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Torsten Schaumberg: Sozialrecht

Cover Torsten Schaumberg: Sozialrecht. Einführung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2016. 200 Seiten. ISBN 978-3-8252-4490-3. D: 22,99 EUR, A: 23,70 EUR, CH: 29,10 sFr.
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Thema

Das Buch ist eine einführende Darstellung des Sozialrechts. Darüber hinaus wird die juristische Falllösung in diesem Themenbereich behandelt.

Autor

Prof. Dr. Torsten Schaumberg lehrt Sozialrecht an der Hochschule Nordhausen.

Entstehungshintergrund

In seinem Vorwort erläutert Schaumberg, dass sein Buch einen Überblick über das Sozialrecht gibt mit dem Schwerpunkt im Bereich des Sozialversicherungsrechts. Adressaten sind Studierende unterschiedlicher Fachrichtungen und Praktiker, die sich mit sozialrechtlichen Fragestellungen beschäftigen.

Aufbau und Inhalt

Teil 1 Grundsätzliches zum Sozialrecht

Zu Beginn erläutert Schaumberg die formelle und materielle Dimension des Sozialrechts sowie die Funktion des Sozialrechts hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit. Der Leser erfährt die wichtigsten historischen Entwicklungslinien im Sozialrecht und erhält einen Einblick in die ökonomischen Aspekte dieses Rechtsbereichs

Im weiteren Verlauf nennt der Autor die Rechtsquellen und diskutiert die Ansätze zur Strukturierung des Sozialrechts.

Ausführungen zum internationalen Sozialrecht und der juristischen Fallbearbeitung runden diesen ersten Teil ab.

Teil 2 Gemeinsame Vorschriften für das Sozialrecht

Schaumberg geht auf die Aufgaben des Sozialgesetzbuches und die sozialen Rechte ein. Näher beschreibt er die Informationspflichten und die unterschiedlichen Möglichkeiten ihrer Erfüllung durch die Sozialleistungsträger (allgemeine Information der Bevölkerung durch Publikationen bis hin zur individuellen Beratung der Antragsteller). Das Kapitel endet mit den Ausführungen hinsichtlich der Grundzüge des Sozialleistungsrechts (Antrag, Anspruch und Ermessen, Mitwirkungspflichten des Antragstellers).

Teil 3 Sozialversicherungs- und Arbeitsförderungsrecht als soziale Vorsorgesysteme

Hier erfährt der Leser zunächst Grundlegendes zur Sozialversicherung und Arbeitsförderung, Mitgliedschaft, Versicherungspflicht und Versicherungsberechtigung sowie über die Beschäftigungsverhältnisse im Sinne der Sozialversicherung, inklusive geringfügige Beschäftigung und die Beschäftigung in der Gleitzone. Der Abschnitt behandelt ebenso die Finanzierung der Sozialversicherung.

Schaumberg stellt in den weiteren fünf Abschnitten die Kranken-, Renten-, Pflege-, Unfallversicherung sowie die Arbeitsförderung vor. Gemeinsam ist diesen Abschnitten, dass diese jeweils ein Fallbeispiel aus der juristischen Praxis vorangestellt haben, anhand dessen sich die weitere Darstellung orientiert. Schaumberg führt für jeden einzelnen Bereich den Zugang zur Versicherung (versicherter Personenkreis), die wesentlichen Leistungsarten des Versicherungszweiges, Finanzierung und das jeweilige Leistungserbringungsrecht aus.

Teil 4 Soziale Entschädigungssysteme

Teil 5 Soziale Hilfe und Förderung

Für die Sozialgesetzbücher II (Grundsicherung für Arbeitssuchende), XII (Sozialhilfe), VIII (Kinder- und Jugendhilfe), und IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) stellt Schaumberg die Grundprinzipien der entsprechenden Teile des Sozialgesetzbuches dar. Er beschreibt den Personenkreis der Leistungsberechtigten, die Leistungsarten sowie die Organisation der Leistungsträger.

