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Edith Kellnhauser: Der Gründungsprozess der Pflegekammer Rheinland-Pfalz

Cover Edith Kellnhauser: Der Gründungsprozess der Pflegekammer Rheinland-Pfalz. Vorgehensweise, Registrierung der Mitglieder & Wahl der Vertreterversammlung. Schlütersche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG (Hannover) 2016. 72 Seiten. ISBN 978-3-89993-380-2. D: 19,95 EUR, A: 20,60 EUR, CH: 30,50 sFr.
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Thema

Über die Etablierung von Pflegekammern wird mit berufspolitischen und professionstheoretischen Argumenten bereits einige Zeit diskutiert. Dieses Buch beschreibt den Gründungsprozess der ersten Landespflegekammer Deutschlands.

Autoren

Edith Kellnhauser ist Pflegekraft, emeritierte Professorin für Pflegewissenschaft und Mitglied im Gründungsausschuss der Errichtung der Landespflegekammer in Rheinland-Pfalz.

Aufbau und Zielgruppe

Kellnhauser wendet sich mit dem Buch an „alle Kolleginnen und Kollegen, die mit der Gründung einer Pflegekammer in Deutschland befasst sind“. Auf 72 Seiten im A5-Format sind neun Kapitel verteilt, die im Folgenden skizziert werden.

Inhalt

1. Auf dem Weg zur Pflegekammer. Der erste Abschnitt zeigt, was eine Pflegekammer ist und welche Aufgabe sie hat: die pflegerische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Neben der Regulierung des Berufsstandes fallen z.B. die Aushändigung der Urkunde zur Berufserlaubnis, die Registrierung aller Berufsangehörigen, die Standesaufsicht und die Einwirkung auf Aus- und Weiterbildungseinrichtungen in den Bereich der Kammer. Gesundheitspolitisch werden mit der Pflegekammer Berufsexperten an Entscheidungsprozessen beteiligt.

2. Berufliche Initiativen zur Gründung einer Pflegekammer seit 1990. Bereits vor 25 Jahren gab es mit dem ersten Förderverein strukturierte Aktivitäten für eine Pflegekammer. Die freiwillige Registrierung beruflich Pflegender und einzelne Berufsordnungen können als „vorauseilende Teilaktion“ gewertet werden. Zudem wurden mit den zuständigen Politikern interagiert. Besonders vor den Wahlen wurde dies durch sogenannte Wahlprüfsteine mit speziellen Fragen zur Pflegekammer intensiviert. Vier Rechtsgutachten zwischen 1994 und 2008 bestätigen, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber der Schaffung einer Pflegekammer bestehen. 2004 empfahl der Deutsche Pflegerat die Errichtung von Pflegekammer auf Landes- und Bundesebene, ähnlich positionierten sich der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe und der Verband der PflegedirektorInnen der Universitätskliniken.

3. Derzeitiger Sachstand: Pflegekammern in den Bundesländern. Alle Bundesländer und ihr jeweiliger Status zur Pflegekammer werden dargelegt. Kontrastierend lassen sich Schleswig-Holstein mit einem bereits tätigen Errichtungsausschuss und Mecklenburg-Vorpommern betrachten – im letztgenannten sind außer einer Befragung der Pflegenden keine weiteren (politischen) Maßnahmen erfolgt.

4. Die Gründung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. Die Initiative der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz und den daraus folgenden Gesprächen mit der damaligen Sozialministerin hat sich mit Gegnern einer Pflegekammer wie der Landesärztekammer, ver.di und Protesten aus den eigenen Reihen auseinandergesetzt. Im Winter 2012/2013 ergab eine Befragung der Pflegenden eine Zustimmung von rund 76%. Der Abstimmungsprozess wurde von Informationsmaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit begleitet, Kellnhauser bezeichnet dies als eine nie zuvor dagewesene Intensität der Kontaktaufnahme zu den Pflegenden.

5. Die Gründungskonferenz. Die Gründungskonferenz wurde am 03.07.2013 berufen. Ihre Aufgabe war die Bestimmung grundlegender Komponenten für eine tragfähige Struktur sowie Organisation und Finanzierung der Pflegekammer. Die Gründungskonferenz befasste sich mit den Veränderungen des Heilberufsgesetzes. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde aufgrund der wahrgenommenen Wissensdefizite bei den Berufsangehörigen intensiviert und eine Geschäftsstelle an der Hochschule Ludwigshafen installiert. Die Arbeitsgruppen zu Finanzen und Organisation nahm ihre Arbeit zu Themen wie Mitgliedsbeitrag oder Voraussetzungen für ein EDV-System auf.

