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Felix Butzlaff: Die neuen Bürgerproteste in Deutschland

Cover Felix Butzlaff: Die neuen Bürgerproteste in Deutschland. Organisatoren - Erwartungen - Demokratiebilder. transcript (Bielefeld) 2016. 303 Seiten. ISBN 978-3-8376-3341-2. D: 32,99 EUR, A: 34,00 EUR, CH: 40,30 sFr.
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Thema

Diejenigen BürgerInnen stehen im Fokus des Forschungsinteresses, „deren Vertrauen in die jeweilige Demokratie verloren gegangen ist“, was auf spezifische „Demokratienormen“ in strittigen Fragen abhebt und wo es zentral auch um eben die BürgerInnen geht, „welche mit den klassischen politischen Willens- und Meinungsbildungsprozessen nicht mehr einverstanden sind, die ihr Vertrauen in die Funktionsfähigkeit und Legitimation unserer Demokratie zumindest teilweise verloren haben“, wie Felix Butzlaff einführt. (S. 11 f.) Nicht erst, aber deutlich mit dem eher gescholtenen ‚Wutbürger‘ sind über stumm bleibendes Unverständnis hinaus deutlich artikulierte Skepsis bis Misstrauen gegenüber Politik, Parteien und Großorganisationen wie selbst Interessenverbänden laut bis lautstark geworden.

Der Autor analysiert die heterogenen und vielgestaltigen Phänomen aus krisenhaften Situationen, die immer ein Schlaglicht auf das Verhältnis von Politik und Gesellschaft werfen und darauf, wie sich BürgerInnen darin verorten und wie sich daraus Protestpotential mit welchen Folgen auch im Hinblick auf das Demokratieverständnis entwickelt. Seine Studie, die Dissertation des Verfassers, fußt auf Datenmaterial der Vorarbeiten eines Projekts, wobei Butzlaff jedoch einen vertieften methodischen Zugang entwickelt hat, den er in aller Breite erläutert. Damit vermag er deutlich die „Suche nach neuen Formen gesellschaftlicher Entscheidungsfindung“ zu konkretisieren und prognostiziert am Ende, dass sie „wohl noch weitergehen“ müsse. (S. 281)

Aufbau und Inhalt

Nach einer Einführung zum neueren Protestgeschehen, in welcher der Verfasser Fragen um Demokratienormen, die Großstadt als Kristallisationspunkt für Protestinhalte und auch den Stellenwert biographischer Phasen als Hintergrund für Protestbereitschaft aufwirft, werden ausführlich Herangehensweise und Forschungsstand erläutert bzw. dokumentiert. Besonderes Augenmerk gilt dem methodischen Zugang, dem der Autor mit Rekurs auf ältere Verfahren einer teilnehmenden Beobachtung einen hohen Stellenwert einräumt. Dieses weit ausholende und informative Kapitel darf als i.w.S. Methodenkapitel verstanden werden. Danach werden zentrale Fragen um Generation, Biographie, Alter und Prägung behandelt. Letztere ist darum von Relevanz, weil es sich anders als in den Neuen Sozialen Bewegungen der 1970er und 1980er Jahre zumeist, aber nicht ausschließlich um Gruppen „älterer, gut ausgebildeter, wohlsituierter und arrivierter Bürger“ handele, die überwiegend „linksorientiert“ seien. (S. 89) In den Unterkapiteln illustrieren Interviewausschnitten die nach der Methode des Verfassers empirisch gesättigten verallgemeinernden Aussagen. Vor einer Zusammenfassung zu „guter und böser Vielfalt“ geht Butzlaff auf Utopien des Zusammenlebens ein, wie er sie in den neuen Bürgerprotesten ausgemacht hat. Am Ende eines jeden Kapitels zieht der Verfasser ein Zwischenfazit.

