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Klaus Engelmann, Rainer Schlegel (Hrsg.): juris PraxisKommentar SGB V

Cover Klaus Engelmann, Rainer Schlegel (Hrsg.): juris PraxisKommentar SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. juris (Saarbrücken) 2016. 3., Auflage. 4608 Seiten. ISBN 978-3-86330-090-6. D: 179,00 EUR, A: 179,00 EUR.

2 Bände. Preis inkl. 12 Monate Online-Zugang.
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Thema

Der Kommentar hat die Erläuterung der Vorschriften für die gesetzliche Krankenversicherung zum Gegenstand. Diese hat gemäß § 1 SGB V als Solidargemeinschaft die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wieder herzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern.

Herausgeber und Autoren

Herausgeber sind Dr. Klaus Engelmann und Prof. Dr. Rainer Schlegel.

Insgesamt wirkten an der 3. Auflage 56 Autoren mit. Dabei handelt es sich vorwiegend um Richter von Sozialgerichten, Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter von Verbänden und Behörden. Von besonderer Relevanz für die Auslegung des SGB V ist die Rechtsprechung des BSG. Gemäß Geschäftsverteilungsplan des BSG sind folgende Senate u.a. zuständig für das Krankenversicherungsrecht:

  • 1. Senat-Krankenversicherung
  • 3. Senat-Krankenversicherung, insbesondere Hilfsmittel und nicht ärztliche Leistungserbringung.
  • 6. Senat – Vertrags(zahn)arztrecht
  • 12. Senat – Beitrags- und Mitgliedschaftsrecht der Krankenversicherung

Zu den Verfassern dieses Werks gehören folgende Richter des BSG:

  • Richter am Bundessozialgericht Jürgen Beck (12. Senat)
  • Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Norbert Bernsdorff (12. Senat)
  • Richter am Bundessozialgericht Wolfgang Engelhard (6. Senat)
  • Präsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel (3. Senat)
  • Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ursula Waßer (3. Senat)

Darüber hinaus wirkten mit:

  • Richter am Bundessozialgericht Dr. Bernd Schütze (14. Senat) sowie
  • der Richter am Bundessozialgericht a.D. Prof. Dr. Thomas Clemens,
  • der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Wolfgang Dreher und
  • der Vorsitzende Richter am Bundessozialgericht a.D. Dr. Klaus Engelmann.

Entstehungshintergrund

Die Schrift ist Bestandteil des vom Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Rainer Schlegel und vom Vorsitzenden Richter des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke herausgegebenen Gesamtwerkes „Juris Praxis Kommentar SGB“. In dieser Reihe werden jeweils die Bücher des Sozialgesetzbuches I bis XII kommentiert. Der Juris Praxiskommentar ist ein klassisches Nachschlagewerk, E-Book und Online-Kommentar in einem. Die Online-Version berücksichtigt zeitnah zukünftige gesetzliche Änderungen und die weitere aktuelle Rechtsprechung. Die zitierte Rechtsprechung sowie Normen- und Literaturnachweise werden über die bewährte Online-Verlinkung erschlossen. Die erste Auflage des SGB V erschien 2008 mit einem Umfang von ca. 3.500 Seiten. Die zweite Auflage erschien 2012 und umfasste ca. 4.000 Seiten. Seitdem wurde das SGB V wiederholt, teilweise auch umfangreich, geändert. Mit der Neuauflage wird den gesetzlichen Änderungen sowie der Weiterentwicklung der Rechtsprechung Rechnung getragen. Auf Grund des gewachsenen Umfangs erscheint dieses Werk nunmehr in 2 Bänden. Es wurden Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur mit Stand 31.12.2015 berücksichtigt.

Aufbau und wesentliche Inhalte

Der Aufbau entspricht den Regelungen des SGB V. Dies besteht aus folgenden Kapiteln:

  1. Allgemeine Vorschriften
  2. Versicherter Personenkreis
  3. Leistungen der Krankenversicherung
  4. Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
  5. Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
  6. Organisation der Krankenkassen
  7. Verbände der Krankenkasse
  8. Finanzierung
  9. Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
  10. Versicherungs-und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
  11. Straf- und Bußgeldvorschriften
  12. Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschland

Bei den abgedruckten Paragraphen des Gesetzes wird jeweils das Datum der Fassung und der Gültigkeit der Norm angegeben. Danach erfolgen die Erläuterungen. Diese erfolgen in Abhängigkeit und der Spezifik der jeweiligen Norm detailliert gegliedert mit folgenden Punkten: Basisinformationen, Auslegung der Norm, Praxishinweise. Mit den Basisinformationen wird die Entstehungsgeschichte der jeweiligen Norm und deren Weiterentwicklung erläutert. Dadurch wird das Verständnis für inhaltliche Veränderungen des Normengehaltes erleichtert. Durch die Gliederung und durch das Stichwortverzeichnis am Schluss des zweiten Bandes wird der Zugriff auf die jeweils interessierende Problematik erleichtert. Literatur und Rechtsprechung zum Thema wurden umfassend ausgewertet. Dies schließt auch die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG ein. Das betrifft beispielweise die Ausführungen zu § 44 SGB V und § 46 SGB V zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld. Hier wird darauf verwiesen, dass die Rechtsprechung des BSG von den Instanzgerichten mit beachtlichen Argumenten kritisiert wurde (Bd 1, S.869). Auf Grund von Änderungen durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vom 16.07.2015 wurde „für eine Vielzahl von Fallgestaltungen, in denen die Rechtsprechung des BSG besonders unbillig erschien, Klarheit geschaffen“(Bd1, S. 871).