Konkreter wird die Darstellung hinsichtlich der Eingliederung in Arbeit, Leistungen zur Existenzsicherung, Sanktionen des SGB II sowie die Hilfe in besonderen Lebenslagen (SGB XII).

Teil 6 Sozialverfahrensrecht

Einführend beschreibt Schaumberg die Verfahrensgrundsätze im Sozialverwaltungsverfahren. Sehr ausführlich wird das Verfahrensrecht hinsichtlich des Verwaltungsaktes dargestellt (Definition, Arten, Bestandskraft, Widerruf und Widerspruch). Der Abschnitt schließt mit einer Abhandlung über öffentlich-rechtliche Verträge.

Im letzten Abschnitt erfährt der Leser die Grundzüge des sozialgerichtlichen Verfahrens (Aufbau der Sozialgerichtsbarkeit, Verfahrensgrundsätze, Klagearten, Beendigung des gerichtlichen Verfahrens).

Abschließend findet der Leser im Buch die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen mit Lösungsvorschlägen des Autors sowie die Lösungen der Übungsfälle und ein ausführliches Stichwortverzeichnis.

Diskussion

Das Buch spricht durch seine durchdachte Systematik mehrere Lesergruppen an: Studierende erhalten einen schnellen Überblick über das Rechtsgebiet, Praktiker haben einen schnellen Zugriff auf die relevante für sie relevante Thematik. Die inhaltliche Darstellung ist notwendigerweise verkürzt; schließlich ist es ein einführendes Werk. Schaumberg gleicht das durch eine Vielzahl von weiterführenden Literaturhinweisen aus.

Wem der Text nicht ausreicht, ist eingeladen, das eigene Wissen anhand der Wiederholungsfragen zu überprüfen. Die Lektüre der Lösungen ermöglicht dem Leser, weitere Erkenntnisse zum Sachgebiet zu gewinnen. In der Regel sind es auch praxisrelevante Fälle, die hier besprochen werden.

Positiv zu erwähnen ist zudem der Rechtsstand von 12/2015, was es dem Autor ermöglicht, die wichtigen Neuerungen im Bereich der Pflegeversicherung, die ab 2017 Gültigkeit erlangen, ausführlich darzustellen. Insbesondere gelingt ihm die Darstellung des neuen Begriffs der Pflegebedürftigkeit sehr anschaulich.

Einschränkend hierzu sind nicht alle Neuerungen des Krankenhausstrukturgesetzes hinsichtlich des Entlassungsmanagements nach Krankenhausaufenthalt (zum Beispiel Kurzzeitpflege ohne Pflegebedürftigkeit nach § 39c SGB V) enthalten. Vielleicht waren diese Regelungen nach Einschätzung des Autors zu speziell für eine Einführung in das Sozialrecht.

Den größten Gewinn hat der Leser, wenn er parallel zu Schaumbergs Ausführungen auch den jeweiligen Gesetzestext greifbar hat. Darauf weist auch der Autor einleitend hin. Seinem Verständnis nach ist das Sozialrecht ohne das eigene Studium des Gesetzes im Wortlaut nicht nachvollziehbar und zum Verständnis der Materie unbedingt notwendig.

Fazit

Das Buch bietet Studierenden unterschiedlicher Fachrichtungen eine fundierte Einführung in die wichtigsten Themenbereiche des Sozialrechts. Für das vertiefende Studium findet der Leser zahlreiche Literaturhinweise. Aufgrund des aktuellen Rechtsstands ist der Nutzen sehr hoch. Auch für die Berufspraxis gibt es hierfür eine uneingeschränkte Kaufempfehlung.


Rezensent
Bernd Gimmel
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Zitiervorschlag
Bernd Gimmel. Rezension vom 12.09.2016 zu: Torsten Schaumberg: Sozialrecht. Einführung. Nomos Verlagsgesellschaft (Baden-Baden) 2016. ISBN 978-3-8252-4490-3. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20902.php, Datum des Zugriffs 21.08.2019.


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