Protest und Widerstand würden von Sozialwissenschaftlern nicht nur in Erbschaft der Position von Tocqueville als „Zeichen für eine Emanzipation und einer selbstbewussten Inanspruchnahme der bürgerlichen Freiheit“ gewertet, sondern es gäbe auch „skeptischere Blicke und Betrachtungen der Rolle von Partizipation und Teilhabe“ (S. 16 f.), da es in großen und heterogenen Gesellschaften nach Berman mit Rückblick auf die Weimarer Republik sein könne, „dass eine besonders aktive, partizipative Zivilgesellschaft keineswegs automatisch Menschen auch in ein demokratisches Gemeinwesen integriere.“ (S. 19) Als eines seiner Untersuchungsergebnisse hält der Verfasser trotz aller Unterschiede zwischen einzelnen Protestbewegungen fest: „Als Verteidiger einer wahren, ‚richtigen‘ Demokratie, welche sie als abstraktes Prinzip beinahe ohne Abstriche loben und anerkennen, betrachten sich alle“ und sehen sich und ihre Initiativen als „umfassende Korrekturinstanz“ für Politik und Verwaltung, die sich bei ihnen, den demokratisch und dabei weniger formal und technokratisch orientierten BürgerInnen, rückversichern müssten. (S. 276) Darum spürt der Autor auch der Entstehung von Demokratienormen und ihrem Wandel nach, was auch dem Forscher abverlange, „ein Gefühl für die Legitimitäts- und Begründungsstrukturen der Protestierenden zu entwickeln.“ (S. 24)

Wegen der Folgen von Modernisierungsprozessen seien Großstädte als Kristallisationspunkte für in die Umgebungsregionen ausstrahlende Konflikt- und Protestpotentiale näher in Augenschein zu nehmen. Klassische Forschungen und städtesoziologische Studien werden kurz referiert, um die nachwirkenden Folgen aus Modernisierung für Veränderung des Sozialverhaltens und begleitender psychosozialer wie mentaler Dispositionen deutlich zu machen. Dabei wird – methodisch auch für spätere Quartiersforschungen belangvoll – vor allem die Chicagoer Schule der Soziologie vorgestellt, aber auch die Erklärungsansätze von etwa Durkheim, Tönnies und Weber, wie sie für spätere Forschungen anleitend wurden. Dabei hebt der Verfasser hervor, „dass ‚Urbanität‘ und ‚Großstadt‘ nicht als ausschließlicher Untersuchungsort zu verstehen sind.“ (S. 33) Dass tradiert schichtungstheoretisch der sozial-ökonomische Status ausschlaggebend für eine Bereitschaft zum Engagement ist, insbesondere Bildung und Einkommen relevant sind, auch Lebensalter und Protesterfahrungen eine Rolle spielen, wird hervorgehoben; im Gegensatz aber zu „erratisch aufflammenden Krawallen oder Revolten“ sei „das entscheidende Merkmal“ für Bürgerproteste, dass sie stetig ihr Ziel verfolgen und die „bestehenden Möglichkeiten zur Integration ihrer Interessen in die politischen Vertretungsmechanismen eben nicht mehr als ausreichend erachten.“ (S. 41)

Wie der Flaneur Walter Benjamins seien William I. Thomas und Robert E. Park zu Beginn des letzten Jahrhunderts mit eben einer neuen Blick- und Fragerichtung in die verschiedenen Stadtkulturen eingetaucht, eine Forschungsmethode, die den Betrachter „aktiv in die Untersuchungsmethode mit einbezog“, was der Verfasser selbst für die „Entwicklung von Hypothesen“ auch favorisiert. (S. 50 ff.) Er will sich nicht durch „rigide Methodenkonzentration mögliche Perspektiven“ verschließen. In der Denktradition der Göttinger Demokratieforschung will er keineswegs auf das „Methodenarsenal“ verzichten, „welches andere Disziplinen oder Denkschulen entwickelt haben.“ (S. 87)