Mit dem am 01.01.1989 in Kraft getretenen SGB V wurde die gesetzliche Krankenversicherung, die vorher in der Reichsversicherungsordnung geregelt worden war, in das Sozialgesetzbuch integriert. Kennzeichnend für die gesetzliche Krankenversicherung sind folgende Strukturmerkmale:

  • Duales System von gesetzlicher und privater Krankenversicherung. Die gesetzliche Krankenversicherung basiert auf dem Prinzip der Pflichtversicherung ( § 5 SGB V) vorbehaltlich einer Versicherungsfreiheit (§ 6, 7 SGB V) oder der Möglichkeit der Befreiung von der Versicherungspflicht (§ 8 SGB V). Auf Grund diverser gesetzlicher Regelungen und der erweiterten Versicherungspflicht ist zu verzeichnen, dass etwa 90 % der Bevölkerung in der gesetzlichen Krankenversicherung und 10 % in der privaten Krankenversicherung krankenversichert sind.
  • Beitragsfinanzierung. Die Krankenkassen werden in der Hauptsache durch Beiträge und staatliche Zuschusszahlungen finanziert.
  • gegliederte Organisation. Die gesetzliche Krankenversicherung wird gemäß § 4 SGB V durch rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung durchgeführt, die nach Kassenarten untergliedert sind.
  • Sachleistung. Je Versicherungsfall erhalten die Versicherten grundsätzlich Sachleistungen. Anstelle der Sach-oder Dienstleistungen darf die Krankenkasse gemäß § 13 SGB V Kosten nur erstatten, falls dies gemäß SGB V oder dem SGB IX (medizinische Rehabilitation) vorgesehen ist.

Diese und andere Normenkomplexe werden im Detail dargestellt. Gemäß den Angaben im Vorwort zu dieser Auflage liegt der Anteil der Kosten für das Gesundheitswesen bei rund 11 % des Bruttoinlandsprodukts.

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung betragen derzeit ca. 200 Mrd. jährlich. Als Konsequenz daraus ergibt sich: „Das Gesundheitswesen im Ganzen und die gesetzliche Krankenversicherung als sein wichtigster Sektor gehört zu den bedeutendsten Wirtschaftsbereichen Deutschlands und dass mit steigender Tendenz.“

Der Regelungsbereich des SGB V ist durch eine große Dynamik gekennzeichnet. Seitdem Inkrafttreten am 01.01.1989 wurde das Gesetz 205-mal geändert. In der Neuauflage wurden auch die umfassenden Änderungen des SGB V aus dem Jahr 2015 berücksichtigt.

Dies betrifft u.a.:

  • Niederlassung von Ärzten/medizinischen Versorgungszentren in unterversorgten und strukturschwachen Gebieten
  • Stärkung der Vorsorge
  • palliativmedizinische Versorgung am Lebensende
  • Stärkung der Qualität der Krankenversorgung.

Es wurden insbesondere folgende Gesetze berücksichtigt:

  • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz -GKV-VSG vom 16.07.2015
  • Präventionsgesetz -PrävG- 17.07.2015
  • Hospiz- und Palliativgesetz -HPG- vom 01.12.2015
  • Krankenhausstrukturgesetz -KHSG vom 10.12.2015
  • „E-HealthG“ vom 21.12.2015

Fazit

Im Vorwort wird darauf verwiesen, dass es auf Grund der Regelungsdynamik auf dem Gebiet der gesetzlichen Krankenversicherung kaum noch möglich ist, „die Vielzahl gesetzlicher Änderungen zu erfassen, dass „neue Recht“ inhaltlich aufzuarbeiten und zu verinnerlichen“. Das Krankenversicherungsrecht sei daher zu einem hochkomplexen Expertenrecht geworden. Ein wichtiges Hilfsmittel stellt daher „dieser Kommentar, ein Kommentar von Experten für Experten“ dar. Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Die vorliegende Kommentierung basiert auf einer umfassenden Auswertung von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Sie ragt aus der Vielzahl von kleineren und größeren Darstellungen des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherungen heraus. Die Erläuterung der Materie in zwei Bänden ermöglicht es viele Rechtsfragen detaillierter als in anderen Schriften aufzubereiten. Ein besonderes Merkmal der Ausführungen ist die Praxisbezogenheit. Sie findet auch darin ihren Ausdruck, dass viele Praxishinweise erteilt werden. Dabei wird auch auf das Sozialverwaltungsrecht des SGB X eingegangen, das bei der Rechtsanwendung durch die Krankenkassen teilweise vernachlässigt wird. Der vorliegende Kommentar ist als wissenschaftlich fundiertes und praxisorientiertes Nachschlagewerk wärmstens zu empfehlen.


Rezensent
Dr. Richard Schüler
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Homepage www.anwaelte-ssk.de
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Zitiervorschlag
Richard Schüler. Rezension vom 20.10.2016 zu: Klaus Engelmann, Rainer Schlegel (Hrsg.): juris PraxisKommentar SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. juris (Saarbrücken) 2016. 3., Auflage. ISBN 978-3-86330-090-6. 2 Bände. Preis inkl. 12 Monate Online-Zugang. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20723.php, Datum des Zugriffs 24.09.2017.


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