6. Die Novellierung und Verabschiedung des Heilberufsgesetzes. Mehr als ein Jahr vergingen zwischen der ersten eingereichten Stellungnahme bis zur Verabschiedung des Heilberufsgesetzes. Damit war nach zahlreichen Begutachtungen und Anhörungen die Grundlage für die Landespflegekammer geschaffen und der Gründungsausschuss nahm seine Arbeit auf

7. Der Gründungsausschuss. Dieser Ausschuss als das ausführende Gremium der Kammeraufgaben nahm u.a. Beschlüsse zu Personalangelegenheiten, zum Sitz der Kammer und zur Meldeordnung vor. Für das operative Geschäft wurde ein Bewerbungsverfahren für eine Geschäftsleitung eingeleitet. Ebenso wurde die Beitragshöhe verhandelt und die Organisation der ersten Vertreterversammlung zum Jahresbeginn 2016 vorgenommen. Die Informationsvermittlung zu den Berufsangehörigen ruhte auf drei Säulen: einer digitalen, einer Strategie vor Ort und eine unter Nutzung der Presse.

8. Die Vertreterversammlung. Am 15.12.2015 ergab die Wahl der Vertreterversammlung folgende Ergebnisse: bei einer Wahlbeteiligung von 43% erreichte die zahlenmäßig größte Liste „100% gute Pflege(DPO/kombat)“ 25% der Stimmen, 15% gingen an „ver.di ArbeitnehmerInnen gestalten Pflege“, die weiteren Stimmen verteilten sich auf die weiteren 15 Listen. Alle 81 Sitze konnten besetzt werden. Die ersten Sitzungen der Vertreterversammlung kümmerten sich hauptsächlich um die Satzung, die Akzeptanzschaffung im Sinne einer Mitmachkammer, die Personen-Wahlen zur Ausübung der Amtsgeschäfte (Präsident, Vizepräsident und Vorstand).

9. Abschluss und Ausblick. Das kurze Abschlusskapitel betont nochmal das Engagement und den Zusammenhalt der Personen, die in der Einigung in der Sache die Pflegekammer vorangebracht haben.

Diskussion

Der Weg der Pflegekammer in Rheinland-Pfalz kann eine Grundlage zur Errichtung weiterer Landespflegekammer sein und ist damit ein wichtiges berufspolitisches Buch. Zu begrüßen ist die Offenheit, mit der Kellnhauser aus Protokollen der Sitzungen der Gründungskonferenz zitiert. Die Einblicke in diese Arbeit sind wichtig für akzeptanzfördernde Transparenz und Nachvollziehbarkeit.

Die Argumentation von Befürwortern und Gegnern zu kennen und sachlich nachvollziehen zu können ist für mich ein wichtiger Schritt in der Auseinandersetzung mit dem Thema. Die Autorin führt insbesondere bei den Contra-Argumenten mehrfach die Benennung von „Klischees oder Halbwahrheiten“ auf, ohne konkreter zu werden, was genau dies denn beinhaltet. Hier hätte ich mir mehr sachbezogene, detaillierte Information gewünscht, um den Diskurs inhaltlich-argumentativ führen zu können. Der Sachstand in den Bundesländern ist z.T. überholt, dem Publikationsprozess eines Buches ist es hier geschuldet, das die aktuellsten Entwicklungen hier keinen Eingang mehr finden konnten.

Fazit

Dieses Buch zeichnet den Weg der Gründung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz nach und versteht sich damit selbst als Zeitdokument und Leitfaden.


Rezensentin
Dr. sc.hum. Nina Fleischmann
M.A. Public Health und Pflegewissenschaft
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Zitiervorschlag
Nina Fleischmann. Rezension vom 23.11.2016 zu: Edith Kellnhauser: Der Gründungsprozess der Pflegekammer Rheinland-Pfalz. Vorgehensweise, Registrierung der Mitglieder & Wahl der Vertreterversammlung. Schlütersche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG (Hannover) 2016. ISBN 978-3-89993-380-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/21128.php, Datum des Zugriffs 27.06.2019.


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ISSN 2190-9245

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