Welche Rolle Brüche in den Biographien wie ebenso Lebensalter und Widerstandserfahrungen für individuelle Protestbereitschaft spielen, dass die Einzelnen eine „hohe Selbstwirksamkeitserwartung“ entwickeln und dabei in den Gruppen durch das gemeinsame Ziel „etwaige Unterschiede an Einstellungen in anderen Bereichen leicht übertüncht werden“ (S. 136), dokumentiert und erläutert Felix Butzlaff entlang der Vorstellung seiner Forschungsergebnisse. Für die Träger der neuen Bürgerproteste sei auch kennzeichnend, dass die „Begrifflichkeiten“ und ein „(vulgär-)marxistisches Vokabular“ verbreitet sind, „wenn es um eine Diagnose und Reflexion zeitgenössischer Beziehungen zwischen Wirtschaft und Gesellschaft geht und die hieraus resultierende Krise.“ (S. 174) Nicht allenthalben, aber häufig sei eine „zynische, beissende Betrachtung der Medienlandschaft“ nicht zu überhören (S. 197); gleichermaßen fühle man sich „gegenüber Politik und Wirtschaft eben nicht gleichrangig (…), sondern benachteiligt“. (S. 215) Die „Gegenseite“ erscheine als übermächtig und die Protestierenden sähen sich alle als „Verteidiger grundlegender demokratischer Prinzipien“, wobei sich der Eindruck aufdränge, „dass sich die normativen Erwartungen der im Protest engagierten Bürger von den gedanklichen Fundamenten und Voraussetzungen einer repräsentativen Parteiendemokratie wegentwickeln.“ (S. 237 ff.) Ihre „Gemeinschaft ist es“, also die Gemeinschaft der Protestierenden, „die für sie auch den Erfahrungsraum für eine mögliche, bessere Demokratie ausmacht.“ (S. 256) Dabei die Überzeugung, „auf lokaler Ebene und mit einer glaubwürdigen regionalen Identität etwas verändern zu können“, erlaube eine Parallele zu einer Art von neuem Kommunitarismus zu ziehen, „dem vielleicht spannendsten Aspekt der aktuellen Diskussion innerhalb der europäischen Arbeiterbewegung nach der Finanz- und Wirtschaftskrise“. (S. 267)

Das Engagement der neuen Bürgerproteste sei als Signal zu verstehen, dass die überkommenen Formen gesellschaftlicher Entscheidungsfindung wie auch deren Vermittlung „nicht mehr umfassend akzeptiert werden.“ Der „Output politischer Prozesse“ werde als nicht hinreichend empfunden oder aber es würden die „eigenen, individuellen oder kollektiven Fähigkeiten, Themen beurteilen und über diese entscheiden zu können, als der Politik überlegen eingeschätzt“ – so Butzlaff zusammenfassend. (S. 269) Das Unbehagen der Aktiven würde da bestärkt, wo sie sich von Politik und Verwaltung nicht ernst genommen fühlten, was eine Zunahme „individuelle(r) Wirkungserwartung als auch die kollektive Verinnerlichung des Wertes von Protest“ bewirke. Dies könne den „aktuell wahrgenommenen Anstieg von Bürgerprotesten erklären“ und beides dürfte in Zukunft eher noch anwachsen. Für die protestierenden BürgerInnen sei eine gemeinsame Weltanschauung nicht Ausgangspunkt; vielmehr entzündeten sich viele Proteste in einem lokalen Zusammenhang, die meisten nähmen dann jedoch für sich in Anspruch, „die politische und gesellschaftliche Entwicklung insgesamt zu adressieren und nicht nur für ein konkretes Projekt, sondern für eine bessere Gesellschaft insgesamt aktiv zu werden.“ (S. 272 f.) Das könne ein „verständlicher strategischer Kniff“ sein, nämlich das eigene, begrenzte Anliegen in einen „leichter als Allgemeinwohl zu verpackenden Zusammenhang zu stellen.“ (S. 275) Doch wie in der Geschichte der Parteien sei in einem „unreflektierten und widersprüchlichen Willen zur Mitbestimmung (…) der gesellschaftliche und bewußtseinsmäßige Wandel der Zeit“ angezeigt, wird zustimmend Nipperdey zitiert. Für den Autor liegt es auf der Hand, „dass eine längerfristige Entwicklung von Depots gesellschaftlichen Selbstbewusstseins, die Stabilisierung und Verinnerlichung von Partizipationsrhetorik und Protesterfahrungen, gepaart mit den steigenden Niveaus an Bildung und professionellen Erfahrungen“ gerade bei starken und sich als autark empfindenden Gruppierungen „zu einer immer geringeren Akzeptanzfähigkeit des politischen Prinzips der Repräsentation“ geführt haben. (S. 279) Auch wenn der protestierende Bürger sein Anliegen in ein Größeres einbette, sei jedoch fraglich, ob „wir es bei den betrachteten Bürgerprotesten mit sozialen Bewegungen zu tun haben, welche eine ‚Totalität gesellschaftlicher Verhältnisse‘ in den Fokus nehmen“. (S. 281)

