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Jan-Werner Müller: Was ist Populismus?

Cover Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2016. 159 Seiten. ISBN 978-3-518-12697-4. D: 15,00 EUR, A: 15,50 EUR, CH: 21,90 sFr.
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Wer nicht sagen kann, was demokratisch ist, muss populistisch denken

Der an der Princeton-University in den USA Politische Theorie und Ideengeschichte lehrende Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller hat 2014 im Rahmen der Vorlesungsreihe des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien die Frage gestellt: „Was ist Populismus?“. Diese Nachschau scheint angesichts der populistisch sich entwickelnden Welt notwendig; verstehen unter „Populismus“ doch Argumentatoren und Agitatoren ganz verschiedenes. Die Zuschreibungen von rechts- und linkspopulistischen Parolen fallen je nach politischer und ideologischer Einstellung unterschiedlich aus. Es ist dabei nicht angebracht, populistisches Denken und Handeln schönzureden. Aber auch nicht von vornherein in die Ecke von Fremdenfeindlichkeit, Unverstand, Ewiggestrigkeit und Unpolitik zu stellen. Wie bei allen Begriffen, die als Schlagwörter daherkommen und individuelles und kollektives, gesellschaftliches Zusammenleben berühren oder stören, kommt es darauf an, hinter den Vorhang und Nebel von alltagsorientierten und vielfach emotionalen Aufgeregtheiten zu schauen: „Wer nicht zu sagen weiß, was demokratisch ist und was nicht, bleibt hilflos angesichts der Behauptungen, Populismus sei … doch eigentlich urdemokratisch“.

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Populismus ist nicht demokratisch, sondern illiberal! Damit dies aber überzeugend und beweiskräftig dargelegt werden kann, braucht es nicht nur ein demokratisches Bewusstsein, sondern auch eine historische und politische Analyse. Denn, darauf verweist der Autor bereits bei der Einleitung zu seinem Essay: „Das demokratische ‚Wir‘ ist keine Tatsache, die man einfach so konstatieren kann, sondern ein anstrengender Prozess, bei dem Zugehörigkeit immer wieder neu ausgehandelt und erstritten wird“.

Aufbau und Inhalt

Jan-Werner Müller gliedert seine Analyse in drei Kapitel und schließt sie mit einer Zusammenfassung ab, in der er zehn Thesen formuliert und Perspektiven zur Zukunft der repräsentativen Demokratie entwickelt.

Im ersten Kapitel stellt er die Frage nach der Theorie des Begriffs, im zweiten nach der Praxis, und im dritten Teil reflektiert er, wie ein demokratischer Umgang mit Populisten aussehen kann. Der Autor setzt sich auseinander mit den gängigen und durchaus logisch erscheinenden Argumentationen zu wissen, was Populismus ist. Er zeigt auf, dass die vielfältigen, individuellen und ideologischen Ausprägungen eine eindeutige Zuschreibung (fast) unmöglich machen. Er verweist darauf, dass die Einstellungen von Demokraten gegenüber Populisten meist aus der Modernisierungstheorie schöpfen und populistische Auffassungen überwiegend den „Modernisierungsverlierern“ zuwiesen: „Populisten … sprächen Menschen an, für die alles irgendwie zu schnell gehe, die bei Umbrüchen nicht mehr richtig mitkämen, die sich zurück in eine einfachere, am liebsten vormoderne Welt flüchten wollten und deshalb auch anfällig seien für populistische Rattenfänger mit ihren einfachen Politikrezepten“. Vielmehr kommt er bei der Betrachtung der historischen und aktuellen Entwicklung zu der Definition: „Populismus ist eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen – wobei diese Art von Eliten eigentlich gar nicht wirklich zum Volk gehören“. Es sind die einfachen, moralisch motivierten Unterscheidungskriterien, die Populisten zu Demokratiefeinden machen: „Das entscheidende Kriterium ist …, dass sich im Diskurs der Populisten ein dezidierter Antipluralismus findet und dass sie sich stets auf das Volk als eine eindeutig moralische Größe beziehen“.

