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Reinhard J. Wabnitz, Jürgen Sauer u.a.: Grundkurs Existenzsicherungs­recht für die Soziale Arbeit

Cover Reinhard J. Wabnitz, Jürgen Sauer, Markus Fischer: Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit. UTB (Stuttgart) 2016. 181 Seiten. ISBN 978-3-8252-4673-0. D: 19,99 EUR, A: 20,60 EUR, CH: 25,30 sFr.

Mit 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen.
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Autoren

Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer, Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Prof. Dr. Markus Fischer lehren Recht im Fach Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Entstehungshintergrund

Der Klappentext weist darauf hin, dass die Begleitung und Unterstützung von von Armut betroffenen Menschen eine zentrale Aufgabe in der Sozialen Arbeit ist. Das Buch stellt die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dar, vermittelt Studierenden Grundlagenwissen und bereitet diese durch Fälle und Musterlösungen auf die Modulprüfungen vor.

Aufbau

Nach einer Einleitung gliedert sich das Werk in 14 Kapitel:

  1. Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung
  2. Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II
  3. Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II)
  4. Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II)
  5. Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II)
  6. Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II)
  7. Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II)
  8. Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II)
  9. Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II)
  10. Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung
  11. Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II)
  12. Existenzsicherung nach dem SGB XII
  13. Existenzsicherung nach dem AsylbLG
  14. Entgeltersatzleistungen

Inhalt

In ihrer Einleitung erläutern die Autoren die Entstehungshintergründe, die zur Verabschiedung des Sozialgesetzbuchs II geführt haben und weisen auf die Hauptkritik dieser Neuordnung hin (Absenkung der Leistung, Ausscheiden aus dem Leistungsbezug, Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen und Leistungskürzungen).

Die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II werden hauptsächlich und tiefergehend in diesem Buch besprochen. Die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz als weniger bedeutende Existenzsicherungssysteme werden dagegen im Überblick dargestellt.

Das Kapitel 1 führt grundlegend in die Aufgaben des Sozialrechts und seiner Regelungswerke ein. Hilfreich bei der Bestimmung von Zuständigkeiten sind die Darstellungen der Beziehungen der Leistungen des SGB II zu den Feldern Familienförderung (SGB VIII), Ausbildung und Arbeitsmarkt (SGB III und XII) sowie den Leistungen bei oder zur Vermeidung von Armut (Arbeitslosengeld 1, Wohngeld, Geld- und Sachleistungen der SGB II und XII).

In den weiteren Kapiteln führen die Autoren systematisch in die Regelungen des SGB II ein.

Ausgehend von den unterschiedlichen Leistungsträgern und deren Organisationsformen erläutern sie das Verwaltungsverfahren und gehen auf die Besonderheiten des Verwaltungsverfahren im Bereich des SGB II ein (Kapitel 2).

Im Bereich der Leistungsberechtigung erfahren die LeserInnen die Bestimmungen zur Abgrenzung von Erwerbsfähigkeit zur Erwerbsunfähigkeit im Sinne des SGB II sowie Gründe, die zum Leistungsausschluss vom SGB II führen. Die Leistungsberechtigung als Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft wird ebenso erläutert (Kapitel 3).

Die Bemessung der Regelbedarfe und der Sonderbedarfe wird ausgehend von den verfassungsrechtlichen Vorgaben dargestellt (Kapitel 4).

Im Bereich der Kosten für Unterkunft und Heizung gehen die Autoren auf die Angemessenheit des Wohnraums und die Kostenarten, die unter diesen Bereich bei der Leistungserbringung berücksichtigt werden, ein. Welche Umstände zum Umzug auf Veranlassung des Leistungsbringers führen können, thematisieren sie abschließend in diesem Kapitel (5).

Kapitel 6 erklärt die abweichende Erbringung von Leistungen in Form von Sachleistungen, Darlehen, einmalige Leistungen, Vorschuss und Zuschuss.

Besonderheiten für Auszubildende und die Leistungen zur Bildung und Teilhabe sind Thema des Kapitel 7.

Welche Regelungen zum Einkommens- und Vermögenseinsatz gelten und welchen Selbstbehalt es gibt, erfahren die LeserInnen in Kapitel 8.