Diskussion

Die Akteure der neuen Bürgerproteste kann man nur schlecht in die Ecke des Wutbürgers exilieren und so mundtot machen und es sind auch keine bloß aufmüpfigen Leute, die nur ‚ihr Mütchen kühlen‘ wollen. Und in der Tat haben „wir es bei den organisierten Bürgerprotesten nicht mit einem Aufbegehren von Underdogs zu tun“. (S. 270) Das wird in der Studie von Felix Butzlaff sehr deutlich, was wohl auch seiner Untersuchungsmethode zu danken ist. Man ist an Feyerabend (auf den er sich nicht bezieht) erinnert und dessen Gegnerschaft zum Methodenzwang; sehr nahe ist er der Feldforschung Girtlers (den er aufgenommen hat). Die Elemente qualitativer Sozialforschung machen die Arbeit ‚lebendig‘, was sich auch in der Präsentation, dem flüssigen und gut lesbaren Text, niederschlägt. Die Interpretationen des Verfassers, die Einbettung der Befunde in soziologische und politikwissenschaftliche Erklärungsansätze sorgen für Plausibilität, ohne dass Butzlaff sich in eigene Meinungsbekundungen verlöre.

Am Ende der Lektüre verbleibt die Frage nach weiterführenden Lern- und daraus folgenden Erkenntnisprozessen der Akteure, die der Verfasser nicht ausspart, die aber mit der Kritischen Theorie in dem Sinne gestellt werden dürfen, ob sie nicht einer „falschen Versöhnung“ aufsitzen, wo Kritik „durch die Auflage des Positiven (…) von vornherein gezähmt und um ihre Vehemenz gebracht“ wird. (Adorno) Dass die verschiedenen Gruppierungen der neuen Bürgerproteste auch Gemeinschaften bilden und sich individuell dort gut aufgehoben fühlen, wie der Autor verschiedentlich hervorhebt, dominiert ihren Protest nicht und es ist nur zu verständlich, „dass es trotz Individualisierungsdrang ein starkes Bedürfnis nach einer schützenden, Identität und Geborgenheit stiftenden Gemeinschaft gibt.“ (S. 274) Dass dabei in der Regel über biographische Unterschiede und solche des Alters der gemeinsame Nenner eine hoch zu haltende, mit Leben zu erfüllende Demokratie ist, zeigt zum einen die gesellschaftlichen Defizite aus Individualisierungsprozessen an, soziale und psychosoziale, und die kompensierende Funktion von Gemeinschaft. Zum anderen lassen die Erfahrungen der Akteure mit Staat und Politik aufhorchen, der Repräsentation von Gesellschaft, ob und wie ihre dahin adressierte Kritik durch die „Auflage des Positiven“ überschattet ist. So weist der Verfasser darauf hin: „Denn was die Protestierenden an ökonomischem Profitstreben kritisieren, ist nicht die Existenz an sich, sondern die Hierarchie an Normen, nach welcher in unserer Gesellschaft Entscheidungen getroffen werden. Dass auch die Politik und Parteien eine ökonomische Logik vertreten und dass ihr eigenes, persönliches Leben sich dieser unterzuordnen habe.“ (S. 174) Selbstredend sind sie mit dem Argument bis Vorwurf konfrontiert, was der Verfasser selbst demokratietheoretisch abwägt, dass sie „als kleine, nicht-majoritäre Gruppen (…) als eine durchaus problematische Einflussgröße in einer Demokratie“ angesehen werden, „da ihnen oft ein rücksichtsloses Streben nach einem Partikularwohl nachgesagt wird, von dem sich die Protestgruppen gerade abgrenzen wollen.