Mit Blick auf die Praxis von populistischem Denken und Handeln zeigen sich diese antipluralistischen Auffassungen im wesentlichen in drei Denk- und Handlungsstrategien: „Die Vereinnahmung des gesamten Staates; Loyalitätsbeschaffung durch Massenklientelismus; Unterdrückung der Zivilgesellschaft und, wenn möglich, der Medien“ („Lügenpresse“). Sind Populisten an der Macht – das zeigt sich in mehreren Ländern – richten sie diese Macht ganz schnell darauf aus, eigene, populistische Gesetze und Verfassungen zu erlassen und damit den „Volkswillen“ geradezu auszuhebeln (siehe dazu die Politik in Ungarn, in Polen, in der Türkei … ). Weil sie diese ideologisch und machtpolitisch geradezu mit dem „Volkswillen“ und mit „Volkszustimmung“ begründen, sind sie in ihren Ländern sogar erfolgreich und weitgehend anerkannt.

Wie mit Populisten im Alltag und im gesellschaftspolitischen Leben umgegangen werden kann, wird im dritten Kapitel diskutiert. Eines ist dabei klar: Populismus in demokratischen Gesellschaften kann nicht durch Ausschluss erfolgen, sondern durch Auseinandersetzung. Denn das ist die demokratische Chance, die es zu begreifen und einzusetzen gilt! So ist es auch schädlich und undemokratisch, wenn Parteien versuchen, den Populisten dadurch den Wind aus den Segeln zu nehmen, dass sie deren populistische Parolen übernehmen oder gar überbieten wollen. Unwirksam und sogar kontraproduktiv ist auch, wenn gegen Rechtspopulismus Linkspopulismus eingesetzt wird.

Im Schlussteil schließlich formuliert der Autor seine zehn Thesen, die sich zusammenfassen lassen in Einstellungen, die als demokratisch und freiheitlich zu verstehen sind. Populismus ist demnach eher ein (notwendiges?) Übel als eine Gefahr für die Demokratie – wenn die Demokraten in der Lage und fähig sind, ihre gute Regierungs- und Lebensform im Alltag und in der Gesellschaft zu praktizieren. Das Wesen einer repräsentativen Demokratie nämlich ist es, dass „Repräsentation … an sich kein demokratisches Prinzip ist“. Solange es nicht gelingt, „gemeinsames Handeln von Gleichen ( ) ohne Vermittlung, ohne Repräsentation“ zu erreichen, also eine „postrepräsentative Demokratie“ herzustellen, müssen wir mit der repräsentativen Demokratie so demokratisch wie möglich leben. Die Versprechen von Populisten jedenfalls, anstelle von Demokratie kollektive Autonomie schaffen zu können, ist ein Märchen und ein Betrug!

Fazit

Populistische Einstellungen, die sich in Haltungen zeigen wie: „Mir passt die ganze Richtung nicht – und ich weiß, wohin es gehen soll!“, lassen sich nicht einfach abtun in Denk- und Verhaltensweisen von ewig Gestrigen, von Nationalisten, Faschisten oder Rassisten. Das ist der Wert von Demokratie: Demokratische Auseinandersetzung und immer wieder neu zu formulierende Argumentationen auch gegen Demokratiegegner und -feinde zu versuchen. Das aber kann nur gelingen, wenn ich selbst auf festem, demokratischem Boden stehe!


Rezensent
Dipl.-Päd. Dr. Jos Schnurer
Ehemaliger Lehrbeauftragter an der Universität Hildesheim
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Zitiervorschlag
Jos Schnurer. Rezension vom 01.11.2016 zu: Jan-Werner Müller: Was ist Populismus? Ein Essay. Suhrkamp Verlag (Berlin) 2016. ISBN 978-3-518-12697-4. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/21338.php, Datum des Zugriffs 11.12.2018.


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