Kapitel 9 geht auf die Bedürftigkeitsprüfung und den Einkommenseinsatz in Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaften ein.

Die Voraussetzungen und Regelungen hinsichtlich der Verpflichtung anderer, Nachforderung und Rückforderung von Leistungen sind die Themen des 10. Kapitels.

In Kapitel 11 werden die Grundsätze der Arbeitsförderung (Arbeitsverpflichtung, Eingliederungsvereinbarung, Zumutbarkeit) sowie die Sanktionen erläutert. Mit diesem Kapitel schließt die Darstellung bezüglich des SGB II.

Die nachfolgenden Kapitel gehen auf die Leistungen des SGB XII (Kapitel 12), Asylbewerberleistungsgesetz (Kapitel 13) und die Entgeltersatzleistungen des SGB III (Arbeitslosengeld 1, Übergangs- und Ausbildungsgeld, Insolvenzgeld, Kurzarbeitergeld) sowie das Krankengeld nach dem SGB V ein (Kapitel 14).

Diskussion

Thematisch vermitteln die Autoren das Grundwissen, dass viele in der Sozialen Arbeit Tätigen für ihre alltägliche Beratungsarbeit im Bereich der Existenzsicherung benötigen. Vielfach müssen die BeraterInnen Fragen zu Ansprüchen, Zuständigkeiten und Leistungen beantworten. Die KlientInnen möchten zudem eine Einschätzung hinsichtlich der Rechtsmäßigkeit eines Leistungsbescheides von den BeraterInnen bekommen. Die Autoren stellen die komplexen Zusammenhänge gut nachvollziehbar dar. Der thematische Einstieg in die Kapitel klärt grundlegende Voraussetzungen und Begriffe. Die LeserInnen werden durch die Fragen zum Kapitel in ihrer Rolle als BeraterIn angesprochen, indem passende Fälle aus der Beratungspraxis ausführlich in den Musterlösungen besprochen werden. Hierdurch werden die Kenntnisse aus dem Kapitel praxisrelevant vertieft.

Für die erste Orientierung ist die Lektüre des Buches zunächst ausreichend. Wem das nicht reicht, findet im Text zahlreiche Literaturhinweise für sein weiteres Studium. Ausführliche Abkürzungs- und Literaturverzeichnisse sowie ein Sachregister machen das Buch gut nutzbar. Die Ergänzung des Textes findet an zahlreichen Stellen durch Übersichten statt. Da diese inhaltlich gut gestaltet sind, wäre ein Verzeichnis der Übersichten mit Seitenzahlen wünschenswert. Ohne dieses gestaltet sich das Wiederauffinden zu einem zeitraubenden Suchspiel.

Fazit

Mit Hilfe dieses Buches erhalten die LeserInnen einen kompakten und gut nachvollziehbaren Einstieg in das komplexe Beratungsfeld der Existenzsicherung. Die Darstellung orientiert sich dabei an wesentliche Grundfragen, die für Beraterinnen und Berater in vielen unterschiedlichen Arbeitsfeldern der Sozialen Arbeit alltägliche Klientenfragen darstellen. Die LeserInnen können nach der Lektüre Bescheide der Jobcenter nachvollziehen und ihre KlientInnen bei ihren Fragen zur Existenzsicherung fachlich gut beraten. Für die weitere Vertiefung des Wissens geben die Autoren zahlreiche Literaturhinweise.

Durch seinen klaren Aufbau eignet sich das Buch ebenso als Schnellreferenz in der alltäglichen Beratungsarbeit. Das Buch „Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit“ von Sauer, Wabnitz und Fischer ist eine lohnenswerte Anschaffung für Studierende und Praktiker!


Rezensent
Bernd Gimmel
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Zitiervorschlag
Bernd Gimmel. Rezension vom 24.01.2017 zu: Reinhard J. Wabnitz, Jürgen Sauer, Markus Fischer: Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit. UTB (Stuttgart) 2016. ISBN 978-3-8252-4673-0. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/20942.php, Datum des Zugriffs 10.12.2019.


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ISSN 2190-9245

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