“ (S. 275) Dazu merkt der Autor u.a. an, dass „die Forderung nach individueller Definitionsmacht für das Allgemeinwohl aus demokratischer Perspektive hochproblematisch“ ist. (S. 278) Das ist plausibel, so lange man in solcher ‚demokratischen Perspektive‘ bleibt, in der vor allem ökonomische Sachzwänge als nicht zu hintergehende festgezurrt sind und weder zur Reflexion freigegeben sind noch gar zur Disposition stehen. Es zeige sich, „wie sehr Viele neoliberale Gesellschaftsvorstellungen und die Rolle des Einzelnen darin verinnerlicht haben“: Von daher bleibt die Vehemenz von Kritik gezähmt und die „Auflage des Positiven“ (s.o.) unbeschadet. Aber in ihrer neoliberalen Haut scheinen sich die Akteure auch nicht recht wohl zu fühlen: „Auf der anderen Seite zeugen die geäußerten Hoffnungen auf die Etablierung einer Gegenmacht-Position gegenüber rein ökonomisch argumentierenden Logiken davon, dass sie sich durchaus genau davon lösen möchten.“ (S. 281) – Ob hier ein Lernprozess in Gang gesetzt wird, der schlussendlich in die nur über kritische Analyse mögliche Erkenntnis und die Einsicht mündet: „Das Ganze ist das Unwahre“ (Adorno), bleibt abzuwarten und ist eine Frage der Praxis. Wie eine so gespeiste Praxis aussehen kann, darüber wird in anderen Zusammenhängen durchaus kontrovers debattiert. Anders als für die „linksorientierten“ (s.o.) Akteure der neuen Bürgerproteste ist vor allem mit Blick auf jüngere Bewegungen, die womöglich die repräsentative Demokratie für undemokratische Zwecke zu nutzen beabsichtigen, die Frage nach jener wehrhaften Demokratie aufgeworfen, wie sie vom Bundesverfassungsgericht definiert ist. Man erinnert sich an den Hinweis des Autors, wo er Sheri Berman und dessen mahnende Erinnerung an die Weimarer Republik vorträgt. Auch Otto Kirchheimer hatte 1929 die Weimarer Verfassung als eine „Verfassung ohne Entscheidungen“ bezeichnet; der deutsche Soziologe Karl Loewenstein hatte daher 1937 im Exil und aus den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus eine „militant democracy“ gefordert. Schließlich vertrat Carlo Schmid dann 1948 die Ansicht, es gehöre nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selbst „die Voraussetzungen für ihre eigene Beseitigung schafft.“ Auch und vor allem daran wird anzuschließen sein.

Fazit

Die Studie bleibt auf der Ebene von Wertungen und Einschätzungen, wie sie durchaus statthaft sind, dankenswert unprätentiös. Was Butzlaff im Untertitel seines Buches verspricht, wird voll und ganz eingelöst. Der Autor wägt ab, wobei er sich immer bei seinen Ergebnissen rückversichert. Auch daher ist das Buch eine bereichernde Diskussionsgrundlage nicht nur für all jene Akteure, um die es geht, sondern auch für DozentInnen und Studierende vor allem der Soziologie und Politikwissenschaften, die sich mit dem Phänomen der Bürgerproteste vertraut machen möchten. Wer aktuelle Turbulenzen politischer und ökonomischer Entwicklungen und daraus Provokationen für manifestes Wahl- bis Protestverhalten einschätzen möchte, ist mit der Lektüre gut beraten – ggf. auch hinsichtlich einer im Auge zu behaltenden und zur Zeit aktuellen Frage, wie der demokratische Konsens auch im Hinblick auf Wertorientierungen und eben nicht nur ‚formal‘ missliebig und in ‚falsche‘ Richtung gekündigt wird.


Rezensent
Arnold Schmieder
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Zitiervorschlag
Arnold Schmieder. Rezension vom 12.04.2016 zu: Felix Butzlaff: Die neuen Bürgerproteste in Deutschland. Organisatoren - Erwartungen - Demokratiebilder. transcript (Bielefeld) 2016. ISBN 978-3-8376-3341-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20583.php, Datum des Zugriffs 01.05.2017.


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