umfassende Menge an Material zu den Gesetzesänderungen und Neuerungen durch die Pflegereformen, aber auch für Studierende und Juristen (z. B. Fachanwälte für Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht), die sich schnell einen qualifizierten umfassenden und optimalen Überblick über die Änderungen durch das PSG II und die Neuerungen verschaffen wollen. Das Fachbuch bietet sich auch als Leitfaden für Vortragende in Fachgremien, Pflegediensten und -heimen und vor allem auch für die Schulung und Ausbildung innerhalb der Pflegekassen oder der Pflegedienste und der Pflegeheime sehr gut an.


Rezensent
Hans-Joachim Dörbandt
Rechtsberatung Kranken-/Pflegeversicherung, Rentenberater und Prozessagent -
Fachautor in den Bereichen Pflege, gesetzliche Pflegeversicherung, gesetzliche Krankenversicherung
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Zitiervorschlag
Hans-Joachim Dörbandt. Rezension vom 17.03.2016 zu: Walhalla Fachredaktion: PSG II - Pflegereform 2016. Vergleichende Gegenüberstellung/Synopse zum Pflegestärkungsgesetz II. Walhalla Fachverlag (Regensburg) 2016. ISBN 978-3-8029-7542-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20519.php, Datum des Zugriffs 21.09.2017.


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